Weiter mit Erdogan

Er bleibt der Welt erhalten

So ein Mist! Das war meine Reaktion nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei. Innerhalb weniger Stunden drehte sich Erdogans Schicksal von „Ex-Präsident“ zu „Mächtig wie nie zuvor“. Wenig war nötig, um das Rad umzubiegen. Erdogan rief, und das türkische Volk kam. Aber die Putschisten sind auch dilettantisch vorgegangen. Viele glauben deshalb, der Putsch sei von Erdogan inszeniert worden. Das halte ich aber für unwahrscheinlich. Es ist durchaus möglich, dass eine Gruppe von Menschen völlig dilettantisch vorgeht, das allein ist kein Grund um es für eine Aktion „unter falscher Flagge“ zu halten. Und die Cui bono-Frage reicht auch nicht aus. Nur weil jemand von einem Ereignis profitiert, muss er es nicht selbst herbeigeführt haben.

Wäre der Putsch gelungen, wäre es sicher, wie nach Militärputschen üblich, zu einer Säuberungswelle gekommen, die Tausende getroffen hätte, darunter auch viele Unschuldige, die lediglich die neuen Herrscher kritisiert hätten. Das wäre vielleicht schlimmer geworden als das, was Erdogan bis jetzt gemacht hat. Dennoch sollte man nicht glauben, das Scheitern des Putsches sei etwas Gutes, denn wenn es um die langfristige Entwicklung geht, wäre ein gelungener Putsch das kleinere Übel gewesen. Erdogan hat vor, die Türkei endgültig in eine Ein-Mann-Diktatur zu verwandeln, in der niemand außer er politisch etwas zu sagen hat und die Meinungsfreiheit abgeschafft ist. Das Militär hätte nach den Säuberungen irgendwann wieder die Macht abgegeben.

Es war ein kleines Dilemma: Vor dem Putsch wäre ein Putsch schlimmer gewesen als Erdogan, aber nach Beginn des Putsches war ein Gelingen das kleinere Übel. Es gab nur die Frage: Wer wird anschließend mit seinen Säuberungen beginnen? Jetzt, da Erdogan den totalen Sieg davongetragen hat, wird er seine eigene Säuberungswelle starten. Es gibt keinen Grund, von ihm Mäßigung zu erwarten, gerade jetzt nicht. Er wird gegen alle möglichen Gegner vorgehen, egal ob Militärs, Linke, Kurden oder Gülen-Anhänger (die übrigens alles andere als „moderat“ sind). Höchstwahrscheinlich wird am Ende der Führerstaat stehen. Leider wird das wohl sogar von der Mehrheit der Türken begrüßt werden.

Wenn man etwas Gutes an der Sache sehen will, dann: Sollten Erdogan wirklich darüber nachdenken, die Todesstrafe wiedereinzuführen, müsste die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden. Denkbar wäre zwar auch eine Relativierung der Vorgänge, wie z.B. „Die Türkei muss dringend Änderungen im Rechtssystem einführen, bevor wir ein neues Kapitel in den Verhandlungen eröffnen!“, aber es ist gut möglich, dass die EU diesmal genug Anstand hat, um zu erkennen, dass Erdogan sogar noch autoritärer ist als Schulz oder Juncker. Im günstigsten Fall wird Erdogan selbst die Gespräche beenden, das hat er ja schon früher ins Gespräch gebracht.

Ich denke, Erdogan ist schon jetzt beim Westen unten durch, und die Reaktionen auf den Putsch klingen für mich ein bisschen wie Krokodilstränen. Sicher, keine Regierung kann offen sagen, sie begrüße einen Putsch. Man muss sich an die politischen Anstandsformeln halten (sowie, wenn der saudische König stirbt und man sein Lebenswerk würdigt). Doch kaum einer wäre wirklich traurig gewesen, wenn der Putsch gelungen wäre und man hätte auch keine Sanktionen gegen die neue Regierung verhängt, sondern wäre, wie bei Sissi 2013, erleichtert gewesen. Jetzt muss man halt öffentlich von einem „Sieg für die Demokratie“ sprechen. Wäre 1936 ein Hitler-Attentat misslungen, hätte es auch Solidaritätsbekundungen aus aller Welt gegeben.

Zum Schluss muss ich noch Medienkritik üben. Die öffentlich-rechtlichen Medien klinkten sich schnell aus, trotz der enormen Bedeutung der Ereignisse. Sogar die Bild-Zeitung hatte eine bessere Berichterstattung anzubieten. Es zeigte sich mal wieder eindrucksvoll, wie lächerlich das ganze Gerede von der besonderen Bedeutung der öffentlich-rechtlichen Medien ist. Die Bundeswehr müsste bei einem Putsch im Bundestag wohl gar nicht das Hauptstadtstudio der ARD besetzen, die würden die Machtergreifung einfach verschlafen. Und man will sich gar nicht vorstellen, wie die ARD über die Französische Revolution berichtet hätte. „Es soll Unruhen in der Bastille gegeben haben, noch ist unklar, was geschehen ist. Wir berichten wieder morgen ab 9 Uhr …“