Die Zukunft des Putinismus

Der unangefochtene Herrscher im Kreml

Der unangefochtene Herrscher im Kreml

Mit dem Segen des Herrschers und der Kirche hält ein brutaler Geheimorden eine materiell wie geistig verarmte Bevölkerung permanent in Angst und Schrecken. Öl- und Gaslieferungen nach Europa und China sind der letzte verbliebene Kontakt zur Außenwelt. Ihre Auslandspässe haben die Menschen feierlich verbrannt. Die Intellektuellen sind emigriert oder wurden umgebracht. Die übrigen Gebildeten haben die vaterländische Kultur eigenhändig von „überflüssigem“ Schrifttum gesäubert.

So die düstere Zukunftsvision in Vladimir Sorokins „Tag des Opritschnik“. Vieles, was dort beschrieben wird, wird schneller zur Realität als einem lieb sein kann. In den letzten Monaten wurden zwei wichtige Gesetze verabschiedet, die die Regimekritiker weiter in ihrer Meinungsfreiheit einschränken. Einige Nichtregierungsorganisationen müssen sich künftig als „ausländische Agenten“ registrieren lassen, während die Strafen für Verstöße gegen das Demonstrationsrecht in die Höhe gestiegen sind. Ein weiterer Schritt in Richtung von Sorokins Szenario war der skandalöse Urteil gegen die Pussy Riot, die wegen ihres Auftritts, der noch nicht einmal eine Minute dauerte, niemanden körperlich verletzte und keinen Gegenstand beschädigte, zu zwei Jahren Straflager verurteilt wurden.

Offenbar soll die russisch-orthodoxe Kirche nun endgültig den Kommunismus als Staatsideologie ersetzen. Zwei Vorfälle aus den letzten Tagen scheinen dies zu bestätigen. Eine zur Pfingstbewegung gehörende Kirche wurde ohne Vorwarnung mitten in der Nacht niedergerießen. Nachdem der Pfarrer vor den Trümmern der Kirche eine halten wollte, wurde er wegen verbotener politischer Aktivitäten verhaftet. Und andererseits weigert sich der russische Staat immer noch, Zehntausende von den Bolschewisten konfiszierte Bücher und Manuskripte einer in Brooklyn lebenden jüdischen Sekte zurückzugeben, bekommt dabei aber mittlerweile Unterstützung von der Obama-Regierung, die sich weigert, juristisch gegen den russischen Staat vorzugehen.

Der Putinismus scheint nun die religiös-nationalistische Renaissance im Land zu nutzen, um seine Herrschaft über das Land ideologisch zu rechtfertigen. Putin ist auch daran interessiert, Russland außenpolitisch zur Großmacht zu formen. Die EU, der aufkeimende islamische Süden und nicht zuletzt China hatten Russlands Einfluss eingeengt, doch mit der Errichtung einer Zollunion will Russland dem endgültig ein Ende setzen. Neben Weißrussland, Kasachstan und der Ukraine sollen auch Tadschikistan und Kirgisien in diese “Eurasische Union” eingebunden werden. Der Zeitung Iswestija sagte Putin, dass diese Union bereits im Jahr 2015 Realität sein könnte. Mit Ausnahme der baltischen Staaten komme jede ehemalige Sowjetrepublik als Beitrittskandidat in Gespräch.

Zwar gibt es in Russland noch einzelne frei arbeitende Medien, die Kritik an der Regierung üben. Doch der Großteil der Medien wird vom Staat oder regimetreuen Oligarchen  kontrolliert. Regierungskritische Journalisten und Aktivisten werden oft durch brutale Prügelattacken oder auch Morde zum Schweigen gebracht. Auch das Internet ist Putins Medien-Imperium nicht gewachsen. Nur etwa die Hälfte der Russen hat Zugang zum Internet, die meisten Menschen nehmen ihre Informationen aus den Staatsmedien. Nur jeder vierte Russe und außerhalb Moskaus kaum einer weiß, wer Alexei Navalny ist, ein regierungskritischer Blogger und Ikone der Opposition. Außerdem wird das Internet von der Putin-Jugend „Naschi“ unterwandert, die 500 Euro für einen regimetreuen Blogeintrag, 30.000 für einen Artikel und 11.000 für eine Facebook-Gruppe bezahlt.

Es gibt jedoch auch leichten Grund zur Hoffnung. Denn wie die englische Ausgabe der staatliche Nachrichtenagentur RIA Novosti im August berichtete, befinden sich Putins Popularitätswerte auf dem Tiefstand:

Less than half of Russians (48 percent) approve Vladimir Putin’s performance as president, down 12 percent since the last survey in May, whilst 25 percent said they were unhappy with his work (up from 21 percent in May).

The results show a major fall in Putin’s approval rating since his first two terms as president, when it was on average was 65 percent, with just 15 percent reacting negatively to him. His popularity peaked at the end of 2008 when it reached 80 percent, with just 10 percent against.

Ein Bericht des britischen Thinktanks „Chatham House“ aus dem März 2012 ist der Ansicht, dass der Putinismus die nächste Amtszeit nicht überstehen wird, ohne das Land langfristig zu destabilisieren. Die mangelnde Bekämpfung der chronischen Korruption, die Abhängigkeit von Rohstoffexporten (die durch die nordamerikanische Schiefergas-Revolution gefährdet sind), die demografische Krise und die unrealistischen Großmachtträume sind Probleme, die vom Putinismus wohl nicht gelöst werden können. Eine politische und wirtschaftliche Liberalisierung sind momentan in weiter Ferne. Fragt sich aber, wer Putin ersetzen soll, wenn die Russen genug von ihm haben.

12 Antworten to “Die Zukunft des Putinismus”

  1. American Viewer Says:

    Ich bin ja gerne der Advocatus Diaboli. Also probieren wir doch ein paar Gegenthesen aufbauend auf deinem letzten Satz:

    So gut wie unter Putin ging es dem russischen Volk nicht unter den Zaren, nicht unter Stalin, nicht unter anderen Kommunisten, nicht unter Jelzin. So gut wie unter Putin ging es dem russischen Volk noch nie. Man hat das Gefühl viele im Westen erkennen das nicht an.

    Wer sagt, dass es ohne Putin besser wird? Vielleicht ist Putin das Maximum der russischen Entwicklung. Würden Pussy Riot es besser machen?

    Die stärkste Opposition sind sowieso die Kommunisten. Vielleicht kann die russische Seele einfach nicht mehr. Jedenfalls nicht gestern, nicht jetzt und auch nicht morgen.

    • arprin Says:

      Ich weiß nicht, welche Gegenthese du meinst.

      Natürlich „können“ die Russen es besser machen als jetzt, auch wenn nicht alle Putin-Gegner liberale Demokraten sind. Dass nur Kommunisten, Nazis oder andere Extremisten als Opposition zugelassen werden, ist ja auch kein Zufall. Man hätte auch in den 1940ern argumentieren können, dass die Deutschen nicht zu Demokratie fähig sind, in den 1970ern hätte man über die Spanier und in den 1980ern über die Polen dasselbe sagen können.

      Und selbstverständlich erkennen die Westler an, dass Putin für Wirtschaftswachstum gesorgt hat. Wer sagt was anderes? Ich habe noch nie was diesbezüglisches gelesen, in keiner Zeitung, weder einer deutschen noch einer anderen Zeitung aus dem Westen. Der Westen erkennt auch an, dass es China noch nie so gut ging wie jetzt. Trotzdem werden beide Regimes kritisiert. Weil wirtschaftliche Sicherheit nicht alles ist. Das Wichtigste sind doch bürgerliche Freiheiten.

      Würden Pussy Riot es besser machen?

      Wenn die Pussy Riot keine kritischen Journalisten ermorden würden, würden sie es schon besser machen als Putin.

      • American Viewer Says:

        Das sehe ich nicht, dass der Westen Russlands Entwicklung anerkennt. Absolut nicht. Die Putin-Artikel sind alle negativ.

        Oder um es mal überspitzt zu sagen:
        Selbst Stalin bekam in den 30s, 40s und 50s nettere Artikel.

      • arprin Says:

        Die Putin-Artikel sind alle negativ

        Ja, das ist auch kein Wunder für ein Land, in dem durchschnittlich jedes jahr ein Dutzend regierungskritische Journalisten durch anonyme Schläger ums Leben kommen.

        Erdogan bekommt ja auch keine gute Presse, obwohl die Türkei in den letzten Jahren hohe Wachstumsraten hatte. Es geht eben nicht nur um die wirtschaftliche Entwicklung.

        Und glücklicherweise gibt es heute keine Stalinisten in der deutschen Presselandschaft.

  2. American Viewer Says:

    Erdogan bekommt ja auch keine gute Presse

    Erdogan bekommt schon eine gute Presse in vielen Medien. Und sowieso eine deutlich bessere Presse als Putin. Mal zurecht, mal zu unrecht. Dabei ist Erdogan in vielen Bereichen ein Rückschritt im Vergleich zu Atatürk.

    Wenn die Pussy Riot keine kritischen Journalisten ermorden würden, würden sie es schon besser machen als Putin.

    Das ist doch kindlich-naiv. Politiker bekommt man immer im Paket. Putin ist ein Autokrat, Diktator wie auch immer man ihn auch nennen will. Und trotzdem geht es dem russischen Volk so gut wie wahrscheinlich noch nie.

    Die Behauptung Pussy Riot könnten das besser ist doch Träumerei. Woher nimmst du das? Man weiß nicht einmal wie Pussy Riot mit kritischen Journalisten umgehen würde. Aus idealistischen linken Bewegungen frisst sich gerne ein neuer Stalin an die Macht, sobald sie erst einmal regieren.

    Mal abgesehen davon, dass sie von Politik und Wirtschaft keine Ahnung haben. Putin ist ein Paket und das Paket, das besser sein könnte als das Tandem Putin-Medvedev ist bisher noch nicht aufgetaucht.

    • arprin Says:

      Hui, mein Kommentar zu den Pussy Riot war jetzt nicht völlig ernst gemeint, falls du das wirklich gedacht haben solltest…

      Putin ist ein Paket und das Paket, das besser sein könnte als das Tandem Putin-Medvedev ist bisher noch nicht aufgetaucht.

      Dieses „Nach mir die Sintflut“ gehört zur üblichen Rhetorik, mit denen Diktatoren ihre Herrschaft legitimieren. Wenn man keine echte Opposition zulässt, ist dieses Argument doch noch unsinniger.

      Ohne eine demokratische politische Kultur nützt Wirtschaftswachstum doch sowieso wenig. Denn wenn dann mal eine Krise kommt und das Volk aufbegehrt, kommt es zu Chaos oder Bürgerkrieg:

      Im zweiten Jahrhundert nach Christi wurde das römische Reich in hochgradiger Verfeinerung des Führer-Prinzips regiert. Dieses System verschaffte dem Reich die Aufeinanderfolge von vier großen Monarchen: Trajan, Hadrian, Antonius Pius und Marcus Aurelius. Dann jedoch folgte die Ära der Prätorianer, fortdauernder Bürgerkrieg, Anarchie und schneller Verfall. … Historiker tadeln dafür Marc Aurel, den letzten guten Kaiser. Er war schuldig, sagen sie, weil er die Praxis seiner Vorgänger aufgab und- anstelle des geeigneten Mannes- seinen unfähigen Sohn Commodus ins Amt einsetzte. Wie dem auch sei, ein System, das durch den Fehler eines einzigen Menschen zerstört werden kann, ist ein schlechtes System… Die Wahrheit ist, dass solch ein Führer-System notwendigerweise zu andauerndem Bürgerkrieg führen muss, sobald es mehrere Bewerber für das höchste Amt gibt. … Die Sicherheit, die es angeblich verschafft, ist der Aufruhr endlosen Bürgerkrieges.

      (Ludwig von Mises)

      Statt Trajan, Hadrian, Antonius Pius und Marcus Aurelius könnte man auch Gaddafi und Assad einsetzen. Die haben ja auch für „Stabilität“ gesorgt, bis das Volk sich gegen sie erhob. Und natürlich haben sie dann alle die Schuld für das aufkommende Chaos bei den Oppositionellen oder bei ausländischen Verschwörern gesucht. Mal sehen, wie Putin sich verhalten wird. In den Staatsmedien wird bereits behauptet, dass die Opposition von den USA bezahlt wird:
      http://derstandard.at/1331779851987/Anatomie-des-Protestes-Russische-Opposition-geisselt-TV-Doku-als-sowjetische-Propaganda
      „Ein im russischen Fernsehen ausgestrahlter Dokumentationsfilm über die angebliche Bezahlung von Regierungsgegnern durch die USA sorgt bei der Opposition für Empörung. … So wird behauptet, die Opposition bezahle ihre Demonstranten, sie handle im Auftrag der USA und habe selber Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl inszeniert, um diese dann verurteilen zu können.“

  3. American Viewer Says:

    Dieses “Nach mir die Sintflut” gehört zur üblichen Rhetorik, mit denen Diktatoren ihre Herrschaft legitimieren. Wenn man keine echte Opposition zulässt, ist dieses Argument doch noch unsinniger.

    Das stimmt. Das ist der Trick vieler Diktatoren. Die vernünftige Opposition niederknüppeln und nur Spinner zulassen. Dann wendet man sich mit einem Grinsen an den Westen und sagt: „Seht her ich bin die einzige Alternative!“

    Man weiß dann als Außenstehender nie sicher, ob das jetzt ein reiner Bluff ist oder nicht.

    Ohne eine demokratische politische Kultur nützt Wirtschaftswachstum doch sowieso wenig.

    Das ist dann der Punkt an dem wir uns wirklich unterscheiden. Ich glaube Wirtschaftswachstum ist vielleicht nicht alles, aber ohne Wirtschaftswachstum ist alles nichts.

    So meine Theorie. Wirtschaftswachstum ist das allererste was diese Länder brauchen. Der Rest stellt sich mit der Zeit ganz von selbst ein, je reicher die Länder werden.

    Das ist die große Wette.

    Denn wenn dann mal eine Krise kommt und das Volk aufbegehrt, kommt es zu Chaos oder Bürgerkrieg:

    Eine echte Krise fegt alles hinweg, nicht nur Diktaturen. Die Demokratien im Westen funktionieren nur, weil wir so reich sind. Lass das mal anders sein und dann will ich sehen was passiert.

    Das ist genau das gleiche Prinzip wie oben. Für mich ist das keine unsichere Wette. In allen Ländern der Geschichte war die Entwicklung bisher so.

    Je reicher die Menschen werden, desto mehr Rechte wollen sie. Und je ärmer die Menschen werden, desto eher vergessen sie das Erreichte und ihre guten Manieren.

    • arprin Says:

      Das ist dann der Punkt an dem wir uns wirklich unterscheiden. Ich glaube Wirtschaftswachstum ist vielleicht nicht alles, aber ohne Wirtschaftswachstum ist alles nichts.

      Es ging doch überhaupt nicht um Wirtschaftswachstum, ich bin nur gegen das „Führer“-System. Ich habe aber nicht gesagt „Zuerst Demokratie, erst dann Wirtschaftswachstum“. Wenn eine Diktatur bzw. ein „Führer“ für Wirtschaftswachstum sorgt, ist es auch gut.

      Wirtschaftswachstum ist das allererste was diese Länder brauchen. Der Rest stellt sich mit der Zeit ganz von selbst ein, je reicher die Länder werden.

      Das könnte man wiederum so interpretieren: „Zuerst Wirtschaftswachstum, erst dann Demokratie“, also dass autoritäre Staaten erst dann die Demokratie einführen sollen, wenn ihre Bevölkerung reicher geworden ist, und solange auf einen wohlwollenden „Führer“ vertrauen. Und das stimmt nun wirklich nicht, nicht nur, weil es auch reiche Diktaturen gibt (man denke nur an Singapur oder den Golfstaaten), sondern weil man hoffen muss, dass man zufällig einen „wohlwollenden Diktator“ erwischt statt eines korrupten Kleptokraten. Eine Demokratie kann viel besser für dauerhaftes Wirtschaftswachstum sorgen, denn die Regierung kann man abwählen, wenn sie das nicht tut. Beim „Führer-System“ geht nicht das meistens nur mit Gewalt (bzw. Chaos und Bürgerkrieg). Dann löst sich das ganze vorige Wirtschaftswachstum in Luft auf.

      Eine echte Krise fegt alles hinweg, nicht nur Diktaturen. Die Demokratien im Westen funktionieren nur, weil wir so reich sind. Lass das mal anders sein und dann will ich sehen was passiert.

      Nein, in demokratischen Ländern führen Krisen, auch sehr schwere, nicht immer zu blutigem Chaos oder Bürgerkrieg wie in so gut wie jeder Diktatur, meistens wird nur die Regierung abgewählt und gut ist’s. In Argentinien z.B. brachte der Staatsbankrott nicht den Faschismus ins Land.

  4. American Viewer Says:

    Ohne eine demokratische politische Kultur nützt Wirtschaftswachstum doch sowieso wenig.

    Es ging doch überhaupt nicht um Wirtschaftswachstum,…

    Eine Demokratie kann viel besser für dauerhaftes Wirtschaftswachstum sorgen, denn die Regierung kann man abwählen, wenn sie das nicht tut.

    Nicht sehr kohärent.

    Nein, in demokratischen Ländern führen Krisen, auch sehr schwere, nicht immer zu blutigem Chaos oder Bürgerkrieg wie in so gut wie jeder Diktatur, meistens wird nur die Regierung abgewählt und gut ist’s. In Argentinien z.B. brachte der Staatsbankrott nicht den Faschismus ins Land.

    Ich glaube dein Blick ist einfach nur parteiisch. Dass du gerade den Faschismus als Beispiel wählst, ist ein Hinweis darauf. Die mit Abstand schlimmste faschistische Diktatur entstand aus einer Demokratie heraus. Ich glaube du kennst das Land.

    • arprin Says:

      Nicht sehr kohärent.

      Wie bitte?

      Mir ging es nicht um Wirtschaftswachstum, sondern um Demokratie. Du hast mich darauf angesprochen und ich habe angemerkt, dass Wirtschaftswachstum ohne eine demokratische Kultur nur wenig bringt, dann, als du das Thema wieder angesprochen hast, dass es mir nicht in erster Linie darum ging, und zuletzt wiederholt, dass Wirtschaftswachstum ohne eine demokratische Kultur nur wenig bringt.

      Die mit Abstand schlimmste faschistische Diktatur entstand aus einer Demokratie heraus. Ich glaube du kennst das Land.

      Aus einer Demokratie heraus? Ja nee is klar. Godwins Gesetz schlägt wieder zu…

    • arprin Says:

      Ich schreibe eine Replik zu deinen „So-schlecht-ist-Putin-nun-auch-wieder-nicht“-Kommentaren, der Artikel erscheint noch heute.

  5. Yadgar Says:

    Rechte lieben Russland (oder sollte man in diesem Zusammenhang besser von »Rrrrrrrrrussland« sprechen?) – wo der Buran und die Taigawölfe heulen (gelobt sei, was da hart macht!), wo Popen mit eisverkrusteten Bärten in minus 40 Grad kalten Kirchen (gelobt sei, was da hart macht!) mit dem Rücken zur Gemeinde vor der Ikonostase zelebrieren, während bei den stundenlangen Gottesdiensten auch schon einmal das eine oder andere alte Mütterchen im Stehen erfriert (gelobt sei, was da hart macht!), wo der Weiße Zar Wladimir dafür sorgt, dass keines seiner Landeskinder mit so etwas Unrussischem wie Homosexualität oder Gender Mainstreaming behelligt, wo kritisches Denken in Wodkafluten ertränkt und die wenigen Oppositionellen bei Bedarf auch schon mal unfreiwillig vom Leben zum Tod befördert werden. Während unsere verweichlichten Politikerattrappen ja nicht einmal ein klitzekleines Kälteertüchtigungslager am Funtensee hinbekommen!

    Also, ich bin ja mehr für Georgien – gemäßigtes bis mediterranes Klima, abwechslungsreiche Landschaft, unglaublich reichhaltige Küche, Wein statt Wodka und diese wunderbaren mehrstimmigen Chorgesänge – o.k., die Russen haben Tschaikowsky, aber sonst? Pffff…

    Und hier ein Vorschlag für eine Hymne der neuen Querfront aus Elsässerianern, Pegidisten und sonstigen Wahnwichteln:

    Russland! Russland! Heiliges Russland!
    Komme über uns mit Feuer und Eis!

    Lehr‘ uns den Glauben des Dritten Rom,
    erlös‘ uns von Homo- und Genderfron!

    Russland! Russland! Heiliges Russland!
    Komme über uns mit Feuer und Eis!

    Send‘ uns deine Wölfe in finstrer Winternacht,
    auf dass wir sie erfahren, der Weißen Zaren Macht!

    Russland! Russland! Heiliges Russland!
    Komme über uns mit Feuer und Eis!

    Lehre uns hungern, lehre uns frier’n,
    auf dass wir nie deine Liebe verlier’n!

    Russland! Russland! Heiliges Russland!
    Komme über uns mit Feuer und Eis!

    Und steigt uns zu Kopf der kecke Mut,
    züchtige uns in deiner Bomben Glut!

    Russland! Russland! Heiliges Russland!
    Komme über uns mit Feuer und Eis!

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