Rote Linien

„Sie lassen mir keine andere Wahl als Sie noch mal höflich zu bitten!“

Libertäre und Verschwörungstheorien

Die offizielle Version vom 11. September wird von vielen Libertären angezweifelt

Im letzten Monat berichtete der Spiegel von einer Studie einer australischen Universität, die angeblich belegte, dass Verschwörungstheoretiker und „Klimaleugner“ meistens auch an „die Kraft des freien Marktes“ glauben. Nun könnte man diese Studie einfach als Unsinn abtun, und man fährt sicher nicht falsch damit, solchen Studien grundsätzlich zu misstrauen. Man braucht diese Studie jedoch gar nicht, um festzustellen, dass es viele Menschen gibt, die Anhänger der freien Marktwirtschaft sind und gleichzeitig alle möglichen Verschwörungstheorien glauben. In Deutschland nennen sich Vertreter dieser Ansichten überwiegend „Libertäre“.

Die einzige libertäre Partei in Deutschland, die Partei der Vernunft (PDV), wurde vom 9/11 Truther Oliver Janich gegründet. Am 18. April wurde Janich vom Vorstand der PDV zum Rücktritt gedrängt, da „die investigative journalistische Tätigkeit Oliver Janichs und dessen persönliche Stellungnahmen zu aktuellen und in der Vergangenheit liegenden politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, zu starke Auswirkungen auf das Außenbild der PDV haben“ – was genau damit gemeint war, dürfte klar sein. Janich hatte nicht nur zum 11. September Verschwörungstheorien verbreitet, sondern auch zur NSU und zu den Bombenanschlägen im Boston-Marathon.

Janich schrieb kurz nach seinem Rücktritt auf seiner Facebook-Seite: „Klar, um mich tuts mir nicht leid, sondern um die Partei. Ich kann ja jetzt viel mehr sagen und schreiben, was ich bisher wg der Partei zurückgehalten habe. HAARP, Chemtrails, freie Energie, ich komme! Ein 9/11 Buch ist auch schon praktisch fertig…“ Angesichts solcher Aussagen stellt sich die Frage: Warum fallen so viele Libertäre auf Verschwörungstheorien herein? Wie kommt es, dass Menschen, die über einen respektablen ökonomischen Sachverstand verfügen, gleichzeitig an Chemtrails, FEMA-Camps oder die NWO glauben? Gibt es eine Erklärung dafür?

Asoziales Verhalten

Die bayerische Justiz beschäftigt sich zurzeit u.a. mit Uli Hoeneß

Bis vor wenigen Tagen galt Uli Hoeneß nicht nur als ein erfolgreicher Unternehmer, der den größten deutschen Verein für Jahre an die Spitze des deutschen Fußballs katapultiert hatte, sondern auch als moralisches Vorbild. So forderte er mehr Regulierung für die Banken, weniger Schuldenmacherei, spendete viel von seinem Vermögen, kritisierte die Millionengehälter- und Ablösesummen im europäischen Fußball und forderte im Jahr 2009 eine „Fußball-Steuer“ (2 Euro im Monat) in Deutschland, damit die Bundesliga international mithalten kann – lag also völlig im Mainstream. Ein Kapitalist, der den Kapitalismus nicht mag und für mehr „Solidarität“ plädiert.

Doch nun hat sein makelloser Ruf Risse bekommen: Hoeneß hat Steuern hinterzogen, und auch wenn es nicht „mehrere Hunderte Millionen Euro“ waren, wie anfänglich im Raum schwebten, sondern lediglich eine einstellige Millionensumme, reichte es für eine kräftige öffentliche Empörung. Immerhin: Nicht alle sind „empört“ und wollen Hoeneß im Knast sehen. Bei „TV Total“ meinte die Mehrheit des Publikums, dass eine Haartransplantation schlimmer ist als Steuerhinterziehung und eine Passantin auf der Straße nahm es Hoeneß übler, dass er den Elfmeter im EM-Finale 1976 verschossen hat. Aber Pro Sieben ist ja kein GEZ-Fernsehen.

Die Politik geht mit Hoeneß nicht so sanft um. Bayerns SPD-Landeschef Florian Pronold meinte, dass Steuerflucht kein Kavaliersdelikt sei, sondern die „schlimmste Form asozialen Verhaltens“. Wenn diese Aussage alle Formen asozialen Verhaltens mit einbezieht, wovon ich einfach mal ausgehe, gibt sie einen guten Überblick über die Prioritäten, die sich gewisse Kreise bei der Kriminalbekämpfung setzen. Nicht schwere Körperverletzung, Vergewaltigung oder Mord sind die schlimmsten denkbaren Fälle von asozialem Verhalten, sondern Steuerhinterziehung. Vielleicht ist das eine Erklärung, warum die deutsche Justiz so oft erstaunliche Milde für Gewaltstraftäter zeigt.

Lucke Skywalker gegen das Euro-Imperium

Die Alternative für Deutschland – Fluch oder Segen?

Machen wir uns nichts vor: Die Alternative für Deutschland (AfD) ist keine Partei, die den sozialdemokratischen Paternalismus in Deutschland gefährden kann. Zwar ist es theoretisch möglich, dass in den nächsten Monaten oder Jahren noch wichtige Änderungen am Programm der Partei vorgenommen werden (und mir wurde mitgeteilt, dass es in der AfD einige Leute geben soll, die mit dem Namen Hayek nicht nur eine mexikanische Schauspielerin verbinden), aber wenn man sich ihr Grundprogramm durchliest, ist es schon jetzt absehbar, dass auch die AfD keine liberale Alternative sein wird, die sich gegen staatliche Umverteilung und Bevormundung stellt.

Ich stimme dem Fazit des Feuerbringers zu, der die AfD als eine „eine kollektivistische Partei, die vollkommen überflüssig ist“, bezeichnete, und Maxeiner und Miersch haben ebenfalls Recht, wenn sie „Sympathien für die eurokritische Haltung der AfD“ haben, aber gleichzeitig bekunden, dass ihre Zuneigung danach auch schon aufhört. Zu allem Überfluss wird die AfD auch noch von den konservativen Zeitungen „Junge Freiheit“ und „eigentümlich frei“ unterstützt, die ich beide, wie ich einräumen muss, zutiefst verachte (ef ist noch in Ordnung, wenn Bökenkamp, Schäffler oder Dirk Friedrich was schreiben).

Nun ist es aber so: Es gibt den Euro, und die AfD, die laut dem „Focus“ bereits bei 4% liegt, ist die einzige dezidiert eurokritische Partei, die eine Chance hat, in den Bundestag einzuziehen. Man könnte also meinen, dass die AfD das kleinere Übel darstellt. Aber manchmal entscheidet man sich, das „kleinere Übel“ zu unterstützen, und später stellt sich heraus, dass sie ein mindestens genauso großes Übel waren. So hatten Winston Churchill und sogar Ludwig von Mises anfangs Sympathien für Mussolini, da er Italien vor einem kommunistischen Umsturz bewahrte. Ich will damit Lucke nicht mit Mussolini gleichsetzen, aber es gibt eine andere Gefahr, die durch die AfD droht.

Die Medien, das sind immer die anderen

Feindbild aller Ideologen: Der Journalist

Es ist meiner Meinung nach ein Fehler vieler Liberaler, sich als Opfer einer angeblich „politisch korrekten Meinungsdiktatur“ oder „Tabubrecher“ aufzuspielen. In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit, was viele Menschen unter „Zensur“ verstehen, ist in den meisten Fällen lediglich Kritik an ihrer Meinung. Wenn behauptet wird, dass es in Deutschland keine Meinungsfreiheit gibt, will man damit eigentlich sagen, dass bestimmte Meinungen in der deutschen Medienlandschaft unterrepräsentiert sind. Dies steht jedoch nicht im Widerspruch zur Meinungsfreiheit und ist außerdem eine grobe Verharmlosung von Zuständen in streng autoritären Ländern.

Wenn ich als Beispiel für fehlende Meinungsfreiheit höre, dass Menschen mit politisch inkorrekten Ansichten verleumdet und diffamiert werden, frage ich mich, was diese Leute unter „Meinungsfreiheit“ verstehen. Sollte es verboten sein, andere Menschen „Rechtspopulisten“ zu nennen? Wäre das ein Fortschritt für die Meinungsfreiheit? Der Journalist ist ein gern genommenes Feindbild. Er kann es niemandem Recht machen. Denn jeder hat eine Meinung darüber, was wahr und was falsch ist. Keinem Journalisten, der sich mit politischen Themen beschäftigt, bleibt es verschont, von irgendeiner Person als “Propagandist” bezeichnet zu werden.

Welche Meinung Deutschland wie ein Diktator beherrscht, darüber gehen die Ansichten auseinander. Einige Aussagen zeigen das deutlich. „Die Medien“, das sind immer die anderen

– Michael Miersch spricht von einer linken Meinungsdiktatur:

„Der allergrößte Teil der deutschen Journalisten liest morgen erst mal die Süddeutsche und orientiert sich an den dort vertretenen Meinungen. Und wenn man aus diesem Meinungskanon ausbricht, kann es schwierig werden mit den Kollegen.“ (zitiert von Vince Ebert, „Machen sie sich frei! Sonst macht es keiner für Sie“, S. 129)

– Eva Herman spricht von einer pro-amerikanischen Meinungsdiktatur:

„Es gibt in Deutschland zu gewissen Themen eine politisch korrekte Haltung, gegen die kein Journalist, der in den Mainstream-Medien arbeitet, verstoßen darf, andernfalls ist er weg vom Fenster. Dazu gehört auch die Gesinnung, dass Russland immer böse und Amerika immer lieb ist.“ (in einem Interview mit „Stimme Russlands“)

Weniger Demokratie wagen

Die Einführung des allgemeinen Wahlrechts in Frankreich, 1848

„Das WIR entscheidet“ – das ist das Motto der Leiharbeitsfirma Propartner und seit dieser Woche auch der Slogan der SPD für den Bundestagswahlkampf. Pannen-Peer Steinbrück wurde von den Medien für diesen erneuten Patzer bereits gescholten. Was genau ist unter diesem Slogan zu verstehen? Stehen für die SPD Mehrheitsentscheidungen über der Freiheit des Individuums? Oder ist es gar das Programm der SPD, das, als der Willen der Mehrheit verkauft, über die Freiheit des Individuums gesetzt wird? Guido Westerwelle merkte bereits an, dass die SED unter dem Motto „Vom Ich zum Wir“ Hunderttausende Bauern enteignen ließ.

Wenn man sein Programm als den Willen der Mehrheit verkauft, lassen sich alle Freiheitseinschränkungen rechtfertigen, da sie den „Interessen der Mehrheit“ dienen. Mao nannte seine politischen Vorstellungen „demokratische Diktatur (!) des Volkes“. In einem Interview mit dem Spiegel im März 1989 verteidigte Gregor Gysi die eingeschränkte Reisefreiheit der DDR so: „Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung der DDR empfindet ganz offensichtlich die sozialen und sonstigen Bedingungen so, daß sie in diesem Lande verbleiben will. Und was den Teil der Bürger betrifft, die für ständig ausreisen wollen, da muß bei den Entscheidungen auch an die übergroße Mehrheit und deren Interessen mitgedacht werden.“

Aber es ist auch möglich, dass der Willen der Mehrheit tatsächlich anti-liberal ist. Nicht erst seit dem arabischen Frühling dürften die meisten Menschen wissen, dass Mehrheitsentscheidungen nicht immer moralisch vertretbar sind. Es ist deshalb wichtig, der Demokratie klare Grenzen zu setzen. Mit Ausnahme des Schutzes von Leben, Freiheit und Eigentum seiner Bürger hat sich der Staat komplett aus dem Leben der Bürger herauszuhalten. In demokratischen Staaten wird vor allem das Recht auf Privateigentum durch endlose Umverteilungen – im „Interesse der Allgemeinheit“ – mit Füßen getreten.

Pro-Life gegen das Leben

„Rettet die ungeborenen Kinder“

Die 31-jährige Savita Halappanavar, eine Irin indischer Abstammung, starb im November letzten Jahres in einer Klinik in Dublin, weil ihr eine Abtreibung verweigert wurde. Sie war in der 17. Woche schwanger. Die Ärzte, die sich seit dieser Woche vor Gericht verantworten müssen, lehnten es ab, einen Abbruch vorzunehmen, weil Irland ein „katholisches Land“ sei. Der Fall, der zu einer hitzigen Debatte führte, zeigt, wie absurd die Behauptung ist, dass Abtreibungsgegner „für das Leben“ („Pro-Life“) sind: Ein 17 Wochen alter Fötus muss gerettet werden, aber eine vor 31 Jahren geborene Frau nicht.

Die einzig wichtige Frage, die sich bei diesem Thema stellt, ist: Hat ein Fötus das Recht, auch gegen den Willen der Frau in ihrem Bauch zu sein? Nein, denn niemand hat das Recht, im oder vom Körper einer anderen Person zu leben, sie benötigen dafür die Zustimmung der Person (das gilt auch für Erwachsene, die z.B. auf Blut- oder Organspenden angewiesen sind: Sie dürfen niemanden dazu zwingen). Frauen haben das Recht, bis vor der Geburt jederzeit und aus jedem Grund eine Abtreibung vorzunehmen. Bei einem Abtreibungsverbot, dass selbst dann gilt, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist, gilt: Abtreibungsverbot ist Mord.

In einer Diskussion zum Thema wurde ich auf etwas hingewiesen, dem ich komplett zustimme: Würden Männer Kinder bekommen können, wäre Abtreibung längst ein weltweit gültiges Recht. Es würden sich kaum einige finden, vor allem nicht religiöse Eiferer, die den Männern ernsthaft erklären würden, dass ihr Körper nicht ihnen gehört, Abtreibungsverbote sind schlichtweg patriarchalische Unterdrückung. In traditionell katholischen Ländern wie Irland oder in Lateinamerika ist der Widerstand gegen das Recht auf Abtreibung noch immer sehr groß, oft mit verheerenden Folgen.

Akif Pirincci und die Deutschenfeindlichkeit

„Tötet die Deutschen“ – Mordaufruf in Bochum, Juli 2011:

(Quelle: Bild.de, Foto von Stefano Laura)

Die Achse des Guten hat in den letzten Monaten einen neuen Autor gewonnen: Akif Pirincci, ein deutsch-türkischer Schriftsteller, der durch seinen Roman “Felidae” bekannt geworden ist. In der Achse wurde sein im letzten Jahr erschienener Roman “Slam” beworben. Seine ersten Texte waren noch recht harmlos – u.a. ging es um die “Typologie deutscher Schriftsteller”. Dann begann er aber, über den idealen Staat, das Bildungssystem, die “Mittelschichtillusion” oder über die Gewalt von muslimischen Migranten zu schreiben. Pirincci gewann mit diesen Texten viele neue Anhänger, aber auch viele Gegner.

Besonders sein Text “Das Schlachten hat begonnen” hat im Netz viele kritische Reaktionen ausgelöst. Radio Bremen warf ihm “gefährlichen Rassismus” vor. Pirincci hat sich davon nicht beeindrucken lassen und verfasste eine Replik auf den Radio Bremen-Kommentar. Heute erschien im Focus ein “Meinungsbeitrag” von ihm, indem er sich mit dem “gebieterischen Auftreten von Erdogans Regierung in Deutschland” beschäftigte. Obwohl Pirincci angekündigt hatte, dass dieser Beitrag “eine mittelschwere Explosion in der Medienwelt” auslösen könnte, war der Text dann eher harmlos, die Empörung ist bisher ausgeblieben.

Der Text über die Gewalt von muslimischen Migranten ist sicher sehr provokant und übertrieben, wie auch Henryk M. Broder einräumte. Allerdings spricht Pirincci ein Thema an, dass in den Medien oft ignoriert oder nicht angemessen behandelt wird. Es handelt sich um den Rassismus von Migranten gegen Deutsche. Als Kristina Schröder einmal das Wort „Deutschenfeindlichkeit“ in den Mund nahm, weigerten sich viele, anzuerkennen, dass es so ein Phänomen überhaupt gibt. Allein das Wort “Deutschenfeindlichkeit” klang schon irgendwie ausländerfeindlich. Rassismus kann es doch nur gegen Minderheiten geben, „Deutschenfeindlichkeit“ sei ein „rechter Kampfbegriff„.

Putin siegt im GEZ-Fernsehen

Der unangefochtene Herrscher im Kreml

Das Interview der ARD mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin war als öffentlich-rechtliche Inszenierung angelegt – nach dem Schema: Das große Gespräch zum Deutschland-Besuch. Es entwickelte sich jedoch zu einer peinlichen Lehrstunde für den WDR-Chefredakteur.

Der Grund: Putin wusste wovon er sprach.

(Quelle)

Wenn man sich die Interviews von Claus Kleber mit Mahmud Achmedinedschad oder von Jürgen Todenhöfer mit Bashar al-Assad angesehen hat, ist das nicht wirklich überraschend. Jörg Schönenborn schlug sich so wie seine beiden Vorgänger, er war völlig unvorbereitet und ließ sich von Putin vorführen. Von den Razzien gegen NGOs in Russland über Zypern bis zu Syrien – in allen Themen zeigte Schönenborn Ahnungslosigkeit. Im Grunde stellte Putin die Fragen und gab die Antworten, während Schönenborn ihm zuhörte.

Als Putin die Razzia an deutschen Partei-Stiftungen damit relativierte, dass im Westen alle Organisationen mit ausländischer Finanzierung ebenfalls ihre Karten offenlegen müssten und Russland selbst nur zwei politische Organisationen im Westen unterhalte, hätte Schönenborn ihn darauf hinweisen können, dass die größte politische Organisation Moskaus in Deutschland Gerhard Schröder heißt und mehr Macht hat als alle deutschen Partei-Stiftungen in Moskau zusammengerechnet.

Bassem Youssef und die Muslimbrüder

Als die Nachricht kam, dass der ägyptische Starkomiker Bassem Youssef mehrere Stunden von der Polizei verhört wurde, war klar, dass Jon Stewart Solidarität mit ihm zeigen würde:

Dazu muss man wissen, dass Youssef schon lange als der „Jon Stewart Ägyptens“ gilt und er im Juni 2012 auch in der Jon Stewart Show auftrat. Vor der Revolution gab es in Ägypten keine Politsatiriker, außer vielleicht solche, die mit rabiatem Antisemitismus in der Bevölkerung Stimmung machten. Youssef begann seine Karriere im März 2011, damals noch bei Youtube. Nachdem er Millionen Klicks generiert hatte, bekam er ab dem August 2011 eine eigene Show, die den Namen „Das Programm“ (El Bernameg) trägt. Dort macht sich der gelernte Herzchirurg über alles lustig, ob nun die Muslimbrüder oder die säkulare Opposition.

Im Januar machte sich Youssef in seiner Sendung über Mursis Aussage, die Ägypter sollten ihre Kinder zum Hass gegen die Zionisten und Juden erziehen, lustig, in dem er behauptete, die Ägypter hätten schon genug Hass gegen Christen, Schiiten, Baha’i, Frauen und Fans des Fußballvereins Zamalek. Er wurde zum Held der liberalen, säkularen Ägypter. Über mehrere Monate konnte er unbeschadet sein Programm durchziehen. Aber die Muslimbrüder wären nicht die Muslimbrüder, wenn sie nicht irgendwann einen Haftbefehl wegen „Beleidigung des Staatspräsidenten und des Islam“ gegen ihn erwirkt hätten.