Begrenzung für die Integration

Die Nachrichten von heute klingen ganz anders als vor einem Jahr. Bis Februar 2016 war die Balkanroute offen, und noch immer sahen viele Politiker in der Flüchtlingskrise eine Chance. Heute ist das alles Geschichte. Über alle Parteien weg fordern alle Maßnahmen, die vor einem Jahr nur von der AfD hätten stammen können und als billiger Populismus abgestempelt worden wären. Merkel spricht von einer „nationalen Kraftanstrengung“ zur Abschiebung von Flüchtlingen, die Große Koalition hat sich auf Abschiebezentren geeinigt und will die Abschiebehaft einführen. Damit nicht genug, Thomas Oppermann von der SPD fordert Auffanglager in Nordafrika, Oskar Lafontaine von der Linkspartei bezeichnet Flüchtlinge als „Lohn- und Mietkonkurrenz“, die FDP fordert eine „Rückkehr zum Rechtsstaat“, und sogar die Grünen, bis jetzt die größten Unterstützer von Merkels Flüchtlingspolitik, geben etwas nach und sind nicht mehr grundsätzlich gegen Abschiebungen nach Afghanistan.

Das dürfte eine Genugtuung für Torsten Heinrich sein, Autor des Buches „Nein, wir schaffen das nicht! Warum die aktuelle Flüchtlingskrise zu einer Staatskrise wird„. Die im August 2016 erschienene Soft Cover-Version hat viele der aktuellen Maßnahmen vorweggenommen.

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Heinrich beschreibt in dem Buch, in dem er keine Neutralität fingiert, wie Merkels Entscheidung, ab dem Sommer 2015 1 Million Flüchtlinge nach Deutschland einreisen zu lassen, dem Land seiner Meinung nach nachhaltig schaden wird. Er geht dabei vor allem auf die politischen und kulturellen Folgen ein, bespricht aber auch andere Punkte, und entwirft am Ende drei mögliche Szenarien für Deutschlands Zukunft.

Die rechtliche Frage: Flüchtlinge und Migranten

In den ersten Kapiteln geht Heinrich der Frage nach, inwiefern die Menschen, die ab Sommer 2015 massenhaft über das Asylsystem eingereist sind, rechtlich gesehen überhaupt als Flüchtlinge bezeichnet werden können. Das Wort „Flüchtlinge“ benutzt Heinrich meistens nur in Anführungszeichen, denn die meisten waren, wenn man sich die Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention ansieht, keine Flüchtlinge, sondern Migranten. Dafür führt Heinrich zwei Argumente an: Erstens gab es in vielen der Herkunftsländern keine so massive Verfolgung, für die die Genfer Flüchtlingskonvention vorgesehen ist, vor allem in den Balkan-Ländern, aber z.B. auch in Ghana, Nigeria und in Teilen von Irak und Afghanistan. Zweitens, und noch wichtiger: Wenn ein Flüchtling einen sicheren Herkunftsstaat erreicht, ist jede weitere Grenzüberschreitung keine Flucht mehr, sondern Migration.

So gesehen, liegt die Zahl der Flüchtlinge in Österreich nach 1999 bei 0, und in Deutschland nach 1989 ebenfalls bei 0. Allerdings kann es im Rahmen von „Resettlement“-Programmen, bei denen Flüchtlinge aus Krisenländern direkt eingeflogen werden (so machen es z.B. die USA und Australien), durchaus auch in Österreich und Deutschland Flüchtlinge im Rahmen der Genfer Flüchtlingskonvention geben. Für die große Mehrheit der von September 2015 bs Februar 2016 eingereisten Menschen traf das aber nicht zu, somit handelt es sich streng genommen um Rechtsbruch. Dieser Punkt mag angesichts der Gesamtlage keine große Bedeutung haben, ist jedoch gerade für die, die Merkels Flüchtlingspolitik mit dem Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention verteidigen, ein nennenswerter Punkt.

Besonders interessant fand ich die Geschichten der Flüchtlinge aus Eritrea. Eritrea ist eine totalitäre Diktatur, und viele Flüchtlinge sind sicher echte Flüchtlinge. Gleichzeitig scheint die Regierung von Eritrea auch gezielt Leute, die nicht verfolgt sind, nach Europa zu schicken, um von ihnen dort Geld abzuknüpfen. Denn Eritrea ist neben den USA das einzige Land der Welt, das seine Bürger vom Ausland aus besteuert. So bekommt die Regierung in Eritrea eine lukrative Einnahmequelle. Viele der vermeintlichen Flüchtlinge machen trotz ihres Asyl-Status sogar Urlaub in Eritrea, was zeigt, dass zumindest sie nicht verfolgt werden. Bis jetzt hat diese Praxis kaum größere Aufmerksamkeit erlangt, dabei dürften die Steuern der Flüchtlinge in Europa mittlerweile einer der Haupteinnahmequellen des diktatorischen Regimes Eritreas sein.

Die politischen und kulturellen Probleme

Den größten Teil des Buches nimmt die Auseinandersetzung mit den politischen und kulturellen Problemen mit sich, die der Flüchtlingszuzug mit sich bringt. Als Erstes nennt Heinrich die demografischen Aspekte. Es mag wenig sein, wenn 1 Million Menschen nach Deutschland kommen, und rein rechnerisch betrachtet stimmt das auch. Aber wenn man sich das Alter und das Geschlecht der Menschen ansieht, sieht es schon etwas anders aus. Mindestens zwei Drittel der Flüchtlinge sind jugendliche Männer, damit ist der Anteil der Flüchtlinge unter dieser sehr wichtigen Gruppe der Bevölkerung deutlich höher als unter der Gesamtbevölkerung. Heinrich nimmt dann auch einige Berechnungen vor, wie sich durch fortgesetzten Zuzug von Flüchtlingen, dem Familiennachzug und einer höheren Geburtenrate der Anteil der Flüchtlinge unter jugendlichen Männern und der Gesamtbevölkerung noch deutlich erhöhen könnte, aber das ist, wie auch er sagt, mit Vorsicht zu genießen, denn niemand kann genau wissen, wie sich diese Zahlen entwickeln werden.

Unabhängig von den genauen demografischen Daten sorgen die Flüchtlinge aber auch so für viele politische Probleme. Der Vollständigkeit halber (und wohl auch, um Strohmann-Argumente gegen ihn zu verhindern) erklärt er, dass nicht alle Muslime Islamisten sind, nicht alle Islamisten gewaltbereit und nicht alle gewaltbereiten Islamisten auch Gewalttaten verüben werden. Dennoch muss man sich mit dem Thema auseinandersetzen. Heinrich schlussfolgert aufgrund vieler großer Meinungsumfragen und Wahlergebnisse in der islamischen Welt, dass 20-30% der Muslime islamistisch eingestellt sind. Für die Syrer vermutet er aufgrund der säkularen Tradition des Landes einen geringeren Anteil, aber trotzdem rechnet er mit einigen Hunderttausend Islamisten, die über die Balkanroute nach Deutschland gekommen sind.

Diese Tatsache lässt sich schon in den Flüchtlingsunterkünften erkennen, in denen Heinrich zahlreiche Fälle aufzählt, die zeigen, dass Christen, Jesiden und Homosexuelle verfolgt werden, außerdem gab es unter Flüchtlingen bereits Ehrenmorde. Zur Frage, ob die Flüchtlinge ihre sexistischen, homophoben und antisemitischen Einstellungen mit der Zeit ablegen und sich in die deutsche Kultur integrieren, äußert sich Heinrich skeptisch. Die Integration hat, wie die derzeitige Erdogan-Show zeigt, mit den Türken in Deutschland nicht geklappt, und die Ausgangslage für die Flüchtlinge ist denkbar schlecht. Es sind zu viele auf einmal, die deutsche Kultur wirkt nicht attraktiv (auch wegen der in Deutschland stärker verbreiteten Neigung zum Selbsthass) und die Wohnsituation ist wie dazu geschaffen, zur Entstehung von Parallelgesellschaften zu führen. Dazu kommt noch, dass eine wirtschaftliche Integration vermutlich nicht stattfinden wird und sich somit viele Flüchtlinge als „Verlierer“ fühlen werden, was eine Radikalisierung begünstigt.

Eine Folge der kulturellen Wertvorstellungen der Flüchtlinge wird, und das hatte sich schon vor Veröffentlichung seines Buches bewahrheitet, eine erhöhte Kriminalitätsrate sein. Das von Heinrich so betitelte Silvester-Pogrom in Köln war nur einer von vielen Vorfällen, in denen es zu massenhafter sexueller Belästigung kam. Auch in Hamburg, Frankfurt, Darmstadt, Bremen und anderen Städten kam es zu ähnlichen Vorfällen (Heinrich auch einen Fall in Kiel, der sich aber später als Falschmeldung entpuppte). Zu den Übungen vieler Medienleute gehört es immer wieder zu sagen, dass es auch vor den Flüchtlingen sexuelle Gewalt in Deutschland gab („am Oktoberfest“, „innerhalb von Familien“). Aber, wie Heinrich es ohne Scheu sagt: Nein, Fälle von massenhafter sexueller Belästigung in der Öffentlichkeit waren in Deutschland vor 2015 nicht normal – danach aber schon. Die Kultur der Menschen spielt eben eine Rolle, so lässt sich die gestiegene Häufung solcher Fälle erklären.

Das größte Problem ist die erhöhte Terrorgefahr. Hier hat die Realität Heinrichs Prognosen bereits eingeholt. Nicht nur der Terroranschlag im Berliner Weihnachtsmarkt hat die deutlich erhöhte Terrorgefahr gezeigt, danach scheint jede Woche ein Terrorplan noch gerade rechtzeitig von den Behörden entdeckt zu werden. Wie reiner Hohn erscheinen im Rückblick darauf die Parolen von Politikern, dass sich durch die Flüchtlinge die Terrorgefahr nicht erhöht. Deutschland steht immer mehr im Fadenkreuz des islamistischen Terrors, und es ist derzeit höchst unwahrscheinlich, dass der Anschlag in Berlin der letzte erfolgreiche war. Es könnten uns sehr bombige Zeiten bevorstehen. Heinrich befürchtet auch eine Zunahme der Terrorgefahr von Rechtsextremen als Reaktion auf den islamistischen Terror, auch wenn sich diese Befürchtung noch nicht bewahrheitet hat.

Um zu verhindern, dass Menschen nach Deutschland kommen, die sich eine islamistische Diktatur wünschen, schlägt Heinrich vor, jedem Asylbewerber vor Aufnahme des Asylantrags ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung unterschreiben zu lassen. Sicher würden nicht alle ihre wahre Gesinnung preisgeben, dennoch hätte man was gegen mögliche Islamisten in der Hand (und wer seinen Scharia-Wunsch nicht mal verheimlichen kann, sollte auch gar keine Chance zum Asyl bekommen). Wer sich nicht integriert, wird dann rigoros abgeschoben. Zu seinen weiteren Vorschlägen zählt, den Sozialstaat für Ausländer auf Jahre zu beschränken. Das würde einerseits die kulturelle Integration erleichtern, da somit mehr Flüchtlinge Arbeit finden und sich nicht als „Verlierer“ fühlen werden, andererseits würde es auch die wirtschaftlichen Probleme entschärfen, über die Heinrich auch zu sprechen kommt.

Die wirtschaftlichen Probleme

Zu den größten Befürwortern der Merkelschen Flüchtlingspolitik gehörten einige Unternehmer, die in den Flüchtlingen zukünftige Arbeiter sahen. Auch viele Politiker sahen in ihnen ein großes Potenzial, z.B., um die Renten zu sichern. Diese Hoffnungen sind mittlerweile mehr oder weniger tot. Die großen Hoffnungen waren meiner Meinung sowieso unsinnig, da die Flüchtlinge, selbst wenn sie sich wirtschaftlich gut integrieren, nur einen kleinen Teil der Arbeitsbevölkerung ausmachen würden. Heinrich legt dar, dass es aber auch keine gute wirtschaftliche Integration geben wird. Nicht nur, dass die Qualifikationen der Flüchtlinge sehr gering sind und sie somit im hochregulierten deutschen Arbeitsmarkt kaum eine Chance haben, die Qualifizierungsmaßnahmen verlaufen auch nicht gut: 70% der Flüchtlinge brechen ihre Ausbildung ab.

Bezüglich der langfristigen Kosten der Flüchtlinge sehe ich die Lage nicht so katastrophal wie Heinrich. Er rechnet über Jahrzehnte mit Kosten von mehreren Hundert Milliarden oder Billionen. Dies könnte dazu führen, dass die fähigsten Leute das Land verlassen, weil ihnen die Steuerlast zu hoch ist. Letzteres könnte stimmen, aber das Problem sehe ich hier nicht primär bei den Ausgaben für Flüchtlinge, sondern in der allgemeinen Abgabenlast, die in Zukunft aufgrund der katastrophalen Politik steigen könnte (wobei ich die größten Kosten bei Dingen wie der Rente und der Energiewende sehe). Die Abgabenlast war schon vor 2015 hoch und sie wäre auch ohne die Flüchtlinge aufgrund der politischen Maßnahmen gestiegen. Die Flüchtlinge sind nur der Tropfen auf dem heißen Stein, sie fallen angesichts der anderen Kosten nur wenig ins Gewicht.

Wenn die Flüchtlinge sich so machen wie es unter den früheren Flüchtlingen der Fall war, bei denen die Hälfte der sich im Arbeitsalter befindenden Bevölkerung nach 5 Jahren eine Beschäftigung fand, werden sie in 5-10 Jahren netto weniger kosten als sie einbringen. Das ist aber dennoch kaum ein Grund zur Freude. Denn erstens ist die „Rendite“ sehr gering, zweitens werden die Flüchtlinge trotzdem Arbeitslosenraten von 20-30% haben, und drittens werden die Übergangskosten sehr hoch gewesen sein (Deutschland gibt jetzt etwa 20 Milliarden pro Jahr für Flüchtlinge aus). Am schlimmsten sind die sozialen Folgen, die sich durch die hohen Arbeitslosenraten der Flüchtlinge ergeben werden. In den Ghettos wird der islamistische Terror geboren, wie Frankreich und Belgien zeigen. Der hochregulierte deutsche Arbeitsmarkt gepaart mit dem Sozialstaat und der islamischen Kultur sind eine tödliche Kombination.

Fazit

Heinrichs Buch hat eine breiten Umfang an Themen, er beschäftigt sich auch mit der Frage, was der Auslöser für den massiven Flüchtlingszuzug ab dem Sommer 2015 war, welche Propaganda es auf beiden Seiten gab (z.B. der falschen Behauptung, die Berichte über gefundene Geldbeträge von Flüchtlingen seien erfunden, oder dem wechselnden Wortgebrauch „Flüchtlinge“ bei guten und „Asylbewerber“ bei schlechten Nachrichten in den Medien) oder welche internationalen Auswirkungen die Flüchtlingskrise hatte. Am Ende entwirft er drei Szenarien, wie sich die Zukunft entwickeln wird: Ein positives, ein negatives und ein wahrscheinliches – nämlich was irgendwo in der Mitte. Im positiven wird eine restriktive Grenzpolitik eingeführt, führt Deutschland eine strenge Abschiebepolitik ein und verpflichtet die Migranten zur Integration, im negativen findet eine Masseneinwanderung von Muslimen aus dem Nahen Osten statt, die Deutschland wirtschaftlich, sozial und politisch massiv schadet und schließlich zu einer Art Libanon macht: Einem Land, in dem die islamische Minderheit zur Mehrheit wird.

Wie bereits gesagt, hält Heinrich ein Szenario in der Mitte für wahrscheinlich. Deutschland wird nicht völlig islamisiert, aber es wird wohl dauerhaft mehr radikalen Islam haben als es vor 2015 der Fall war. Die deutsche Wirtschaft wird nicht in den nächsten Jahren zusammenbrechen, aber es werden neue Belastungen auf die Nettosteuerzahler zukommen. Viele seiner Vorschläge, um gegenzusteuern, sind in den letzten Monaten bereits diskutiert worden und werden wohl auch bald umgesetzt, da keine Partei mehr damit punkten kann, die Probleme mit den Flüchtlingen zu leugnen oder kleinzureden. Sogar im traditionell flüchtlingsfreundlichen Schweden hat der Staat mittlerweile die Grenzen geschlossen und die Abschiebung von 80.000 Flüchtlingen angekündigt. In ganz Europa scheint sich die Ansicht durchzusetzen, die Heinrichs Buch darlegt: Es braucht eine strikte Begrenzung der Flüchtlingszahlen, damit die Integration gelingt.

Insofern ist Heinrichs Buch vielleicht auch ein Hinweis auf das, was noch passieren wird, wenn sich die Politik entscheidet, aus den begangenen Fehlern zu lernen. Es ist auf jeden Fall ein sehr lesenswerter Beitrag zur Flüchtlingskrise, egal welche politische Ausrichtung man hat.

3 Antworten to “Begrenzung für die Integration”

  1. Die dürftige Konstruktion eines „Rechtsbruchs“ | Freisinnige Zeitung Says:

    […] In einer Rezension eines Buches von Torsten Heinrich stellt Jorge Arprin ein Argument vor, warum die Aufnahme von Flüchtlingen ab Herbst 2015 ein „Rechtsbruch“ gewesen sei. Es ist nicht klar, ob die Argumentation aus dem Buch stammt oder es sich um seine Interpretation oder ein eigenes Argument handelt. Die Anmerkungen, die folgen, beziehen sich nicht auf den Urheber, sondern auf die Schlußfolgerungen, sodaß die Unterscheidung nicht weiter wichtig ist. […]

  2. bevanite Says:

    Und wann kommt endlich Dein Buch zur Einwanderung heraus? In der gegenwärtigen Debatte hätte ich gerne ein paar mehr Werke, die sich diesem Thema aus der Perspektive der Befürwortung offener Grenzen widmen. Derzeit scheint ja überall die Doomsday-„Mauern hoch!“-Fraktion Aufwind zu bekommen.

    Autoren jedenfalls, die davon ausgehen, Deutschland habe bald eine islamische Mehrheit, kann ich ebenso wenig abgewinnen wie den Leuten, die in den späten Neunzigern behauptet haben, dass wir wegen den sinkenden Geburtenraten bald alle einen festen Arbeitsplatz haben oder dass es wegen dem Internet in zehn Jahren keine Bücher geben wird.

    • Dr. Caligari Says:

      Die demographischen Effekte sind real. Wenn mehr alte Leute ihren Arbeitsplatz verlassen und dafür weniger junge Leute einen neuen Arbeitsplatz suchen, dann ist der Konkurrenzdruck schwach bis nicht vorhanden.

      Umgekehrt dagegen beginnt ein Kampf um die verbleibenden Ressourcen.

      Zumindest erklärt der Ansatz wahnsinnig viel.

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