Archive for the ‘Europa’ Category

Make money, not war

Juli 31, 2014
Er würde sich im Grab umdrehen: Frédéric Bastiat

Schon er kannte die Vorteile des Handels: Frédéric Bastiat

Man kann über Ronald Reagan sagen, was man will, aber er war ein guter Redner. Dabei stand das, was er sagte, nicht immer im Einklang mit dem, was er tat. So gab sich Reagan als Verfechter von Freihandel, während er viele protektionistische Maßnahmen beschloss. Er konnte aber gut erklären, warum Protektionismus keinen Sinn hat, und zwar sogar dann, wenn die andere Seite ihren Markt gegen die eigenen Waren abschottet. Er meinte dazu treffend: “If one partner shoots a hole in the boat, does it make sense for the other one to shoot another hole in the boat?”

In der Realität reagieren die meisten Länder der Welt auf Handelsrestriktionen mit Handelsrestriktionen. Sie schießen also ein zweites Loch in das Boot, dass sie beide trägt. Das ist tragisch, da Freihandel nicht nur für wirtschaftlichen Wohlstand sorgt, sondern auch friedliche politische Beziehungen stärkt. Ein gutes Beispiel sind die amerikanisch-chinesischen Beziehungen. China und die USA brauchen sich gegenseitig als Handelspartner, es wäre furchtbar dumm, sich zu bekriegen. Dasselbe gilt für China und Taiwan (die abtrünnige Insel, die von China beansprucht wird).

Vom französische Ökonomen Bastiat stammt das Zitat “Wenn Waren nicht Grenzen überqueren, dann werden es Soldaten tun”. Das ist wohl übertrieben, hat aber einen wahren Kern. Desto weniger Handel zwischen zwei Ländern besteht, desto weniger Rücksicht haben diese vor einem Krieg. Bis zum Jahr 1999 hatte der “McDonalds”-Index bestand, der besagte, dass noch nie zwei Länder gegeneinander Krieg geführt hatten, in denen es McDonalds-Filialen gab – bis die USA und Jugoslawien die erstaunliche Pax McDonaldiana beendeten. (more…)

Best of Juan Carlos

Juni 2, 2014

Der spanische König Juan Carlos tritt zurück. Eine Ära geht zu Ende, mit Juan Carlos begann 1975 Spaniens Übergang zur Demokratie, das Ende der Isolation des Landes und eine lange Periode wirtschaftlichen Aufschwungs. Klar, es gibt auch Negatives. So ist er Fan von Real Madrid. Aber am Ende bleibt eine gute Bilanz.

Die Freisinnige Zeitung machte mich auf zwei große Momente seiner Regentschaft aufmerksam:

Am 23. Februar 1981 beendete Juan Carlos den Putschversuch von Oberstleutnant Antonio Tejero, indem er den Putschisten seine Unterstützung verweigerte und den Streitkräften des Landes in einer Fernsehansprache die Anweisung gab, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen.

Am 10. November 2007 ermahnte er beim Iberoamerika-Gipfel den schon vor einem Jahr zurückgetretenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez, seine ständigen Unterbrechungen und Beleidigungsorgien einzustellen, und zwar mit dem legendär gewordenen Satz “¿Por qué no te callas?”, übersetzt “Warum hältst du nicht die Klappe?”.

Seine direkte Art machte ihn bei vielen beliebt. Über die ETA, die das Land mit Terror überzog und auch seine Ermordung plante, sagte er “Man muss denen eins auf den Deckel geben und solange weitermachen, bis man mit ihnen fertig ist”. Das gelang dem spanischen Staat tatsächlich, im Jahr 2011 beendete die ETA ihre bewaffneten Aktivitäten.

Nicht zu vergessen, dass er mit seiner Elefantenjagd in Botswana auch zur Rettung von Wildbeständen beitrug. Denn wenn Elefanten für Geld gejagt werden, haben sie für die Einheimischen einen Wert und werden besser gehegt. In diesem Sinne: Danke, Juan Carlos, für deine Verdienste für Spanien und den Umweltschutz!

Das Recht auf Vergessenwerden

Juni 1, 2014
Google soll vergessen

Google soll vergessen

In der Sowjetunion war es nicht ungewöhnlich, dass ehemalige Parteimitglieder, die in Ungnade gefallen waren, völlig aus der öffentlichen Erinnerung verschwanden. Man entfernte sie aus allen Bildern, löschte sie aus Dokumenten und erwähnte sie nicht mehr in Reden. Sie waren einfach verschwunden. Ähnliches wurde in dem Roman “1984” beschrieben. Der allmächtige Staat löschte alle Dokumente und Erinnerungen an Personen, die zu Staatsfeinde geworden waren. Sie wurden “vaporisiert”.

Der Europäische Gerichtshof will nun das Vergessenwerden in der realen Welt zumindest ein Stück weit möglich machen. Ein Urteil soll es erlauben, dass Informationen, die veraltet oder irrelevant sind, nicht mehr bei den Suchergebnissen bei Google erscheinen dürfen. Nachdem Google ein Formular eingereicht hatte, gab am ersten Tag bereits mehr als 12.000 Anträge. Schon davor gab es über 1.000 Löschanträge, darunter waren

a suspended university lecturer, an actor who had an affair with a teenager, a politician irked by an article about his behavior while in office, and “a man who tried to kill his family.”

In den USA würde so ein Gesetz nicht durchgehen, da die Amerikaner eine romantische Beziehung zur Meinungsfreiheit haben. Europa ist da leider etwas anders. Hier geht so eine Form von Zensur als ein Recht durch, das “Recht auf Vergessenwerden”. Dabei kann man ja schon heute unliebsame Informationen aus Google löschen, indem man z.B. die Website löscht oder Google kontaktiert. Aber das geht vielen nicht weit genug, durch das neue Urteil wird es nun möglich, dass Personen vor Gericht ziehen, um Informationen zu entfernen. (more…)

Beendet die Harmonisierung

Mai 23, 2014

Es wird Zeit, weniger EU zu wagen!

Es spielt eigentlich keine Rolle, wie groß ein Staat ist. Ein Staat (oder staatsähnliches Wesen wie die EU) kann 500 Millionen Einwohner haben und trotzdem mehr oder weniger frei bleiben. Die EU wurde mit dem Ziel gegründet, die Wirtschaft zu liberalisieren und die Grenzen zu öffnen. Außerdem sollte das Prinzip der Subsidiarität gelten: Probleme sollten vor Ort gelöst werden, nur in wirklich wichtigen Fällen sollte der Zentralstaat eingreifen. Versprochen wurde auch, dass Länder im Krisenfall nicht für andere Länder haften müssen.

Davon ist nicht mehr viel übrig. Würden Politiker nach Leistung bezahlt werden (ein guter Vorschlag, wie ich finde: Für eine steigende Arbeitslosenquote gäbe es Lohnabzüge, Politiker hätten dann einen Anreiz, um gute Wirtschaftspolitik zu machen), müssten alle Eurokraten heute im Niedriglohnsektor arbeiten. Es gibt noch immer gute Sachen, die wir der EU verdanken. Keine Grenzkontrollen von Berlin bis nach Madrid. Billigere Waren dank weniger Zölle.

Aber aus der den Wohlstand sichernden Institution ist ein bürokratisches Monster geworden. Statt Subsidiarität heißt es jetzt “Harmonisierung”. Mittlerweile beschweren sich die Kommunen über zuviel Eurokratie. Mit irgendwelchen faulen Begründungen mischt sich die EU immer weiter bis ins kleinste Detail des Alltags ein, die Prinzipien der Marktwirtschaft werden über Bord geworfen. Die nicht enden wollenden Vertragsbrüche in der Eurokrise müssen wohl nicht noch mal aufgezählt werden. (more…)

Whataboutism

Mai 8, 2014

Gefangene in Guantanamo

Whataboutism ist ein Begriff aus der Politik, welcher eine Propagandataktik bezeichnet, die von der Sowjetunion bei ihrem Umgang mit der westlichen Welt während des Kalten Krieges verwendet wurde. Die Taktik wurde angewendet, wenn Kritik an der Politik der Sowjetunion geäußert wurde, wobei „Was ist mit…“ erwidert wurde, gefolgt von der Benennung einer Begebenheit in der westlichen Welt, welche Ähnlichkeiten mit dem ursprünglichen Gegenstand der Kritik aufweisen sollte.

(Wikipedia)

Vielen dürfte diese Reaktion bekannt sein. Immer, wirklich immer, wenn man Menschenrechtsverletzungen von Staaten anprangert, die nicht zur westlichen Welt gehören, kommt der Verweis auf irgendeinen Missstand im Westen. Wird der Umgang mit Regimegegnern in China angeprangert, lautet die Antwort “Was ist mit Guantanamo?”. Wird die fehlende Meinungsfreiheit in islamischen Ländern angeprangert, lautet die Antwort “Was ist mit dem Verbot der Holocaustleugnung?”. Wird Russlands Kriegskurs angeprangert, lautet die Antwort “Was ist mit dem Irakkrieg?”.

Anstatt auf das Argument des Gegenübers einzugehen, wird dieses einfach ignoriert und ein anderes Thema aufgemacht. Dieses Argument nennt man “Tu quoque“. Es ist eine Variante des ad hominem, ein logischer Fehlschluss, denn die Verbrechen der einen Seite werden nicht besser, indem man sie mit den Verbrechen der anderen Seite aufrechnet. Es gibt viele aktuelle Beispiele für dieses Argument. Wie kann man auf diese Taktik antworten? Nun, es gibt drei einfache Wege. (more…)

Hitler und die Fünf-Prozent-Hürde

März 2, 2014
Die letzte Gleichschaltung erfolgte unter ihm

Hätte ihn eine Sperrklausel aufhalten können?

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die 3%-Sperrklausel für die Europawahlen aufgehoben hat, sind sich viele Experten einig: Das hilft nur den extremistischen Parteien. Diese Ansicht ist in Deutschland Konsens. Die Fünf-Prozent-Hürde für den Bundestag gilt als “Lehre aus Weimar”. Hitlers Aufstieg war nur möglich, weil der Reichstag durch die fehlende Hürde zu zersplittert war, und um so ein Szenario für unsere Zeit zu verhindern, brauchen wir die Sperrklausel, so heißt es.

Aber ist es wirklich so, dass die Fünf-Prozent-Hürde Hitlers Aufstieg hätte verhindern können? Definitiv nicht. Die NSDAP bekam bekanntlich mehr als 5% der Wählerstimmen. Bei der Reichstagswahl im Juli 1932 waren es satte 37,3% der Stimmen, was 230 Parlamentssitze bedeutete. Eine Sperrklausel von unter 40% hätte also rein gar nichts gebracht. Eine 5%-Sperrklausel hätte dazu geführt, dass die NSDAP mehr Sitze im Reichstag bekommen hätte, weil die kleineren Parteien ihre Sitze verloren hätten.

Ein anderes Argument lautet: Mit einer 5%-Sperrklausel wäre der Reichstag nicht so zerstritten gewesen, die Regierungsarbeit wäre einfacher gewesen und es hätte weniger Neuwahlen gegeben, was der NSDAP weniger Zustimmung gebracht hätte. Das ist aber auch nur wenig überzeugend, denn die großen politischen Parteien – SPD, KPD, Zentrum, NSDAP – waren damals eben heillos zerstritten, auch mit einer Hürde für kleinere Parteien wären die Koalitionsverhandlungen nicht einfacher geworden. (more…)

Ein Fels in der Brandung

Februar 26, 2014
Die Flagge von Gibraltar

Die Flagge von Gibraltar

Was haben Spanien und Großbritannien gemeinsam? Beide haben eine lange Kolonialgeschichte, aus der sich die weite Verbreitung ihrer Sprache erklärt. Aber während die Spanier ihr Kolonialreich schon 1898 weitgehend räumen mussten und nach der Unabhängigkeit Marokkos nur Ceute und Melilla übrig geblieben sind, haben die Briten noch viele ihrer Außenposten behalten. Die meisten liegen in der Karibik, aber es gibt sie auch im Atlantik (u.a. die berüchtigten Falklandinseln), im Indischen Ozean und im Pazifik gehört den Briten jeweils eine kleine Inselgruppe und sogar im europäischen Festland weht an einem kleinen Ort die britische Flagge: Gibraltar.

Die Kronkolonie Gibraltar ist vor allem bekannt für den gleichnamigen Felsen, der sich dort befindet, und weil es der einzige Ort in Europa ist, wo Affen in freier Wildbahn vorkommen. Deswegen wird das Gebiet auch “Affenfelsen” genannt. Gibraltar hat eine Fläche von nur 6,5 Quadratkilometern und 28.000 Einwohner. Damit hat es nicht unbedingt eine große Bedeutung für den europäischen Kontinent, könnte man meinen. Vor drei Tagen war der Name jedoch in aller Munde, denn Gibraltar ist als jüngstes und kleinstes UEFA-Mitglied in der EM-Qualifikation in eine Gruppe mit Deutschland zugelost worden.

Gibraltar kam jedoch auch aus politischen Gründen ins Blickfeld der Öffentlichkeit, und zwar als Opfer des spanischen Imperialismus. Seit fast genau 300 Jahren, als nach dem Spanischen Erbfolgekrieg der Friede von Utrecht geschlossen wurde, ist der “Affenfelsen” Teil des britischen Territoriums. Für die Einwohner, ein bunter Mix aus Briten, Spaniern, Italienern und Portugiesen, stellt dies keine Unterdrückung dar. Im Gegenteil: 99% der Wahlberechtigten stimmten im Jahr 2002 für den Verbleib bei Großbritannien. Die Spanier wollen jedoch trotzdem die Hoheit über das Gebiet wiedererlangen und greifen dabei auch zu schmutzigen Maßnahmen. (more…)

Goodbye, Lenin!

Februar 22, 2014

Ukrainische Demonstranten reißen Lenin-Statuen nieder:

Heute war ein historischer Tag für die Ukraine. Janukowitsch ist weg, Timoschenko aus der Haft entlassen, der Maidan feiert. Aber noch ist der Sieg der Opposition nicht im ganzen Land perfekt, der Osten steht weiter hinter Janukowitsch. Hoffen wir, dass sich die Lage im Land demnächst beruhigt und es nicht zu mehr Gewalt kommt.

Die Ukrainer sollten aus den Fehlern Anderer lernen. Wenn niemand nachgeben will, wäre eine Teilung die beste Lösung, vor allem besser als ein Bürgerkrieg. Und zu den Beziehungen mit der EU: Ein Freihandelsabkommen reicht vollkommen, man braucht nicht auch noch den gesamten Bürokratenapparat zu übernehmen.

End the FED

Februar 19, 2014
Die globale Leitwährung ist sehr begehrt

Der Dollar braucht Konkurrenz

Es gibt Dinge, für die sich der Großteil der Bevölkerung nicht interessiert, obwohl sie zu den wichtigsten Themen in der Wirtschaftspolitik gehören. Eines dieser Gebiete ist das staatliche Monopol für das Geld. Für den Durchschnittsbürger ist es eine Selbstverständlichkeit, über die man nicht diskutieren muss: Muss ein Land nicht, sowie es eine offizielle Flagge und eine offizielle Sprache hat, auch eine offizielle Währung haben, und damit auch eine Zentralbank, die über diese Währung wacht? Deshalb wollen auch die Eurogegner den Euro einfach durch eine andere Staatswährung ersetzen, der D-Mark.

Obwohl die Mechanismen beim Geld etwas anders sind als bei gewöhnlichen Waren, bleibt eine Regel gleich: Wenn der Staat ein Monopol übernimmt, verschlechtert sich diese Ware. Im Dezember 2013 feierte die amerikanische Zentralbank, die Federal Reserve (FED), ihr 100-jähriges Jubiläum. Die Folgen der FED-Politik sind verheerend: Der Dollar hat seit 1971, dem Jahr, als Nixon den Dollar von der Goldbindung löste, 80% an Wert verloren, das hemmungslose Gelddrucken in der Ära des Zentralbankchefs Alan Greenspan führte zur Finanzkrise. Die Europäische Zentralbank (EZB) ist zwar noch jung, wandelt aber auf denselben Spuren.

In der deutschen Parteienlandschaft setzt sich nur die libertäre Splitterpartei (“Kleinpartei” wäre eine Übertreibung) “Partei der Vernunft” (PDV) für ein Ende des staatlichen Geldmonopols ein, sie werden dabei von verrückten Verschwörungstheoretikern unterstützt, die hinter der FED ein Komplott von jüdischen Bankern vermuten. Immerhin gibt es auch einige vernünftige Ökonomen und Politiker wie der FDP-Mann Frank Schäffler, die sich diesem Thema annehmen. In den USA ist es Ron Paul, der ein Buch mit dem prägnanten Titel “End the FED” geschrieben hat, aber wie die PDV-Leute auch viele verrückte Freunde hat. (more…)

Fuck the EU!

Februar 14, 2014

Es wird Zeit, weniger EU zu wagen!

Manchmal passiert es, dass ein Slogan oder eine Parole entsteht, die etwas dermaßen genau auf den Punkt bringt, dass es sich für eine politische Bewegung als Schlagwort oder als Motto durchsetzt. Als die US-Diplomatin Victoria Nuland in einem von Russland abgehörten Telefonat die EU aufgrund ihrer Politik gegenüber der Ukraine scharf kritisierte, hätte sie wohl kaum gedacht, dass sie einen neuen Slogan kreieren würde: Fuck the EU. Knallhart, undiplomatisch, auf den Punkt gebracht.

Es gibt auch gute Dinge, die uns die EU gebracht hat. Man kann jetzt ohne Grenzkontrollen von Deutschland bis nach Spanien reisen und es gibt weniger Zölle. Das ist sicher ein Fortschritt. Dafür braucht es jedoch nicht die EU, die wir jetzt haben: Ein aufgeblähter Beamtenapparat, der seinen schlechten Ruf mehr als verdient hat. Nulands Zitat steht sinnbildlich für das, was viele europäische Bürger denken: Es reicht. Es reicht endgültig! Hier ein paar Gründe, warum sie Recht haben.

Fuck the EU für die Eurorettung. Eine nicht enden wollende Aufeinanderfolge von Rechtsbrüchen, gebrochenen Garantien und falschen Versprechungen, eine Vergewaltigung der marktwirtschaftlichen Prinzipien, ein Betrug an der heutigen und den kommenden Generationen, für den bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen wurde. Die Verantwortlichen für die katastrophale Politik der letzten Jahre sind einfach “too big to jail”. Und es sieht noch längst nicht so aus, als wäre die Krise schon ausgestanden. (more…)


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