Das Recht auf freie Meinungsäußerung

Die Jakobinerklubs- Vorgänger der Politisch Korrekten?

Ludwig von Mises sagte zum Liberalismus:

„Er fordert Duldung auch offenbar unsinniger Lehren, wahnwitzigen Irrglaubens und kindlich-blöden Aberglaubens. Er fordert Duldung für Lehren und Meinungen, die er als der Gesellschaft schädlich und verderblich erachtet, für Richtungen, die er zu bekämpfen nicht müde wird. Denn das, was ihn veranlasst, Duldung zu fordern und zu gewähren, ist nicht die Rücksicht auf den Inhalt der zu duldenden Lehre, sondern die Erkenntnis, dass nur die Duldung den gesellschaftlichen Friedenszustand schaffen und bewahren kann, ohne den die Menschheit in Unkultur und in die Armut längstverflossener Jahrhunderte zurückfallen müsste. Den Kampf gegen das Dumme, das Unsinnige, das Irrige, das Böse führt der Liberale mit den Waffen des Geistes und nicht mit roher Gewalt und Unterdrückung.“

Jede Meinung, egal wie falsch oder beleidigend sie ist, sollte geäußert werden dürfen. Die einzige Aufgabe, die ein Staat hat, ist es, Leben, Freiheit und Eigentum seiner Bürger zu schützen. Sicher gibt es verschiedene Ansichten, was alles darunter fällt, doch eine Meinungsäußerung fällt nicht in die Kategorie. Eine Ausnahme wäre, wenn offen zu Gewalt aufgerufen wird. Dies ist jedoch z.B. nicht der Fall, wenn jemand den Holocaust leugnet, Homosexualität als Sünde bezeichnet oder Witze über Mohamed macht. Diese Meinungen mögen viele Menschen verärgern, doch das ist kein Grund, sie unter Strafe zu stellen. Auch wenn viele es nicht wollen: Der Staat muss jede Meinung schützen, die nicht zu Gewalt aufruft, auch die von Antisemiten, Homophoben und Verschwörungstheoretikern.

Wie Zettel berichtet, sieht der amerikanische Professor für Öffentliches Recht und Publizist Jonathan Turley die Meinungsfreiheit in der westlichen Welt durch die zunehmende Schikanierung von Menschen mit unliebsamen Ansichten gefährdet. In einem Text, der in der Washington Post veröffentlicht wurde, nennt er dafür u.a. die Reaktionen von Muslimen auf Kritik ihrer Religion, die Entfernung von israelfreundlichen Plakaten und Prozesse wegen  diskriminierender Äußerungen über die Homosexualität. Ich sehe es nicht ganz so pessimistisch, kann aber die Sorgen von Turley verstehen.

Auch in Deutschland gibt es solche Befürchtungen. Harald Martenstein nennt Deutschland mit einiger Übertreibung eine „Tugendrepublik„, in der Raucher und Nazis nicht mal mehr Restaurants betreten dürfen und Norbert Bolz bezeichnete die Politisch Korrekten in Anlehnung an eine Essay von Thomas Mann gar als die „neuen Jakobiner„. Das einfache Volk scheint nicht gerade das Recht auf Meinungsfreiheit hochhalten zu wollen: Ein Drittel der Deutschen befürwortet gleichzeitig das Verbot von der Aussage „Fleisch essen ist Mord“ und „Massentierhaltung ist notwendig“, auch Gewaltspiele oder Verschwörungstheorien zum 11. September will man am liebsten unter Strafe stellen. In anderen Ländern dürfte es nicht ganz anders aussehen.

Der Kommentator „Feldheld“ will jedoch in der Beschneidung der Meinungsfreiheit eine „typisch deutsche“ Mentalität erkennen:

Und es ist gerade diese Weinerlichkeit der Deutschen, die solche Angriffe auf die Meinungsfreiheit überhaupt erfolgversprechend macht.

Deutsche wirken immer wie Kinder, die erwarten, daß da oben doch irgendeine Instanz sein muß, die für Recht und Ordnung sorgt, der man nur mal Bescheid sagen muß. Ja kriegt denn der Führer gar nichts davon mit?

Daß Meinungsfreiheit immer Feinde haben wird und daß es als allerletztes die jeweils Mächtigen sind, denen man die Verantwortung für die eigene Meinungsfreiheit aufbürden sollte, werden Deutsche wohl in 100 Jahre noch nicht kapieren.

Das Attribut „typisch deutsch“ hört man bei vielen negativen Eigenschaften. Doch unliebsame Meinungen unterdrücken zu wollen ist keineswegs „typisch deutsch“. Die Politische Korrektheit ist in der gesamten westlichen Welt verbreitet. Es ist nicht mal „typisch deutsch“, die Argumente des Gegenübers als „landestypisch“ zu diskreditieren. In Israel, so wurde mir berichtet, ist es auch üblich, bei einer Diskussion dem Gegenüber vorzuwerfen, wie „typisch israelisch“ ihre Meinung und was für ein Scheiß-Land Israel doch sei (aber immer noch das Beste der Welt natürlich). Es mag viele Dinge geben, die „typisch deutsch“ sind, die Politische Korrektheit ist es nicht.

Natürlich hat jeder Chefredakteur das Recht, einen Journalisten zu feuern, der etwas schreibt, was ihm nicht gefällt. Aber staatliche Verbote für falsche Ansichten über die Geschichte sind nicht zu rechtfertigen. Sie sind die eigentliche Bedrohung für die Meinungsfreiheit. Der Spiegel forderte nach einem extrem homophoben Text auf „kreuz.net“ ein staatliches Vorgehen gegen die Seite. Doch so widerlich kreuz.net auch ist, haben sie doch nur ihre Meinung geäußert und nicht Leben, Freiheit oder Eigentum von Menschen gefährdet. Jeder muss das Recht haben, den größten Unsinn zu schreiben, den er will. Die Menschen sollten dann die freie Wahl haben, den Unsinn zu erkennen und herauszufiltern oder eben nicht.

23 Antworten to “Das Recht auf freie Meinungsäußerung”

  1. American Viewer Says:

    Das Attribut “typisch deutsch” hört man bei vielen negativen Eigenschaften. Doch unliebsame Meinungen unterdrücken zu wollen ist keineswegs “typisch deutsch”. Die Politische Korrektheit ist in der gesamten westlichen Welt verbreitet.

    Das stimmt. Die Politische Korrektheit nehme ich auf meine Kappe. Das ist mehr oder weniger eine amerikanische bzw. britische Erfindung. Viele politische Korrektheiten tauchen zuerst im anglo-amerikanischen Raum auf und verbreiten sich dann im Rest der westlichen Welt.

    Bei der Meinungsfreiheit allerdings ist es anders. Da spielt die Politische Korrektheit zwar eine wichtige Rolle, ist aber letztendlich nur ein Teilaspekt.

    Gerade in DL gibt es noch weitere erhebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Diese Einschränkungen sind relativ deutschlandspezifisch.

    Die Umschreibung „typisch deutsch“ ist in diesen Fällen also durchaus angemessen, denn sie sind typisch für den deutschen Sprachraum oder wurden zumindest dort erfunden.

    • arprin Says:

      Die Politische Korrektheit nehme ich auf meine Kappe.

      Danke dafür. Ich stimme dir zu. Es gab sicher schon zuvor solche Ansätze, aber erst in Amerika schaffte PC den Durchbruch, mit den bekannten Folgen.

      Gerade in DL gibt es noch weitere erhebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Diese Einschränkungen sind relativ deutschlandspezifisch.

      Das habe ich ja schon oft von dir gehört. Ich bin gespannt auf deinen angekündigten Artikel.

  2. American Viewer Says:

    Das scheint wirklich ein großes „Mysterium“ in DL zu sein. Niemand will eine Ahnung haben. Mir fällt jeden Tag etwas auf. Ich muss dann immer erst nachlesen, ob dies den wirklich stimmt. Zum Beispiel gestern das hier:

    Er muss jetzt aufpassen. Ein ‚Sieg Heil‘-Ruf auf einem Konzert oder ein ähnliches Vergehen bringt ihn ins Gefängnis.

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/volksverhetzung-daniel-giese-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-861296.html

    Da musste ich erst laut lachen. Ich dachte das sei ein Witz.
    Aber dann las ich das hier, und dann war es kein Witz mehr:

    Today in Germany, Nazi salutes in written form, vocally, and even straight-extending the right arm as a saluting gesture (with or without the phrase), are illegal.

    http://en.wikipedia.org/wiki/Nazi_salute#Post-1945

    Aber um Pussy Riot macht man eine Show. Heuchelei pur.

    Was wäre wohl passiert, wenn Querfront-Skinheads eine Synagoge gestürmt hätten und im heiligen Bereich etwas von „Scheiße Gottes“ philosophiert hätten?

    • arprin Says:

      Die ganzen Gesetze gegen Nazis sind, das ich räume ich ein, eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Es handelt es sich dabei meiner Meinung nach um historisch bedingte Ausnahmefälle. In Deutschland und Israel wird Holocaustleugnung mit bis zu 5 Jahren Haft betraft, deshalb würde ich beide Länder aber nicht gleich als Staaten mit orwellschen Gedankenverbrechen bezeichnen.

      Diese historisch bedingten Anti-Leugunugsgesetze gibt es z.B. auch in Polen, Ungarn und Tschechien, wo zusätzlich noch die Leugnung der kommunistischen Verbrechen unter Strafe steht (und in Polen, Ungarn und im Baltikum ist auch die Sowjetflagge in der Öffentlichkeit verboten). In einigen Ländern ist auch die Leugnung des Armeniergenozids verboten und in Argentinien plante man ein Gesetz gegen die Leugnung der Verbrechen während der Militärdiktatur.

      Kein Land der Welt hat momentan 100% Meinungsfreiheit. Aber in Deutschland ist die Meinungsfreiheit doch sehr weit fortgeschritten, weiter als in 90% aller anderen Länder der Welt. Die Gesetze gegen Nazis, Blasphemie und Beleidigung des Bundespräsidenten sind Ausnahmen, die die Regel bestätigen, und in den meisten Fällen werden sie gar nicht angewandt. So wurde im Februar ein Neonazi, der auf „raffinierte“ Weise den Holocaust geleugnet hatte, vom Bundesverfassungsgericht freigesprochen.

      Und zu Pussy Riot: Die Gruppe hat keine Kirche gestürmt und hatte auch keine rassistischen Motive, das Lied war in erster Linie eine Kritik an Putin und der ihm loyalen, weltlichen Vertretung der orthodoxen Kirche. Zur „Tatzeit“ fand kein Gottesdienst statt, niemand wurde körperlich verletzt, kein Gegenstand beschädigt, und nach einer Minute waren sie wieder weg. Das Urteil wegen „Rauditum“ und „religiösen Hass“ ist barbarisch und wäre in Deutschland nicht gefällt worden. Außerdem ist der Vergleich Russland/Deutschland sowieso nicht nur hinkend, sondern querschnittsgelähmt. In Deutschland können „Abweichler“ Multimillionäre werden, in Russland werden sie in der Regel zu Krüppel geschlagen oder gleich von „Unbekannten“ ermordet.

    • Paul Says:

      „Was wäre wohl passiert, wenn Querfront-Skinheads eine Synagoge gestürmt hätten und im heiligen Bereich etwas von „Scheiße Gottes“ philosophiert hätten?“

      In der Synagoge hätten sie ein paar „warme Ohren“ bekommen.

      Aber hätten sie es in einer Moschee überlebt?

      • American Viewer Says:

        In der Synagoge hätten sie ein paar “warme Ohren” bekommen. Aber hätten sie es in einer Moschee überlebt?

        Das sehe ich auch so. In diesem Fall meinte ich aber die Reaktion von Justiz und Medien.

        Die Justiz hätte einen Prozess begonnen wie in Russland auch. Die Strafe hinge dann von den Vorstrafen ab und so weiter. Pussy Riot sind ja auch nicht aus dem Nichts gekommen. Die haben auch vorher schon Dinge veranstaltet.

        Zweitens die Medien. Gegen eine Skinhead-Pussy-Band würden sie vehement anschreiben. Diese unterschiedliche Behandlung ist Heuchelei pur.

        In ein Gotteshaus einfallen und die Gläubigen beleidigen, ist immer eine Straftat.

        In DL herrscht eine Gesinnungsjustiz. Wer die „richtige“ Gesinnung hat, wird gelobt, wer die „falsche“ Gesinnung hat wird bestraft. Nicht viel anders als in Russland auch.

      • arprin Says:

        In DL herrscht eine Gesinnungsjustiz. Wer die „richtige“ Gesinnung hat, wird gelobt, wer die „falsche“ Gesinnung hat wird bestraft.

        Bei Nazis macht man in der Tat eine Ausnahme. Aber natürlich nicht bei allen „Abweichlern“. Sarrazin ist Multimillionär geworden, schon vergessen?

        Nicht viel anders als in Russland auch.

        1.) ROFL MAO.

        2.) List of journalists killed in Russia

      • Olaf Says:

        Sarrazin hat seinen Job bei der Bundesbank verloren, auf Betreiben der Bundeskanzlerin, die ARD hat mit „Journalist“ Beckmann einen Schauprozess veranstaltet, da hätte Stalin feuchte Augen bekommen.
        Es wurde von allen Bundestagsparteien und GEZ Medien eine einzigartige Hetze und Propaganda gegen Sarrazin gefahren, dass es ein Wunder ist, dass sein Buch ein riesiger Erfolg wurde.
        Die Bürger haben in den Buchhandlungen abgestimmt, gegen das Polit- und Medienpack.

      • arprin Says:

        Sarrazin hat seinen Job bei der Bundesbank verloren, auf Betreiben der Bundeskanzlerin

        Das ist ja keine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

        die ARD hat mit “Journalist” Beckmann einen Schauprozess veranstaltet, da hätte Stalin feuchte Augen bekommen.

        Wohl kaum, denn am Ende gab es kein Geständnis und kein Todesurteil. 🙂

        Es wurde von allen Bundestagsparteien und GEZ Medien eine einzigartige Hetze und Propaganda gegen Sarrazin gefahren, dass es ein Wunder ist, dass sein Buch ein riesiger Erfolg wurde.

        Nein, ein Wunder war es nicht. Sein Buch wurde ja nicht zensiert und die BILD und die WELT haben das Buch vermarktet, indem sie Textauszüge vorab veröffentlichten.

      • Paul Says:

        Viewer – 17:44:
        Da sind wir einer Meinung.

      • Paul Says:

        Olaf – 18:09:
        „Die Bürger haben in den Buchhandlungen abgestimmt, gegen das Polit- und Medienpack.“

        Das ist genau der Grund, weshalb ich mir das Buch gekauft habe. 🙂

        Mein „roter“ Bruder, dem ich das Buch geschenkt habe, hat aus genau dem selben Grund das Buch als Geschenk von mir nicht angenommen. 😦

  3. American Viewer Says:

    zu Sarrazin:

    Das ist ja keine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

    Natürlich ist das eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das sind Repressalien und eindeutige Botschaften. Wer den Mund aufmacht, verliert seine Arbeit.

    Und noch was zu Sarrazin. Gegen Sarrazin hat die deutsche Staatsanwaltschaft meiner Erinnerung nach fast ein Jahr lang wegen „Volksverhetzung“ ermittelt. Erst dann wurde festgelegt, dass man kein Strafverfahren eröffnet.

    Mal ein paar Beispiele zusammengefasst: Verlust des Arbeitsplatzes. In einigen Fällen sogar Berufsverbote. Hängende Damoklesschwerter in Form von Strafverfahren. Das sind Methoden wie man sie sonst eigentlich nur aus Demokraturen und Orwell’schen Romane kennt.

    List of journalists killed in Russia

    In Russland wird man real exekutiert, in westlichen Staaten wie DL exekutiert man die Abweichler eben sozial. In der UdSSR (nach dem Tauwetter) und in der DDR wurden Journalisten auch selten bis nie exekutiert.

    Man kann jetzt natürlich betonen, dass die soziale Exekution quasi ein „Fortschritt“ ist und viel „humaner“ als die Kugel in den Kopf, aber das finde ich falsch. Beide Methoden beeinflussen die Meinungsfreiheit massiv und sind nicht entschuldbar.

    • arprin Says:

      Natürlich ist das eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das sind Repressalien und eindeutige Botschaften. Wer den Mund aufmacht, verliert seine Arbeit. …

      Mal ein paar Beispiele zusammengefasst: Verlust des Arbeitsplatzes. In einigen Fällen sogar Berufsverbote. Hängende Damoklesschwerter in Form von Strafverfahren. Das sind Methoden wie man sie sonst eigentlich nur aus Demokraturen und Orwell’schen Romane kennt.

      Nein, das sind nicht die Methoden einer Demokratur, sondern die eines freien Arbeitsmarkts. Der in Deutschland eingeschränkt ist, aber immerhin nicht soweit, dass es einen Kündigungschutz für Menschen mit politisch konträren Meinungen gibt.

      In Russland wird man real exekutiert, in westlichen Staaten wie DL exekutiert man die Abweichler eben sozial. In der UdSSR (nach dem Tauwetter) und in der DDR wurden Journalisten auch selten bis nie exekutiert.

      Haha … ja, stimmt! In der DDR verlor man nur sein Arbeitsplatz und sonst nichts. Keine Stasi, kein Hohenschönhausen, nur Arbeitsplatzverlust. Wer die Ironie erkennt, kann sie gerne behalten.

      Man kann jetzt natürlich betonen, dass die soziale Exekution quasi ein „Fortschritt“ ist und viel „humaner“ als die Kugel in den Kopf, aber das finde ich falsch. Beide Methoden beeinflussen die Meinungsfreiheit massiv und sind nicht entschuldbar.

      Nein, das, was du „soziale Exekution“ nennst, beeinflusst die Meinungsreiheit eben nicht. Es gehört auch zur Meinugsfreiheit dazu, dass man jemanden feuern kann, weil einem seine Meinung zu einem bestimmten Thema nicht gefällt. Es gehört auch zur Meinunsgreiheit, Menschen als Rassisten zu bezeichnen. Und es ist sehr wohl ein echter Fortschritt, wenn Abweichler heute Multimillionäre werden können und von der größten Zeitung des Landes unterstützt werden anstatt im Gefängnis zu landen oder exekutiert zu werden. Der Vergleich zur DDR oder Russland ist eine üble Verleumdung der BRD.

  4. American Viewer Says:

    Es handelt es sich dabei meiner Meinung nach um historisch bedingte Ausnahmefälle.

    Alles ist historisch bedingt. Das ist kein gutes Argument. Damit kann man alles rechtfertigen und nichts.

    In Deutschland und Israel wird Holocaustleugnung mit bis zu 5 Jahren Haft betraft, deshalb würde ich beide Länder aber nicht gleich als Staaten mit orwellschen Gedankenverbrechen bezeichnen.

    Holocaust-Leugnung war nicht mein Thema. Im Zitat ging es um den Hitler-Gruß. Aber es stimmt die Leugnungsgesetze gibt es ja auch noch. Außerdem Verbote von einigen Dutzend Filmen, Liedern, Symbolen, Büchern und Bildnissen. Und so weiter.

    Und dann gibt es ja noch Paragraphen wie „Volksverhetzung“. Damit kann ein gewillter Staat so ziemlich jede Meinung verbieten, die ihm nicht passt. Eine Farce.

    Diese „Ausnahmen“ bestätigten die Meinungsfreiheit nicht, sie führen sie ad absurdum.

    • arprin Says:

      Alles ist historisch bedingt. Das ist kein gutes Argument. Damit kann man alles rechtfertigen und nichts.

      Ich rechtfertige gar nichts. Ich habe nur erklärt, warum Nazis und Kommunisten in vielen Ländern weniger Meinunsgreiheit haben als andere.

      Außerdem Verbote von einigen Dutzend Filmen, Liedern, Symbolen, Büchern und Bildnissen. Und so weiter.

      Wirklich? Welche Filme oder Filme, Lieder usw. werden in D zensiert? Hier wird der Jugendschutz doch weniger stark ausgelegt als in den USA. Außer natürlich du meinst Nazi-Filme, Lieder, Bücher, Symbole und Bündnisse. Aber das Thema hatten wir ja schon.

  5. American Viewer Says:

    Nein, das sind nicht die Methoden einer Demokratur, sondern die eines freien Arbeitsmarkts. Der in Deutschland eingeschränkt ist, aber immerhin nicht soweit, dass es einen Kündigungschutz für Menschen mit politisch konträren Meinungen gibt.

    Es gehört auch zur Meinugsfreiheit dazu, dass man jemanden feuern kann, weil einem seine Meinung zu einem bestimmten Thema nicht gefällt.

    Du scheinst also zu glauben, dass man in DL jemandem kündigen darf, weil einem die politische Meinung des Betroffenen nicht passt. Das ist ja interessant. In der deutschen Realität stimmt das natürlich, man hat das ja bei Sarrazin gesehen. Offiziell ist es aber illegal. Man will schließlich den Schein waren.

    Haha … ja, stimmt! In der DDR verlor man nur sein Arbeitsplatz und sonst nichts. Keine Stasi, kein Hohenschönhausen, nur Arbeitsplatzverlust. Wer die Ironie erkennt, kann sie gerne behalten.

    Ich habe ja ausgeführt, dass man in der BRD auch nicht nur seinen Arbeitsplatz verliert.

    Wenn man den falschen Beruf hat, droht oft auch ein Berufsverbot (Lehrer, Arzt, Erzieher, Pfarrer, Rechtsanwalt usw.).

    Zur Stasi: Auch in der BRD ermittelt der „Staatsschutz“ in diesen Fällen. Zu Hohenschönhausen: Auch in der BRD gibt es natürlich Gefängnisse und wie wir gesehen haben, kann man in DL für Meinungsverbrechen in der Tat sehr einfach inhaftiert werden. Das sind die Gemeinsamkeiten zur DDR.

    Ein wichtiger Unterschied: In der BRD verläuft alles „rechtstaatlich“, das heißt man hält sich an gewisse rechtliche Standards, während es in der reinen Diktatur DDR nicht rechtstaatlich zuging. Dort gab es Willkür, Folter usw.

    Das Problem in der BRD ist nur: Was bringt einem der Rechtsstaat, wenn die Gesetze schlecht sind? Auch nicht mehr so viel. Am Ende landet man trotzdem im Gefängnis.

    Nein, das, was du “soziale Exekution” nennst, beeinflusst die Meinungsreiheit eben nicht.

    Wow. Wenn du das wirklich glaubst, kann ich es auch nicht ändern.

    Der Vergleich zur DDR oder Russland ist eine üble Verleumdung der BRD.

    Man darf generell alles vergleichen. Natürlich bevorzuge ich faire Vergleiche und meine Vergleiche sind fair. Ich sage ja nicht die BRD sei gleich die DDR sei gleich Russland.

    Ich vergleiche nur Teilaspekte der drei Systeme und stelle dort Unterschiede und Gemeinsamkeiten fest. Ich könnte mit Amerika das gleiche machen.

    Verleumdung ist das nicht. Nicht einmal in DL. Für eine Verleumdung müsste es eine Person sein, es müsste die Unwahrheit sein und ich müsste genau wissen, dass es nicht wahr ist. Alle drei Punkte treffen nicht zu.

    Ich rechtfertige gar nichts. Ich habe nur erklärt, warum Nazis und Kommunisten in vielen Ländern weniger Meinunsgreiheit haben als andere.

    Es hörte sich an wie eine Rechtfertigung. Weil wenn es keine Rechtfertigung sein sollte, hast du mir gerade erklärt, dass es in DL Nazis gab, dass die böse waren und dass es deshalb heute diese Gesetze gibt. Ganz so als glaubst du, ich wüsste das nicht.

    Interessant ist bei dem Thema doch gerade, dass in Ländern wie Russland der Kommunismus eben nicht verboten ist. Russland und Kommunismus, das verhält sich ähnlich wie DL und Nazismus. Beides quasi die Mutterländer der jeweiligen Ideologie und beide hatten Millionen Opfer unter diesen Systemen. Und trotzdem sind kommunistische und nazistische Symboliken usw. in Russland nicht verboten. Wenn wir also wieder vergleichen, kann man sagen, DL fällt bei diesem Aspekt sogar unter russisches Niveau.

    Hier wird der Jugendschutz doch weniger stark ausgelegt als in den USA.

    Das kann man so pauschal nicht sagen. Das kommt immer darauf an. Bei Sex und Drogen mag man in DL lockerer sein, bei Gewalt und Nazi-Symbolik hat man in Amerika bessere Karten.

    • arprin Says:

      Zur Stasi: Auch in der BRD ermittelt der „Staatsschutz“ in diesen Fällen. Zu Hohenschönhausen: Auch in der BRD gibt es natürlich Gefängnisse und wie wir gesehen haben, kann man in DL für Meinungsverbrechen in der Tat sehr einfach inhaftiert werden. Das sind die Gemeinsamkeiten zur DDR. … Das Problem in der BRD ist nur: Was bringt einem der Rechtsstaat, wenn die Gesetze schlecht sind? Auch nicht mehr so viel. Am Ende landet man trotzdem im Gefängnis.

      Diesen kulturrelativistischen Unsinn höre ich oft von Libertären, da wird der Islamismus mit den radikalen Evangelikalen gleichgesetzt, Bradley Manning und Julian Assange mit Liu Xiaobo und Chodorkowski, Stuttgart 21 und Occupy mit der Repression im Iran oder Syrien usw. Einige wähnen in D bereits den Faschismus herrschen: http://marco-kanne.de/2933/der-herrschende-faschismus/

      Natürlich kann man in D nicht „sehr einfach“ für Meinungsverbrechen inhaftiert werden. Es ist sehr schwer. Die Nazi-Gesetze sind das einzige, wo man von „sehr einfach“ sprechen kann. Diese Gesetze sind ein Ritual ohne wirkliche Bedeutung. Denn in der Realität haben Nazis in D nicht zu wenig, sondern zu viel Freiheit. In den Zonen, wo Nazis wirklich eine massive Gefahr darstellen, können sie machen was sie wollen und werden dabei perverserweise auch von der Polizei geschont, weil das „Ansehen des (Bundes-)Landes“ gefährdet werden könnte:

      Nein, das, was du “soziale Exekution” nennst, beeinflusst die Meinungsreiheit eben nicht.

      Wow. Wenn du das wirklich glaubst, kann ich es auch nicht ändern.

      Was du „soziale Exekution“ nennst, ist eben keine.

      Es hörte sich an wie eine Rechtfertigung. Weil wenn es keine Rechtfertigung sein sollte, hast du mir gerade erklärt, dass es in DL Nazis gab, dass die böse waren und dass es deshalb heute diese Gesetze gibt. Ganz so als glaubst du, ich wüsste das nicht.

      Für mich klang es bis jetzt so, als wüsstest du das nicht.

      Interessant ist bei dem Thema doch gerade, dass in Ländern wie Russland der Kommunismus eben nicht verboten ist. Russland und Kommunismus, das verhält sich ähnlich wie DL und Nazismus. Beides quasi die Mutterländer der jeweiligen Ideologie und beide hatten Millionen Opfer unter diesen Systemen. Und trotzdem sind kommunistische und nazistische Symboliken usw. in Russland nicht verboten. Wenn wir also wieder vergleichen, kann man sagen, DL fällt bei diesem Aspekt sogar unter russisches Niveau.

      Was heißt „in Ländern wie Russland“? Welche anderen Länder meinst du? Und der Vergleich ist insofern Quatsch, weil es in Russland kaum bis gar nicht eine Aufarbeitung der Verbrechen gegeben hat und Stalin dort in einer nationalen Umfrage auf Platz 3 der „besten Russen der Geschichte“ landete. Menschenrechtsorganisationen wie Memorial, die sich der Aufarbeitung der Sowjetvergangenheit widmen, werden drangsaliert, einige Mitarbeiter wurden auch schon ermordet. Genauso gut könntest du sagen, die Türkei ist in in diesem Aspekt weiter als D weil dort die Jungtürken gelobt und Straßen nach Talaat Pascha benannt werden dürfen. In den Ländern, in denen die die Zeit des Kommunismus als Fremdherrschaft wahrgenommen wird, gibt es sehr wohl Verbote von kommunistischen Symbolen und Anti-Leugnungsgesetze. Das ist nicht zu rechtfertigen, aber es zeigt, dass diese Einschränkungen, die leider auch in Demokratien vorkommen, nichts spezifisch deutsches sind.

  6. American Viewer Says:

    Diesen kulturrelativistischen Unsinn höre ich oft von Libertären, da wird der Islamismus mit den radikalen Evangelikalen gleichgesetzt, Bradley Manning und Julian Assange mit Liu Xiaobo und Chodorkowski, Stuttgart 21 und Occupy mit der Repression im Iran oder Syrien usw.

    Gleichsetzen und vergleichen ist ja nicht das gleiche. Ich vergleiche Teilaspekte. Das habe ich ausführlich erklärt.

    Natürlich kann man in D nicht “sehr einfach” für Meinungsverbrechen inhaftiert werden. Es ist sehr schwer. Die Nazi-Gesetze sind das einzige, wo man von “sehr einfach” sprechen kann.

    Also in einem Satz: In DL ist es sehr einfach für Meinungsverbrechen inhaftiert zu werden. Das war meine Rede.

    Diese Gesetze sind ein Ritual ohne wirkliche Bedeutung.

    Natürlich. Die Meinungsverbrecher bilden sich ein, dass gegen sie strafrechtliche Ermittlungen laufen, dass es zu Gerichtsverfahren kommt, zu Verurteilungen und sogar zu Gefängnisstrafen.

    Denn in der Realität haben Nazis in D nicht zu wenig, sondern zu viel Freiheit.

    Sendungen wie Panorama glaube ich kein Wort.

    Zu deinem Satz: Der ist mir zu allgemein formuliert. Nazis haben in DL zu wenige Freiheiten, wenn es um Symbole und Meinungen geht.

    Sie haben viel zu viele Freiheiten, wenn es um reale Gewalttaten geht. Wenn du das sagen wolltest, dann stimme ich dir zu. Bei Gewalt ist DL viel zu locker. Das gilt in DL für alle Gewalttäter.

    Welche anderen Länder meinst du?

    Andere Staaten der ehemaligen UdSSR. Es haben nicht alle Satelliten-Staaten den Kommunismus verboten. Die Polen haben ihn verboten, die Ungarn und die Balten. Vielleicht noch mehr, aber sicher nicht alle.

    Und der Vergleich ist insofern Quatsch, weil es in Russland kaum bis gar nicht eine Aufarbeitung der Verbrechen gegeben hat

    Das stimmt in Russland ist die Aufarbeitung kaum vorhanden. Aber auch die Aufarbeitung in DL ist kindisch: Einfach den ganzen Nazi-Kram verbieten und so tun als wären Aliens namens „Nazis“ in DL gelandet. Götz Aly führt diese Gedanken immer sehr schön aus.

    Das ist nicht zu rechtfertigen, aber es zeigt, dass diese Einschränkungen, die leider auch in Demokratien vorkommen, nichts spezifisch deutsches sind.

    Dann sagen wir es mal so: Es ist eine deutsche Erfindung. Der Rest hat diese Orwell’sche Idee dann vor ein paar Jahren übernommen.

    Ich sehe auch nicht wie Formulierungen wie „Unsinn“ oder „Quatsch“ deine Argumentation besser aussehen lassen. Das wirkt auf mich nur überheblich und unsachlich. Aber wie du meinst.

    • arprin Says:

      Also in einem Satz: In DL ist es sehr einfach für Meinungsverbrechen inhaftiert zu werden. Das war meine Rede.

      Nein, das ist eben Unsinn. Man kann für Gedankenverbrechen eingesperrt werden, das stimmt. Aber der Zusatz „sehr einfach“ ist falsch. Es ist sehr schwer. Das einzige, was du vorbringst, sind die Nazi-Gesetze, mehr nicht. Deswegen ist die BRD für dich ein Staat mit „orwellschen Gedankenverbrechen“. Das ist doch Realsatire. In einigen US-Bundesstaaten waren homosexuelle Handlungen bis 2003 verboten, deswegen war die USA aber bis dahin nicht gleich ein klerikal-faschistisches Land.

      Natürlich. Die Meinungsverbrecher bilden sich ein, dass gegen sie strafrechtliche Ermittlungen laufen, dass es zu Gerichtsverfahren kommt, zu Verurteilungen und sogar zu Gefängnisstrafen.

      Ohne Bedeutung für Nazis, die sich klug anstellen. Auch mit Holocaustleugnung kommt man durch, wenn man sich richtig anstellt.

      Sendungen wie Panorama glaube ich kein Wort.

      ??????
      Es geht doch nicht darum, welche Sendung was sagt, sondern, ob dass, was sie sagt, zutreffend ist oder nicht. Hast du dir das Video angesehen oder nicht? Ich habe nichts für die Nazis von PI News oder Kopp Verlag übrig, aber deshalb sage ich nicht, dass ausnahmslos alles, was sie schreiben, falsch ist. Dieses „X glaube ich kein Wort“ ist doch paranoid.

      Ich schaue mir die Sendung übrigens nie an, das Video habe ich vom Feuerbringer: http://feuerbringer.com/2009/10/02/warum-die-polizei-nazis-schont/

      Andere Staaten der ehemaligen UdSSR. Es haben nicht alle Satelliten-Staaten den Kommunismus verboten. Die Polen haben ihn verboten, die Ungarn und die Balten. Vielleicht noch mehr, aber sicher nicht alle.

      Ja, dann sind die da weiter, wenn die Geschichtsaufarbeitung dort legal wäre. Manche Länder sind in einigen Dingen weiter und in anderen eben nicht.

      Das stimmt in Russland ist die Aufarbeitung kaum vorhanden. Aber auch die Aufarbeitung in DL ist kindisch: Einfach den ganzen Nazi-Kram verbieten und so tun als wären Aliens namens „Nazis“ in DL gelandet. Götz Aly führt diese Gedanken immer sehr schön aus.

      Nö, Deutschland ist viel weiter, wenn auch bei weitem nicht vorbildlich. Aber immer noch weit besser als z.B. Russland, Türkei oder Japan.
      Ich hatte zu dem Thema früher mal ein Artikel geschrieben: https://arprin.wordpress.com/2011/11/20/den-sundenstolz-uberwinden/

      Dann sagen wir es mal so: Es ist eine deutsche Erfindung. Der Rest hat diese Orwell’sche Idee dann vor ein paar Jahren übernommen.

      Das ist wohl eine germanophobe Legende. Israel (1986), Frankreich (1990), Österreich (1992) waren schneller als die BRD (1994). Und die Franzosen hatten eigentlich schon seit 1881 ein Anti-Leugnungsgesetz. Tja, Deutschland ist nicht an allem Schuld.

      Ich sehe auch nicht wie Formulierungen wie „Unsinn“ oder „Quatsch“ deine Argumentation besser aussehen lassen. Das wirkt auf mich nur überheblich und unsachlich. Aber wie du meinst.

      Autsch…! Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. In deinen kritischen Kommentaren ist „Unsinn“ noch das wenigste. Du wollstest dich schon mal erbrechen, als ich einmal Hannes Stein zitiert hatte, und ein Zeuge Jehovas war ich auch schon mal. Das fande ich wirklich niveaulos.

  7. American Viewer Says:

    Du wollstest dich schon mal erbrechen, als ich einmal Hannes Stein zitiert hatte…

    Das sagte ich über Hannes Stein, nicht über dich. Im direkten Gespräch würde ich das sicher nicht zu Hannes Stein sagen.

    Das mit dem Zeuge Jehovas hört sich harsch an, ist aber aus dem Zusammenhang gerissen. Das war zudem eine Kritik auf formaler Ebene. Du hast dich damals immer und immer wieder wiederholt, obwohl ich dich mehrfach darauf aufmerksam gemacht habe. Natürlich wird der Ton dann immer deutlicher, wenn jemand nicht reagiert.

    Mal abgesehen davon ist das lange, lange her. Ich denke, ich habe mich da mittlerweile verbessert und drücke mich heute noch länger höflich aus.

    Aber wie ich dich kenne wirst du den Punkt auch noch in sechs Monaten bringen, wenn ich dich mal wieder wegen deinen Begriffen kritisiere.

    Was du machst, ist außerdem keine formale Stilkritik. Du vermischt inhaltliche Argumente mit Begriffen wie „Unsinn“ und „Quatsch“. Das schadet deiner inhaltlichen Argumentation. So sehe ich das. Das musst du ja nicht annehmen. Du kannst auch denken, dass diese Begriffe deine Argumentation verstärken. Mir ist das egal.

    Ich denke die inhaltlichen Argumente zum Thema wurden jetzt ausgetauscht. Da kommt nichts Neues bei raus. Ich habe auch genug Material für den Artikel, den ich schreiben wollte. Danke und bis die Tage.

    • arprin Says:

      Das sagte ich über Hannes Stein, nicht über dich.

      Das Zitat von Hannes Stein gehörte zu meiner Argumentation. Die harsche Kritik daran ist, solange man ein gewisses Niveau behält, in Ordnung, es sei denn, man wird persönlich. Ich habe nicht dich als „Unsinn“ oder „Quatsch“ beschimpft, sondern eine Aussage von dir (Unsinn und Quatsch finde ich übrigens deutlich weniger harsch als „ich geh jetzt kotzen“).

      Du hast dich damals immer und immer wieder wiederholt, obwohl ich dich mehrfach darauf aufmerksam gemacht habe.

      Was was was?? Ich habe meine Ansichten geäußert, du hast sie völlig ignoriert, also habe ich sie in Hoffnung einer Antwort noch mal geäußert, und zwar nicht „immer wieder“, sondern 2-mal:
      http://americanviewer.wordpress.com/2012/08/28/keine-moschee-am-ground-zero/#comment-2357

      Wenn du das als „Wiederholung“ siehst, ist das deine Meinung. Zu meinen Ansichten sagtest du: „Du wiederholst nur die Tricks und Lügen gewisser Leute“, ohne diese Tricks und Lügen zu erläutern. Und als du sie dann erläutert hast, hast du gleich die „Zeugen Jehovas“, „Neusprech“, „Am besten du gehst in diese Moschee“ und „politisch korrekten Unsinn“ rausgehauen und die Diskussion einseitig beendet.

      Aber wie ich dich kenne wirst du den Punkt auch noch in sechs Monaten bringen, wenn ich dich mal wieder wegen deinen Begriffen kritisiere.

      Nein, das musst du nicht befürchten. Denn ich werde jetzt einfach aufpassen, da dir dein eigener Diskussionsstil offenbar zu offensiv geworden ist.

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