Brauchen wir das Völkerrecht?

März 15, 2014
Gegründet von freiheitsliebenden Demokraten, missbraucht von verrückten Diktatoren: Die UNO

Die UNO kämpft schon lange nicht mehr für Freiheit

Es gibt viele gute Gründe, die geplante russische Annexion der Krim zu kritisieren. Dass es gegen das Völkerrecht verstößt, gehört nicht dazu. Das Völkerrecht hat in der Vergangenheit die wenigsten interessiert und wird es auch in Zukunft nicht tun. Es ist heuchlerisch, so zu tun, als würde Putins Annexion einen “Dammbruch” darstellen. Schröder hat es nicht interessiert, ob die Intervention im Kosovo mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Bush hat es nicht interessiert, ob der Krieg gegen den Irak mit dem Völkerrecht vereinbar ist.

Manchmal ist es auch gar nicht schlecht, wenn man das Völkerrecht ignoriert. Denn wenn wir vom Völkerrecht reden, meinen wir damit oft Resolutionen, die von diktatorischen Staaten festgelegt werden, was kein Wunder ist, da die Institutionen, die über das Völkerrecht wachen (z.B. die UNO), nicht selten von diktatorischen Staaten besetzt sind. Völkerrechtlich betrachtet haben die Palästinenser ein Rückkehrrecht nach Israel, während die Schlesier keinen Anspruch auf eine Rückkehr nach Polen haben.

Das Völkerrecht ist ziemlich willkürlich. Es ist deshalb meistens nicht zuverlässig, sich auf das Völkerrecht zu berufen. Der größte Fehler ist es aber, das Völkerrecht über die Menschenrechte zu stellen. So berufen sich Diktatoren gerne auf die territoriale Souveränität, um ihre Bevölkerung abzuschlachten – und haben damit oft sogar Recht, da das Völkerrecht nicht die Beziehungen zwischen Regierung und Volk regelt. Oder man denke nur an die Kritik an der Tötung Osama bin Ladens, weil es die territoriale Souveränität Pakistans verletze. Den Rest des Beitrags lesen »

Terrorproblem löst sich von selbst

März 11, 2014

Charles Darwin

Es gibt mal wieder neue Kandidaten für den Darwin Award. Wie erwartet stammen sie aus dem Nahen Osten und gehen dem Geschäft des Märtyrertums nach. In diesem Geschäft muss man eigentlich wissen, dass man ganz besonders vorsichtig sein muss, um sich nicht zu früh, vor der eigentlichen Mission, in die Luft zu jagen. Aber einige naive Terroristen haben das scheinbar noch nicht verstanden und liefern damit immer wieder neue Beispiele für Tod durch Dummheit.

Am 10. Februar wollte ein Kommandant vom Islamischen Staat von Irak und Syrien (ISIS), eine Terrororganisation, die seit Jahren für etliche Terroranschläge verantwortlich ist, mit seinen Schülern an einer Demonstration teilnehmen. Dabei nahm er, ohne es zu wissen, einen mit Sprengstoff beladenen Gürtel mit. Ein fataler Fehler für ihn, ein Segen für die Menschheit. Sein Sprengstoffgürtel explodierte und riss nicht nur ihn, sondern auch 21 seiner potentiellen Attentäter in den Tod, 15 weitere wurden verletzt und 8 verhaftet.

Im terrorgeplagten Irak wurde diese Meldung mit Humor aufgenommen. Ein Mann, der in einem Schnapsladen arbeitet, brach in Gelächter aus und sah in dem Zwischenfall einen Akt göttlicher Gerechtigkeit. Ein anderer, der vor Jahren einen Freund bei einem Selbstmordattentat verloren hatte, war nur mit der Anzahl der Toten nicht zufrieden, er hätte sich mehr tote Terroristen gewünscht. Es war nicht der einzige Fall in unserem neuen Jahr, bei dem sich ein Terrorproblem von selbst löste. Den Rest des Beitrags lesen »

Nixons dümmster Krieg

März 11, 2014

Nixon machte Frieden mit China, aber nicht mit den Drogen

Im Jahr 1971 hatte Richard Nixon eingesehen, dass der Vietnamkrieg nicht mehr zu gewinnen ist. Er beschloss, den Rückzug vorzubereiten und die amerikanische Beteiligung an dem Krieg zu beenden. Aber er zog daraus nicht die Lehre, keine sinnlosen Kriege mehr zu führen, stattdessen rief er noch im selben Jahr einen weiteren Krieg aus: Den Krieg gegen die Drogen. Wenn man sich vor Augen führt, wie dieser Krieg rechtfertigt wurde und dass er noch bis heute andauert, war es wohl Nixons dümmster Krieg.

Auch die Prohibitionisten unserer Tage beweisen des Öfteren ihre Ahnungslosigkeit. Hier drei Beispiele:

1. Hillary Clinton sagt: “Es ist zu viel Geld im Spiel”

Reason.com erinnerte im Januar an eine Aussage von US-Außenministerin Clinton aus dem Februar 2011, mit der sie erklären wollte, warum Drogen ihrer Meinung nach nicht legalisiert werden dürfen. Sie sagte, es ist bei Drogen einfach “zu viel Geld im Spiel” (“because there is just too much money in it”). Nun, liebe Hillary, das ganze Geld bei den Drogen kommt zustande, weil durch das Verbot die Drogen in den Schwarzmarkt rutschen, wo dann Leute wie Al Capone und Pablo Escobar das Geschäft übernehmen. Was der Staat im “Krieg gegen Drogen” macht ist, ist im Grunde nichts anderes als die Drogenkartelle zu schützen, wie Milton Friedman feststellte.

2. Deutsche Ärzte sagen: “Es gab zwei Tote durch Cannabis”

Im Februar gaben deutsche Ärzte eine sensationelle Entdeckung bekannt: Es gab tatsächlich Tote durch Cannabis-Konsum. Bis jetzt hatte man, im Gegensatz zu legalen Drogen wie Tabak und Alkohol, weltweit noch keine gefunden. Cannabis hatte aber dennoch einen schlechten Ruf, weil es als “Einstiegsdroge” für härtere Drogen diene, obwohl diese These schon längst als widerlegt gilt. Im Magazin “Vice” wurde festgestellt, dass die neuen Entdeckungen bedeuten, dass Aspirin 1000-mal tödlicher ist als Cannabis. Den Rest des Beitrags lesen »

Putin, die Krim und das einseitige Selbstbestimmungsrecht

März 6, 2014
Der unangefochtene Herrscher im Kreml

Der unangefochtene Herrscher im Kreml

Manchmal geschieht es, dass eine Situation eintrifft, die aus verschiedensten Gründen voller Ironie ist. Die russische Besatzung der Krim ist so eine. Die Erklärungen, die aus allen Lagern kommen, übertreffen sich ständig an Selbstdemontage. Vor allem die Aussagen Putins erstaunen. Aber auch die westlichen Politiker, die auf die territoriale Integrität der Ukraine beharren (Stichwort Kosovo), und Kerrys “Man marschiert nicht einfach mit einem erfundenen Vorwand in ein anderes Land ein”-Aussage zeugen nicht gerade von feinem Gespür.

Kommen wir nun zu Putin. In einem Interview sprach der zukünftige Herrscher der Eurasischen Union vom Selbstbestimmungsrecht der Krim und berief sich dabei auf Kosovo. Die Kosovaren hätten ihr Recht auf Selbstbestimmung durchgesetzt, dieses Recht stehe auch den Einwohnern der Krim zu. Die Serben reagierten darauf empört, denn die Krim könne man überhaupt nicht mit Kosovo vergleichen, da Kosovo “historisch” den Serben und Krim “historisch” den Russen gehöre. Eine irre Erklärung.

Tatsächlich hatte Putin die Abspaltung Kosovos im Jahr 2008 verurteilt, was sein Krim-Kosovo-Vergleich ad absurdum führt. Noch absurder wird es, wenn man bedenkt, dass Putin im selben Jahr die Abspaltung Abchasiens und Südossetiens begrüßte. Als I-Tüpfelchen sollte man sich dann vergegenwärtigen, dass in Tschetschenien eine Sezessionsbewegung von der russischen Staatsmacht brutal niedergeschlagen wurde. Kurz zusammengefasst: Für Putin gilt das Selbstbestimmungsrecht für die Krim, Abchasien und Südossetien, aber nicht für Tschetschenien und Kosovo. Den Rest des Beitrags lesen »

Hitler und die Fünf-Prozent-Hürde

März 2, 2014
Die letzte Gleichschaltung erfolgte unter ihm

Hätte ihn eine Sperrklausel aufhalten können?

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die 3%-Sperrklausel für die Europawahlen aufgehoben hat, sind sich viele Experten einig: Das hilft nur den extremistischen Parteien. Diese Ansicht ist in Deutschland Konsens. Die Fünf-Prozent-Hürde für den Bundestag gilt als “Lehre aus Weimar”. Hitlers Aufstieg war nur möglich, weil der Reichstag durch die fehlende Hürde zu zersplittert war, und um so ein Szenario für unsere Zeit zu verhindern, brauchen wir die Sperrklausel, so heißt es.

Aber ist es wirklich so, dass die Fünf-Prozent-Hürde Hitlers Aufstieg hätte verhindern können? Definitiv nicht. Die NSDAP bekam bekanntlich mehr als 5% der Wählerstimmen. Bei der Reichstagswahl im Juli 1932 waren es satte 37,3% der Stimmen, was 230 Parlamentssitze bedeutete. Eine Sperrklausel von unter 40% hätte also rein gar nichts gebracht. Eine 5%-Sperrklausel hätte dazu geführt, dass die NSDAP mehr Sitze im Reichstag bekommen hätte, weil die kleineren Parteien ihre Sitze verloren hätten.

Ein anderes Argument lautet: Mit einer 5%-Sperrklausel wäre der Reichstag nicht so zerstritten gewesen, die Regierungsarbeit wäre einfacher gewesen und es hätte weniger Neuwahlen gegeben, was der NSDAP weniger Zustimmung gebracht hätte. Das ist aber auch nur wenig überzeugend, denn die großen politischen Parteien – SPD, KPD, Zentrum, NSDAP – waren damals eben heillos zerstritten, auch mit einer Hürde für kleinere Parteien wären die Koalitionsverhandlungen nicht einfacher geworden. Den Rest des Beitrags lesen »

Ein Fels in der Brandung

Februar 26, 2014
Die Flagge von Gibraltar

Die Flagge von Gibraltar

Was haben Spanien und Großbritannien gemeinsam? Beide haben eine lange Kolonialgeschichte, aus der sich die weite Verbreitung ihrer Sprache erklärt. Aber während die Spanier ihr Kolonialreich schon 1898 weitgehend räumen mussten und nach der Unabhängigkeit Marokkos nur Ceute und Melilla übrig geblieben sind, haben die Briten noch viele ihrer Außenposten behalten. Die meisten liegen in der Karibik, aber es gibt sie auch im Atlantik (u.a. die berüchtigten Falklandinseln), im Indischen Ozean und im Pazifik gehört den Briten jeweils eine kleine Inselgruppe und sogar im europäischen Festland weht an einem kleinen Ort die britische Flagge: Gibraltar.

Die Kronkolonie Gibraltar ist vor allem bekannt für den gleichnamigen Felsen, der sich dort befindet, und weil es der einzige Ort in Europa ist, wo Affen in freier Wildbahn vorkommen. Deswegen wird das Gebiet auch “Affenfelsen” genannt. Gibraltar hat eine Fläche von nur 6,5 Quadratkilometern und 28.000 Einwohner. Damit hat es nicht unbedingt eine große Bedeutung für den europäischen Kontinent, könnte man meinen. Vor drei Tagen war der Name jedoch in aller Munde, denn Gibraltar ist als jüngstes und kleinstes UEFA-Mitglied in der EM-Qualifikation in eine Gruppe mit Deutschland zugelost worden.

Gibraltar kam jedoch auch aus politischen Gründen ins Blickfeld der Öffentlichkeit, und zwar als Opfer des spanischen Imperialismus. Seit fast genau 300 Jahren, als nach dem Spanischen Erbfolgekrieg der Friede von Utrecht geschlossen wurde, ist der “Affenfelsen” Teil des britischen Territoriums. Für die Einwohner, ein bunter Mix aus Briten, Spaniern, Italienern und Portugiesen, stellt dies keine Unterdrückung dar. Im Gegenteil: 99% der Wahlberechtigten stimmten im Jahr 2002 für den Verbleib bei Großbritannien. Die Spanier wollen jedoch trotzdem die Hoheit über das Gebiet wiedererlangen und greifen dabei auch zu schmutzigen Maßnahmen. Den Rest des Beitrags lesen »

Goodbye, Lenin!

Februar 22, 2014

Ukrainische Demonstranten reißen Lenin-Statuen nieder:

Heute war ein historischer Tag für die Ukraine. Janukowitsch ist weg, Timoschenko aus der Haft entlassen, der Maidan feiert. Aber noch ist der Sieg der Opposition nicht im ganzen Land perfekt, der Osten steht weiter hinter Janukowitsch. Hoffen wir, dass sich die Lage im Land demnächst beruhigt und es nicht zu mehr Gewalt kommt.

Die Ukrainer sollten aus den Fehlern Anderer lernen. Wenn niemand nachgeben will, wäre eine Teilung die beste Lösung, vor allem besser als ein Bürgerkrieg. Und zu den Beziehungen mit der EU: Ein Freihandelsabkommen reicht vollkommen, man braucht nicht auch noch den gesamten Bürokratenapparat zu übernehmen.

End the FED

Februar 19, 2014
Die globale Leitwährung ist sehr begehrt

Der Dollar braucht Konkurrenz

Es gibt Dinge, für die sich der Großteil der Bevölkerung nicht interessiert, obwohl sie zu den wichtigsten Themen in der Wirtschaftspolitik gehören. Eines dieser Gebiete ist das staatliche Monopol für das Geld. Für den Durchschnittsbürger ist es eine Selbstverständlichkeit, über die man nicht diskutieren muss: Muss ein Land nicht, sowie es eine offizielle Flagge und eine offizielle Sprache hat, auch eine offizielle Währung haben, und damit auch eine Zentralbank, die über diese Währung wacht? Deshalb wollen auch die Eurogegner den Euro einfach durch eine andere Staatswährung ersetzen, der D-Mark.

Obwohl die Mechanismen beim Geld etwas anders sind als bei gewöhnlichen Waren, bleibt eine Regel gleich: Wenn der Staat ein Monopol übernimmt, verschlechtert sich diese Ware. Im Dezember 2013 feierte die amerikanische Zentralbank, die Federal Reserve (FED), ihr 100-jähriges Jubiläum. Die Folgen der FED-Politik sind verheerend: Der Dollar hat seit 1971, dem Jahr, als Nixon den Dollar von der Goldbindung löste, 80% an Wert verloren, das hemmungslose Gelddrucken in der Ära des Zentralbankchefs Alan Greenspan führte zur Finanzkrise. Die Europäische Zentralbank (EZB) ist zwar noch jung, wandelt aber auf denselben Spuren.

In der deutschen Parteienlandschaft setzt sich nur die libertäre Splitterpartei (“Kleinpartei” wäre eine Übertreibung) “Partei der Vernunft” (PDV) für ein Ende des staatlichen Geldmonopols ein, sie werden dabei von verrückten Verschwörungstheoretikern unterstützt, die hinter der FED ein Komplott von jüdischen Bankern vermuten. Immerhin gibt es auch einige vernünftige Ökonomen und Politiker wie der FDP-Mann Frank Schäffler, die sich diesem Thema annehmen. In den USA ist es Ron Paul, der ein Buch mit dem prägnanten Titel “End the FED” geschrieben hat, aber wie die PDV-Leute auch viele verrückte Freunde hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Fuck the EU!

Februar 14, 2014

Es wird Zeit, weniger EU zu wagen!

Manchmal passiert es, dass ein Slogan oder eine Parole entsteht, die etwas dermaßen genau auf den Punkt bringt, dass es sich für eine politische Bewegung als Schlagwort oder als Motto durchsetzt. Als die US-Diplomatin Victoria Nuland in einem von Russland abgehörten Telefonat die EU aufgrund ihrer Politik gegenüber der Ukraine scharf kritisierte, hätte sie wohl kaum gedacht, dass sie einen neuen Slogan kreieren würde: Fuck the EU. Knallhart, undiplomatisch, auf den Punkt gebracht.

Es gibt auch gute Dinge, die uns die EU gebracht hat. Man kann jetzt ohne Grenzkontrollen von Deutschland bis nach Spanien reisen und es gibt weniger Zölle. Das ist sicher ein Fortschritt. Dafür braucht es jedoch nicht die EU, die wir jetzt haben: Ein aufgeblähter Beamtenapparat, der seinen schlechten Ruf mehr als verdient hat. Nulands Zitat steht sinnbildlich für das, was viele europäische Bürger denken: Es reicht. Es reicht endgültig! Hier ein paar Gründe, warum sie Recht haben.

Fuck the EU für die Eurorettung. Eine nicht enden wollende Aufeinanderfolge von Rechtsbrüchen, gebrochenen Garantien und falschen Versprechungen, eine Vergewaltigung der marktwirtschaftlichen Prinzipien, ein Betrug an der heutigen und den kommenden Generationen, für den bis heute niemand zur Rechenschaft gezogen wurde. Die Verantwortlichen für die katastrophale Politik der letzten Jahre sind einfach “too big to jail”. Und es sieht noch längst nicht so aus, als wäre die Krise schon ausgestanden. Den Rest des Beitrags lesen »

Ein Monat für die Toleranz?

Februar 11, 2014

Jedes Jahr wird in den USA im Februar der “Black History Month” gefeiert, an dem man die Beiträge der schwarzen Gemeinschaft in der Geschichte dieser Länder würdigt. Morgan Freeman, bekannt als Gott und für seine wohlklingende Stimme, hat keine gute Meinung zu dieser Tradition:

“WALLACE: Black History Month, you find …
FREEMAN: Ridiculous.
WALLACE: Why?
FREEMAN: You’re going to relegate my history to a month?
WALLACE: Come on.
FREEMAN: What do you do with yours? Which month is White History Month? Come on, tell me.
WALLACE: I’m Jewish.
FREEMAN: OK. Which month is Jewish History Month?
WALLACE: There isn’t one.
FREEMAN: Why not? Do you want one?
WALLACE: No, no.
FREEMAN: I don’t either. I don’t want a Black History Month. Black history is American history.
WALLACE: How are we going to get rid of racism until …?
FREEMAN: Stop talking about it. I’m going to stop calling you a white man. And I’m going to ask you to stop calling me a black man. I know you as Mike Wallace. You know me as Morgan Freeman.”

Was Morgan Freeman hier anspricht, ist eine Form des “humanitären Rassismus”. Der humanitäre Rassismus sieht in Angehörigen ethnischer Minderheiten in erster Linie schwache, unterdrückte Menschen, die sich nicht selbst beschützen können. Deswegen ist Gleichberechtigung nicht genug, es müssen auch allerlei Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsmaßnahmen beschlossen werden, die selbst diskriminierend sind. Der Black History Month ist ein gutes Beispiel. Es gibt kein “White” History Month.

Als Dr. Carter G. Woodson im Jahr 1926 die “Negro History Week” einführte, hoffte er, dass sie eines Tages obsolet wird, und zwar, wenn schwarze Geschichte als Bestandteil der amerikanischen Geschichte von allen akzeptiert wird. Stattdessen wurde die Woche 50 Jahre später zum Monat ausgebaut, und mittlerweile ist fast jeder Monat Teil einer sektiererischen Geschichtsschreibung geworden: Juden, Iren, Filipinos, Puertoricaner haben alle einen eigenen Monat, und auch Frauen und die LGBT-Gemeinschaft bekamen einen Monat. Den Rest des Beitrags lesen »


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