Who will build the roads?

Wer soll die Straßen bauen, wenn nicht der Staat?

„Jetzt jammern sie über die Folgen der von ihresgleichen systematisch betriebenen Verarmung des Staates“ – so der Titel eines Artikels des sozialdemokratischen Publizisten Albrecht Müller. Anlass ist ein Artikel in der WELT, in der die marode Infrastruktur in Deutschland beklagt wird, laut Müller eine „späte Erkenntnis aus den Medien-Häusern jener Ideologen“, die uns einen „schlanken Staat“ predigen. Das sei „Blödsinn“. Vor einigen Wochen meinte Jakob Augstein in Maybrit Illners Talkrunde ebenfalls, Steuererhöhungen würden nur Straßen und Schulen schlechter machen.

Nun ist aber angesichts von Rekordsteuereinnahmen, Rekordausgaben und Rekordverschuldung eine orwellsche Verkehrung der Wahrheit, von einer „Verarmung des Staates“ zu sprechen. Der Staat hat noch nie so viel Geld gehabt wie heute, er ist nicht schlank geworden, sondern hat ich immer weiter ausgebreitet. Aber warum ist die Infrastruktur trotzdem so schlecht? Der Staat könnte es ja besser machen, aber offenbar kommt es zu Fehlsteuerungen und falschen Anreizen – die typischen Merkmale von Planwirtschaften.

Die Frage, wer sonst die Straßen bauen soll als der Staat, ist ein Standard-Argument, der von Gegnern der freien Marktwirtschaft gebracht wird. Wer baut die Straßen? Der Staat gibt Aufträge an Firmen aus. Wer bezahlt die Firmen? Der Steuerzahler. Warum sollte es für die Privatwirtschaft unmöglich sein, ohne Auftrag vom Staat ein Straßennetz auf die Beine zu stellen? So gut wie alle Unternehmen haben ein Interesse an einem funktionierenden Straßennetz und würden auch die Kosten dafür tragen.

Nehmen wir als Beispiel die Liberalisierung des Fernbusverkehrs, die ein voller Erfolg war. Das mehr als 70 Jahre währende Monopol der Deutschen Bahn wurde gebrochen, und anstatt dass nun Pendler von privaten Fernbuslinien gnadenlos ausgenommen werden, können sie viel schneller von München nach Freiburg reisen. Offenbar kennen die Menschen ihre Bedürfnisse besser als der Staat! Die sogenannte „Daseinsvorsorge“ ist, wie Gerhard Habermann es beschreibt, Ausdruck eines paternalistischen Staatsverständnisses.

Heute weitgehend vergessen ist, dass im 19. Jahrhundert Privatunternehmen die Gemeinden mit Wasser, Energie, Verkehr und Entsorgung versorgt haben und sie erst verstaatlicht wurden, als sich ihr Erfolg zeigte (meist um 1900). Außerdem ist die Grenze ziemlich willkürlich gezogen. Warum zählt die Versorgung mit Straßen zur Daseinsvorsorge, aber nicht die Versorgung mit dem täglichen Brot? Eigentlich müssten alle Bäckereien verstaatlicht werden, damit Schluss ist mit der unmenschlichen Praxis, dass private Bäcker mit dem Hunger ihrer Mitmenschen Geld verdienen.