Atomare Doppelmoral?

Warum dürfen die USA und Israel die Atombombe haben?

Seit mehreren Jahren versuchen die USA, Israel und ihre europäischen Partner, das iranische Atomprogramm aufzuhalten. Das westliche Bündnis vermutet, dass der Iran die Atombombe haben will, während die iranische Regierung betont, das Atomprogramm diene nur zivilen Zwecken. Aber selbst wenn der Iran an der Atombombe bauen würde, wird von manchen Beobachtern eine Doppelmoral aufseiten des Westens ausgemacht, immerhin besitzen die USA und Israel auch die Atombombe.

Das iranische Atomprogramm wird nicht abgelehnt, weil Israel und die USA anderen Ländern verbieten wollen, was sie sich selbst erlauben. Wenn Japan, Deutschland oder Brasilien die Atombombe besitzen würden, hätte das amerikanisch-israelische Bündnis wohl kein Problem damit. Doch wer sagt, dass jedes Land ein Recht auf die Atombombe hat, muss auch zur Kenntnis nehmen, dass jedes Land ein Recht auf Selbstverteidigung hat. Die Frage ist nicht also, ob der Iran die Atombombe haben darf, sondern ob eine Atombombe in den Händen der Mullahs eine Bedrohung für Israel wäre.

Falls die Bedrohung für Israel real ist, hat Israel das Recht, das iranische Atomprogramm zu stoppen. Die Iraner hätten dieses Recht umgekehrt natürlich auch. Aber von wem geht die Bedrohung aus? Weder Israel noch die USA stellen die Existenz des iranischen Staates mit seinen 80 Millionen Einwohnern in Frage. Der iranische Staatsoberhaupt Khamenei und der Präsident Achmedinedschad dagegen haben Israel mehrere Male als ein “Krebsgeschwür” bezeichnet, das aus dem Nahen Osten entfernt werden muss.

Bushido vs. Augstein

Die Palästinenser als die Juden von heute

Das neue Jahr ist noch jung, und dennoch hat es uns bereits zwei Antisemitismusdebatten beschert. Die halbe Medienlandschaft solidarisiert sich mit Jakob Augstein, nachdem er bei einem Simon-Wiesenthal-Center in einem Ranking der schlimmsten antisemitischen Zitate auf Platz 9 landete. Und vor kurzem sorgte Bambi-Preisträger Bushido für Aufruhr, nachdem er auf seinem Twitter eine Landkarte ohne Israel mit der Aufschrift “Free Palestine” als neues Profilbild auswählte. Die israelische Botschaft in Berlin reagierte wie gewohnt cool: “Erst Frauen, dann Schwule, nun Israel: Wir sind stolz darauf, zu den Opfern des Integrationspreisgewinners Bushido zu gehören.”

Was erstaunlich ist, ist dass diese beiden Fälle repräsentativ für zwei Erscheinungsformen von Antisemitismus sind: Der “Ich bin kein Antisemit”-Antisemitismus, der sich als (wohlmeinende, judenfreundliche) Israelkritik tarnt und den klassischen, offenen Antisemitismus, den man bei Islamisten und Rechtsextremen sieht. Der linke, auf Israelkritik bezogene Antisemitismus ist in Deutschland am stärksten verbreitet. Umfragen zeigen, dass etwa die Hälfte der Deutschen der Meinung ist, dass Israel die größte Gefahr für den Weltfrieden ist und dass Israel einen “Vernichtungskrieg” gegen die Palästinenser führt.

Für die Juden in Europa ist der offene Antisemitismus gefährlicher als der unter Israelkritik getarnte Antisemitismus. Es wäre falsch, Leuten wie Augstein eine Mitschuld an dem islamistischen Antisemitismus in Malmö oder dem rechtsextremen in Ungarn zu geben, genauso wie es falsch wäre, Noam Chomsky und Michael Moore mitverantwortlich für den al-Qaida-Terror zu machen, weil sie von Osama bin Laden in Videobotschaften zitiert wurden. Hier stimme ich nicht mit Broder überein, der, mit einem Zitat von Sartre, allen Antisemiten, von Augstein bis Achmedinedschad, das gleiche Ziel unterstellt: “Den Tod des Juden”.

10 Anleitungen für einen israelfreundlichen Text

Leuchtturm von Freiheit und Demokratie im Nahen Osten: Israel

Nachdem wir nun zur Genüge wissen, was man braucht, um einen anti-israelischen Text zu schreiben, wird es an der Zeit, dass sich die Gegenseite zu Wort meldet. Hier folgt deshalb eine kleine Anleitung mit 10 Punkten, wie man einen israelfreundlichen Text gestaltet. Ich habe leider oft die Erfahrung gemacht, dass Israelfreunde zwar bemüht sind, aber den Schwerpunkt auf falsche Dinge legen. Eins ist klar: Israel hat ein schlechtes Image und kann es mit der weltweit agierenden Palästina-Lobby nicht aufnehmen.

Wenn der Fokus auf das Leid der israelischen Zivilisten gelegt wird, weisen “Israelkritiker” darauf hin, dass mehr palästinensische als israelische Zivilisten getötet werden. Und wenn behauptet wird, dass “6 Millionen Juden gegen 300 Millionen Araber” kämpfen, wird entgegnet, dass Israel als einziges Land im Nahen Osten die Atombombe hat. Eine Verteidigung Israels muss die Tatsache beachten, dass Israel in diesem Konflikt nicht der David ist.

1. Die schwächere Kriegspartei muss nicht automatisch die gute sein.

Israel ist den Palästinensern militärisch hochüberlegen und besitzt als einziges Land im Nahen Osten die Atombombe. Aber nur weil man seinem Gegner unterlegen ist, heißt das nicht, dass man der Gute ist. Ob jemand der Gute oder der Böse ist, wird nicht an seiner militärischen Stärke beurteilt, sondern an den Zielen und den Methoden, die die Kriegspartei verfolgt. Zweifellos ist es möglich, dass die schwächere Kriegspartei hier schlechter abschneidet.

Die IRA und die ETA waren ihren Gegnern unterlegen, ohne dass sie als die Guten wahrgenommen wurden. Und wie Henryk M. Broder zynisch sagte: “Es stimmt, Israel ist heute mehr Täter als Opfer. Das ist auch gut und richtig so, nachdem es die Juden fast 2000 Jahre lang mit der Rolle der ewigen Opfer versucht und dabei nur schlechte Erfahrungen gemacht haben.”

Zwei Staaten für zwei Völker

Können Palästina und Israel zusammenleben?

Die israelische Botschaft in den USA hat vor ein paar Tagen ein Video veröffentlicht, indem Netanyahu, Obama, Ban Ki-Moon und andere Politiker in einem Haus darauf warten, dass Mahmud Abbas endlich ankommt. Dann ruft Abbas an und sagt: “Ich komme nicht, ich bin auf dem Weg zur UNO.” Die Botschaft: “We need to save peace. Tell president Abbas to come back to the table.” Nun hat er es doch getan, die PLO/Fatah ist zu einem “Beobachterstaat” aufgewertet worden, und das auch noch am 65.Jahrestag der UN-Resolution 181, die eine Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat vorsah. Viele Israelfreunde sehen diesen Schritt negativ, aber nicht alle. In der WELT schreibt Henryk M.Broder heute:

“Nun aber ist der Moment der Wahrheit näher gerückt. Die Karten liegen auf dem Tisch, sie müssen nur noch aufgedeckt werden. Die Israelis werden nicht drum herum kommen, ihre Siedlungspolitik zu überdenken und den Palästinensern konkrete Angebote zu machen, statt immer wieder zu versichern, sie seien zu “schmerz-haften Kompromissen” bereit. Und die Palästinenser werden sich überlegen müssen, was ihnen eine “nationale Einheit” wert ist, deren Bedingungen von der Hamas diktiert werden … Jetzt wäre der richtige Moment, sich von wohlfeilen Absichtserklärungen und abgenutzten Phrasen zu verabschieden. Die Anerkennung als “Beobachterstaat” gibt den Palästinensern die Chance, der Welt zu beweisen, dass sie politisch agieren können.”

Die Zweistaatenlösung ist momentan in weiter Ferne. Der Hauptgrund dafür, dass es noch keine Zweistaatenlösung gibt, ist “die mangelnde Bereitschaft der Palästinenser, Israel als den Nationalstaat des jüdischen Volkes zu akzeptieren, die Notwendigkeit von Grenzanpassungen für die Sicherheit Israels anzuerkennen und auf das unechte „Rückkehrrecht“ zu verzichten, das nur eine weitere List zur Sicherung der Einstaatenlösung ist”, wie Alan Dershowitz richtigerweise feststellt (und natürlich auch noch die inneren Streitigkeiten der Palästinenser). Dennoch darf sie nicht aufgegeben werden, denn einen gerechten Frieden kann nur diese Lösung bringen. Auch die Palästinenser haben ein Recht auf einen Staat.

Die Operation Säule der Verteidigung

Die vom Krieg betroffenen Gebiete

Als Tobias Kaufmann am 13. November die Palästinenser als das “vergessene Volk” bezeichnete und resümierte: “Die Lösung der Palästina-Frage, angeblich doch die Mutter aller Fragen im Mittleren Osten, war nie so uninteressant wie heute”, hätte er sich vielleicht nicht vorstellen könne, wie sehr die Palästinenser ab den nächsten Tag, dem Beginn der “Operation Säule der Verteidigung”, wieder die Schlagzeilen der Welt dominieren würden. Dabei hatten es der Arabische Frühling und der Krieg in Syrien tatsächlich geschafft, den Gazastreifen aus den Weltmedien zu verdrängen. Nun ist aber wieder Zeit für Israel.

In den großen Medien sind die Gaza-Artikel wieder die meistkommentierten und meistangeklickten Artikel des Tages. Michael Lüders, Ulrike Putz und Jakob Augstein spielen wieder “Nahostexperte”. Die Hamas verbreitet im Netz gefälschte Horrorbilder, die aus Syrien stammen, ein von den eigenen Raketen getötetes Baby wird vor Kamera als ein Opfer der israelischen Luftschläge dargestellt, ein angeblich Schwerverletzter ist Sekunden später wieder auf den Beinen und im eigenen Fernsehen werden Meldungen verlautbart, wonach die eigenen Raketen den Knesset und das israelische Verteidigungsministerium getroffen hätten.

Die Hamas hat, was in den internationalen Medien kaum beachtet wurde, in den letzten Wochen und Monaten ihren Raketenbeschuss intensiviert, Israels Angriffe auf die Hamas-Depots sind die Folge davon. Ob der Krieg aber etwas bringt, ist ungewiss. Die Operation Cast Lead konnte die Bedrohung durch die Hamas nur für kurze Zeit beenden. Selbst die vollständige Vernichtung der Hamas muss nicht unbedingt dazu führen, dass Ruhe einkehrt, denn es stehen schon neue militante Gruppen in Gaza bereit. Für einen wirklichen Frieden müssten sich die Palästinenser in Gaza dauerhaft mit der Existenz Israels abfinden und mit dem Terror aufhören.

Keine Flüchtlinge mehr

Palästinensische Flüchtlinge, 1948

Vor 2 Tagen sagte Mahmud Abbas, der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, in einem Interview mit Channel 2, dass er nicht mehr vorhabe, in sein Heimatdorf Safed zurückzukehren, das heute zum israelischen Staatsgebiet gehört. Palästina, das sei für ihn “die Westbank, der Gazastreifen und Ostjerusalem”, und er lebe heute in Ramallah, teilte er mit. Außerdem verurteilte den ständigen Raketenbeschuss auf Israel. Für diese Äußerungen wurde er von der islamistischen Hamas scharf angegriffen.

Einen Tag später relativierte er seine Aussagen wieder. Er werde dem “Recht auf Rückkehr” niemals entsagen, sagte Abbas am Sonntag in einem Gespräch mit dem ägyptischen TV-Sender Al-Hajat. “Ich habe meine Haltung nicht geändert.” Die insgesamt 4,6 Millionen offiziell als Flüchtlinge registrierten Palästinenser in Jordanien, Syrien, Libanon, dem Gazastreifen und dem Westjordanland werden also weiterhin darauf beharren, eines Tages nach Israel zurückzukehren.

Netanyahu reagierte skeptisch auf Abbas’ Äußerungen: „Ich habe das Interview mit Präsident Abbas dieses Wochenende gesehen, und gehört, dass er es seither schon geschafft zu widerrufen“. Er wurde von der linken Politikerin Livni dafür kritisiert, Abbas’ Friedensangebot nicht rechtzeitig angenommen zu haben. Die völlig realitätsferne Forderung der Palästinenser nach einem “Rückkehrrecht” stellt aber natürlich das eigentliche Problem dar. Die Palästinenser sind die einzige Flüchtlingsgruppe auf der Welt, die ihren sogenannten “Flüchtlingsstatus” vererben können.

Morsigate

Seit einigen Tagen kursiert im Internet ein Video, das den ägyptischen Präsidenten Mohamed Morsi bei einem Gebet zeigt, indem ein Kleriker zur Zerstörung der Juden aufrief:

Der genaue Wortlaut wurde teilweise falsch wiedergegeben. In einigen Seiten heißt es, dass der Imam “Oh Allah, vernichte die Juden und diejenigen, die sie unterstützen” gerufen hätte, in anderen heißt es, dass Morsi gemeinsam mit dem Imam das Gebet gesprochen hätte. Der genaue Wortlaut des Imams lautete: “Oh Allah, spreche uns von der Sünde frei, stärke uns, und erteile uns Sieg über die Ungläubigen. Oh Allah, bestreite die Juden und ihre Unterstützer. Oh Allah, vertreibe sie, reiße sie entzwei. Oh Allah, zeige deine Macht und Größe über sie. Zeig uns deine Allmacht, oh Herr.”

Daraufhin sagte Morsi wie alle Anwesenden “Amen” und nickte. Was erstaunlich ist, ist das Morsi gleichzeitig vor einigen Tagen einen Brief an den israelischen Präsidenten Shimon Peres geschrieben hat, indem er ihn als seinen Freund bezeichnete. Einige Muslimbrüder behaupteten, dass der Brief gefälscht war, doch ein Regierungssprecher bestätigte später, dass der Brief echt war. Der von den Medien komplett ignorierte Vorfall lässt nun Zweifel aufkommen, wie ernst er es mit seinem Friedenskurs meint.

Wer ist ein Antisemit?

Die Palästinenser als die Juden von heute

Niemand will heute noch als “Antisemit” bezeichnet werden. Hitler hat dafür gesorgt, dass es unmöglich ist, sich öffentlich als “Antisemit” zu outen, ohne gesellschaftlichen Selbstmord zu begehen. Aber das bedeutet natürlich nicht, dass es keine Antisemiten gibt. Es bedeutet nur, dass es viele Tricks gibt, mit denen man sein Antisemitismus verschleiert. Der erste Trick ist, dass man sagt, dass das Wort “Antisemitismus” ja gar nicht Judenfeindlichkeit bedeutet, weil zu den Semiten auch die Araber gehören. Es stimmt, dass das Wort “semitisch” nicht für Juden steht, sondern für die hebräische und die arabische Sprache. Ein “Antisemit” ist wörtlich genommen jemand, der die Sprachen Hebräisch und Arabisch hasst.

Allerdings wurde das Wort “Antisemitismus” nicht von Juden, sondern von Judenhassern erfunden. Man muss sich das mal vorstellen: Da erfinden Judenhasser ein Wort für ihren Judenhass, sagen dann aber später, dass sie keine Judenhasser sein können, weil das Wort, das sie für ihren Judenhass erfunden haben, ja “eigentlich” auch Araber meint. Pech gehabt, ihr eigens erfundenes Wort hat sich nun mal durchgesetzt. Darüber zu jammern kommt 133 Jahre zu spät, sie haben ihre Chance verpasst. Hätten sie der Begriffsverwirrung damals Einhalt geboten, müssten sie nicht heute darüber meckern.

Antisemitismus und Antizionismus

Die moderne Form von Antisemitismus ist der sogenannte “Antizionismus”. Schon der Begriff ist lächerlich. Der Zionismus ist nichts weiter als die jüdische Nationalbewegung mit dem Ziel, einen jüdischen Staat zu errichten. Diese Bewegung hatte verschiedene Strömungen. Theodor Herzl hätte z.B. nichts dagegen gehabt, wenn der jüdische Staat in Uganda gegründet und Deutsch die Amtssprache geworden wäre. Andere, radikalere Strömungen dagegen wollen das gesamte biblische Kernland zurück und fordern deshalb auch die Annexion von Jordanien. Dies kann man zurecht kritisieren. Es gibt in so gut wie jeder Bewegung radikale Strömungen. Aber den Zionismus komplett abzulehnen, bedeutet, einen jüdischen Staat komplett abzulehnen bzw. das Existenzrecht Israels zu negieren.

Ehrung für eine Antisemitin

Das moderne Gesicht des Antisemitismus

Es gibt in Deutschland viele Preise, die besondere Leistungen würdigen und die auch einigermaßen bekannt sind, wie z.B. den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland (oder einfach Bundesverdienstkreuz), der alljährlich an mehreren Tausend Menschen verliehen wird. Dann gibt es aber auch Preise, die kaum einer kennt, bis ein Diktator ausgezeichnet wird und die Öffentlichkeit sich darüber empört, wie den Quadriga-Preis (Preisträger 2011: Vladimir Putin) oder den Steiger-Award (Preisträger 2012: Recep Tayyip Erdogan).

Einer dieser weniger bekannten Preise ist der Theodor-W.-Adorno-Preis, der “zur Anerkennung herausragender Leistungen in den Bereichen Philosophie, Musik, Theater und Film” verliehen wird. In diesem Jahr wird die jüdische Philosophin Judith Butler, die für ihre Gender Studies und Cultural Studies bekannt ist, mit dem Preis ausgezeichnet. Er soll ihr am 11. September verliehen werden. Soweit, so gut. Nur gibt es da etwas, dass bei Butler aus der Reihe fällt: Sie ist eine Antisemitin.

Sie beteiligt sich an der BDS (Boykott, Desinvestition und Sanktionen)-Kampagne, ruft zu einem Boykott aller akademischen und kulturellen Institutionen und Personen Israels auf, wenn diese sich nicht gegen die israelische Besatzungspolitik aussprechen. In Toronto beteiligte sie sich an der “Israeli Apartheid Week”, die Hamas und Hisbollah bezeichnete sie als “soziale, progressive Bewegung” und “Teil einer globalen Linken” kurz gesagt: Sie ist der Prototyp des modernen Antisemiten.

Zionistische Geheimwaffen entdeckt

Der einfallsreichste und mächtigste Geheimdienst der Welt

In diesem Monat machte eine erstaunliche Erklärung von arabischen Menschenrechtlern die Runde. “Laut der Erklärung, die dieser Woche von der arabischen Organisation für Menschenrechte in Großbritannien in verbreitet worden ist, setzen Israelis Wildschweine als Geheimwaffe gegen Palästinenser ein. Sobald es dunkel wird, lassen die israelischen Ansiedler angeblich die extra gezüchteten und dressierten Wildschweine in palästinensische Dörfer hinaus, damit die Tiere „Saaten vernichten und Kinder terrorisieren“. Dabei sollen Besatzungsbehörden den Palästinensern effektive Bekämpfungsmittel gegen dieses Unglück vorenthalten, so die arabischen Menschenrechtler.”

Na, da möchte man sagen: Lieber als Wildschwein für die Zionisten arbeiten als ein Schwein der Hamas oder Hisbollah zu sein. Dass die arabischen Menschenrechtler nichts Besseres zu tun haben als zoologische Verschwörungstheorien zu verbreiten, spricht weder für ihre Arbeit noch für die These, dass Gaza ein Freiluft-KZ ist. Es war aber nicht das erste Mal in diesem Jahr, dass Tiere verdächtigt wurden, hinter zionistischen Operationen zu stecken. In der Türkei wurde vor zwei Monaten ein Vogel verdächtigt, ein israelischer Spion zu sein:

“Medienberichten zufolge trug das Tier am Bein eine eindeutige Markierung mit der Aufschrift “Israel”. Die Beringung allein aber machte den Vogel noch nicht zum Spion. Erst in Kombination mit seinen übergroßen Öffnungen am Schnabel kam der Verdacht auf, dem verendeten Tier könnte vom israelischen Geheimdienst ein Überwachungsinstrument implantiert worden sein. So übergab das Landwirtschaftsministerium den Kadaver dem Geheimdienst in Ankara. Weil sich die Nachricht nicht nur unter türkischen, sondern auch israelischen Ornithologen verbreitete, konnte der Vogel mittlerweile identifiziert werden.”