Kapitalismus, Demokratie, der Westen und seine “Kritiker”, Teil 1

Das schöne Abendland, geht es bald unter?

Teil 2: hier

Trotz 100 Millionen Tote- Hatte Marx doch Recht? Sozialismus und Kulturrelativismus als “Systemkritik”

Der englische Konservative Charles Moore stellt sich nach Jahren die Frage: Haben die Linke vielleicht doch recht? Der FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher brachte die Debatte nach Deutschland. Sie stieß auf fruchtbarem Boden:

Einer Umfrage der Bertelmannsstiftung nach wünschen sich 88% der Deutschen ein “neues Wirtschaftssystem”. Das derzeitige System berücksichtige weder den »Schutz der Umwelt, noch den »sorgsamen Umgang mit den Ressourcen« oder den »sozialen Ausgleich in der Gesellschaft« genügend. Eine andere Umfrage zeigte, dass nur 46% der Deutschen vom Kapitalismus überzeugt sind. Noch düsterer sieht es in Frankreich aus: Nur 15% der Franzosen sind vom Kapitalismus überzeugt, 33% sind der Meinung, man müsste ihn abschaffen.

Und nicht nur der Kapitalismus, auch die Demokratie und Freiheit und sogar der technische und wissenschaftliche Fortschritt werden immer weniger geschätzt. Westliche Kulturpessimisten und Apokalyptiker haben in den letzten 10 Jahren so sehr gewütet wie noch nie zuvor. Dabei ist es in manchen Fällen nicht die westliche Kultur, sondern die Zivilisation als Ganzes, die kritisiert wird. Die Kulturpessimisten definieren den Westen nur mit “Raubtierkapitalismus”, gewissenlosen Bankern, imperialistischen Kriegen, Arbeitsplätzeabbau, Kinderarbeit in Dritte-Welt-Ländern, Jugendkriminalität, Massentierhaltung, Verschwendungssucht, Antiterrorgesetzen, Umweltzerstörung, Fettleibigkeit und das Schlimmste von allem: Niveauloses Fernsehen (DSDS, Dschungelcamp, Oliver Geißen).

Drei Ereignisse haben der “Systemkritik” gehörigen Antrieb gegeben: Der Bushismus mit dem Irakkrieg und Guantanamo, die Finanzkrise und die apokalyptische Endzeitvision der Globalen Erwärmung. Systemkritiker vermitteln den Eindruck, dass der Westen mit seiner Politik und Lebensweise die ganze Welt in den Abgrund reißt. In keiner anderen Region gibt es mehr Kritik am eigenen System als in der westlichen Welt. Sie sind besessen davon, den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören und die kommenden Weltmächte China, Indien und Brasilien stark zu reden.

Ich bin einer der Wenigen, die noch an den Westen glauben. Und ich bin sogar stolz auf ihn. Deswegen folgt an dieser Stelle eine Verteidigung der westlichen Demokratie und des Kapitalismus, der an alle Kritiker gerichtet und mit Fakten untermauert ist.

1. Kapitalismus und Sozialismus- Definition der Systeme

1.1 Definition von Kapitalismus

Was ist Kapitalismus? Da fängt der Zwist schon an, denn viele, vor allem natürlich die Kritiker, haben eine andere Interpretation des Wortes. Beim Wirtschaftslexikon heißt es in der Kurzerklärung u.a.: “Historisierende und, v.a. durch die Vertreter des Marxismus, wertende Bezeichnung für die neuzeitlichen kapitalistischen Marktwirtschaften mit dominierendem Privateigentum an den Produktionsmitteln und dezentraler Planung des Wirtschaftsprozesses.” Wikipedia schreibt: “Allgemein begreift man Kapitalismus als eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die auf Privateigentum an den Produktionsmitteln und einer Steuerung von Produktion und Konsum über den Markt beruht. Als weitere Merkmale werden genannt: die Akkumulation und das „Streben nach Gewinn im kontinuierlichen, rationalen kapitalistischen Betrieb“.

An anderer Stelle heißt es:

“Einige Autoren befürworten anstelle des als wertend verstandenen Begriffs Kapitalismus die neutralere Bezeichnung Marktwirtschaft. Unter angelsächsischen Ökonomen ist der Gebrauch des Begriffs capitalism durchgängig üblich. Nach John Kenneth Galbraith wurde der Begriff „market system“ in den USA nach dem Zweiten Weltkrieg gezielt eingeführt, da „capitalism“ durch die Weltwirtschaftskrise in Misskredit geraten war. Einige Politiker, Journalisten und Wissenschaftler bevorzugten den Begriff “Marktwirtschaft”, da die Frage des beherrschenden Einflusses von Unternehmen und allgemein die Frage wirtschaftlicher Macht so nicht thematisiert werden müsse. Lediglich als Bezeichnung für die moderne Finanzwelt habe sich der Begriff Kapitalismus halten können, da hier der Zusammenhang zwischen Vermögen und Macht besonders augenfällig sei.”

1.2 Definition von Sozialismus

Der Kommunismus/Sozialismus/Marxismus hat ebenfalls eine feste Definition: “Kommunismus bezeichnet politische Lehren und Bewegungen, die zuvörderst die Gütergemeinschaft zum Ziel haben, im weiteren Sinne die klassenlose Gesellschaft, in der das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist und die Produktion des gesellschaftlichen Lebens rational und gemeinschaftlich geplant und durchgeführt wird.” Ein anderes Wort für den Kommunismus/Sozialismus/Marxismus ist Planwirtschaft.

Alle Länder, die wirklich sozialistisch sind (dazu gehört China momentan nicht, die haben doch tatsächlich eine “Sozialistische Marktwirtschaft“), befolgen diese Gesetze. Sogar Nordkorea, selbst wenn es Oskar Lafontaine nicht wahrhaben will. In Nordkorea gibt es kein Eigentum an Boden, Wohneigentum und vielen Produkten. Der Boden wird kollektiv bewirtschaftet und die Erträge werden über ein staatliches Verteilungssystem an die Bevölkerung ausgegeben. In den verschiedenen wirtschaftlichen Sektoren gibt es staatlich vorgegebene Produktionspläne. Das ist Sozialismus in Reinkultur.

2. Historische Entwicklung von Kapitalismus und Sozialismus

2.1 Die Geschichte beweist: Kapitalismus führt zu Fortschritt, Sozialismus zu Armut

Wie Michael Miersch es richtig ausdrückt, ist der Kapitalismus ganz von selbst entstanden, ohne intellektuelle Blaupause. Es gab in der Geschichte kein “Kapitalistisches Manifest” oder eine kapitalistische Revolution. Es ist die Wirtschaftsweise, die sich ergibt, wenn man die Menschen einfach machen lässt. Selbst in sozialistischen Ländern entstanden sofort Schwarzmärkte unter der planwirtschaftlichen Oberfläche. Aber auch Krisen gehörten zum Kapitalismus seit jeher wie das Bauchweh nach dem Festschmaus (bereits in seinen zartesten Anfängen brachte er Blasen und Crashs hervor: Im 17. Jahrhundert wurde das wirtschaftlich hoch entwickelte Holland von der Tulpenkrise erschüttert, weil man zuvor den Tulpenzwiebeln einen viel zu hohen Wert beigemessen hatte, wodurch es zu einer Spekulationsblase kam). Nach jedem Crash ist er aber stärker zurückgekommen als zuvor und hat auf Dauer den weltweiten Wohlstand so sehr vermehrt wie noch nie in der Geschichte der Menschheit.

Den Anfang des Kapitalismus setzen einige Historiker schon in der Jungsteinzeit, da einige Merkmale des Kapitalismus wie z.B. Privateigentum schon damals vorhanden waren. Im Römischen Reich, im Zeitalter des Kalifats gab es Frühformen des Kapitalismus, im Spätmittelalter hatten die italienischen “Handelsrepubliken” (Venedig, Pisa, Genua, Florenz) wesentliche Merkmale des Kapitalismus. Das Gemeineigentum, das allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein und damit alle sozialen Klassen abschaffen sollte, gab es schon lange vor Marx. Die persischen Mazdakiten praktizierten schon fünf Jahrhunderte vor Christi Geburt den Sozialismus. Auch im Taoismus, dem Judentum, dem Konfuzianismus und in der Bibel werden Gemeinschaften beschworen, in der es keine Besitzenden und Besitzlosen gäbe. Im 19.Jahrhundert experimentierten Frühsozialisten wie Charles Fourier oder Robert Owen mit utopischen Gemeinschaften, die alle nach kurzer Zeit zahlungsunfähig wurden.

Im 19.Jahrhundert, als der Kapitalismus Europa eroberte, stieg im Kontinent die Lebenserwartung, Hungersnöte verschwanden und die Bevölkerung konnte sich mehr Waren leisten als jemals zuvor. Die USA, Kanada, Westeuropa, Japan und die “Tigerstaaten” (Südkorea, Taiwan, Hongkong und Singapur) haben im 20.Jahrhundert mit ihrer kapitalistischen Wirtschaftspolitik trotz mehrerer Krisenzeiten ihrer Bevölkerung einen in der Geschichte nie dagewesenen Wohlstand beschert. Die kommunistischen Staaten des Ostblocks blieben in ihrer Entwicklung weit zurück. Sie waren darüber hinaus allesamt Diktaturen, die ihrer Bevölkerung in ihrem “Paradies” einsperrten. Unter Stalins Herrschaft wurden mehr als 20 Millionen Menschen getötet. Nach der Abschaffung der Planwirtschaft geht es wieder bergauf. Nicht nur Russland, auch Staaten wie Polen, Slowakei oder Rumänien verzeichnen große Wachstumsraten.

Um zu wissen, dass der Kapitalismus das beste System ist, dass es im Angebot gibt, braucht man kein Experte zu sein, der sich jahrelang mit Ökonomie beschäftigt hat. Es reicht aus, die Fakten zu betrachten. Ich persönlich denke, dass es die meisten ähnlich sehen, und dass die Umfragewerte nur eine Unzufriedenheit der Bevölkerung wiederspiegeln an den in der Tat kritikwürdigen Vorgängen, die zur Finanzkrise führten. Dabei wird übersehen, dass es nicht das System war, die die Finanzkrise auslöste, wie es neulich Frank Schirrmacher sagte, sondern die Politik. Sie legte den Grundstein für die Subprimekrise, indem sie die fixe  Sozialstaatsidee gebar, möglichst jedem US-Amerikaner ein Eigenheim zu bescheren. Die FED sorgte für Niedrigzinsen und die Banken wurden vom Staat angehalten, „ninja-loans“ auszureichen – Kredite an Schuldner mit „no income, no job, no assets“. Die US-Banken haben sich dieser, so gut es ging, entledigt und sie verpackt und verschachtelt verkauft – in Deutschland gerne auch an staatlich kontrollierte Banken mit Politikern im Aufsichtsrat. Auch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise- staatlicher Interventionismus und damit einhergehende massenhafte Verschuldung- haben nur wenig mit Kapitalismus zu tun.

Was der Kapitalismus nicht geschafft hat, ist alle Menschen gleich reich zu machen. Er hat zwar den Wohlstand in allen Klassen gesteigert, aber die Ungleichheit ist geblieben. Und das ist auch der Grund, warum so viele Philosophen und Soziologen ihn ablehnen: Sie wünschen sich eine Gesellschaft, in der jeder, gleich welche Fähigkeiten er besitzt, dasselbe verdient und der Wettbewerb abgeschafft ist. Oft hört man ja, dass Sozialismus “eigentlich” etwas Gutes sei, nur nicht umsetzbar. Dabei wird übersehen, dass Gleichberechtigung nicht Gleichheit bedeutet: Gleichberechtigung bedeutet, dass jeder dieselben Chancen hat. Aber völlige Gleichheit kann es schon deshalb nicht geben, weil die Menschen von Natur aus verschieden sind. Eine Gesellschaft, in der alle gezwungen werden, gleich zu sein, ist die ungerechteste, die man sich vorstellen kann. Der Wunsch nach Gleichheit führt im Kommunismus/Sozialismus/Marxismus letztlich dazu, dass alle gleich arm werden. Wie Winston Churchill es ausdrückte: “Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends.”

2.2 Varianten des Kapitalismus im Westen

Es gibt verschiedene Varianten des Kapitalismus (s.Kapitalismusmodelle). In Europa genießt das schwedische Modell, das als Wohlfahrtsstaat bezeichnet wird, den besten Ruf mit seiner Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik. Als Sinnbild des Bösen gilt das angelsächsische oder einfach nur “amerikanische” oder auch “neoliberale” Modell (wer kennt nicht die Horrorgeschichten über nicht krankenversicherte Amerikaner?). Das deutsche Modell nennt sich Soziale Marktwirtschaft.

Der dänische Politikwissenschaftler und Soziologe Gøsta Esping-Anders unterscheidet drei Varianten des Wohlfahrtsstaats: Als erstes das liberal-angelsächsiche Modell. Bei diesem Typ dominiert die Marktlogik und private Absicherung. Sozialstaatsleistungen sind gering ausgeprägt und an Bedürftigkeitsprüfungen gekoppelt. Die Umverteilung von Vermögen fällt gering aus. Eine Lohnuntergrenze wird durch Mindestlöhne gesichert. Die USA, Kanada und Australien gehören zu diesem Typ, der mit liberalen Marktökonomien zusammentrifft. Diese Länder wurden maßgeblich von den Theorien des Wirtschaftswissenschaftlers Milton Friedman (die sogenannte Chicagoer Schule) beeinflusst. Auch die “Österreichische Schule” um Carl Menger, Ludwig von Mises oder Friedrich von Hayek ist richtungsgebend.

Als zweites kommt das konservativ-kontinentaleuropäische Modell. Bei diesem Typ gibt es zusätzlich zur Grundsicherung Leistungen wie Renten oder Arbeitslosengeld, an Arbeit und vorherige Beiträge zu Sozialversicherungen gebunden. Konservativ ist im Sinne von „den Lebensstandard konservierend“ zu verstehen. Leistungen der Sozialversicherung werden nach dem Äquivalenzprinzip ausgezahlt, d.h. abhängig von der Höhe und Dauer zuvor entrichteter Beiträge. Deutschland, Österreich und Frankreich gehören zu diesem Typ, der meist mit sektoral koordinierten Ökonomien einhergeht.

Als dritte Variante das sozialdemokratisch-skandinavische Modell. Bei diesem Typ wird der Charakter von Arbeit als handelbare Ware weitgehend reduziert (dekommodifiziert) und durch staatlich garantierte Lohnersatzleistungen kompensiert. Das wird auch als universeller Sozialstaat bezeichnet. Neben monetärer Absicherung besteht ein dichtes Netz von sozialen Dienstleistungen, von aktiver Arbeitsmarktpolitik bis zu sehr guter Kinderbetreuung. Die skandinavischen Länder gehören zu diesem Typ. Das Modell einer national koordinierten Ökonomie trifft meist mit diesem Sozialstaatsmodell zusammen.

Zwischen den verschiedenen Systemen gibt es einen regelrechten Kulturkampf. Der französische Ökonom Michel Albert stellt in seinem Buch “Kapitalismus contra Kapitalismus” den sogenannten Rheinischen Kapitalismus, den es in Deutschland und Frankreich gibt, dem neoamerikanischen Modell entgegen. Robert Reich kritisiert in seinem Buch “Superkapitalismus” die Entwicklung der USA seit den 1970er Jahren. Andererseits hatte schon Ludwig Erhard gesagt, dass „nichts unsozialer (sei) als der Wohlfahrtsstaat…, der die menschliche Verantwortung erschlaffen und die individuelle Leistung absinken läßt.“ Zu seinem Kummer kam es zu einem Ausbau des „sozialen Bevormundungsstaates“ noch zu seinen Lebzeiten. Wilhelm Röpke, einer der geistigen Väter der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland, betrachtete den Wohlfahrtsstaat als eine Fortsetzung des Sozialismus mit anderen Mitteln und Hayek war der Ansicht, dass Regierungen die Stellung der verschiedenen Individuen und Gruppen desto mehr ihrer Kontrolle unterwerfen müssen, je mehr sie versuchen, ein vorher zurechtgelegtes Muster einer wünschenswerten Verteilung zu realisieren. Solange der Glaube an „soziale Gerechtigkeit“ das politische Handeln leite, müsse sich dieser Prozess immer mehr einem totalitären System annähern.

Egal ob nun USA, Deutschland oder Schweden, ob Österreichisch-Chicago oder Keynes- alle Wirtschaftssysteme im Westen sind kapitalistisch, denn sie zeichnen sich durch dominierendem Privateigentum an den Produktionsmitteln und dezentraler Planung des Wirtschaftsprozesses aus. Wenn man hört, dass an der Stelle des Kapitalismus eine “Soziale Marktwirtschaft” treten soll, ist das ein Widerspruch, denn beides ist dasselbe. Alle Varianten des Kapitalismus haben sich in der Geschichte als dem Sozialismus überlegen entpuppt.

3. Der Impakt von Kapitalismus und Sozialismus außerhalb des Westens

3.1 Die wahren Ursachen für Armut in der Dritten Welt

Globalisierungskritiker behaupten ständig, dass der Westen die Dritte Welt ausbeutet und Schuld ist an ihrer Misere, dass also wir nur deshalb zur reichen Hälfte gehören, weil wir den anderen alles wegnehmen. Dokumentarfilme wie “Let’s make money” oder “We feed the world” haben diese Botschaft ins Kino gebracht. Nichts könnte falscher sein. Ein Blick über den Tellerrand zeigt, dass der Kapitalismus wahrlich ein Segen für die gesamte Menschheit ist und nicht nur für den Westen.

Es ist nicht in erster Linie der Mangel an Geld, so die These des peruanischen Entwicklungsökonomen Hernando de Soto, der den Fortschritt in den Entwicklungsländern hemmt. Das eigentliche Problem sei der katastrophale Zustand des Rechtssystems in vielen der ärmsten Staaten. Jede sinnvolle Geschäftsinitiative werde verhindert statt gefördert, riesengroß seien die Geldsummen, die jenseits der Legalität fließen und die für den Staat nichts anderes sind als “totes Kapital”.

In Lima unternahm er es, auf legalem Wege eine kleine Schneiderei zu eröffnen: nach 289 Tagen und der Investition des 31fachen monatlichen Mindestlohns war es gelungen. Mitte der achtziger Jahre versorgten beinahe 100.000 Straßenhändler die Acht-Millionen-Stadt Lima, weitere 40.000 hatten sich in rund 300 informellen Markthallen organisiert. Drei Viertel des öffentlichen Personenverkehrs wurde damals von Bus- und Taxibetreibern ohne Lizenz sichergestellt. Beinahe vierzig Prozent des peruanischen Bruttosozialproduktes entstammt solchen nicht vom Gesetzgeber kontrollierten Quellen, dem sogenannten informellen Sektor. „Die Straßen und Bürgersteige Südamerikas sind die besten Business-Schools geworden, die wir haben“, sagt der ehemalige Nationalratsabgeordnete Enrique Ghersi.

Ähnlich die Erfahrungen andernorts. In Ägypten z.B. haben 90% der Bevölkerung keinen rechtlichen Anspruch auf ihr Eigentum, 9 Millionen Menschen arbeiten ohne legale Genehmigung und stellen damit den größten Arbeitsmarkt. Um eine kleine Bäckerei zu eröffnen, braucht es etwa 500 Tage, um den Anspruch auf ein Stück Land garantiert zu bekommen, muss man sich etwa 10 Jahre mit den Behörden herumschlagen und zur Eröffnung eines neuen Unternehmens sind 56 Behördengänge nötig. Bürokratische Hindernisse und das Fehlen legalen Eigentums machen es für jeden Ägypter zu einem untragbaren Risiko, ein Unternehmen zu gründen. Wollten sich die Staaten der Dritten Welt an die von de Soto geforderte Remedur ihrer Rechtssysteme machen, also mehr wirtschaftliche Freiheit einführen- es nützte ihnen mehr als alle Entwicklungshilfe der Welt.

Die informellen Siedlungen von Lima bis Johannesburg und von Kairo bis Manila repräsentieren nach de Sotos Berechnungen einen Wert von 9,3 Billionen Dollar. Zum Vergleich: Das ist in etwa doppelt so viel wie die gesamte im Umlauf befindliche Geldmenge der USA und fast so viel wie der Gesamtwert aller Unternehmen, die an den wichtigsten Börsen der zwanzig fortschrittlichsten Länder notiert werden. In den extralegalen Strukturen wären also Billionen von mobilisierbarem Kapital vorhanden, die aber nicht freigesetzt werden können, weil vielerorts eine formale Eigentumsordnung verweigert wird.

Hier nun ein Überblick, was Kapitalismus und Sozialismus schon heute außerhalb des Westens so alles “angerichtet” haben:

3.2 Ostasien

3.2.1 China

Die wirtschaftliche Entwicklung der ostasiatischen Staaten ist der beste Beweis dafür, dass der Kapitalismus das beste Wirtschaftssystem der Welt ist. Die wirtschaftlichen Reformen in China haben Hunderte Millionen Menschen aus der Armut geführt. China hatte unter Mao Tse-tung (1949-76) ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 6-7% pro Jahr, aber seine Herrschaft hatte großes Leid in der Bevölkerung verursacht. Bei der größten Hungersnot aller Zeiten starben von 1958 bis 1961 etwa 30-45 Millionen Menschen. Nach seinem Tod begann die Regierung, das Land wirtschaftlich zu öffnen:

“Eine besonders wichtige Entwicklung lag in der neuen Freiheit, die den Unternehmensführern gewährt wurde. Obwohl inhärente Differenzen in Produktions- und Entscheidungsprozessen zwischen Agrarwirtschaft und Industrie eine der Landwirtschaft gleichwertige Erfolgsstory von vornherein verhinderte, sollten dennoch bedeutende Gewinne erzielt werden. Anstatt in eine sprichwörtliche Zwangsjacke gesteckt zu werden, wurde den Unternehmensmanagern mehr Freiheit gegeben, sowohl Produktionsziele zu setzen, als auch mit Anreiztechniken zu experimentieren, um der Produktivität unter den Arbeitern neuen Aufschwung zu geben. Ihnen wurde erlaubt, Arbeiter eigenständig anzustellen und zu entlassen. Weiterhin wurden Maßnahmen eingebracht, um Profitanreize für die Firma insgesamt zu schaffen. Vor dieser Reform waren die Unternehmen dazu verpflichtet, alle Gewinne dem Staat zu überlassen, und nichts davon in die Firma selbst zu reinvestieren, – eine Situation, die Anreize zur Maximierung der Produktionseffektivität eher verhindert, als fördert.

Die neuen Regeln verlangten nun lediglich, dass die Unternehmen nur einen Teil ihres Gewinns an den Staat abführen sollten, hauptsächlich in Form einer Körperschaftssteuer, so dass der Rest zum Besten der Firma verwendet werden konnte, und zwar nach den Gesichtspunkten der Manager und nicht des Staates. Die Schaffung von unabhängigeren und marktorientierten Firmen bedeutete auch das Entstehen eines boomenden Inlandskonsummarktes, bei dem den Bürgern eine Verbrauchswahl in die Hand gegeben wurde, die sie nie zuvor hatten. Die Zentralregierung unterstützte aktiv die Überlassung von Produktionsentscheidungen dem Markt selbst, ungeachtet der hinterhältigen Maßnahmen lokaler Behörden, private Verkäufer unverhältnismäßig zu besteuern. Das private System expandierte jedoch in der Mitte der 80er Jahre zu beträchtlichen Ausmaßen, mit denen es fähig war, seinen staatlich betriebenen  Konkurrenten auf gleicher Ebene mitzuziehen.

Aber der wohl bedeutendste Einfluss hinter Chinas Wachstum war die Öffnung zur ausländischen Welt. Die Autoritäten erkannten, dass das Ziel chinesischer Autarktheit (Selbstversorgung) im Großen und Ganzen nicht erreichbar war, und dass Handel ein notwendiger Teil einer sich selbst modernisierenden Wirtschaft sein müsse. Der internationale Handel wurde wesentlich erleichtert, indem das Außenhandelsministerium Unternehmen und anderen Bereichen  erlaubte, über Investmentmöglichkeiten mit ihren ausländischen Gegenübern zu diskutieren. Darüber hinaus wurde der zugenommene Handel durch die Gesetzgebung und Liberalisierung von Handels- und Kreditvereinbarungen erleichtert.
Die Situation verbesserte sich weiter nach 1982, als der Außenhandel ein immer größeren Prozentanteil am nationalen Einkommen ausmachte, einen Anteil, der 1986 immerhin 35% erreichte.

Die Haupttriebkraft hinter dieser Steigerung war die Schaffung der sogenannten Besonderen Wirtschaftszonen, wo ausländisch investierten Unternehmen Anreize gegeben wurden, Joint Ventures (gemeinsame Tochtergesellschaften von mindestens zwei rechtlich und wirtschaftlich getrennten Unternehmen) mit chinesischen Firmen einzugehen, bzw. auch Firmen zu gründen, die einzig von ausländischen Investoren finanziert werden. Diese Firmen wurden in strategischen Gebieten angesiedelt, von denen sie, wie zum Beispiel in Küstenregionen, nahe dem wirtschaftlich hochentwickelten Hong Kong und Taiwan agieren konnten. Zusätzlich dazu wurden ökonomische Entwicklungszonen in wichtigen kommerziellen und industriellen Küstenstädten aufgestellt. Ein Ergebnis davon ist, das in den mittleren 80er Jahren die Restriktionen auf den Handel noch weiter gelockert wurden, und das ausländisches Investment insgesamt legalisiert wurde. Die meisten ausländischen Investitionen geschahen in Form von Joint Ventures zwischen ausländischen Firmen und chinesischen Unternehmen. Gesamteigentum durch ausländische Investoren (WFOE) wurde ebenfalls legalisiert.”

Der Anteil des Privatsektors am BIP stieg von weniger als 1% im Jahr 1978 auf 70% in 2005 und setzt sein Wachstum auch weiterhin fort. Wegen der schwachen wirtschaftlichen Leistungen der traditionellen Staatsunternehmen in der Marktwirtschaft schlug China eine Strategie der umfangreichen Privatisierung ein. In diesem Modell behält der Staat zwar formell das Eigentum und die Kontrolle über die großen staatlichen Unternehmen, hat aber wenig direkten Einfluss auf deren internes Management. In China sind 64% der Bevölkerung vom Kapitalismus überzeugt und nur 3% wollen ihn abschaffen. Und das, obwohl China noch längst kein rein kapitalistisches Land ist und es auch große Unterschiede zwischen dem Wohlstand in der Stadt und dem Land gibt und viele Städte an Umweltverschmutzung leiden.

3.2.2 Vietnam

Ein anderes Beispiel liefert Vietnam. Im Jahr 1986 starb Le Duan und machte Platz für eine jüngere, reformorientierte Generation. Unter Nguyen Van Linh wurde nach dem sechsten Parteikongress Đổi mới (Wirtschaftserneuerung) eingeführt, was bedeutete, dass die zentrale Planung aufgegeben, die Kollektivierung schrittweise abgeschafft und marktwirtschaftliche Reformen eingeführt wurden. Ausländischen Firmen wurde erlaubt, in Vietnam zu investieren. Die Reformen waren in vielen Punkten an denen der Volksrepublik China orientiert.

Als Vietnam am Beginn der 1990er Jahre aus der internationalen Isolation fand und die US-Amerikaner 1993 ihr Wirtschaftsembargo aufhoben, flossen so viele ausländische Investitionen und Finanzhilfe in das Land, dass das Wirtschaftswachstum zeitweise 10% pro Jahr überstieg. Viele Ausländische Firmen wie z. B. Motorola oder Triumph siedelten sich in Vietnam an. Die direkt auf die Reform zurückzuführenden Folgen für Vietnam waren intensives Wirtschaftswachstum (nach zuvor negativem Wachstum), eine starke Verringerung der Arbeitslosenzahlen und erhöhte wirtschaftliche Unabhängigkeit von anderen Staaten (s. auch hier: America lost, capitalism won).

3.3.3 Fazit

Die Geschichte in Ostasien zeigt eindrucksvoll, wohin Sozialismus und Kapitalismus führen. In Kambodscha kostete die Herrschaft der marxistischen Roten Khmer unter Pol Pot 1,5-2 Millionen Tote, in Nordkorea sind in den letzten 20 Jahren mehr als 2 Millionen Menschen verhungert, das maoistische China hinterließ bis zu 50 Millionen Tote. Anhänger von Marx sagen natürlich reflexhaft, dass Marx keine Schuld an diesen Exzessen hätte. Wenn man bedenkt, dass bei Militärparaden in Nordkorea bis heute das Porträt von ihm hängt, kann man ihn zumindest einen “geistigen Brandstifter” nennen.

Japan, Südkorea, Hongkong dagegen häuften ungeheuren Wohlstand an, genauso wie das postmaoistische China und Vietnam nach seinen marktwirtschaftlichen Reformen. Indonesien, Thailand, Malaysia und Philippinen sind die heutigen “Tigerstaaten”. Auch in diesen Ländern gab es liberale Reformen, heute zählen sie zu den aufstrebendsten Nationen der Welt. Die Marktwirtschaft hat seine Überlegenheit nirgendwo so deutlich und unmissverständlich demonstriert wie in dieser Region.

3.4 Südasien

3.4.1 Indien

Indien war nach der Unabhängigkeit ein mehr oder weniger sozialistisches Land. Das Wirtschaftssystem des Landes wird bis heute “gelenkte Volkswirtschaft” genannt. Zölle schränkten den Außenhandel ein (Indiens Anteil am Welthandel sank von 2,5% im Jahr 1950 auf 0,4% im Jahr 1990), der Staat hatte auch sonst deutlich mehr Macht als heute. Swaminathan S. Anklesaria Aiyar (ein früherer Herausgeber führender indischer Wirtschaftszeitschriften) hat die Bilanz des “milden Sozialismus” von der Unabhängigkeit 1947 bis zum Beginn der Reformpolitik 1981 analysiert:„14.5 Millionen mehr Kinder hätten überlebt, 261 Millionen mehr Inder hätten Lesen und Schreiben gelernt und 109 Millionen mehr Menschen hätten die Armutsgrenze überschritten. Die Verzögerung der wirtschaftlichen Reform stellt eine enorme Tragödie dar.“ Von den 1950ern bis zu den 1980ern wuchs die indische Wirtschaft durchschnittlich um 3,5% jährlich und das Pro-Kopf-Einkommen nur um 1,3%, während das BIP von Japan und Taiwan um10 bzw. 12% zulegten. Die ostasiatischen Länder nannte man “Tigerstaaten”, Indien nannte man den Elefant.

Seit dem Jahr 1991 wurde das Land immer weiter dereguliert und privatisiert. Trotz der 1991 begonnenen Liberalisierung der Wirtschaft leiden vor allem die Industrie und der Bankensektor nach wie vor unter häufigen staatlichen Eingriffen und den langsamen politischen Entscheidungsprozessen. Der Schutz ineffizienter Staatsunternehmen vor Wettbewerb bleibt ein Hemmschuh. In den 1970ern, als Indira Gandhi das Land in eine Diktatur transformieren wollte, wurde der Sozialismus in der Verfassung festgeschrieben – was bis heute liberale Reformen und den Erfolg liberaler Parteien (die sich formell zum Sozialismus bekennen müssen) behindert. Zudem beeinträchtigen nach wie vor Arbeitsmarktregulierungen, die zum Beispiel Entlassungen von Arbeitskräften stark erschweren, das Investitionsklima. Ausländische Investoren werden so abgeschreckt. Wie man hier sieht, haben die Bundesstaaten mit dem größten Anstieg an wirtschaftlicher Freiheit auch den größten Wachstum am BIP erlebt.

Vor allem staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des informellen Sektors sind völlig unverständlich und verhindern mehr wirtschaftlichen Wachstum. Dirk Maxeiner und Michael Miersch beschreiben, wie der indische Staat den informellen Sektor bekämpft: “Allein in Delhi werden den Straßenhändlern und Rikscha-Chauffeuren, den Ärmsten der Armen also, pro Monat 15 Millionen Franken von städtischen Behörden und der Polizei abgeknöpft. Mit einem Handstreich führten die Behörden eine Lizenzpflicht für Rikscha-Fahrer ein und limitierte deren Zahl auf 50.000. Drei Viertel der 200.000 Mini-Taxis wurden damit in die Illegalität verbannt und sind Schikanen hilflos ausgesetzt. Es ist auch nicht erlaubt, mehr als eine Rikscha zu besitzen. Eigentümer und Fahrer müssen die gleiche Person sein. Erfolg und Wachstum sind im indischen Rikscha-Business somit staatlich verboten. Automobil-Taxis unterliegen keiner solchen Restriktion. Will jedoch ein Emporkömmling einen billigen Gebrauchtwagen importieren, um ins Geschäft zu kommen, ist das wiederum unmöglich, denn die Einfuhr gebrauchter Automobile ist in Indien untersagt. Nur teure Neuwagen dürfen legal importiert werden. Wer sich die nicht leisten kann, muss Modelle aus indischer Produktion erwerben, die den Vergleich mit DDR-Automobilen nicht scheuen müssen. „Indien ist zwar zu arm um Gebrauchtwagen ins Land zu lassen“, bemerkt der liberale indische Intellektuelle Sauvik Chakraverti sarkastisch, „aber nicht zu arm, um jeden zum Kauf eines neuen Mercedes zu zwingen.“ Mit Freihandel und Kapitalismus habe das nichts zu tun: „Kapitalisten werden immer dann ein Problem, wenn sie nicht kapitalistisch handeln, sondern sich mit dem Staat verbünden.“

Irrwitzige staatliche Regulierungen sind stets ein Programm zur Förderung der Korruption. Dies zeigt eine Untersuchung aus Hyderabad. Dort besuchen über sechzig Prozent der Kinder aus den Slums etwa tausend private Kleinschulen, die keinerlei öffentliche Zuwendung erhalten. Auf 29 Schüler kommt im Schnitt ein Lehrer, die Schulgebühr liegt bei fünf bis sechs Franken im Monat. Die Gewinnmarge der Schulunternehmer liegt bei etwa 25 Prozent. Der dickste Posten auf der Ausgabenseite: Die Schmiergelder, die an bestechliche Beamte bezahlt werden müssen, um all die prohibitiven Vorschriften der indischen Schulgesetzgebung vollständig ignorieren zu können.

Sharad Joshi, Vorsitzender einer großen indischen Bauerngewerkschaft, erhebt ähnliche Vorwürfe. Die Armut auf dem Lande, sagt er, komme von den Eingriffen der Regierung, die es den Bauern verbiete, die Preise zu fordern, die sie auf einem offenen Markt erzielen könnten. Die ökonomischen Reformen der letzten zehn Jahre sind am System der indischen Landwirtschaft ziemlich spurlos vorübergegangen. So muss beinahe die Hälfte der Zuckerernte zu vorgeschriebenen Niedrigpreisen an den indischen Staat abgegeben werden. Für die Baumwoll-Verarbeitung bedarf es genauso staatlicher Lizenzen wie für Alkohol-Produktion oder Milch-Verarbeitung. Kontrollen, Quoten und Exportverbote bildeten, so klagt Joshi , nach wie vor ein „tyrannisches System“, das den Feudalismus mit anderen Mitteln fortsetze.”

3.4.2 Bangladesch

Ein weiteres Beispiel für den Triumph der freien Wirtschaft liefert die Geschichte von Muhammad Yunus. Maxeiner und Miersch beschreiben: “Welche Kräfte freigesetzt werden, wenn man den Menschen eine Chance gibt am freien Wettbewerb teilzuhaben, beweist die Erfolgsgeschichte des Ökonomen Muhammad Yunus, der mit seiner Grameen-Bank Kleinkredite an die Ärmsten der Armen in Bangladesch vergibt. Die Grameen Bank (übersetzt Dorf-Bank) vergibt Summen von 75 bis 300 Franken ohne Sicherheit – fast ausschließlich an Frauen (und dies in einem überwiegend muslimischen Land). Die Frauen, so sagt die Erfahrung, zahlen ihre Kredite zuverlässig zurück und sind auch mit ihren Investitionen erfolgreicher. Inzwischen ist die Bank mit Krediten in 36 000 Dörfern vertreten. Sie beförderte eine ländliche Wirtschaft in der 500 Millionen Dollar umlaufen und die einem Zehntel der Bevölkerung in Bangladesch hilft. Unabhängige Studien zeigen, dass ein Drittel der Kunden innerhalb von zehn Jahren aus der Armut herausfindet und ein weiteres Drittel nur noch knapp unterhalb der Grenze bleibt. Sogar in den Armenviertel amerikanischer Städte gibt es inzwischen Programme nach Grameen-Art.” Im Jahr 2006 wurde Yunus mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

3.5 Naher Osten

Die Wirtschaftspolitik der arabischen Länder kann man mit dem “milden Sozialismus” Indiens vergleichen. Die meisten kennen den Maoismus oder den Leninismus, aber kaum einer kennt den “Arabischen Sozialismus”. Der Arabische Sozialismus unterscheidet sich vom sowjetischen oder maoistischen Modell vor allem durch seinen Nationalismus (Panarabismus) und dass er nicht atheistisch ist, sondern sich auf Koran-Suren beruft (ohne dabei islamistisch zu sein).

Der Arabische Sozialismus gewann in Ägypten nach dem Umsturz von 1952 an Bedeutung. Als “Dritter Weg” zwischen dem westlichen Kapitalismus und dem Sowjetkommunismus gewann er auch im Jemen, dem Sudan, Irak, Syrien, Palästina, Libyen und Algerien an Boden. Im Jahr 1963 übernahmen sowohl im Irak als auch in Syrien die nationalistische und sozialistische Baath-Partei die Macht, in Libyen etablierte der Oberst Muammar al-Gaddafi nach seinem Putsch im Jahr 1969 eine Art “Volkssozialismus”. Diese sozialistischen Regimes waren trotz ideologischer Unterschiede nicht selten mit der Sowjetunion verbündet. Libyen und der Irak wurden von der UdSSR aufgerüstet (und nicht etwa von den USA, wie oft fälschlicherweise behauptet wird), auch  Ägypten pflegte unter Nasser und Sadat gute Kontakte zu den Sowjets, unter Mubarak hat man sich dem Westen angenähert.

Neben dem Nasserismus, Gaddafis Dschamahiriyya (so nannte er sein politisches System, dass er im “Grünen Buch” beschrieb) und dem Sozialismus der Baath-Parteien (Hafez und Bashar al-Assads in Syrien und Saddam Husseins im Irak) wagten auch andere arabische Länder sozialistische Experimente: Ahmed Ben Bella und Houari Boumedienne in Algerien, Dschafar Muhammad an-Numairi im Sudan oder Abdul Fattah Ismail im Südjemen. All diese Regimes brachten der Bevölkerung keine Verbesserung ihrer Lage, geschweige denn einen breiten Wohlstand. Passend zur politischen Situation erlebte die arabische Welt wirtschaftlich nur Stagnation oder Rückschritt, was zu großer Frust bei den Massen führte und sie für radikale Ideologien anfälliger machte.

Der Arabische Frühling nahm seinen Antrieb aus dem Frust der Massen, die der Arabische Sozialismus hinterlassen hatte. Armut, Analphabetismus und Arbeitslosigkeit sind immer noch weit verbreitet. Die herrschende Partei in Tunesien, die RCD, war von 1966 bis 1988 eine sozialistische Partei mit anderem Namen (Neo-Destour Partei), nach dem Amtsantritt von Zine El Abidine Ben Ali im Jahr 1987 wurden liberale Reformen unternommen, die dem Land größere Wachstumsraten brachten. Doch die RCD blieb Staatspartei und  nach kommunistischem Vorbild organisiert, hatte eine mit der FDJ vergleichbare Jugendorganisation (JCD) und durchdringte den gesamten Staat. Das änderte sich erst nach der Januar-Revolution.

In den von den USA besetzten Ländern hat sich die wirtschaftliche Lage seit dem US-Einmarsch trotz der täglichen Gewalt erheblich verbessert, was viele sicher verwundert. Der Grund dafür ist die Liberalisierung der Wirtschaft, die die westlichen Besatzer unternahmen. Die WELT berichtete im Januar 2007: “Täglich werden rund zehn neue Firmen gegründet, neben dem immer noch beträchtlichen Staatssektor gibt es bereits 35.000 private Unternehmen (es verdient erwähnt zu werden, dass zwischen 1946 und Anfang 2003 insgesamt 8374 Unternehmen eingetragen wurden, während zwischen April 2003 und Ende 2005 mehr als 20 000 eingetragen wurden). Die Gehälter sind heute 20 Mal höher als unter Saddam; im staatlichen Sektor wurden die Löhne allein im vergangenen Jahr um 30 Prozent angehoben, dieses Jahr sollen weitere 30 Prozent dazukommen. Konkret sind es immer noch wenige Hundert Dollar Durchschnittslohn, aber es reicht den meisten Familien zum Leben. Chinesische Unterhaltungselektronik ist gefragt, ebenso sind es Möbel und Haushaltsgüter.”

3.6 Schwarzafrika

Die subsaharanischen Länder Afrikas hatten nach dem Ende der Kolonialzeit eine bessere wirtschaftliche Situation als heute. In den 1960ern und 1970ern verzeichneten die afrikanischen Länder wirtschaftliche Zuwachsraten, die jedoch weder mit dem explosiven Bevölkerungswachstum noch mit der Staatsverschuldung mithalten konnten. Die Korruption (Bad Governance) tat ihr übriges. So gut wie kein afrikanisches Land zeichnete sich durch wirtschaftliche Freiheit aus.

3.6.1 Sozialismus in Schwarzafrika

Es folgte eine Zeit von sozialistischen Experimenten, z.B. in Angola, das von der Kuba und der UdSSR unterstützt wurde und unter der UNITA-Partei bis 1990 eine sozialistische Diktatur war, in Mosambik, indem die sozialistischen FRELIMO-Partei bis 1990 die Macht inne hatte, der Republik Kongo von 1970 bis 1990 oder Äthiopien, das von 1975 bis 1990 vom Diktator Mengistu Haile Mariam regiert wurde. Keiner dieser “marxistisch-leninistischen Volksrepubliken” war von Erfolg gekrönt, sondern verschlimmerte die Lage nur noch. Auch Benin von 1974 bis 1990, Somalia unter der Herrschaft von Siad Barre von 1969-91  und zuletzt Eritrea, dass ab 1993 vom Diktator Isayas Afewerki regiert wird, versuch(t)en es mit dem Sozialismus.

In Äthiopien kostete die Herrschaft von Mengistu, der übrigens im Jahr 1986 den Parteitag der SED besuchte, etwa 150.000 Studenten, Intellektuelle und Politiker das Leben. Laut London Times ist der “afrikanische Pol Pot” auch verantwortlich für Hungersnöte, denen mehr als eine Million Menschen zum Opfer fielen (“devastating famines in which starvation was used to force peasants into submission“, also vernichtende Hungersnöte, in denen das Verhungern genutzt wurde, um die Bauern zu unterwerfen).

In Tansania Führte Julius Nyerere ein weiteres sozialistisches Experiment durch, dass er “Afrikanischer Sozialismus” nannte. Michael Miersch beschreibt, wie es ausging: “Nyerere galt als eine Art sanfter Mao. Er schickte die Bauern mehr oder minder freiwillig in sozialistische “Ujamaa-Dörfer” in denen es kein Privateigentum mehr gab. Die Folgen waren verheerend. Alle Lebensmittel wurden knapp und teuer; Seife, Benzin oder Zigaretten unbezahlbar. Nur der Schwarzmarkt funktionierte. Doch den Funktionären der Chama Cha Mapinduzi (Partei der Revolution) ging es weiterhin gut. In speziellen Schuppen am Flughafen lagerten ausreichend Kühlschränke und Klimaanlagen für sie. Nyerere war kein blutrünstiger Diktator, nicht korrupt und voller gutem Willen. Sein Glaube an kollektives Eigentum und die Planbarkeit der Wirtschaft genügte jedoch völlig, um Tansania nachhaltig zu ruinieren.”

Simbabwe wird seit dem Jahr 1980 vom Diktator Robert Mugabe regiert. Sein “Sozialismus mit simbabwischen Zügen” war eine Mischung aus Christentum, maoistischer Volksbefreiungsutopie und marxistischer Theorie. Besonders die westeuropäische Linke glaubte in ihm ein neues Idol entdeckt zu haben. Am Ende der weißen Herrschaft 1979 war Simbabwe, das damals noch den Namen Rhodesien trug, einer der am besten entwickelten Staaten Afrikas. Die dann folgende jahrzehntelange Misswirtschaft unter Mugabe und die Landreform genannte Enteignung der weißen Farmer ab dem Jahr 2000 sorgte bis 2008 für einen völligen Zusammenbruch der Wirtschaft. Der Alltag in Simbabwe ist ein Kampf ums Überleben, Millionen Menschen flohen ins Ausland. Der Journalist R.W. Johnson schätzt, dass unter seiner Herrschaft 2-3 Millionen gestorben sind. Die Inflation betrug im Jahr 2008 unvorstellbare 231 Millionen%(!!). Mugabe hat ein perfekt funktionierendes Unterdrückungssystem installiert, Milizen terrorisieren die Bevölkerung und die Medien werden ausschließlich vom Staat kontrolliert. Viele sind der Ansicht, dass  Mugabes Herrschaft erst ab dem Jahr 2000 verbrecherisch wurde, weil er aus Angst vor seinem Machtverlust erst gegen die weißen Farmer, dann gegen die schwarze Opposition. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass seine Herrschaft schon von Anfang an von Gewalt geprägt war.

Im Jahr 1982 warf Mugabe seinen politischen Gegenspieler Joshua Nkomo aus der Regierung. Wenig später schickte Mugabe, der zur Volksgruppe der Shona gehört, die von den Nordkoreanern ausgebildete Fünfte Brigade ins Matabeleland im Südwesten Simbabwes. Zwischen 1982 und 1987 massakrierten die Soldaten dort mehr als 20.000 Angehörige der Ndebele, die meistens zu Nkomos Anhängern gehörten. Weil die Weißen damals noch verschont wurden, schwieg der Westen. Schlimmer noch: Er hofierte Mugabe in den folgenden 15 Jahren und überhäufte ihn mit Auszeichnungen – auch das hat zu seinem Größenwahn beigetragen. Ein Grund, warum der Westen ihn verehrte, war, dass Mugabe gegen ein weißes Unrechtsregime gekämpft hatte. Dadurch wurde ihm automatisch eine höhere Moral zugebilligt. Und deshalb entschuldigte der Westen die mit jedem Jahr schlimmer werdende Korruption und Intoleranz in Simbabwe als Fehler eines Führers, der die Regeln der Demokratie erst noch lernen müsse. In vielen Teilen Afrikas gilt Mugabe aufgrund seines Kampfes gegen die weiße Herrschaft immer noch als Held, Südafrikas Präsident Mbeki sagte einst: “Ein Kampf gegen Mugabe wäre ein Kampf gegen uns alle”. Die Fünfte Brigade ist immer noch aktiv, im März 2011 ließ Mugabe sie aus Angst vor Aufständen gegen die Bevölkerung aufmarschieren. Auch leistete er Gaddafi Hilfe bei seinem Kampf gegen die Rebellen.

Ein weiterer Fall von einem Sozialisten, der anfangs bewundert wurde, dann sein Land zugrunde richtete und heute von den Sozialisten entweder ignoriert oder einfach mit dem Hinweis abgetan wird, er sei kein “wahrer Sozialist”. Dieselbe Prozedur wie bei Stalin, Mao, Pol Pot und Kim Jong-Il. Aber wann können wir endlich sicher sein, dass ein Sozialist auch ein “wahrer Sozialist” ist, Herr Lafontaine?

3.6.2 Die Folgen von Bad Governance in Schwarzafrika

Ein Beispiel für die Folgen von Bad Governance liefert die Herrschaft von Mobutu Sese Soko in der Demokratischen Republik Kongo. Unter belgischer Kolonialherrschaft hatte man eines der besten Sozialversicherungssysteme im Kontinent, über 100.000 Kilometer asphaltierte Straßen und zählte zu den wirtschaftlich am höchsten entwickelten afrikanischen Staaten. Allerdings war der Wohlstand extrem zugunsten der immer zahlreicher werdenden belgischen Siedler verteilt, sie machten 1% der Bevölkerung aus, besaßen aber 50% des Einkommens. Die Wirren nach der Unabhängigkeit und die Ausreise vieler Belgier hatten zunächst einen wirtschaftlichen Einbruch zur Folge, von dem sich das Land aber innerhalb weniger Jahre erholte. Von hohen Rohstoffpreisen getragene teilweise zweistellige Wachstumsraten Ende der 1960er und Anfang der 1970ern ermöglichten große, aber unrentable Bauprojekte.

Als infolge der Ölkrise ab 1973 die Rohstoffpreise zu sinken begannen, begann auch der Niedergang der kongolesischen Wirtschaft. Die immer weiter ausufernde Korruption Mobutus und seiner Herrschaftsclique sorgte dafür, dass Exporteinnahmen nicht mehr reinvestiert wurden und die Wirtschaftsbetriebe verfielen. Während der 1980er und zu Beginn der 1990er Jahre befand sich die Wirtschaft im freien Fall, zwischen 1990 und 1994 hatte sich das Bruttoinlandsprodukt fast halbiert(!), die Kupferproduktion war um über 90 % gesunken, die Inflationsrate dreistellig. Immer größere Teile der Wirtschaft wanderten in den informellen Sektor ab. Der “König der Diebe” gab in den letzten Jahren ständig mehr aus, als er zusammenraffen konnte. Den aufwendigen Hofstaat (elf Paläste allein in Kongo), die 10.000 Mann starke Präsidentengarde, die Loyalität von Stammesfürsten und Politikern ließ er sich Milliarden kosten. Das meiste Geld verschwendete er für seinen Protzpalast im Dschungelort Gbadolite (“Versailles im Busch”) und für die Gründung Dutzender Scheinparteien, mit denen er die Opposition zersplitterte. Offiziell besaß er nur 50 Millionen Dollar, in Wahrheit waren es mindestens 4 Milliarden. Ihm gehörten u.a.:

- ein Landhaus mit großem Weinkeller (14.000 Flaschen) und ausgedehnten Ländereien an der portugiesischen Algarve;
- eine Villa im südspanischen Marbella und ein Landhaus bei Madrid;
- ein Palast und eine Touristenanlage in Marokko;
- eine Residenz in der senegalesischen Hauptstadt Dakar;
- eine Villa im kenianischen Badeort Mombasa;
- Grundbesitz an der Elfenbeinküste;
- eine Kaffeefarm in Brasilien;
- eine Residenz mit Meerblick sowie zwei Häuser, Hotels und ein Weingut in Südafrika;
- eine 800 Quadratmeter große Wohnung an der Avenue Foch in Paris.

Der Spiegel schrieb nach seinem Tod im Jahr 1997: “Er kam über sein Volk wie die Dreifaltigkeit von Pest, Aids und Ebola. Er hat seinen Staat nicht einfach zugrunde gerichtet wie andere Despoten, die in die eigene Tasche wirtschafteten. Der Staat hat sich unter seiner Herrschaft aufgelöst – eines der potentiell reichsten Länder Afrikas fiel buchstäblich in sich zusammen.” Noch heute zählt das Sozialsystem zu den schlechtesten der Welt und es gibt nur 3.000 Kilometer asphaltierte Straßen. Nicht der böse Westen, sondern die eigene Regierung trieb das Land in den Abgrund. Zwischen 1996 bis 2009 tobten im Kongo blutige Konflikte, die 3-5 Millionen Menschenleben kosteten und in denen zahlreiche ausländische Armeen mitmischten, um sich an den Rohstoffen des Landes zu bereichern. Nach Kriegsende begann, getragen durch hohe Rohstoffpreise und internationale Investitionen im bedeutenden Bergbausektor, ein erneuter Aufschwung. Der Ausbruch der Finanzkrise 2008 belastet mit sinkenden Rohstoffpreisen und weniger Investitionen auch die kongolesische Wirtschaft außerordentlich stark.

3.6.3 Aktuelle Entwicklung- Afrikas “kapitalistische Revolution”

Ab Mitte der 1990er hat sich die Lage in Schwarzafrika wieder gebessert. Demokratisierung und Globalisierung haben die Spielkarten neu gemischt. Die Wirtschaft Schwarzafrikas wuchs  im Jahr 2003 um 3,7% im Vergleich zu 2,9% Jahr 2002, und dieser Trend der wirtschaftlichen Entwicklung wurde 2004 auf 4,5% fortgesetzt. Ab dem Jahr 2005 lag das Wirtschaftswachstum bei 6% jährlich, auf demselben Niveau wie Lateinamerika. Durch die Finanzkrise ging das Wachstum auf 1,5% zurück, doch für das Jahr 2010 wurde wieder ein Wachstum von 4% prognostiziert- erstaunlich, wenn man bedenkt, dass westliche Länder Rezessionen erlebt haben. Der internationale Handel macht jetzt 60 Prozent des afrikanischen Bruttosozialprodukts aus (weit über dem Niveau von Lateinamerika), ausländische Direktinvestitionen haben sich seit dem Jahr 1998 auf einen Wert von 15 Milliarden Dollar jährlich mehr als verdoppelt und machen nun 5% des BIP’s aus. Seit dem Jahr 1990 hat sich die Anzahl der Börsen in Afrika verdreifacht und der Umsatz ist von praktisch 0 auf 245 Milliarden Dollar gestiegen.

Wie in diesem Bericht dokumentiert, ist die Mittelklasse in Afrika in den letzten Jahrzehnten angewachsen- und zwar ohne große Beihilfe von Bob Geldof und Lord Bono. Die afrikanische Mittelklasse ist demnach in den letzten 30 Jahren um 10% gestiegen, so dass ihr heute etwa 35% der afrikanischen Bevölkerung angehören. Der Zugang zu Elektrizität hat sich fast verdreifacht, genauso wie der Erdölverbrauch. Viele Afrikaner kaufen sich nun Kühlschränke, Autos und Fernseher.

Ein UNESCO-Bericht stellte fest: Der Anteil der Kinder in Grundschulen ist von 2000 auf 2008 um 48% gestiegen, von 87 auf 129 Millionen, aber immer noch besuchen 32 Millionen Kinder im Grundschulalter keine Schule. In Sekundärschulen nahm die Anzahl der Schüler um 65% zu, von 22 auf 36 Millionen, die Anzahl der Studenten nahm um 80% zu, von 2,5 auf 4,5 Millionen. Es waren keine ausländischen Helfer, die dies mit ihren Spenden-Galas erreichten, sondern die afrikanischen Regierungen, die die Bildungsausgaben seit dem Jahr 2000 um 6% angehoben haben. 18 % aller öffentlichen Ausgaben in der Region werden nun für die Bildung verwendet und 5% des BIP’s im Vergleich zu 5,3% in Europa und Nordamerika (weltweit sind es 4,7%). In Burundi hat die Regierung der Anteil der Ausgaben an der Bildung seit 1999 von 3,2% auf 8,3% des BIP`s erhöht und im Jahre 2005 das Schulgeld abgeschafft. Die Anzahl der Kinder in Grundschulen hat sich seitdem verdreifacht, die Anzahl der Kinder im Grundschulalter, die keine Schule besuchen, nahm von 723.000 auf 10.000 ab. Kapitalismus fördert Bildung!

Aber nicht nur in diesen Bereichen geht es voran. Ein Bericht der UNO zeigte, dass die weltweiten HIV-Neuinfektionen seit dem Jahr 2001 um 25% zurückgegangen sind- am meisten in Afrika. In Uganda verringerte sich der Anteil der infizierten Bevölkerung von 30% auf 6%. Die botswanische Regierung investiert seit mehreren Jahren Millionensummen aus dem Diamantenhandel in das Gesundheitssystem, explizit die AIDS-Aufklärung und -Prävention sowie die kostenlose Versorgung Betroffener mit Medikamenten. Schon im Jahr 2008 war die Anzahl der jährlichen Neuinfektionen auf 1,9 Millionen gegenüber 2,3 Millionen im Jahr 2001 zurückgegangen. Ein Problem ist, dass Regierungen wie die von Thabo Mbeki in Südafrika den Zusammenhang vom HI-Virus und der Immunschwächekrankheit Aids leugnen und deshalb den Zugang zu antiretroviralen Medikamente zur Bekämpfung der Krankheit ablehnen. Stattdessen setzte Mbeki auf Olivenöl, Knoblauch und Rote Bete. Untersuchungen haben gezeigt, dass aufgrund dieser Politik 330.000 Menschen gestorben sind.

Erstaunlich ist, dass diese guten Nachrichten im Westen kaum bekannt sind. Könnte das was damit zu tun haben, dass es nicht Spendengalas oder Planwirtschaft waren, die zur Verbesserung der Lage führten, sondern der Kapitalismus und die Globalisierung? Eigentlich müssten die Globalisierungskritiker ja mit der Politik des Westens gegenüber Afrika in den letzten Jahrzehnten zufrieden sein: Weniger Direktinvestitionen als in China und Indien, dafür mehr Zölle und weniger Freihandel. Die aktuellen Entwicklungen, die Afrika zum Wachstum verhelfen, müssten sie dagegen bekämpfen. Es sind keine sozialistischen Revolutionen, die Afrika weiterhelfen, sondern langweilige Demokratisierungen. Spendengalas haben auch nicht weitergeholfen. Ein weiser Spruch der Bibel lautet “Man gibt dem Armen kein Fisch, sondern eine Angel”. Nur bei Extremfällen wie der aktuellen Hungersnot in Somalia sind Spenden wirklich hilfreich.

Trotz dieser Entwicklungen ist Afrika immer noch bei weitem der ärmste Kontinent: Von den 24 Ländern mit niedrigem Entwicklungsstand (gemäß Human Development Index) liegen 22 in Afrika, von den 14 Ländern, deren (kaufkraftbereinigtes) Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 2008 weniger als 1.000 US-Dollar beträgt, liegen 13 in Afrika. 17 der 32 Länder mit dem kleinsten Anteil an wirtschaftlicher Freiheit sind afrikanische Länder. Das ergibt Sinn: Der Kontinent mit der niedrigsten wirtschaftlichen Freiheit hat auch den niedrigsten Entwicklungsstand.

3.7 Lateinamerika

Kuba habe ich hier schon mal behandelt. Das Durchschnittseinkommen in Kuba ist heute dank Fidel Castros sozialistischer Wirtschaftspolitik niedriger als vor 1959. Schon in den 1960ern hatte Finanzminister und Massenmörder Ernesto “Che” Guevara die Insel in eine Wirtschaftskrise geführt. Als Fidel Castro im Jahr 1980 kurzzeitig die Ausreise in die USA erlaubte, flohen Tausende Kubaner, darunter auch Lehrer oder Ärzte, die aus dem sozialistischen Paradies fliehen wollten, in denen ihr “Maximo Lider” sie eingesperrt hatte. Dennoch scheint der Sozialismus in Lateinamerika ein großes Comeback zu erleben. Venezuela, Bolivien, Nicaragua und Ecuador werden von linkssozialistischen und prokubanischen Regierungen geführt.

In Venezuela herrscht seit 1998 Hugo Chavez, der sich selbst als “bolivarischer Führer” bezeichnet und in seinem Land den “Sozialismus des 21.Jahrhunderts” errichten will. Seine Wirtschaftspolitik hat das Land in den Ruin getrieben. Trotz ihres Ölreichtums hat das Land in den letzten Jahren das geringste Wirtschaftswachstum in Lateinamerika zu verzeichnen. Im Index für wirtschaftliche Freiheit liegt Venezuela im Jahr 2010 auf dem viertletzten Platz. Die Inflationsrate ist die höchste der Welt. Die soziale Lage hat sich dramatisch verschlechtert, daran ändert auch die Tatsache nichts, dass es in jedem Armenviertel einen kubanischen Arzt gibt, denn zugleich verfällt die Infrastruktur der öffentlicher Krankenhäuser. Stromausfälle gehören zum Alltag. Zudem grassiert die Kriminalität, Venezuelas Mordrate hat sich in den letzten 12 Jahren fast verdreifacht und lag im Jahr 2010 deutlich vor Mexiko und Brasilien (57 Morde pr0 100.000 Einwohner gegenüber 14 und 23), nur Honduras und El Salvador liegen weiter vorne. Im Jahr 2009 hatte Venezuela die höchste Mordrate der Welt. Eine Umfrage belegt, dass 92% der Venezolaner die “Kubanisierung” des Landes ablehnen. Eine Auswanderungswelle rollt über das Land, vergleichbar mit Kuba in den 1960ern. Laut Julio Montoya, Angehöriger der Nationalversammlung und Mitglied des “Parlamentarischen Blocks Zuliano”, steht die Wirtschaft Venezuelas vor dem Zusammenbruch.

Chavez’ Regierung ist wie alle “Neulinken” in Lateinamerika ziemlich autoritär und von Propaganda überfüllt: Jeden Sonntag kommt die Fernsehsendung “Aló Presidente”, in der Chavez vor der Kamera regiert. Und das kann auch mal sieben oder acht Stunden dauern. Alle staatlichen Fernsehsender- und das ist mittlerweile die deutliche Mehrheit – müssen die Show live übertragen, ebenso viele Radiosender. Der Bolivarische Führer und seine Verbündeten in Kuba, Bolivien, Nicaragua und Ecuador verfolgen einen strikt antiamerikanischen Kurs, der mit dem Begriff “Antiimperialismus” beschönt wird (dabei ist Chavez selbst ein Imperialist, wie seine ständige Einmischung in die Politik seiner Verbündeten und die Duldung von kolumbianischen Terroristen auf seinem Staatsgebiet zeigen). Venezuela verbindet nun eine Freundschaft zum Iran und dessen Verbündete (Syrien, Hisbollah, Hamas). US-Präsident Bush nannte er den Teufel, Merkel die Nachfolgerin Hitlers und den spanischen König Juan Carlos reizte er so sehr, dass er ihn öffentlich dazu aufrief, “die Klappe zu halten”.

Ein anderes Bild zeigt sich in Brasilien. Die Basis für den Aufstieg des mittlerweile 190 Millionen Einwohner zählenden Landes legte sein Vorgänger Fernando Henrique Cardoso. Er besiegte die Hyperinflation, in dem er den Real einführte, sanierte den Haushalt und entwarf eines der weltweit größten Sozialprogramme, um Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. Die Ernte dieser Saat fuhr Lula ein. Mehr als 21 Millionen Menschen entkamen in den Lula-Jahren der Armut, der Anteil der Menschen, die nur das Nötigste zum Überleben haben, sank von 25% auf 13%. Obwohl Lula allzu oft den Kapitalismus verdammt, basiert Brasiliens Aufschwung gerade auf ihn.

Mit Ausnahme von Venezuela und Kuba hat fast ganz Lateinamerika im letzten Jahrzehnt wirtschaftliche Zuwachsraten von 5-6% jährlich erlebt, Kolumbien, Peru und sogar Argentinien, dass im Jahr 2001 bankrott war (hier zeigt sich die Regel, dass der Kapitalismus nach jeder Krise stärker zurückkommt als zuvor). Chile ist auf dem besten Weg, in die OECD aufgenommen zu werden.

3.8 Zusammenfassung

Alle “kapitalistischen” Länder der Erde sind reich: USA und Kanada, Westeuropa, Japan und demnächst auch China. Die sozialistischen Länder stagnieren oder sind am verhungern, sofern es sie überhaupt noch gibt. Keiner kann ein nicht-kapitalistisches System vorweisen, was jemals funktioniert hat. Die Armut, die man im Westen bekämpft, ist, mit Verlaub, keine wirkliche Armut, sondern eine Ungleichheit bei der Verteilung des Wohlstands, an der nicht “das System” Schuld ist, so ungerecht die Situation auch sein mag. Der Kapitalismus hat es lediglich nicht geschafft, alle Menschen reich zu machen. Oder anders ausgedrückt: Der Kapitalismus funktioniert nicht, der Sozialismus funktioniert jedoch noch viel weniger, also ist der Kapitalismus das am wenigsten schlecht funktionierende Wirtschaftssystem.

Die vier Länder China, Indien, Indonesien und Brasilien, in denen 40% der Menschheit leben, erlebten zwischen den Jahren 2000 bis 2010 aufgrund ihrer marktwirtschaftlichen Reformen und den neuen Möglichkeiten durch die Globalisierung einen Wirtschaftswachstum von jährlich 5-6%. Nicht nur die Unternehmen, auch die Bevölkerung hat davon unglaublich profitiert. Das letzte Jahrzehnt hat den meisten Menschen der Welt ein Fortschritt in ihrem Lebensstandard gebracht. Im Jahre 1991 lebten noch 22,2% aller Chinesen in „extremer Armut“, zehn Jahre später waren es nur noch 8,0%, im Jahre 1990 waren noch 15,9% der über 15-jährigen Analphabeten, 2000 waren es nur noch 6,7%, auch die Zahl der Hungernden nahm rapide ab. Nach Angaben der Weltbank hatten im Jahr 2001 weltweit ca. 1,1 Mrd. Menschen (entspricht 21 % der Weltbevölkerung) weniger als 1 US-Dollar in lokaler Kaufkraft pro Tag zur Verfügung und galten damit als extrem arm. Zum Vergleich: 1981 waren es noch 1,5 Mrd. Menschen, damals 40 % der Weltbevölkerung; 1987 1,227 Mrd. Menschen, entsprechend 30 %; 1993 1,314 Mrd. Menschen, entsprechend 29 %. Die Anzahl der Menschen, die unterernährt sind, ist zwar gestiegen und liegt bei 1 Milliarde, doch der prozentuelle Anteil an der Weltbevölkerung ist um fast ein Viertel von 19,8% auf 15,1% gesunken. Die Löhne sind im globalen Vergleich massiv gestiegen, die Lebenserwartung auch, die  Kindersterblichkeit ist gesunken und die HIV-Neuinfektionsrate ist um 25% zurückgegangen. Und auch wenn es viele anders wahrnehmen: Die Anzahl der Kriege mit mehr als 1.000 Toten ist seit 1988 um 78% zurückgegangen.

Was bleibt da noch zu sagen als ein Hoch auf den Kapitalismus? Die Welt ist in den letzten 20 Jahren fast überall wohlhabender, ernährter, gebildeter und gesünder geworden. Kein Wunder, dass die größten Befürworter vom Kapitalismus in Städten wie Lima, Johannesburg und Delhi leben. Als die Weltbank im Sommer 2003 eine Meinungsumfrage unter 38.000 Menschen aus 44 Nationen durchführte, stimmten in den reichen europäischen und nordamerikanischen Staaten 27 Prozent dem Satz zu, „Die Globalisierung ist schlecht für mein Land.“ Doch nur zehn Prozent der Afrikaner teilten diese Ansicht. 56 Prozent der Menschen zwischen Sahara und Kap der guten Hoffnung finden: „Wachsender globaler Handel und globale Geschäftsverbindungen sind sehr gut für mein Land.“ Fazit der Weltbank-Demoskopen: „Das verblüffende Ergebnis dieser Erhebung war, dass die Ansichten über Globalisierung in armen Ländern deutlich positiver waren als in reichen. Die Leute machen nicht die Globalisierung für den mangelnden Fortschritt verantwortlich, sondern die Regierungen ihrer Länder.“

Die Bilanz des Sozialismus ist ausschließlich negativ. In der Geschichte gab es mehr als 40 sozialistische Staaten (s.Liste sozialistischer Staaten). Kein einziger davon war demokratisch. Etwa 100 Millionen Menschen starben unter ihrer Herrschaft, Mao und Stalin waren die größten Massenmörder der Geschichte. Den 50 Millionen Opfern des deutschen und japanischen Nationalismus im Zweiten Weltkrieg wurden zurecht weltweit Hunderte Denkmäler gewidmet, aber nur wenige Denkmäler erinnern an die Opfer der sozialistischen Verbrecher, weil viele noch immer davon träumen, eines Tages den „wahren“ Sozialismus  verwirklichen zu können („Lenin ist tot, aber seine Ideen werden auf ewig weiterleben“- warum kann es nicht anders herum sein?). Kapitalismus hat es zwar auch in diktatorischen Ländern gegeben, aber Demokratie gab es gleichzeitig nur mit dem Kapitalismus. Niemand muss in einem kapitalistischen Staat Lieder auf die Marktwirtschaft singen oder auf Adam Smith schwören.

Die Gründe für die Anziehung des Sozialismus sind, dass er im Gegensatz zu den beiden anderen ideologischen Ansätzen- Religion und Nationalismus- scheinbar für alle da ist. Religiöse Ideologien schließen die Ungläubigen aus, nationalistische die Angehörige anderer ethnischer Gruppen. Aber der Sozialismus kann von allen in Anspruch genommen werden. Russland, China, Kuba, Angola, Äthiopien, Kambodscha, Nordkorea, Jugoslawien, Jemen, Algerien- der Sozialismus schließt niemanden aus. Und das Ziel klingt gut: Gleichheit für alle. Fidel Castro wird von vielen Linken immer noch verehrt, dabei kostete seine Diktatur mehr Menschenleben als die von Pinochet in Chile und der Militärdiktatur in Argentinien. Als im Dezember 2006 Pinochet starb, erregte das weltweit Aufsehen, aber das Urteil gegen den ehemaligen äthiopischen sozialistischen Diktator Mengistu, der mehr als 100-mal mehr Menschen auf dem Gewissen hat, wurde kaum beachtet. Gaddafi, Kim Jong-Il und Fidel Castro verteufeln den Kapitalismus und haben selbst ein Privatvermögen, dass höher ist als das der meisten westlichen Staatsoberhäupter.

Man kann es nicht genug wiederholen: Es gibt keine vergleichbare Alternative zum Kapitalismus. Der Kapitalismus ist eine der, wenn nicht sogar die beste Erfindung der Menschheit. Auch wenn manche Menschen über die “schlimmen” Verhältnisse hier meckern, so ist es zweifelsfrei so, dass der Lebensstandard der Bevölkerung nirgendwo auf der Welt flächendeckend so hoch ist wie in den Ländern mit der größten kapitalistischen Tradition.

Nachdem wir nun dieses Thema besprochen haben, kommen wir im zweiten Teil zum zweiten Thema, der sich die westlichen “Systemkritiker” eingeschworen haben: den Kulturrelativismus, der Verharmlosung totalitärer Diktaturen.

5 Antworten to “Kapitalismus, Demokratie, der Westen und seine “Kritiker”, Teil 1”

  1. American Viewer Says:

    Guter Artikel, dem ich zustimmen kann.

    Nur nicht im Punkt Muhammad Yunus. Der Mann ist bestenfalls ein Träumer schlimmstenfalls ein Scharlatan. Bemerkenswert wie die Menschen immer wieder auf solche Typen hereinfallen. Die Götterdämmerung gab es allerdings auch schon.

    Selbst deutsche MSM bringen mittlerweile realistischere Artikel:
    http://www.zeit.de/2011/11/Grameen-Bank-Yunus
    http://www.spiegel.de/thema/muhammad_yunus/

    Die Ökos mögen ihn auch nicht mehr:
    http://www.eco-world.de/scripts/basics/econews/basics.prg?a_no=22405

    Yunus selbst gibt die Schuld jedem,
    nur nicht seinem kindlich-naiven System:
    http://www.nytimes.com/2011/01/15/opinion/15yunus.html

  2. aron2201sperber Says:

    fleißig, fleißig!

  3. domenik Says:

    The Philosophy of Ludwig von Mises

    http://libertarianchristians.com/2011/03/11/the-philosophy-of-ludwig-von-mises/

    “Those European intellectuals who had opposed European fascism and communism in the name of socialism were welcomed here by their domestic counterparts—American socialists, liberals and New Dealers. Lectureships, academic appointments and other honors were made available to them. With Mises it was different. His teachings were a threat to every variety of statism, whatever the label: communism, fascism, Naziism, state interventionism, national planning. “

  4. philosopherofanniversary Says:

    @Arprin ich habe zu dem Thema Kapitalismus einen eigenen Artikel verfasst. Er ist nicht ganz vollständig sondern ein grober Umriss, sollte aber einige wichtige Gedanken enthalten Siehe hier und sage mir was du davon hältst. Siehe hier unter>http://philosophyofanniversary.wordpress.com/2013/03/27/was-ist-kapitalismus/

    • arprin Says:

      Ich stimme deinem Artikel weitgehend zu, nur finde ich, dass Privatunternehmen auch für “Infrastruktur in Form von Straßen, Schulen und Krankenhäusern sowie Katastrophenabwehreinrichtungen” sorgen könnten.

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