Alternativen für Deutschland

Das Logo der Alternative für Deutschland

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In weniger als sechs Monaten finden die Bundestagswahlen statt, und es scheint, dass es diesmal spannender werden könnte als 2009. Noch ist die Alternative für Deutschland (AfD) gar nicht gegründet, aber sie hat jetzt schon mehr Medienaufmerksamkeit als alle anderen Kleinparteien, die es nicht in den Bundestag schaffen werden, zusammengenommen. Ihr Anti-Euro-Kurs macht sie zu einer echten Alternative zu den Blockparteien. Von den Rechtspopulismusvorwürfen halte ich nichts, die AfD ist auf meinem Radar ganz oben.

Neben der AfD gibt es eine weitere Anti-Mainstream-Partei, die es in die Medien geschafft hat: Die libertäre Partei der Vernunft (PDV). Am 23. März veranstaltete sie landesweit Demonstrationen gegen die GEZ-Gebühren und schaffte es damit zum ersten Mal, in den Medien beachtet zu werden. Wenn es um das inhaltliche Profil geht, stehe ich der PDV näher – vor allem, wenn es um die Wirtschaftspolitik geht (die PDV vertritt die Lehre der Österreichischen Schule der Nationalökonomie und will das staatliche Geldmonopol abschaffen). Dennoch würde ich eher die AfD wählen.

Die AfD würde zwar nicht so viel ändern wie die PDV, aber sie wäre dennoch ein Riss im Damm der Blockparteien und – was am wichtigsten ist – sie hat im Gegensatz zur PDV eine echte Chance, in den Bundestag einzuziehen. Wenn man auf der reinen Lehre beharrt, wird man nicht genug Menschen erreichen und so keine Chance haben, zu verhindern, dass sich die EUdSSR ausbreitet. Es ist eine schwere und langwierige Aufgabe, die Mentalität eines Landes zu ändern. Die AfD könnte ein erster Schritt dazu sein und wenn der Euro weg ist, können auch andere Themen angegangen werden.

Es gibt außerdem auch inhaltliche Differenzen mit Oliver Janich, dem Vorsitzenden der PDV. Er ist ein Anarchokapitalist und hält nur eine Privatrechtsgesellschaft für moralisch vertretbar, auch wenn seine Partei natürlich nicht die Abschaffung des Staates zum Ziel deklariert hat. Janich äußerte sich dazu wie folgt: „Als Partei kann man die Abschaffung des Staates nicht fordern, aber zumindest die Macht so weit wie möglich dezentralisieren, wie im Grundsatzprogramm der Partei der Vernunft gefordert.“

Ein weiterer Grund für meine Ablehnung der PDV ist die Tatsache, dass diese Partei von Verschwörungstheoretikern durchsetzt ist. Zwar hat Janich deutlich klargemacht, dass er auch Nicht-Truther in seiner Partei willkommen heißt, und der Stellvertretende Vorsitzende der Partei, Norbert Geng, hält die 9/11-Verschwörungstheorien für Unsinn. Aber dennoch wirken dieser Hang zu Verschwörungstheorien bei Janich und anderen Parteimitgliedern sowie die Nähe zu Leuten wie Elsässer oder den „Infokriegern“ sehr abschreckend.

Eine andere liberale Alternative wäre natürlich: Die FDP. Wenn sich die Partei entschließt, ihre Europolitik zu ändern und mehr auf Leute wie Frank Schäffler zu hören, wäre sie wieder eine echte Alternative zu den Blockparteien. Ansonsten spricht nichts dagegen, die AfD zu unterstützen, wenn sie denn im September eine echte Chance hat, in den Bundestag einzuziehen. Ein FDP-Dissident ist bereits in die AfD übergelaufen. Wer weiß, wie oft wir solche Nachrichten in den nächsten Wochen hören werden.

22 Antworten to “Alternativen für Deutschland”

  1. Andreas D. Says:

    Die Bürgerlichen Parteien befürchten, mit der Alternative für Deutschland ein Problem zu bekommen, und zwar in der Form, dass sie an sie Wählerstimmen verlieren werden – vielleicht nicht so viele, dass die AfD in den Bundestag einziehen kann, aber immerhin genug, dass sie eine knappe Mehrheit verlieren könnten (wie in Niedersachsen). Ob solche Befürchtungen ausreichen, damit z.B. in der FDP ein Umdenken möglich wird, bezweifle ich. Allerdings gibt es innerhalb der FDP etwa eine „Libertäre Plattform“ – http://libertaere-plattform.de/ – und den „Liberalen Aufbruch“ (Schäffler u.a.) – http://liberaler-aufbruch.net/

    • arprin Says:

      Ich bezweifle auch, dass es in der FDP ein Umdenken geben wird und Leute wie Schäffler mehr Einfluss bekommen. Wahrscheinlich wird man dieselbe Politik weiter fortführen und manche Euro-Rebellen zur AfD treiben.

  2. Olaf Says:

    Beim NDR wurde gestern ein Enthüllungsbericht angekündigt, und zwar „wer steckt hinter den Anti-GEZ Demos, welche zwielichtige Partei?“

    Hab den Bericht natürlich nicht angeguckt, die Partei der Vernunft wurde wohl zur Räächtspartei geblökt, wie beim GEZ Müll TV üblich.

  3. Silem Says:

    Die AFD ist keine Alternative. Zumindestens nicht für mich. Die 5 Hauptpunkte dieser Partei sind alle nur ein „Zurück“. Wir wollen zurück. Wir fordern den Rückschritt. Aber sie haben keine Antworten für die Zukunft. Und das verbindet alle Parteien. Die AFD sagt mir nicht wie wir den Demographischen Wandel beseitigen, sie sagt mir nicht welche Rolle Deutschland in Zukunft spielen soll, woher unserer Rohstoffe oder unsere Energie kommen soll. Sie sagt nur: „Europa scheiße“. Das ist keine Alternative. Das ist Konsens. Wenn diese Partei sagt wie wir in Zukunft leben wollen und sollen kann ich sie mir noch einmal anschauen. Nicht aber wenn sie einen Reaktionären Kurs verfolgt.

    Da frage ich mich auch kurz wo die Verbindungen zum Liberalismus, immerhin Überschrift dieses Blogs, ist. Denn besonders in Deutschland ist es dem Liberalismus zu verdanken das wir ein vereintes Deutschland haben. Ich betrachte den Liberalismus als die Ideologie die etwas wagt und auch mal ein Risiko eingeht. Will ich Sicherheit und Beständigkeit werde ich Konservativ.

    • arprin Says:

      Die AfD ist sehr wohl eine Alternative – eine Alternative zur Europolitik, die Europa ins verderben stürzt (siehe Griechenland, Italien, Spanien, Zypern). Die geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes ist kein Konsens, die Parteien im Bundestag wollen alle einfach so weitermachen wie bisher.

      In dem Artikel ging es auch um die Partei der Vernunft und die FDP, deswegen habe ich ihn unter der Kategorie „Liberalismus“ veröffentlicht.

      • Silem Says:

        Griechenland, Italien, Spanien & Zypern geht es auch ohne Europa beschissen. Zypern müsste ohne Europa seine Seele an Russland verkaufen oder in ein Dritte-Welt-Land transformiert werden. Der Euro ist weder das Problem noch löst er das Problem. Er zeigt es nur umso deutlicher. Die AfD verfolgt die Politik die Symptome zu verschleiern und zu lindern. Motto: „Genug Morphium wird schon reichen.“ Jeder weiß aber das Morphium die Sache nur noch schlimmer macht und schon gar nicht heilt.

        Ich bezog mich in meinem Abschnitt „Liberalismus“ aber eher auf diesen: „so keine Chance haben, zu verhindern, dass sich die EUdSSR ausbreitet.“ Satz.

      • Silem Says:

        Korrektur meines Satzes: „und zu lindern“. Gemeint war natürlich: „ohne zu lindern.“

      • Olaf Says:

        Der AFD geht es ja auch um Deutschland, und da ist der Euro natürlich ein Hauptproblem. Wenn das Geld, was in Deutschland generiert wird, hier bliebe, ginge es uns Gold.

      • Areopagitos Says:

        Es wäre doch schön, wenn man sich diese politisch-korrekte Sprache abgewöhnt und ausspricht, was eigentlich gemeint ist, wenn „Mehr Europa“ gefordert wird; nämlich „Mehr EU“.

  4. Andreas Dietz Says:

    Die AfD hat Programmpunkte, die konservativ sind, nicht liberal:

    „Wir fordern ein Steuersystem, in dem Reiche absolut und prozentual stärker belastet werden als Arme. (Progressive Einkommensbesteuerung).“ —> Umverteilung

    „Die Eurokrise gefährdet alle Formen der Altersvorsorge durch Überschuldung und minimale Zinsen. Wir fordern, dass die Höhe der Renten langfristig garantiert wird.“ —> Wenn der Staat die Renten garantiert, ist das erstens nicht seine Aufgabe und zweitens kann er das nur mit Griff in die Taschen anderer.

    „Wir fordern, eigene Kinder stärker bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen. Ein Durchschnittsverdiener mit zwei eigenen Kindern muss ohne zusätzliche betriebliche oder private Ersparnis eine ausreichende Rente erzielen können.“ —> Es ist allein Angelegenheit der Eltern zu entscheiden, welche Prioritäten sie setzen, wie sie ihre Familie planen und worauf sie eventuell verzichten müssen.

    „Deutschland hat zu wenig Kinder. Renten- und Krankenversicherung stehen deshalb auf tönernen Füßen. Deutschland muss kinder- und mütterfreundlicher werden.“ —> Es geht den Staat nichts an, wie viele Kinder die Menschen haben oder nicht haben.

    „Wir fordern bundesweit einheitliche Bildungsstandards orientiert an den besten Schulsystemen Deutschlands.“ —> Standardisierungen sind planwirtschaftliche Experimente und verhindern die Vielfalt von Bildungsangeboten entsprechend individueller Nachfrage. Einmal gesetzte Standards unterbinden auch Wettbewerb.

    „Wir fordern, Bildung als Kernaufgabe der Familie zu fördern. Kitas und Schulen müssen dies sinnvoll ergänzen. Nichts ist für unsere Zukunft wichtiger als die Bildung unserer Kinder.“ —> siehe oben. Das mag aus Sicht vieler Familien zutreffen. Andere Menschen mögen das anders sehen.

    „Wir fordern eine Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). Es ist unsozial, Subventionen für Sonnen- und Windenergie durch die Strompreise zu finanzieren.
    Wir fordern, dass Subventionen für erneuerbare Energien statt dessen aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden.“ —> Subventionen sind generell schlecht, egal, ob die Kosten im Strompreis stecken oder durch Steuergelder gedeckt werden. Die ganze Energiewende hat planwirtschaftlichen Charakter.

    „Wir fordern ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild. Eine ungeordnete Zuwanderung in unsere Sozialsysteme muss unbedingt unterbunden werden.“ —> Dann sind die Sozialsysteme zu verschlanken.

    „Wir fordern verpflichtende Deutsch- und Staatsbürgerschaftskurse für Zuwanderer.“ —> Wenn Zuwanderer auch ohne Deutschkenntnisse ihren Lebensunterhalt erwirtschaften, ist das völlig in Ordnung. Ein Chinese in Chinatown, der nur chinesische Kunden hat, muss kein Deutsch können. Und wer sich an die einfachsten Grundregeln einer liberalen Gesellschaft hält, muss nicht durch kleinkarierte Kurse geschleust werden, die auch viele Deutsche nicht bestehen würden.

    Zitate aus: https://www.alternativefuer.de/partei/programm/

    • arprin Says:

      Ich gebe dir absolut Recht. Die AfD vertritt nicht liberale Positionen. Das wurde auch schon hier analysiert:
      http://www.antibuerokratieteam.net/2013/03/12/afd-die-alternative-die-keine-ist/

      Aber sie werden im September vielleicht die einzige Partei sein, die gegen den Euro ist und eine Chance hat, in den Bundestag zu kommen.

      • besucher Says:

        “Deutschland hat zu wenig Kinder. Renten- und Krankenversicherung stehen deshalb auf tönernen Füßen. Deutschland muss kinder- und mütterfreundlicher werden.” —> Es geht den Staat nichts an, wie viele Kinder die Menschen haben oder nicht haben.

        Sie sind lustig, es geht doch hier um die Rahmenbedingungen. Wenn man es so interpretiert wie Sie dann müsste da stehen: Jede Familie hat mindestens 3 Kinder zu haben und großzuziehen.“

      • Andreas D. Says:

        Die AfD behauptet, Deutschland hätte zu wenig Kinder. Genauso gut könnte man meinen, Deutschland hätte zu viele Kinder, oder es gäbe gerade die richtige Anzahl. So ein Unsinn. Wenn jeder für sein Leben und seine Altersversorgung selbst verantwortlich ist, spielt es keine Rolle, wie viele Kinder es gibt. Wer behauptet, es gäbe zu wenig Kinder, leitet davon die Forderung ab, es müsse mehr Kinder geben, also die Familien müssten mehr Kinder als bisher in die Welt setzen. Damit setzt der Staat die potentiellen Eltern einem Erwartungsdruck aus. Die Festsetzung einer Mindestzahl ist dann nur noch ein kleiner Schritt. China hatte solch einen Weg eingeschlagen, nur anders herum.

      • Areopagitos Says:

        Die AfD behauptet nichts. Es ist eine Tatsache, dass Deutschland vergreist. Deutschland ist unter allen OECD-Staaten von der Vergreisung überdurchschnittlich stark betroffen. Das Durchschnittsalter ist jetzt schon mit 41 Jahren sehr hoch und wird mit den Jahren noch zunehmen. Ein rasch wachsendes Volk hat viele Kinder und ein niedriges Durchschnittsalter und ein schrumpfendes Volk hat wenige Kinder und ein hohes Durschnittsalter. Die Brd gehört zur zweiten Kategorie. Auch dieses Thema betrifft Deutschland nicht allein, sondern alle entwickelten Länder, doch die deutschen Geburtenraten sind schon extrem niedrig.
        Sehen sie es ein: Heute sind Kinder zum Störfaktor geworden. „Sie beschränken uns in unserer indivuellen Freiheit!“, wie Sie wahrscheinlich sagen würden, Andreas D.

      • arprin Says:

        Vielleicht hätten Sie den Satz von Andreas D. mal richtig lesen sollen:

        Die AfD behauptet, Deutschland hätte zu wenig Kinder.

        Die Aussage, dass ein Land zu wenig Kinder hat, ist eben nur eine Behauptung und nicht eine Tatsache, da es keine objektiven Kriterien dafür gibt, was „zu viel“ und was „zu wenig“ Kinder sind.

        Ich habe mich übrigens hier mit dem Demografie-Thema beschäftigt:
        https://arprin.wordpress.com/2013/02/01/roboter-statt-einwanderer/

      • besucher Says:

        Es gibt schon eine objektive demographische Standardisierung und die lautet 2,1 Kinder pro (Klein)familie, alles darunter ist sorgt statistisch dafür dass die Bevölkerung (ohne Einwanderung) tendenziell abnimmt.

      • Andreas D. Says:

        Die Zahl besagt lediglich aus, dass für eine stationäre, also weder wachsende noch schrumpfende Bevölkerung im Durchschnitt 2,1 Kinder pro Frau geboren werden müssen. Ob eine stationäre Bevölkerung aber anstrebenswert ist oder nicht, ist eine zweite Frage.

        Prinzipiell spricht auch nichts dagegen, dass statt 82 Mio. Menschen – wie gegenwärtig – nur 50 Mio. Menschen in diesem Leben leben. Um 1800 herum, also vor dem demographischen Übergang, lebten in Deutschland nur 25 Mio. Menschen. Mit einer leistungsfähigen Landwirtschaft bzw. bei entsprechender Bedarfsdeckung auf dem Weltmarkt könnten hier auch 100 Mio. Menschen oder noch weit mehr leben.

        Das Urteil, 1,7 Geburten pro Frau seien „zu wenig“, bezieht sich im Wesentlichen auf das Alterssicherungssystem, dass in Deutschland zum allergrößten Teil ein Generationen-Umlagesystem ist. Dieses System, dass die Renten der gegenwärtig Alten aus den Einzahlungen der gegenwärtig Erwerbstätigen finanziert, funktioniert natürlich nur, wenn die Zahl der Einzahler und die der Empfänger in etwa ausgewogen sind.

        Würde jeder Mensch seine Altersversorgung ausschließlich selbst verantworten, also privat Kapital fürs Alter ansparen, dann würde es keine Rolle spielen, wie sich die Bevölkerung nach Altersgruppen zusammensetzt oder ob sie wachsen oder schrumpfen würde.

    • Alreech Says:

      Wo bitte sind Standards Wettbewerbsfeindlich ?
      Er wenn alle mit dem gleichen Maß gemessen werden ist ein Wettbewerb möglich.

      • Andreas D. Says:

        Standardisierung meint letztlich: Standardisierung des Schulsystems, der Lehrpläne, der Bildungsabschlüsse, der Schulorganisation, der didaktischen Konzepte. Und das alles im weitgehenden Monopol des staatlichen Schulsystems. Kein Platz mehr für alternative Wege einzelner Bundesländer mit ehrgeizigeren Zielen, kein Platz für alternative Schulabschlüsse privater Anbieter, keine über Standards hinausgehenden Bildungsziele (Hochbegabung).

        Verschiedene junge Menschen mit verschiedenen Voraussetzungen und Fähigkeiten, mit ganz verschiedenen beruflichen Ambitionen werden alle an den gleichen Standards gemessen, durch das gleiche Schulsystem geschleust, völlig ineffizient in einer Vielzahl zum Teil unnötiger Fächer beschult.

        Wettbewerb der Bildungsanbieter? Außer ein paar staatlich finanzierten und kontrollierten Waldorf- und Konfessionsschulen – Fehlanzeige. Wie viel ist das staatliche Abitur noch wert, wenn alle es machen, wenn die Anforderungen wegen verordneter Abiturientenquoten sinken (müssen)? Fehlender Wettbewerb und staatliche Organisation führen auf kurz oder lang zu Mittelmaß für alle.

  5. Alfons Says:

    Bei der AfD wird sich sowieso erst zeigen, welches Geistes Kind sie ist, wenn sie wenn sie eine Partei ernstzunehmender Größe geworden ist. Bisher hat sie als einzigen festen Programmpunkt die Abschaffung des Euros in seiner jetzigen Form. Ob das an sich ein zentrales liberales Anliegen ist, sei mal dahingestellt. Auf welche Art von Mitgliedern diese Forderung die stärkste Sogwirkung haben wird, wird sich mit der Zeit zeigen.

    Zur Partei der Vernunft:
    Die habe ich bisher nicht gekannt, aber wer die Währungspolitik als zentrales Anliegen hat und zu diesem Thema ein Pamphlet mit Halbwahrheiten herausgibt, kann man meines Erachtens nicht ernstnehemen.

    • arprin Says:

      Bei der AfD wird sich sowieso erst zeigen, welches Geistes Kind sie ist, wenn sie wenn sie eine Partei ernstzunehmender Größe geworden ist. Bisher hat sie als einzigen festen Programmpunkt die Abschaffung des Euros in seiner jetzigen Form.

      Ich sehe das genauso. Sie sind noch eine Ein-Thema-Partei. Sollten einige Euro-Rebellen aus der FDP in die AfD einsteigen, könnte die Partei vielleicht einen liberalen Anstrich bekommen.

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