Archive for September 2013

Einen kühlen Kopf bewahren

September 29, 2013
Björn Lomborg will, das wir einen kühlen Kopf bewahren

Björn Lomborg will, dass wir einen kühlen Kopf bewahren

Als im Jahr 2007 der vierte Sachstandsbericht des Weltklimarats (IPCC) erschien, war die öffentliche Wahrnehmung gigantisch. Der Dokumentarfilm „Eine unbequeme Wahrheit“ gewann einen Oscar, die Live Earth-Konzerte zogen Stars aus aller Welt an, Angela Merkel wurde zur „Klimakanzlerin“ und Al Gore bekam den Friedensnobelpreis. Dieses Jahr sieht die Sache etwas anders aus. Nicht mal die Grünen beschäftigten sich im Wahlkampf mit dem Thema. Der Anteil der Deutschen, die „Angst vor der Veränderung des Klimas“ haben, lag nach einer Spiegel-Umfrage im Jahr 2006 bei 62%, heute liegt er bei 39%.

Einer, der schon vor sechs Jahren dazu aufrief, einen kühlen Kopf zu bewahren, war Björn Lomborg. Lomborg ist selbst davon überzeugt, dass es eine menschengemachte Erderwärmung gibt, er ist also kein „Klimaleugner“. Aber er ist ein vehementer Kritiker der Klimaschutzmaßnahmen. Seine Argumente kann man so zusammenfassen: Die Globale Erwärmung ist bei weitem nicht das größte Problem der Menschheit, sie wird nicht nur schlechte Folgen haben und vor allem gibt es bessere Wege, mit der Globalen Erwärmung fertig zu werden, als Billionen auszugeben, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren.

Man kann sich auf die Probleme einstellen und in die Forschung investieren, was viel einfacher und billiger wäre als die Klimaschutzmaßnahmen. Die Menschen werden ja nicht einfach tatenlos zusehen, wie ihre Heimat untergeht. Vince Ebert, der wie Lomborg gegen die Klimahysterie anrennt, brachte den Irrsinn des Kyoto-Protokolls so auf den Punkt: „Das Kyoto-Protokoll basiert im wesentlichen auf der Idee, zwei Billionen Euro für Maßnahmen auszugeben, die dafür sorgen, dass Bangladesch nicht 2050 absäuft – sondern erst fünf Jahre später.“ Lomborg hat sich auch anlässlich des neuen IPCC-Berichts zu Wort gemeldet, um für mehr Vernunft in der Klimadebatte zu plädieren. (more…)

Ihr seid ein Haufen von Sozialisten!

September 25, 2013

Das Gesicht der Bürokraten

Es war mein innerer Reichsveggieday, als die ersten Hochrechnungen die Grünen bei 8,4% sahen. Einige Prozentpunkte weniger als bei den Umfragen vor der Wahl, zwei Drittel weniger als während der Fukushima-Hysterie. Am Wahlabend ist mir etwas in Erinnerung geblieben: Im ZDF analysierte Cem Özdemir die Gründe, warum seine Partei ein so niedriges Ergebnis eingefahren hat. Er meinte, dass die Debatte um den Veggie-Day den Eindruck hat entstehen lassen, dass die Grünen die Bürger bevormunden wollen, aber das sei falsch, denn „Wir sind eine libertäre Partei, keine Verbotspartei“. Özdemir ist nicht der einzige, der sowas behauptete. Trittin sagte vor der Wahl, die Grünen seien eine liberale Partei.

Der Begriff „Libertarismus“ ist im deutschen Sprachgebrauch nicht genau definiert. Meistens werden damit Positionen beschrieben, die dem klassischen Liberalismus nahestehen, aber auch Anarchisten firmieren unter diesem Titel. Was alle „Libertäre“ gemeinsam haben ist die Ablehnung von staatlichen Verboten. Liberale wollen nur Leben, Freiheit und Eigentum schützen lassen, alle Gesetze, die darüber hinaus gehen, sehen sie als ungerechtfertigte Eingriffe in die Freiheit der Menschen an. Die Grünen gehen jedoch bekanntlich etwas weiter. Vor allem Eigentum und Freiheit sind den Grünen komplett egal, was sich an ihren Steuererhöhungsplänen und ihren Verbotsorgien zeigt.

Die Verbotsforderungen der Grünen sind lang:

Verbot von Nachtflügen
Verbot von Plastiktüten
Verbot von Motorrollern
Verbot von Ölheizungen
Verbot von Süßigkeitenwerbung
Verbot von Gentechnik
Verbot von Glühbirnen
Verbot von 1. Klasse-Abteilung in Zügen
usw. (more…)

Ein Ende und ein Anfang

September 23, 2013

Die Alternativlosigkeit setzt sich fort

Wie soll man das Ergebnis vom Sonntag kommentieren? Alle Deutschen sind glücklich, es ist ein strahlender Sieg: Vettel ist fast Weltmeister. Ach ja stimmt, es gab auch die Ergebnisse aus den Wahlkabinen. Mit der FDP ist die letzte halbwegs minimale liberale Partei aus dem Bundestag verdrängt worden. Jetzt sind mit der CDU/CSU, SPD, Grünen und der SED nur noch sozialdemokratische und sozialistische Parteien im Bundestag vertreten. Die größten Wahlverlierer sind wohl die „heute-show“ und „Neues von der Anstalt“. Die chronisch unlustigen Kabarettisten haben jetzt praktisch kein Programm mehr.

Die CDU hat die deutschen Steuerzahler für die staatliche Miss- und Schuldenwirtschaft in anderen Ländern in Milliarden Höhe haftbar gemacht und die Stromkunden für die utopische Energiewende kräftig zur Kasse gebeten – und bekommt dafür einen Zuwachs von 7,7%. Sind die deutschen Wähler Masochisten? Okay, seien wir nicht so hart mit ihnen. Es gab sowieso keinen wirklich einen großen Unterschied in der Wahlkabine. Die Frage ist nicht ob, sondern wer den Mindestlohn, die Frauenquote und die Eurobonds einführt – Schwarz-Gelb, Rot-(Rot-)Grün oder die Große Koalition? Bei all diesen Themen herrscht weitgehend Einigkeit, man streitet sich nur über das wie.

Rot-Grün will einen flächendeckenden Mindestlohn, Merkels Strategie sind Branchenmindestlöhne „bis keine weißen Flecken mehr da sind“. Rot-Grün will sofort die Frauenquote, die CDU erst ab 2020. Rot-Grün will Eurobonds, die CDU will „Solidaritätsfonds“. Die Energiewende wird von niemandem angezweifelt. Angesichts dieser Tatsache haben die Wahlergebnisse auch was Gutes: Die deutschen Wähler haben die Grünen für ihre paternalistische Verbotsorgie und für ihre Steuererhöhungspläne abgestraft. Super. Die Piraten spielen keine Rolle mehr, so sehr, dass über ihr niedriges Wahlergebnis nicht mal zur Kenntnis genommen wurde. Juhu! Die SED hat ein Viertel ihrer Stimmen verloren. Sehr gut. (more…)

Die Wahltaktierer sind unterwegs

September 19, 2013
Das Logo der Alternative für Deutschland

Sollen Liberale die AfD wählen?

Man wählt meistens aus zwei Gründen: Weil es eine Partei gibt, mit deren programmatischer Ausrichtung man weitgehend übereinstimmt, oder aus wahltaktischen Gründen, also um ein noch größeres Übel zu verhindern als das, dass bereits an der Macht ist (früher beliebt in Italien, um die Kommunisten von der Machtergreifung abzuhalten). Für einen Liberalen ohne sozialdemokratisches Antlitz gibt es bei der kommenden Bundestagswahl keine Partei, mit der man programmatisch übereinstimmen kann. Bleibt also der zweite Grund, um wählen zu gehen: Die Wahltaktiererei.

Es gibt das Übel, dass an der Macht ist: Schwarz-Gelb. Verantwortlich für die Eurorettungspolitik, die planwirtschaftliche Energiewende und mit einer FDP, die keines ihrer Wahlversprechen eingehalten hat. Dieses Übel droht aber durch ein noch größeres Übel ersetzt zu werden: Rot-(Rot-)Grün. Welche Partei soll man da als Liberaler wählen? Einige wollen wieder die FDP wählen, mit der Hoffnung, dass Frank Schäffler und seine Kollegen vom Liberalen Aufbruch an Einfluss gewinnen. Andere wiederum wollen gerade deshalb die FDP nicht wählen, da sie nicht an einen Wandel in der FDP glauben.

In vielen liberalen Kreisen hört man, dass es gute Gründe gibt, um den neuen Stern am Parteienhorizont zu wählen: Die AfD. Die AfD ist keine liberale Partei. Sie wollen den Sozialstaat nicht in Frage stellen, rütteln nicht am staatlichen Geldmonopol (nur mit D-Mark statt Euro), die Energieversorgung soll weiter vom Staat übernommen werden (nur aus dem „allgemeinen Steuertopf“ statt aus Subventionen, als ob es da einen großen Unterschied gäbe) und die Bürokratie ist offenbar nur dann schlimm, wenn sie von Brüssel kommt. Regelungen über die richtige Gurkenkrümmung sollen lieber aus Berlin kommen. (more…)

Verbrechen ohne Opfer

September 15, 2013

Opiummohn-Anbauflächen in Afghanistan

Einer der vielen Übel von Staaten ist es, dass sie „Verbrechen ohne Opfer“ bestrafen. Es handelt sich bei diesen Handlungen nicht um einen Eingriff in die Rechte anderer Menschen, da keiner dazu gezwungen wird und auch keinen eigenen Schaden davonträgt, aber sie sind meistens dennoch strafbar, meistens, weil der Staat versucht, die Bürger moralisch zu erziehen oder „vor sich selbst zu schützen“. Zu den Verbrechen ohne Opfer gehören z.B. Blasphemie, Majestätsbeleidigung, Homosexualität, Glücksspiel, Prostitution und Drogenkonsum.

In keinem anderen Land sind so viele Menschen im Gefängnis wie in den USA, nämlich etwa 2,2 Millionen. Davon soll nach Schätzungen fast die Hälfte wegen Drogendelikten einsitzen. Die Verfolgung von Drogendelikten stellt einen erheblichen Anteil der Polizeiarbeit dar. Die Gesetze sind oft drakonisch: Wer mit 500 Gramm Crack erwischt wird, bekam noch bis 2010 die Mindeststrafe von 5 Jahren ohne Bewährung. Im Jahr 2012 wurden im Film „Amerikas längster Krieg“ die Schäden beschrieben, die der „Krieg gegen die Drogen“ gebracht hat. Mehr als 1 Billion Dollar wurden ausgegeben, das Leben vieler Familien zerstört und die Drogenkartelle sind mächtiger als zuvor.

Ein Staat sollte Handlungen nur dann bestrafen, wenn sie die Rechte anderer Menschen verletzen. Wer sich freiwillig entscheidet, Drogen zu nehmen, tut das nicht. Der amerikanische Justizminister Eric Holder kündigte letzten Monat an, dass er vorhat, die Drogengesetze zu reformieren. Für Taten ohne Gewaltverbrechen oder Verbindung zur organisierten Kriminalität soll keine Mindeststrafe mehr angeordnet werden. Vor zwei Wochen wurde dann bekanntgegeben, dass die Bundesstaaten selbst über die Legalisierung von Marihuana entscheiden dürfen, ohne dass sich das Justizministerium einmischt. In den US-Bundesstaaten Washington und Colorado ist der Konsum von Cannabis nicht mehr strafbar. (more…)

Die Lügen der Truther

September 11, 2013

Heute jähren sich zum 12. Mal die Terroranschläge vom 11. September 2001. Neben den Gedenkfeiern und den politischen Analysen werden die Verschwörungstheorien erneut Hochkonjunktur haben. Zum Glück gibt es aber auch fleißige Debunker, wie folgende Dokumentation zeigt, die mir vor einiger Zeit von dem Kommentator Asdren02 empfohlen wurde.

In der Dokumentation „Die 9/11 Experimente – Verschwörungen auf dem Prüfstand“ werden einige Behauptungen der Truther mittels forensischer Experimente überprüft. Als Ergebnis bleibt von den Verschwörungstheorien nichts übrig – was die Truther natürlich nicht beeindruckt, denn wenn sich Truther von Fakten beeindrucken ließen, gäbe es sie nicht mehr.

Die Angst vor dem Volkstod

September 8, 2013
In Kanada dürfen gleichgeschlechtliche Paare heiraten und Kinder adoptieren

Die Homo-Ehe: Gefahr für das Überleben der Gesellschaft?

Jürgen Elsässer, Thilo Sarrazin, Eva Herman und Peter Scholl-Latour – welches kranke Anliegen schafft es, dieses Quartett zusammenbringen? Die Antwort lautet: Der Kampf gegen die Homo-Ehe. Die zweite Compact-Konferenz für Souveränität am 23. November in Leipzig trägt den Titel „Werden Europas Völker abgeschafft? Familienfeindlichkeit, Geburtenabsturz und sexuelle Umerziehung“. Sarrazin, Herman und Elsässer sind hier ganz in ihrem Element, dem Großmeister Scholl-Latour fällt die Aufgabe zu, den geopolitischen Rahmen des absterbenden Europas zu skizzieren. Gäste aus Frankreich und Russland sollen über den „französischen Volkswiderstand gegen die Homo-Ehe“ und „Putins Erfolge in der Familienpolitik“ berichten.

Es ist nichts Ungewöhnliches, das konservative Familienschützer unbedingt wollen, dass der Staat die Geburtenrate reguliert. Aber das auch ein FDP-Mann das Lied vom Volkstod singt, ist schon etwas überraschender. Der FDP-Kandidat Reinhard Günther meinte in einem Text, der mittlerweile nicht mehr zugänglich ist, dass schwule Eltern ihre Kinder schwul machen, dies eine Gefahr für die Gesellschaft sei und die Homo-Ehe deshalb nicht mit der traditionellen Ehe gleichgestellt werden sollte. Die Angst vor dem Volkstod scheint also nicht nur Konservative zu befallen. Ein weiteres Beispiel, auf dass ich näher eingehen will, stammt von einem russischen Blogger.

„Apxwn“ beschäftigt sich normalerweise mit dem Thema Syrien und dem Nahen Osten allgemein, wobei er weitgehend der russischen Linie folgt und regelmäßig Frontberichte vom russischen Journalisten Marat Musin, der dem syrischen Regime nahesteht, ins Deutsche übersetzt. In einem vor zwei Wochen erschienen Artikel wollte er ein anderes russlandspezifisches Thema ansprechen, und zwar die Aufregung um das russische Anti-Schwulen-Gesetz. Einige Vorfälle während des Biathlon-Weltcups in Sotschi haben das Thema in den westlichen Medien hochgespült. Apxwn verteidigt aber auch hier die russische Linie und hält die Empörung im Westen für unnötige Hysterie. (more…)

No-Win-Situation in Syrien

September 3, 2013
Das Flüchtlingslager Zaatari in Jordanien ist mittlerweile die viertgrößte Stadt des Landes

Humanitäre Katastrophe: Das Flüchtlingslager Zaatari in Jordanien ist mittlerweile die viertgrößte Stadt des Landes

Nachdem die Welt von der Nachricht erfuhr, dass in den frühen Morgenstunden des 21. August ein Chemiewaffenangriff auf von Rebellen kontrollierte Gegenden in Damaskus stattgefunden hatte, stellten sich die meisten sofort die Frage: Welchen rationalen Grund gäbe es für Assad, einen Tag nach Ankunft der UN-Inspektoren Chemiewaffen einzusetzen? Offensichtlich gar keine. Man kann zwar Erklärungen suchen, aber diese müssen davon ausgehen, dass sich das Assad-Regime völlig verkalkuliert hat, denn noch nie war ein Militärschlag näher als in den letzten Tagen. Wenn Assad wirklich geglaubt hat, mit einem Chemiewaffeneinsatz durchzukommen, ist er ein großes Risiko eingegangen.

Es gibt jedoch Hinweise, die für die Täterschaft des Assad-Regimes sprechen. Das Regime zögerte vier Tage lang (vom 21. bis zum 25. August), um den UN-Inspektoren die Erlaubnis zu geben, die vom Chemiewaffeneinsatz betroffenen Stellen zu untersuchen. Die Videos mit den Opfern wurden nicht von Rebellengruppen hochgeladen, sondern von zivilen Aktivisten, die inzwischen verstorben sein sollen. In diversen Pro-Assad-Seiten in Facebook wurde der Chemiewaffeneinsatz gefeiert, auch wenn diese Posts kurz nach ihrem Erscheinen verschwanden. Und es ist auch fraglich, ob die Rebellen in der Lage wären, einen solchen Einsatz mit Chemiewaffen durchzuführen.

Das sind aber keine handfesten Beweise, die für eine Verurteilung des Assad-Regimes ausreichen würden. Eine andere mögliche Erklärung könnte lauten, dass nicht vom Regime kontrollierte Teile des syrischen Militärs für den Angriff verantwortlich waren. Der einzige Hinweis, dass die Rebellen hinter dem Chemiewaffeneinsatz stecken, ist ein Bericht von „Mint Press“, der dann u.a. vom iranischen Sender PressTV und „Infowars“ aufgegriffen wurde, wonach der saudische Geheimdienst die Rebellen mit Chemiewaffen beliefert habe, die Rebellen aber damit nicht umgehen konnten und dann Opfer ihrer eigenen Waffen wurden. (more…)

WM-Geschichte, Teil 9

September 1, 2013
Die beste Mannschaft aller Zeiten? Brasilien bei der WM 1970

Die beste Mannschaft aller Zeiten? Brasilien bei der WM 1970

Im Jahr 1970 weiteten die US-Militärs den Vietnamkrieg auf Kambodscha aus, ging in Nigeria der blutige Biafrakrieg zu Ende, erforschten die Apollo-Missionen den Mond, trennten sich die Beatles und fand vom 31. Mai bis zum 21. Juni die 9. Fußball-Weltmeisterschaft statt. Die Welt sieht in Farbe, wie Pelé seine Karriere im Aztekenstadion krönt, die Italiener siegen im Jahrhundertspiel gegen Deutschland und eine Wahnsinnsparade von Gordon Banks wird im titelarmen England zum Mythos.

Mexiko hatte sich bei der FIFA-Ausscheidung gegen Argentinien durchgesetzt. Ein reicher Sponsor, dem u.a. auch ein Fernsehsender gehörte, hatte die Leistung vollbracht, in einem Entwicklungsland ein hochmodernes Stadion mit einer Kapazität von 110.000 Zuschauern zu errichten und die Olympischen Spiele von 1968 nach Mexiko-Stadt zu holen. Trotzdem hatten viele Bedenken, ob Mexiko die richtige Entscheidung war, da Mexiko wegen seiner Höhenluft und der Hitze zu der Sommerzeit bekannt war. Den Teilnehmern blieb nichts anderes übrig, als sich darauf einzustellen. Es bewarben sich 71 Mannschaften, 30 aus Europa, 10 aus Südamerika, 13 aus der Concacaf-Zone, 12 aus Afrika, 4 aus Asien und 2 aus Ozeanien. (more…)