Der Meister der Austerität

John Magufuli

John Magufuli

Ein Politiker, der nicht korrupt ist – wer wünscht sich das nicht. Die Verschwendungssucht der selbsternannten Volksvertreter ist ein globales Problem, besonders in den Entwicklungsländern, wo es apokalyptische Ausmaße erreicht. Afrikanische Präsidenten zählen oft zu den reichsten Menschen der Welt, während in den eigenen Ländern die Infrastruktur und das Gesundheits- und Bildungssystem brachliegen. Dass es auch anders geht, zeigt derzeit der neue Präsident von Tansania. Im Oktober ist John Magufuli zum Präsidenten gewählt worden und ist seit dem 5. November im Amt. Seitdem hat er mit seinem Austeritätskurs für Furore gesorgt.

Magufuli ist Mitglied der sozialistischen Revolutionspartei (CCM), die seit der Unabhängigkeit herrscht. Der erste Präsident des Landes, Julius Nyerere, hatte in seinem Land eine Art „afrikanischen Dorfsozialismus“ ausprobiert (Ujamaa), der zum wirtschaftlichen Desaster führte, was seiner Bewunderung jedoch keinen Abbruch tat. Nach seinem Rücktritt nach zwei Jahrzehnten Diktatur wurde das Land teilweise demokratisiert. Heute ist die CCM pragmatischer und lässt auch Marktwirtschaft zu. In seiner Zeit als Minister erwarb sich der neue Präsident Magufuli den Ruf des „Bulldozers“, weil er viele Straßenbauprojekte duchsetzte, und fiel durch keine Korruptionsskandale auf. Seit seinem Amtsantritt hat er seinem Ruf alle Ehre gemacht. Hier seine besten Maßnahmen des ersten Monats:

– Die geplante Feier für den 54. Jahrestag der Unabhängigkeit am 9. Dezember sagte Magufuli komplett ab, stattdessen rief er seine Landsleute dazu auf, an diesem Tag die Straßen sauber zu machen.
– Die Kosten für die Parlamentseröffnungsfeier senkte er von umgerechnet 100.000 auf 7.000 Dollar und ließ das Geld in ein staatliches Krankenhaus investieren. Mit Erfolg: Es wurden 300 neue Betten geliefert und der MRT repariert.
– Für das Treffen der Commonwealth-Staaten in Malta schickte er statt der geplanten 50 Vertreter nur 4. In Zukunft darf kein Politiker mehr ins Ausland reisen, die Auslandsdiplomaten sollen die Auslandsarbeit erledigen.
– Nur er, sein Vize und der Premierminister dürfen noch 1. Klasse fliegen, außerdem sollen nicht mehr unnötige Versammlungen in teuren Hotels abgehalten werden, wenn sie auch in Telefonkonferenzen oder in den Ministerräumen abgehalten werden können.
– Er entließ die gesamte Hafenbehörde wegen Korruption und kündigte an, ein eigenes Gericht für Korruptionsbekämpfung zu schaffen.
– Weihnachtskarten dürfen nicht mehr auf Staatskosten gekauft oder versendet werden.
– Gestern gab er sein neues Kabinett bekannt, es hat statt der vorigen 31 „nur“ 19 Minister, nur 7 davon dienten in der vorigen Regierung.

Diese Schritte machten Magufuli zum Nationalhelden und fanden auch Zustimmung in der Opposition, die nur darauf beharrt, alles gesetzeskonform ablaufen zu lassen. Auch im Ausland fanden Magufulis erste 30 Tage Beachtung. Im Nachbarland Kenia schlugen viele Internet-Kommentatoren vor, Magufuli nach Kenia zu schicken, Zeitungen aus ganz Afrika überschlugen sich vor Lobpreisungen. Auf Twitter entstand der lustige Hashtag #WhatWouldMagufuliDo, indem vor allem ostafrikanische Nutzer kreative Vorschläge für kostensparende Maßnahmen für den Alltag geben. Andere schlugen vor, das Wort „magufulifizieren“ ins Wörterbuch aufzunehmen, als Beschreibung für „Dinge schneller und billiger machen“.

Es bleibt zu hoffen, dass Magufuli seinen Kurs fortsetzt und seine Herrschaft keinen autoritären Charakter bekommt. Die Menschenrechtsorganisation „Freedom House“ schätzt Tansania derzeit als „teilweise frei“ ein, die Meinungsfreiheit wird beschnitten und die Rechte von LBGT-Minderheiten sind nicht gegeben. Eine erfolgreiche Amtszeit von Magufuli könnte für ganz Afrika bedeutend sein. Wie die simbabwische Exilzeitung „New Zimbabwe“ resümiert, wäre er eine ganz neue Art „afrikanischer Held“: Kein Herrscher, der gegen den Imperialismus wettert und sein Land ausbeutet – Gaddafi, Idi Amin, Mugabe, usw. – sondern sich um die eigenen Probleme kümmert und kein Tyrann wird. Und wer weiß, vielleicht kommt jemand auf die Idee, Griechenland zu magufulifizieren.

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