Dann geh‘ doch rüber!

Wenn dir die Religionspolitik Saudi-Arabiens nicht gefällt, geh‘ doch in den Vatikan!

Reisefreiheit ist eine wunderschöne Sache. Man kann nicht nur die Welt bereisen, sondern in ein anderes Land ziehen, wenn es einem in seinem Wohnort nicht gefällt. Bekanntlich nennt man das „Mit den Füßen abstimmen“. Das hat bei politischen Diskussionen einem Argument zum Aufstieg verholfen: Dem Argument, man solle doch, wenn es einem an seinem Wohnort nicht gefällt, „rübergehen“. Während des Kalten Kriegs entgegnete man kommunistischen Studenten „Dann geh‘ doch in die DDR!“. Ausländern, die sich über Probleme in ihrem Gastland aufregen, entgegnet man „Wenn es dir hier nicht gefällt, dann geh‘ doch zurück in deine Heimat!“. Menschen, die zu hohe Steuern kritisieren, entgegnet man „Dann geh‘ doch nach Monaco, dort musst du keine Steuern zahlen!“.

Macht dieses Argument Sinn? Es gibt Fälle, bei denen man es so sehen kann. Wenn man eine Wohnung mietet, hat der Vermieter das Recht, gewisse Regeln festzulegen, immerhin ist das Haus nur gemietet. Diese Regeln können z.B. sein, dass keine Haustiere mitgebracht oder ab 22 Uhr keine laute Musik gehört werden darf. Als Mieter muss man sich daran halten (wenn der Vermieter sich durch Verhandlungen nicht umstimmen lässt), und wenn man nicht will, hat man die Freiheit, sich eine neue Wohnung zu suchen. Dasselbe gilt, wenn man bei jemandem zu Gast ist oder eine Disco besucht. Anders sieht die Lage aus, wenn eine Person oder eine Gruppe nicht Eigentümer des Gebiets ist, sich aber dennoch anmaßt, die dort lebenden Menschen zu bevormunden.

Nehmen wir an, ich habe ein Sky-Abo und will es kündigen. Dann kommt Sky und sagt: „Nein, sie müssen das Abo behalten, und wenn sie nicht wollen, haben sie die Freiheit, ihre Wohnung zu verlassen.“ Jeder würde sofort das Unrecht erkennen: Sky ist nicht der Eigentümer meiner Wohnung und kann mich deshalb nicht zwingen, ihr Abo zu behalten oder meine Wohnung zu verlassen. Würde sich Sky so verhalten, wäre das eine massive Freiheitseinschränkung, selbst wenn die Sky-Kunden alle Reisefreiheit genießen würden. Wenn wir diese Erkenntnis nun auf den Staat übertragen, erkennen wir, dass das „Dann geh‘ doch rüber“-Argument hier keinen Sinn macht.

Was Meinungsfreiheit wirklich bedeutet

Wer hat Freiheit richtig verstanden?

Es gibt kaum eine Sache, die häufiger missverstanden wird als Meinungsfreiheit. Dabei ist es eigentlich ganz einfach: Wenn man eine Meinung äußern darf, ohne dass man gewaltsam unterdrückt wird, herrscht Meinungsfreiheit. Leider ist diese Definition heute in den Köpfen der meisten Menschen verloren gegangen. Wer über vermeintliche Einschränkungen oder den „Niedergang“ der Meinungsfreiheit spricht, meint oft etwas völlig anderes als tatsächliche Meinungsfreiheit. Im schlimmsten Fall werden wirkliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit nicht erkannt oder gar gefordert. Die Meinungsfreiheit soll im Namen der Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Um solchen Missverständnissen vorzubeugen, will ich an dieser Stelle die vier wichtigsten Irrtümer in der Debatte über Meinungsfreiheit zusammenfassen.

1. Meinungsfreiheit heißt nicht, dass jede Meinung gehört werden muss.

Es ist ein gängiges Ritual, das eine Person die Medien durchblättert und sich denkt: Alle Medien schreiben dasselbe. Egal ob zu Außenpolitik, Wirtschaft oder Kultur, alles ist „gleichgeschaltet“. Es herrscht keine Meinungsfreiheit, lautet das Urteil. Unabhängig von der Frage, ob es wirklich zu allen Themen eine Einheitsmeinung gibt oder ob dies nur in seiner Einbildung der Fall ist: Wer so ein Urteil fällt, hat den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt nicht verstanden. Meinungsfreiheit heißt, dass jede Meinung frei geäußert werden kann, nicht, dass es eine Vielfalt an Meinungen gibt. Wenn die Mehrheitsmeinung in eine Richtung tendiert, wird sich dies auch in einer freien Presse wiederspiegeln. Die Behauptung, mangelnde Meinungsvielfalt würde fehlende Meinungsfreiheit bedeuten, ist besonders absurd, wenn man bedenkt, dass dieses „Problem“ nur „gelöst“ werden könnte, indem die Regierung eine Quote für jede Meinung festlegt – ein echter und massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit.

2. Meinungsfreiheit heißt nicht, dass keine Meinung kritisiert werden darf.

Nehmen wir an, jemand schafft es, eine Meinung zu äußern, die nicht der Mehrheitsmeinung entspricht, und als Reaktion darauf wird er von anderen schwer kritisiert. Schon wieder lautet das Urteil: Es herrscht keine Meinungsfreiheit. Äußert man eine unbeliebte Meinung, wird man sofort aus allen Teilen kritisiert. Tatsächlich ist die Person, die sich über Kritik ärgert, eine größere Gefahr für die Meinungsfreiheit als der Kritiker. Kritik ist eine Meinungsäußerung. Ob die Kritik berechtigt oder nett formuliert ist, ist eine andere Frage, die nichts mit Meinungsfreiheit zu tun hat. Wer meint, es herrsche keine Meinungsfreiheit, wenn er kritisiert wird, plädiert im Grunde für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, die auf ein Verbot von Kritik hinausläuft.

Steuerliche Mitbestimmung

Die Cayman-Inseln: Wo man seinen Tax Freedom Day auf den Januar vorverlegen kann

Heute feiert Österreich den Tax Freedom Day. An diesem Tag im Jahr haben die Österreicher im Durchschnitt genug gearbeitet, um vom ihrem Jahreslohn alle jährlichen Abgaben an den Staat zu bezahlen. Bis zum heutigen Tag haben sie also für den Staat gearbeitet, den Rest des Jahres arbeiten sie dann für sich selbst. Kaum ein Land ist so kaputt wie Österreich. In Deutschland feiert man den Tax Freedom Day am 11. Juli, in der Schweiz am 2. Juli. Um diese Zustände zu ändern, fordern Parteien wie die NEOs in Österreich drastische Steuerreformen, die auf eine Vereinfachung und Senkung der Steuern hinauslaufen. Diese Reformen umzusetzen, ist jedoch im realen Politikbetrieb ein Ding der Unmöglichkeit.

Es ist einer der Kritikpunkte an Liberalen, dass sie sich für utopische Lösungen einsetzen statt realistische Konzepte zu erarbeiten, die zu einer Verbesserung der Lage führen. Was wäre beim ewigen Thema, wie man die zu hohe Steuerbelastung senkt, ein realistisches Konzept? Die meisten Menschen kann man wohl nicht für Steuersenkungen begeistern, außer wenn sie für sie selbst gelten. Es herrscht die Vorstellung, Steuern würden „der Allgemeinheit zugutekommen“ und von Steuersenkungen „nur die Reichen profitieren“. Außerdem sind sie politisch äußerst schwer umzusetzen. Auf jede Steuersenkung kommen gefühlt fünf Steuererhöhungen, der natürliche Lauf des Steuerstaates ist seine Ausweitung.

Aber es gibt ein Konzept, mit dem man das Steuersystem verbessern könnte und von den Bürgern wahrscheinlich unterstützt werden würde: Steuerliche Mitbestimmung. Das Konzept funktioniert ganz einfach: Anstatt dass die Bürger Steuern zahlen, ohne auch nur im Geringsten mitentscheiden zu können, was mit ihrem Geld geschieht, werden die Steuern zweckgebunden. Die Bürger bekommen so die Möglichkeit, für Projekte zu zahlen, die sie unterstützen. Drei Dinge müssten dafür verwirklicht werden: 1.) Jeder Ausgabenposten bekommt eine feste Steuerart und ein festes Budget, 2.) Die Bürger können mitbestimmen, was mit dem Budget finanziert wird, 3.) Politiker müssen für Steuerverschwendung haften.

Der Schwangerschafts-Chauvinismus

Sollten Schwangerschaften reguliert werden?

Seit es die Möglichkeit gibt, mittels künstlicher Befruchtung schwanger zu werden, sind wir nicht mehr auf die klassischen biologischen Prozesse angewiesen, um ein Kind zur Welt zu bringen. Allerdings ist künstliche Befruchtung nicht die einzige Möglichkeit, um auf nicht-klassischem Weg schwanger zu werden. Die Leihmutterschaft ermöglicht es, seinen Embryo bei einer anderen Frau zu implantieren, die dann das Kind zur Welt bringt. Mit der Methode des „Social Freezing“ kann man Eizellen einfrieren lassen, um so auch im späten Alter, wenn die „biologische Uhr“ abgelaufen ist, noch ein Kind bekommen zu können. Die Präimplantationsdiagnostik (PID) wiederum bezeichnet das Untersuchen von Embryos nach bestimmten genetischen Ausstattungen, dadurch werden sogenannte „Designerbabys“ möglich.

Während kaum einer mehr ein Problem mit künstlicher Befruchtung hat, werden die anderen Formen noch immer von Verboten heimgesucht. Leihmutterschaft ist in Deutschland komplett verboten, sowie in den meisten anderen europäischen Ländern. Deutsche Frauen, die dennoch auf diese Möglichkeit zurückgreifen wollen, bestellen sich deshalb illegal Leihmütter aus Russland, Ukraine, Indien oder Thailand, wo Leihmutterschaft legal ist. Die Gesetzeslage zu Social Freezing ist noch etwas unklar. PID ist in den meisten Ländern drastisch eingeschränkt, in Deutschland darf man Embryos nur nach schweren Erbkrankheiten oder zur Vermeidung von Tot- und Fehlgeburten untersuchen. Im Folgenden wende ich mich gegen die chauvinistische Ansicht, wonach Schwangerschaften nur mit dem eigenen Bauch, dem richtigen Alter und ohne genetische Untersuchungen legal sein sollten.

Leihmutterschaft

Gegner von Leihmutterschaft bringen immer wieder ein Argument hervor: Kinder sind keine Ware. Birgit Kelle meint gar, Leihmutterschaft würde bedeuten, man könne Kinder bestellen, als wären sie Autos. Die Gleichsetzung von Kinderhandel mit Leihmutterschaft ist jedoch völlig falsch. Was von Leihmüttern gekauft wird, ist nicht ein Baby, sondern ihr Bauch. Das Geld ist sozusagen die Entschädigung für die Unannehmlichkeiten während der neun Monate. Wer behauptet, Leihmutterschaft wäre eine Form von Kinderhandel, müsste Hebammen und Kindermädchen dasselbe vorwerfen, immerhin verdienen sie mit Dienstleistungen an Kindern Geld. Mit einer Dienstleistung an Kindern Geld zu verdienen, ist eben nicht dasselbe wie Kinder zu „kaufen“.

Die Frage, ob es Frauen erlaubt sein sollte, ihren Körper zur Verfügung zu stellen, erübrigt sich, wenn man sich auf ein feministisches Motto besinnt: Mein Bauch gehört mir. Warum sollte irgendjemand anderes als die betreffende Person darüber bestimmen dürfen, was eine Frau mit ihrem Körper macht? Dies ist ein massiver Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht von Frauen. Einige sind bereit, Leihmutterschaften zu legalisieren, solange dabei kein Geld verdient wird (so wie man z.B. mit Organspenden kein Geld verdienen darf). Zwar wäre das schon ein Fortschritt, aber ich sehe keinen Grund, den kommerziellen Aspekt zu verbieten. Solange die zwei Parteien freiwillig zustimmen und niemand Drittes geschädigt wird, sollte man doch wohl mit allem Geld verdienen dürfen.

Wie das Vorsorgeprinzip den Fortschritt bremst

Epic men of flesh and blood

Als Neil Armstrong, Buzz Aldrin und Michael Collins am 16. Juli 1969 ihre Reise zum Mond antraten, hatte Nixon zwei Reden vorbereitet, die er vor der ganzen Nation halten sollte. Die eine war die Rede, die er später hielt, die andere wurde erst 1999 veröffentlicht – sie sollte gehalten werden, falls die Mission der Astronauten scheitert und sie sterben. Es war eine kurze Rede, 12 Sätze mit 233 Wörtern, aber sie hatte es in sich:

Fate has ordained that the men who went to the moon to explore in peace will stay on the moon to rest in peace. These brave men, Neil Armstrong and Edwin Aldrin, know that there is no hope for their recovery. But they also know that there is hope for mankind in their sacrifice.

und an anderer Stelle wurde es richtig martialisch:

In ancient days, men looked at stars and saw their heroes in the constellations. In modern times, we do much the same, but our heroes are epic men of flesh and blood.

Es fällt schwer sich vorzustellen, ob eine wissenschaftliche Mission, in der alle Beteiligten ein so großes Risiko eingehen würden, heute möglich wäre. In unseren Zeiten herrscht das „Vorsorgeprinzip„. Bevor etwas erlaubt wird, muss jedes Risiko ausgeschaltet werden. Rückblickend betrachtet waren die letzten 100 Jahre zwar ohne Frage wunderbar für die Wissenschaft und den technischen Fortschritt. Im Jahr 1915 waren Flugzeuge noch so neu, dass Menschen tagelang reisten, um einen Piloten in seiner Maschine fliegen zu sehen. Im Jahr 1960 konnten wir bereits um die ganze Welt fliegen und das Zeitalter der Raumfahrt begann. Im Jahr 1990 machten es Satelliten möglich, ein Dokument innerhalb von Sekunden um die Welt zu senden. Heute leben wir dank Computer, Smartphones und Tablets in der technologisch am weitesten entwickelten Gesellschaft die die Menschheit je gesehen hat.

Doch im Magazin „Aeon“ vertrat Michael Hanlon die These, der technische Fortschritt habe sich in den letzten Jahrzehnten immer mehr verlangsamt. Laut Hanlon gab es ein „Goldenes Viertel“ des Fortschritts, das von 1945 bis 1971 andauerte und nun vorbei ist. Während dieses Viertels wurde alles erfunden, was die moderne Welt ausmacht: Die Grüne Revolution in der Landwirtschaft, Elektronik, Fernsehen, billige und sichere Autos, Hochgeschwindigkeitszüge, Luftfahrt, Antibiotika und die Pille (sogar die Geburt der Popmusik, des Feminismus und der Bürgerrechtsbewegung fällt in diese Zeit). Danach folgte die bis heute anhaltende Zeit der Stagnation.

Ein Flug von New York nach London dauerte 1971 8 Stunden, dieselbe Zeit, die es heute verschlingt. Niemand war seit 1972 wieder auf dem Mond, es gab keine bemannte Marsmission und es gibt keinen Weltraumtourismus. Wir fahren noch immer von Erdöl und Diesel angetriebene Karosserien. Es gab keine neue Grüne Revolution. Der medizinische Fortschritt mag uns Gentherapien, Organe aus Stammzellen und die Entschlüsselung des menschlichen Genoms gebracht haben, aber keine dieser Behandlungen werden heute großflächig eingesetzt. Wir wissen nicht wie man Demenz bekämpft und die Chancen, Krebs zu überleben, sind nicht viel besser als in den 1970ern. Hanlons Schlussfolgerung: Fortschritt bedeutet heute fast ausschließlich banale Verbesserungen in der Informationstechnologie.

Die besten Maßnahmen für den Tierschutz

Wie können Tiere am besten geschützt werden?

Cecil ist tot. Die Welt ist in Aufruhr. Die Menschen in Simbabwe haben sicher andere Sorgen als den Tod eines Löwen, doch die Herzen der Tierschützer und Tierrechtler in den reicheren Ländern der Welt sind gebrochen. Einen ähnlichen Aufruhr gab es, als im Februar 2014 eine Giraffe in einem dänischen Zoo geschlachtet und an einen Löwen verfüttert wurde. Es ist erstaunlich, dass es Löwen und Giraffen schaffen, zum Symbol für das von Menschen verursachte Leid von Tieren zu werden, während Schlachthöfe keine prominenten Opfer hervorbringen. Wahrscheinlich gibt es einfach zu wenige Jäger, während sich die Fleischesser, zu denen auch ich gehöre, in der großen Mehrheit befinden.

In dem 2005 erschienen Dokumentarfilm „Earthlings“ wird anhand von fünf Beispielen schonungslos auf das ganze Leid von Tieren aufmerksam gemacht: Der Lage von Tieren in Tierheimen, der Massentierhaltung, der Pelz- und Lederindustrie, Tierquälerei zu Sport- und Unterhaltungszwecken sowie den Tierversuchen zu wissenschaftlichen Zwecken. Die Bilder sind schwer zu ertragen. Auch wenn ich die Moral des Films nicht teile (ich bin kein Speziesist – würden eines Tages Aliens gegen Menschen kämpfen, und an unserer Seite würde ein Hitler herrschen, bei den Aliens freiheitliche Demokraten, würde ich für die Aliens sein – aber Rechte können nur für vernunftbegabte Lebewesen gelten, also nicht für Tiere), sind die im Film dargestellten Missstände durchaus Realität. Was lässt sich dagegen unternehmen?

Wenn man ein Tierschützer ist, befindet man sich in einer hoffnungslosen Lage. Der Fleischkonsum steigt unaufhaltsam, Pelz und Leder bleiben in der Mode angesagt, Tierquälerei zu Unterhaltungszwecken bleibt verbreitet. Trotz des Mitgefühls für Tiere will die Mehrheit ihr Verhalten nicht ändern. Einige radikale Gruppen wie die „Animal Liberation Front“ sehen nur noch Gewalt als Lösung an, doch sollte jedem klar denkenden Mensch bewusst sein, dass sich das Leid der Tiere so erst Recht nicht beenden lässt. Tatsächlich gibt es erfolgsversprechende Wege, um das Leid der Tiere zu beenden. Zwei Probleme lassen sich durch technischen Fortschritt, zwei durch die bereits heute mögliche effizientere Anwendung von Methoden lösen, nur bei einem hilft nur ein Mentalitätswandel.

Handel kennt keine Grenzen

Sind zu viele Importe schädlich?

Man stelle sich folgenden Tagesablauf vor: Eine in Deutschland lebende Person mit deutscher Staatsbürgerschaft geht morgens zu einer Samsung-Filiale, um ein neues Handy zu kaufen, mittags kauft er Bananen aus Ecuador und nachts schaut er sich bei Netflix fünf neue Folgen der neuen Staffel von Game of Thrones an. Auf den ersten Blick wirkt das unspektakulär. Niemand würde etwas Besonderes dahinter vermuten. Und doch hat dieser Bürger gemäß einer weitverbreiteten ökonomischen Theorie seinem Land geschadet. Er hat als Deutscher bei Anbietern aus Südkorea, Ecuador und den USA sein Geld ausgegeben. Er hat seinem Land Geld entzogen und dem „außenwirtschaftlichen Gleichgewicht“ geschadet.

Die Theorie des „außenwirtschaftlichen Gleichgewichts“ geht davon aus, es sei für ein Land wichtig, nicht mehr Waren zu importieren als man selbst exportiert. Obwohl sie schon zu Zeiten von Adam Smith massiv kritisiert wurde, lebt die Theorie noch heute weiter. Politiker in aller Welt machen sich Sorgen um Leistungsbilanzdefizite. Mit protektionistischen Maßnahmen werden einheimische vor ausländischen Unternehmen geschützt. In der Eurokrise werfen viele Deutschland vor, mit seinen hohen Exporten Griechenland ruiniert zu haben. Macht das alles Sinn? Nein. Tatsächlich gibt es keinen Anlass, sich zu sehr über außenwirtschaftliche Gleichgewichte zu kümmern.

Nehmen wir an, ein Mann lässt sich alle drei Monate für 10 Euro beim selben Friseur die Haare schneiden. Das macht er 10 Jahre lang. So häuft er ein Leistungsbilanzdefizit von 400 Euro gegenüber dem Friseur an. Ist das ein Problem? Natürlich nicht. Denn der Mann, der sich die Haare schneiden lässt, hat noch andere Handelspartner, nicht nur den Friseur. Dasselbe gilt nicht nur für Individuen, sondern für alle Personengruppen. Niemand muss sich darüber sorgen, dass Friseure ein Defizit gegenüber Fußballern aufweisen, da Friseure mehr für ihren Fußballkonsum ausgeben als Fußballer für ihre Frisuren. Es wäre auch kein Problem, wenn Köln ein Defizit gegenüber München oder Berlin-Neukölln ein Defizit gegenüber Berlin-Charlottenburg aufweisen würde.