Hollandes wahrer Gegner

Hollandes Endziel: Eine neue UdSSR?

Nun ist es endlich soweit: Der französische Präsidentschaftskandidat François Hollande hat angekündigt, wie er Frankreich retten will: Mit einem Spitzensteuersatz von 75% für alle Einkommen über 1 Million Euro. Das geht seinem Mitbewerber Jean-Luc Mélenchon noch nicht zu weit: Er fordert einen Steuersatz von 100% für alle Einkommen, die über 360.000 Euro pro Jahr liegen. Hollande liegt momentan in Umfragen klar vor Sarkozy. Er plant nicht nur eine Reichensteuer, er will auch Sarkozys Sparprogramm beenden und die Schuldensperre aufkündigen sowie das Renteneintrittsalter absenken.

Hollande sagte bei einer Rede am 22. Januar:

Ich werde euch sagen, wer mein wahrer Gegner ist. Er hat keinen Namen, kein Gesicht, keine Partei, er wird nie kandidieren und deshalb nie gewählt werden, und doch regiert er: Dieser Gegner, das ist die Finanzwelt. Vor unseren Augen, innerhalb von 20 Jahren, hat sie die Kontrolle über die Wirtschaft, die Gesellschaft und sogar über unser Leben an sich gerissen.

Sein Kampf gegen die „Finanzwelt“ hat das Potential, Frankreich zu zerstören. Eine Abwanderung der Spitzenverdiener, massive Verschuldung, Herabstufung bei den Ratingagenturen und schließlich Bankrott oder Rettungspaket. Hollande ist eine Gefahr für Europa. Und das alles, weil er die „Finanzwelt“ bekämpfen will. Mit welchem Recht? Ist die „Finanzwelt“ wirklich Schuld an der gegenwärtigen Krise? Steckt Europa in einer globalisierten, neoliberalen Privatisierungshölle des Raubtierkapitalismus?

Das Gegenteil ist der Fall. Der Staat reißt immer mehr Vermögen an sich. Die Staatsquoten in den meisten westlichen Ländern erreichten im vergangenen Jahrzehnt historische Rekordmarken, ob Frankreich mit 56%, den USA mit 43% oder Deutschland mit 46%. Ein Blick nach Deutschland zeigt: Noch nie hat die Bevölkerung mehr Steuern gezahlt als heute – mehr als 500 Milliarden Euro jährlich. Während die Staatsausgaben vor 100 Jahren nur 10% und vor 50 Jahren 30% der Wirtschaftsleitsung ausmachten, sind es heute fast 50%. Deutschland ist heute so sozialistisch, wie es sich vor 20 Jahren nur die extreme Linke erträumt hätte.

Freiheit und Gerechtigkeit

Wir brauchen mehr Freiheit!

Die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten hat zu Protesten bei den Linken geführt. Nicht unbedingt, weil er ein Stasi-Jäger war, denn die westdeutschen Linken können ihn genauso wenig ertragen wie die SED-Nachfolger. Vor allem eins geht den Linken gehörig auf die Nerven: Gaucks Verständnis von Freiheit. Gauck meint, dass Freiheit wichtiger sei als Gerechtigkeit. Was meint Gauck, wenn er von Freiheit spricht und widerspricht seine Vorstellung von Freiheit der “sozialen Gerechtigkeit”?

Bei einer Diskussionsrunde in Anne Will brachten es die Gäste fertig, zu behaupten, dass Freiheit ohne Gerechtigkeit nicht möglich wäre. Richard David Precht, der bekanntlich nicht weiß, ob und wie viele er ist, meinte, dass wenn Freiheit bedeutet, dass reiche Kinder in Privatschulen kommen und der ganze Rest chancenlos bleibt, es ihm wenig bedeutet. Gerechtigkeit sei die Voraussetzung für Freiheit- und dementsprechend auch wichtiger. Eine für Deutschland typische Haltung. Freiheit wird in Deutschland nicht so hoch geschätzt. Wichtiger ist die “soziale Gerechtigkeit”.

Mit diesem Begriff meint man natürlich nicht, dass jeder dieselben Startmöglichkeiten hat, sondern dass es den anderen nicht besser geht als einem selbst. Niemand darf sich diskriminiert fühlen. Das führt zu Forderungen wie Frauenquoten, Migrantenquoten, Gesamtschulen oder Gehaltsobergrenzen für Banker. Der, der diese “Gerechtigkeit” herstellen soll, ist natürlich der Staat. Mit welcher Naivität man trotz der monströsen Erfahrungen des 20.Jahrhunderts an den Versprechungen eines starken Staates glaubt, hat schon was Tragisches.

Heiliger Krieg im Namen des Sozialismus

Die Flagge des kommunistischen Korea

Wer glaubt, dass es das Konzept eines „Heiligen Krieges“ nur im Islam gibt, der sollte sich mal folgende Nachricht anschauen: „Vor zwei jährlichen Großmanövern der US-Streitkräfte mit Südkorea hat Nordkorea erneut scharfe Töne angeschlagen. Die Armee und die Bevölkerung Nordkoreas würden mit einem Heiligen Krieg antworten, drohte ein Sprecher der Nationalen Verteidigungskommission.“

Ein Heiliger Krieg in einem atheistischen Land? Das wäre in der Tat ziemlich verwunderlich, doch die einfache Wahrheit ist: Nordkorea ist kein atheistisches Land, sondern gehört zu den religiösesten Ländern der Welt. Der Kim-Kult dürfte mehrere Millionen Anhänger haben. Er ist eine Mischung aus Sozialismus und koreanischem Volksglauben (so soll Kim Jong-Il in dem heiligen Berg der Koreaner zur Welt gekommen und seine Geburt von einem Regenbogen angekündigt worden sein). Die Kims versprechen zwar kein Leben nach dem Tod, in der Märtyrer im Himmel ein Kim-Porträt erhalten. Aber sowas ist in Ostasien auch nicht üblich, auch der Konfuziamismus und der Shintoismus kommen ohne Paradies aus.

Die Hoffnung auf einen Reformer und eine Entspannungspolitik in Nordkorea sind ad absurdum geführt worden. Die Sechs-Nationen-Gespträche, falls sie wieder eröffnet werden, wird Nordkorea wahrscheinlich nur dazu nutzen, die Welt zu erpressen und sein Atomprogramm klammheimlich auszuweiten. Die internationale Gemeinschaft hat es mit dem schlimmsten noch übriggebliebenen Regime der Welt zu tun.

Es hält sich an keine Bürger- und Menschenrechtskonvention, an keine UN-Resolution, ab keine diplomatische Vereinbarung, beliefert Terroristen und Islamisten mit nukleraem Know-how und droht den mehr als 40 Millionen Südkoreanern monatlich mit einem Atomkrieg. Nirgendwo werden Christen und behinderte schlimmer unterdrückt. Unter Kim Jong-Un wird es kaum eine Besserung geben. Ein innerer Aufstand ist ausgeschlossen, und durch die Atombombe würde auch eine ausländische Intervention einem Himmelfahrtskommando gleichkommen. Die Welt ist, so scheint es, den Launen eines Verrückten ausgesetzt

Ist Afghanistan wirklich verloren?

Karzai besucht die afghanische Armee, die gemeinsam mit den NATO-Truppen gegen die Taliban kämpft

Die britische Journalistin Saira Shah bereiste im Jahr 2001 das damals von den Taliban beherrschte Afghanistan. In ihrer Dokumentationen „Im Reich der Finsternis: Das Afghanistan der Taliban“ hat sie die Brutalität und Menschenverachtung des Regimes schonungslos dargestellt. So fanden in einem vom Westen finanzierten Stadion öffentliche Hinrichtungen statt.

Der Taliban-Rundfunk meldete 2001: „Die gerechte Strafe erreichte heute vor Tausenden von Zuschauern im Sportstadion von Kandahar vier Ehebrecherinnen und zehn Ehebrecher. Zwei von ihnen, Wakila und Sadofi, die fortgesetzt Ehebruch begangen hatten und somit dem moralischen Verfall und der Perversion Vorschub leisteten, wurden hingerichtet.“ Der Außenminister der Taliban, Wakil Motawakil, äußerte vor der Kamera: „Das Fußballstadion dient der Freizeitgestaltung, ist eine Stätte für Spiel und Spaß. Wenn an einem Deliquenten Gerechtigkeit geübt wird, ist auch das ein freudiges Ereignis, das der Gesellschaft Ordnung und Sicherheit bringt.“

Saira Shah entgegnete: „Die internationale Staatengemeinschaft hat für das Stadion gezahlt. Sie wollte, dass hier Fußball gespielt wird, nicht dass Sie hier Menschen hinrichten!“ Motawakil antwortete darauf: „Ich mache der internationalen Völkergemeinschaft ein Angebot: In Afghanistan ist alles zerstört worden. Wenn man uns hilft, eigens eine Hinrichtungsstätte zu bauen, so haben wir damit kein Problem. Wenn man uns zehnmal kritisiert, kann man uns doch wenigstens einmal helfen. Man sollte uns eine Hinrichtungsstätte bauen und Finanzhilfen gewähren, damit im Stadion Fußball gespielt werden kann und wir dennoch unsere Arbeit verrichten können.“

Im Mai 2001 beschlossen die Taliban, alle übriggebliebenen Hindus und Sikhs mit einem gelben Stoffflecken zu „markieren“, damit sie sich optisch von der muslimischen Bevölkerung absetzen, genauso wie es die Nazis mit den Juden getan hatten. Sowohl in den USA als auch in Indien erregte diese Entscheidung eine Well der Empörung. Diese Beispiele zeigen, was Afghanistan nach dem Abzug der NATO bevorstehen könnte. Der Krieg gilt im Westen schon längst als verloren.

Volksfeind Banker

Eine geplante Veranstaltung in München:

Die Occupy-Bewegung zwischen Hass, Neid und Ressentiment

„Ein Prozent der Menschheit ist an allem schuld, ein Prozent bereichert sich auf geheimnisvolle Weise an der Arbeit aller anderen, ein Prozent hält die Fäden in der Hand, kontrolliert Regierungen, korrumpiert die Staaten und macht aus gutem Geld böse Kredite, Zinsen und Schulden: Dieses Welterklärungsmuster, auf das die politische Ideologie des Antisemitismus sich schon immer reduziert hat, erhält mehr Zuspruch als je seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Ressentiment hat sich gelöst von seiner doch eher schmuddeligen Existenz an den Rändern der öffentlichen Wahrnehmung, wird nicht mehr allein von pöbelnden Kampf-Ossis, geifernden Islamisten und persönlichkeitsauffälligen Obskurantisten offensiv vertreten; die so genannte “Occupy”-Bewegung, die die 99 Prozent, die unter der Knute der “Schuldknechtschaft” (Jürgen Elsässer), oder wie das früher hieß: “Zinsknechtschaft” (Julius Streicher) leiden, zu vertreten beansprucht, erscheint der politischen und publizistischen Administration respektabel – und das, obwohl der dumpfe Kollektivismus und die eliminatorischen Sehnsüchte dieser Bewegung kaum offensichtlicher sein könnten.“

Das neue Libyen

Die neue libysche Flagge

Vor genau einem Jahr begann die libysche Revolution, die mit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi endete. Noch immer leitet der Nationale Übergangsrat (NTC) den geplanten Übergang von Gaddafi zur Demokratie. Ich habe mich bereits hier und hier als ein Befürworter der NATO-Intervention ausgesprochen und bin es immer noch. Die Gaddafi-Fanboys wollen das neue Libyen natürlich möglichst schlecht darstellen, um ihren verstorbenen Helden zu würdigen. Und tatsächlich gibt es große Probleme im Land.

Gaddafi-Anhänger werden laut Amnesty international gefoltert, mindestens 12 Folter-Tote soll es seit dem Sturz Gaddafis gegeben haben. Dazu zählen auch Ausländer, die verdächtigt werden, Gaddafi-Söldner gewesen zu sein. in der Stadt Tawergha, wo im August 30.000 Menschen vertreiben wurden, werden Wohnhäuser und Infrastruktur systematisch zerstört, um die Rückkehr der Flüchtlinge zu verhindern. Verbrecher, die während des Krieges aus den Gefängnissen flohen, treiben in den Städten ihr Unwesen. Milizenangehörige weigern sich, ihre Waffen niederzulegen und kämpfen teilweise gegeneinander.

Aber es ist nicht alles schlecht. Im Gegenteil. Libyen hat durchaus gute Aussichten. Politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Die Aufbruchstimmung ist noch nicht verflogen. Eine erste nationale Umfrage, an der 2087 Menschen teilnahmen, ergab u.a. folgendes: Zwei Drittel der Libyer sind „zufrieden“, damit liegen sie weltweit vor Frankreich, Deutschland und den USA auf Platz 13. 80% schätzen ihr jetziges Leben besser ein als unter Gaddafi. 75% glauben, dass sich die politische und wirtschaftliche Situation verbessert hat. 82% bewerten die Revolution als „absolut richtig“. Sind diese Ansichten berechtigt?

Nationalismus und Sozialismus

Die Flagge der nationalbolschewistischen Partei Russlands

Christian Ortner fragt sich: Wäre Adolf Hitler heute Occupy-Anhänger? Das ist durchaus möglich, denn der Kapitalismus und die Globalisierung gehören zu den größten Feindbildern der Rechtsextremen. Nicht nur die Linkspartei, auch die NPD will Hartz IV abschaffen und Hedge Fonds verbieten. Es ist aber wichtig, zwischen dem Antikapitalismus von rechtsextremen Nationalisten und den von linksextremen Sozialisten zu unterscheiden.

Die rechtsextremen Nationalisten haben als Ziel die Herrschaft ihrer Rasse/Nation über ein bestimmtes Gebiet, in der ihre Rasse/Nation nicht von anderen Rassen/Nationen “beschmutzt” oder ausgebeutet wird. Aus diesem Grund sind Nationalisten gegen die Globalisierung, denn die Globalisierung brachte die Gastarbeiter, die Anglizismen in der deutschen Sprache und das Outsorcing von Arbeitsplätzen nach China.

Das Hauptziel der Nationalisten ist aber nicht die Diktatur des Proletariats, sondern einzig und allein das Wohlergehen ihrer Rasse/Nation. Die Ideologie der NSDAP kann man nicht als links bezeichnen, nur weil sie gemeinsame Schnittpunkte haben. Ausländische Arbeiter waren den Nazis egal, es ging ihnen nur um deutsches Blut. Dass die Nazis glaubten, dass der Sozialismus das beste Wirtschaftssystem für ihre arisch-germanische Rasse war, ist eigentlich unwichtig, denn dieser Glaube war nur ein Teil ihres Nationalismus.

Sie hätten ihre Meinung in dieser Hinsicht auch ändern und sich in eine Marktwirtschaft umwandeln können, wenn sie glaubten, dass die Marktwirtschaft für das Wohlergehen ihrer arisch-germanischen Rasse besser geeignet wäre. Für die Sozialisten dagegen geht es um nicht um eine Rasse/Nation, sondern um das weltweite Proletariat, egal welcher Rasse/Nation – ein gewaltiger Unterschied zu den Nationalisten.

Der angekündigte Völkermord

Ayatollah Chomeini nach seiner Rückkehr in den Iran

Vor fünf Tagen verkündete die iranische Website Alef, die eng mit dem iranischen Rahbar (in den westlichen Medien meist Oberster Revolutionsführer genannt) Ayatollah Ali Khamenei verbunden ist, eindeutige Vernichtungsdrohungen gegen Israel und alle Juden.

„Die iranische Regierung hat soeben erneut ein Dokument publiziert, das deutlicher als bisher zur Zerstörung Israels aufruft… Die Forderungen erschienen zunächst auf der islamischen Website Alef, die eng mit dem obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei … verbunden ist. Wörtlich heisst es „Wir sollten nicht die Möglichkeit verstreichen lassen, die Juden zu beseitigen“. Es gäbe die „rechtswissenschaftliche Rechtfertigung“, alle Juden zu töten – und Israel zu zerstören – und die „islamische Regierung des Iran muß dabei das Kommando übernehmen“.

Der Text wurde von islamischen Analytiker und Strategen Alireza Forghani verfasst, der Khamenei nahesteht – und wurde auf die meisten Websites der iranischen Regierung übertragen. Der Text erschien auch in den Meldungen der Nachrichtenagentur Fars, die von den Revolutionsgarden kontrolliert wird. Das Papier erklärt, dass der Iran nach islamischen Recht einen Grund hat, einen zerstörerischen Angriff gegen Israel durchzuführen, da Israel Irans Atomanlagen angreifen wolle. Forghani rechtfertigt Angriffe auf Zivilisten unter Berufung auf die von Ayatollah Khomeini benannte Regel, dass Muslime im Dschihad gegen Feinde, die eine islamische Nation aggressiv angehen würden, Krieg führen sollten. Forghani will andere arabische Staaten zum Krieg gegen Israel vereinen.“

Erstaunlicherweise haben deutsche Medien so gut wie nichts darüber berichtet. Die britische Daily Mail war die einzige relevante westliche Zeitung, die einen Artikel zu Khameneis Genozidaufruf brachte. Diese Funkstille ist jedoch kein Einzelfall, die deutschen Medien berichten selten über die Hasspropaganda in Palästina oder neuerdings besonders in Ägypten (wo es schon zu Mubaraks Zeiten Stürmer-ähnliche Hetze gegen Juden gab). Der iranischstämmige Dr. Wahied Wahdat-Hagh hat in der Achse des Guten über Forghanis Artikel berichtet und sich dabei auch die Leserkommentare angeschaut.

Michael Moore über Deutschland

Michael Moore, Held der Linken in den USA

Aus „Downsize this!“  (S.91-97)

Deutschlands Sünden sind nicht bezahlt

Habe ich den aufregendsten Moment versäumt, als der 50. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkriegs gefeiert wurde? Den Moment, als alle Deutschen auf die Knie sanken und um Vergebung baten, als sie in Viehwaggons stiegen, um ihr Mitgefühl zu zeigen, und versprachen, jede Woche einen Tagesverdienst an einen Überlebenden des Holocaust abzutreten.
Mann, das muß ein toller Anblick gewesen sein! Habt ihr ihn auch versäumt? Bin ich ein bißchen zu hart mit einem Land, das doch bereits Reue gezeigt hat und von dessen Bürgern die meisten noch gar nicht geboren waren, als der Massenmord begangen wurde? Nun ja. Werfen wir mal einen Blick auf die Anzeigetafel.

6 Millionen Juden ermordet.
3 Millionen katholische Polen ermordet.
500000 Zigeuner ermordet.
12500 Homosexuelle ermordet.

Und dazu noch jede Menge Kommunisten, Zeugen Jehovas und andere Mißliebige, das macht eine Gesamtsumme von fast 10 Millionen wehrlosen Menschen, die im Holocaust abgeschlachtet wurden. Nicht mitgerechnet sind die 400 000 Amerikaner, die in diesem Krieg starben (im Kampf gegen Deutschland und seine Verbündeten Japan und Italien), die 25 Millionen Sowjetbürger, die getötet wurden oder verhungert sind, und die Millionen anderer Europäer, Afrikaner und Asiaten, die von Menschen eines Volkes umgebracht wurden, das damals für die gebildetste, zivilisierteste und fortschrittlichste Nation der Welt gehalten wurde. Und das alles ist gar nicht so lange her. Wir müssen heute noch mit den Folgen dieser Tragödie leben. Alle unsere Familien, ob jüdisch oder nicht jüdisch, wurden irgendwie durch sie in Mitleidenschaft gezogen. Der Bruder meines Vaters, Lawrence, wurde in der Nähe von Manila getötet. Die Weltkarte ist durch den Zweiten Weltkrieg für immer verunstaltet, und gleichgültig, ob es in Bosnien knallt oder im Nahen Osten oder ob Skinheads die Bürger von Idaho terrorisieren, all diese Konflikte haben ihre Wurzeln in den Taten der Deutschen.

Und wie wurde Deutschland für diese Sünden bestraft? Es wurde eines der reichsten Länder der Welt! Und das in nur drei Jahrzehnten! Wie um alles in der Welt konnten wir das zulassen? Heute genießt der durchschnittliche Deutsche einen Lebensstandard, der schlicht einmalig ist. Ein Fabrikarbeiter in Westdeutschland verdiente letztes Jahr durchschnittlich 29 Dollar die Stunde. In den USA verdiente derselbe Arbeiter 19 Dollar. Der amerikanische Arbeiter muß pro Jahr fast 200 Stunden länger arbeiten als der deutsche. Das sind die fünf Vierzig-Stunden-Wochen, die die Deutschen bezahlten Urlaub kriegen, und dabei verdienen sie auch noch doppelt soviel wie wir Amerikaner. Und obwohl Deutschland nur ein Fünfundzwanzigstel der Fläche der USA hat und die USA fast vier Mal so viele Beschäftigte haben, ist sein
Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung fast so groß wie das der USA.

Wulff und Waldsterben

Wird er die Kreditaffäre überleben?

In den 1980ern erklärten Umweltschützer, Politiker und die Presse, dass der deutsche Wald durch den sauren Regen, der über den Wald niederregnet, vom Aussterben bedroht wäre. Eine gigantische Panikwelle rollte über das Land, zu einer Zeit, in der, wie man heute weiß, die Waldfläche in Deutschland zu statt abnahm. In Frankreich konnte man über die deutschen Ängste nur müde lächeln und erfand den Begriff „Le Waldsterben“. Nun sorgt ein anderes deutsches Thema für Verwirrung in Frankreich- die Kreditaffäre des Bundespräsidenten Christian Wulff.

Der Focus schrieb über die Reaktion der Franzosen über die Wulff-Affäre: „In den Fernsehbeiträgen sehen sich die Korrespondenten gezwungen, immer wieder zu betonen: Transparenz, saubere Kontoführung, keinen Korruptionsverdacht aufkommen zu lassen – all das sei für die Deutschen „ganz wichtig“. Denn die Franzosen ticken anders: Der vorbestrafte Alain Juppé ist Außenminister, Ex-Präsident Jacques Chirac hatte zeitweise sieben Ermittlungsverfahren gegen sich laufen – ohne dass das die Menschen besonders bewegt hätte.“

Wie man gestern bei Markus Lanz erfahren konnte, haben Politiker in Frankreich es überhaupt nicht nötig, sich so anzustrengen, um unpolitische Tätigkeiten finanziert zu bekommen. Sie können sich einfach in einem Fonds bedienen, der allen Politikern des Landes offen steht. Und Sarkozy drohte einer Zeitung, die einen nach seiner Ansicht verleumderischen Artikel über seine Carla Bruni geschrieben hatte, mit wesentlich heftigeren Worten als es Wulff mit der BILD tat. Nicht nur in Frankreich ist man erstaunt über die Kritik an Wulff.