Die Trump-Täuschung

Das neue Establishment

Die Wahl von Donald Trump war zweifellos außergewöhnlich. Anschließend erwarteten viele auch eine außergewöhnliche Politik von ihm. Die ersten 100 Tage sind bald vorbei, und damit wird es Zeit, zu prüfen, ob wirklich ein neuer Wind im Weißen Haus weht oder ob sich die „Tyrannei des Status Quo“ durchgesetzt hat, wie Milton Friedman es nannte (seiner Meinung nach könne es nur in den ersten 100 Tagen zu großen Reformen kommen, danach sei bereits alles blockiert). Für seine Anhänger haben sich viele ihrer Träume nicht erfüllt. Die gescheiterten Versuche, Obamacare abzuschaffen oder ein Einreiseverbot für sieben islamischen Länder einzuführen, konnte man noch anderen zur Last legen, aber die Bombardierung Assads nach dem Giftgasangriff in Khan Sheykhun hat für einige das Fass zum Überlaufen gebracht. Sogar Milo, bis dahin treuer Trump-Anhänger, kritisierte ihn erstmals:

“I’m as troubled by violence toward innocent children as the next sociopath, but those kids are only growing up to be oppressors of women and murderers of homosexuals anyway,” said Yiannopoulos in an email. “NO MORE POINTLESS FOREIGN WARS. This is not why people voted for Daddy. It’s the opposite of why people voted for him.”

Die Kritik an Trumps Schlag gegen Assad richtete sich nicht nur an der Tatsache, dass er sich gegen ein Regime im Nahen Osten wandte, was er in seinem Wahlkampf quasi ausgeschlossen hatte, sondern an dem Zweifel, ob Assad wirklich für den Giftgasangriff verantwortlich ist. Ich würde nicht ausschließen, dass es andere Gruppen waren, aber die Ermittlungsarbeit spricht derzeit eher für Assads Täterschaft. Wer das mit der üblichen „Cui bono“-Frage verneint, sollte sich Trumps Aussagen bei Twitter, im Wahlkampf und als Präsident vergegenwärtigen: Trump forderte, dass es keine Interventionen mehr im Nahen Osten geben sollte, er sagte, dass das Ziehen einer Roten Linie dumm sei, dann forderte er, dass Obama das Überschreiten einer Roten Linie ignorieren sollte, im Wahlkampf kündigte er mehrfach an, sich mit Putin verständigen zu wollen, und zuletzt sagte sein Außenminister, dass man bereit wäre, in Syrien Assad an der Macht zu akzeptieren. Da kann Assad durchaus auf die Idee gekommen sein, mit einem Giftgasangriff durchzukommen.

Nun ist das Glas zwischen Trump und Putin zerbrochen. Die großen Medien, amerikanische Politiker des „Establishments“ und die Staatsoberhäupter lobten Trump, und Trump erklärte die NATO plötzlich für „nicht mehr obsolet.“ Jetzt will er sich auch in Ostasien engagieren, anstatt Amerikas Alliierte sich selbst zu überlassen. Aber das ist nicht alles. Auch sein Versprechen, China als „Währungsmanipulator“ zu brandmarken, hat er zurückgenommen, und dazu ist sein angeblicher „Mentor“ Steve Bannon bereits weg vom Fenster. Im Grunde hat er bis jetzt fast nichts gemacht, was Obama wirklich eine große Änderung zu Obama darstellt, sofern es nicht nur symbolisch war. Damit dürften sich sowohl die Hoffnungen der Trump-Anhänger als auch die Ängste der Trump-Gegner als verfrüht herausgestellt haben. Scott Sumner hat deshalb seine Prognosen für die Trump-Präsidentschaft geändert:

– Trump won’t significantly change our trade relationship with Mexico and China. China is not a “currency manipulator”.
– Trump won’t do anything significant to help blue-collar workers.
– Trump won’t repeal Obamacare, at best he’ll modify it.
– Trump won’t significantly change immigration policy.
– Trump won’t pay off the national debt.
– Trump won’t significantly improve the economy.
– Trump will hurt the GOP in the 2018 midterms.

Es ist natürlich noch zu früh, um diese Dinge mit Bestimmtheit vorauszusagen. Aber ich gehe derzeit davon aus, dass Trumps Präsidentschaft in der Tat weit mehr mit dem Status Quo zu tun haben wird als es eine Anhänger und Gegner erwartet hätten. Erstaunlicherweise könnte das sogar in der Außenpolitik gelten, falls Trump nicht doch einen Geheimplan parat hat, um sich doch noch mit Putin zu verständigen. Die Trump-Täuschung hat sicher gute Seiten, nämlich die dümmsten Punkte seiner Kandidatur. Wenn es keine neue Welle des Protektionismus und keine massive Hatz gegen illegale Hispanics gibt, ist das zu begrüßen. Aber ich hätte mir eine Abschaffung von Obamacare und eine Stärkung von Charter Schools im Bildungssystem gewünscht, doch die Interessengruppen sind so groß, dass man schon jetzt voraussehen kann, wie schwer bis unmöglich diese Reformen sein werden. Die „Tyrannei des Status Quo“ eben.

Die Trump-Gegner sollten im Nachhinein auch erkennen, wie absurd ihr kollektiver Anti-Trump-Orgasmus war. Die Furcht vor einem Putsch und einer Diktatur im Namen des als Teufel dargestellten Bannon ist schon jetzt ad absurdum geführt. Was ist während Hitlers Putsch passiert? Die Gewaltenteilung wurde aufgehoben, die oppositionellen Organisationen verloren massiv an Mitglieder und Einfluss, und in den Straßen gab es massive Gewalt gegen Hitler-Gegner. Was geschah nach Trumps Amtsantritt? Die Richter stoppten Trump gefühlt jeden zweiten Tag, die Aktivitäten der oppositionellen Organisationen explodierten (z.B. Spendenrekords für ACLU, Zunahme der Abonnenten der großen Zeitungen) und in den Straßen gab es zwar Gewalt, aber meistens gegen Trump-Anhänger (wie z.B. in Berkeley) – also das genaue Gegenteil. Trump mag als US-Präsident im Ausland tun dürfen was er will, innerhalb der USA ist er aber weit von einem Erdogan entfernt. Wir können davon ausgehen, dass Trump nicht lebenslang im Amt bleiben wird, sowie es der linke Comedian Bill Maher befürchtete.

Noch sind die ersten 100 Tage freilich noch nicht vorbei. Vielleicht irre ich mich, und vielleicht setzt Trump auch später während seiner Amtszeit wirklich auf einmal viele seiner Wahlversprechen um. Obama hat immerhin auch eine wichtige Sache durchgesetzt (Obamacare). Doch Trumps Ruf ist erstmal beschädigt. Spätestens nach der Bombardierung Assads ist er offiziell Mitglied des „Establishments“. Wer weiß, ob er nicht sogar eine Änderung an seinem am lautesten vorgetragenen Wahlkampfpunkt vornimmt – dem Thema Einwanderung. Die Trump-Verehrerin Ann Coulter sagte in ihrem Buch „In Trump We Trust“ zwar vielsagend: “There’s nothing Trump can do that won’t be forgiven … Except change his immigration policies.” Aber am Ende war es ja auch ausgerechnet Nixon, der Frieden mit China machte. Insofern sollten wir nicht ausschließen, dass ausgerechnet Trump eine sinnvolle Einwanderungsreform durchsetzt.

10 Antworten to “Die Trump-Täuschung”

  1. max Says:

    Was vor allem seltsam ist, dass sich die „abschliessenden“ Kommentare zu Trump häufen. Gerade der Syrien-Einsatz zeigt nicht im Mindesten eine Umkehr seiner Doktrin, sondern eine klare Kante gegen Russland. Im Gegensatz zum desaströsen Obama zeigt Trump Putin Grenzen auf. Und das war es, um was es ging. Nicht um ein Eingreiffen in den nahen Osten. Das kann noch kommen, als Mittel zur Vernichtung des IS Terrors.
    Die Zufälligkeit, dass der chinesische Führer während des Desserts in Washington Zeuge des Einsatzes war, sollte man auch nicht unterschätzen.

    Innenpolitisch hat Trump noch gar nichts verloren. Obamacare wird nicht überleben, das ist klar. Man muss nur wissen, dass Trump gegen das Establishment angetreten ist, und zum Establishment gehören eben auch nicht wenige Republikaner, allen voran der pathologische Neidhammel McCain und Ryan. Denen gräbt Trump nicht ungeschickt das Wasser ab, in dem er den Democrats Kompromissbereitschaft signalisiert.

    Beim Einwanderungsstop musste er auf die Besetzung des Supreme-Court warten, um auf die lächerlichen Verdikte von dahergelaufenen Bundesrichtern zu reagieren. (Gewaltenteilung kann übrigens nicht nur durch die Seite der Exekutive verletzt werden, die Judikative ist offensichtlich viel anfälliger). Mittlerweile ist Gorsuch im Amt. Warten wir den weiteren Verlauf ab.

    Insgesamt muss man feststellen, dass es sicher kein guter Rat ist, Trump krankhaft missverstehen zu wollen (was die deutsche Presse, allen voran die FAZ mit ihren hysterisierten, beleidigten Journalistendarstellern tut), oder immer noch im Hasswahlkampf zu verweilen (siehe Cnn, ABC, MsNBC, Washington Post, NYT, etc.). Man erstellt so lediglich Wichsvorlagen für sowieso Gleichgesinnte und verrät gleichzeitig den Kunden, der nach objektiver (so gut es eben geht) Information verlangt.

    • Dr. Caligari Says:

      Der US-Präsident ist kein Diktator. Er ist auf den Kongress und auf mindestens minimales Wohlwollen des SCOTUS angewiesen.

      Viel bedeutsamer und für die nächsten Jahre prägent ist deshalb, was grade in der Türkei passiert ist. Da gab es zwar keinen Regime Change, aber die Türkei hat sich de facto von den Grundsätzen der kemalistischen Politik verabschiedet: Laizismus (Islam spielt keine Rolle im Öffentlichen Leben), ferne gegenüber sowohl kapitalismus als auch Kommunismus als ideologie, doch zusammenarbeit mit den freien Westen und orientiertung an der westlichen Kultur (siehe das Alphabet der Türken!), das Militär als Wachhund der Verfassung.

      Das ist spätestens mit dieser Wahl erledigt! Es ist egal, wer Erdogan auf den Thron folgt, es ist ein Thron!

      Ich glaube, wir haben als wir die Ostereier gesucht haben, einen Tag für die Geschichtsbücher erlebt… :-/

    • Olaf Says:

      McCain ist ein alter Loser, er sollte in den Ruhestand gehen. Paul Ryan ist ein Feigling, der seinen Hut nicht in den Ring warf. Trump hat die Wahl gewonnen, diese beiden Loser nicht. Die Raketen auf den leeren syrischen Flugplatz waren ja eher symbolisch, es wurden alle vorgewarnt, und nur Idioten wie Anne Will glauben an den Beginn eines dritten Weltkrieges. Aber deshalb ist sie auch seit Jahrzehnten bei der ARD, weil sie eine dämliche Hetzerin ist.

      • Dr. Caligari Says:

        Wow, 5 Beleidigungen, und nur ein, vielleicht zwei sachliche Beiträge.

      • Olaf Says:

        Ich bin halt ein emotionaler Südländer, aus Südthüringen, da darf man schon mal laut werden. Und wer sich nicht über die hohle Anne aufregt, der hat kein Herz.

    • arprin Says:

      Was vor allem seltsam ist, dass sich die „abschliessenden“ Kommentare zu Trump häufen.

      Meiner ist ein vorläufiger Kommentar.

      Gerade der Syrien-Einsatz zeigt nicht im Mindesten eine Umkehr seiner Doktrin, sondern eine klare Kante gegen Russland. Im Gegensatz zum desaströsen Obama zeigt Trump Putin Grenzen auf. Und das war es, um was es ging.

      Naja, es hatten viele eine Änderung der amerikanischen Position zu Assad erwartet. Die kam ja praktisch auch durch Tillersons Aussage, bevor der Giftgasangriff kam.

      Innenpolitisch hat Trump noch gar nichts verloren. Obamacare wird nicht überleben, das ist klar.

      Da wäre ich mir nicht so sicher. Ich denke, es könnte zum „death spiral“ von Obamacare kommen, aber ob sich der Kongress auf eien Reform einigt, ist alles andere als klar. Es könnte auch einfach Modifizierungen geben, bei der dann Trump die ganze Schuld für die Probleme in die Schuhe geschoben wird.

      Beim Einwanderungsstop musste er auf die Besetzung des Supreme-Court warten, um auf die lächerlichen Verdikte von dahergelaufenen Bundesrichtern zu reagieren.

      Ja, da könnte er noch Erfolg haben. Ob er es aber mit Kalifornien aufnehmen kann, dass sich seinen Massenabschiebe-Plänen widersetzen will, wage ich aber zu bezweifeln.

  2. Dr. Caligari Says:

    Ich würde nicht ausschließen, dass es andere Gruppen waren, aber die Ermittlungsarbeit spricht derzeit eher für Assads Täterschaft.

    In den Mainstreammedien (sorry) will man die Zuschauer und Leser nicht mit zuvielen Begründungen verwirren.
    Aber in einer Zeitung habe ich mal gelesen, dass das Zeug, dass da eingesetzt wurde, angeblich sehr aufwändig in Lagerung, Herstellung und Einsatz ist. Sollte diese Info stimmen, dann scheidet die Erklärung von Assad aus dieser Pressekonferenz quasi aus.

    Aber: Ich weiß es nicht besser.

    Da kann Assad durchaus auf die Idee gekommen sein, mit einem Giftgasangriff durchzukommen.

    Wie hat Obama dann auf seine „roten Linien“ reagiert?

    Erstaunlicherweise könnte das sogar in der Außenpolitik gelten, falls Trump nicht doch einen Geheimplan parat hat, um sich doch noch mit Putin zu verständigen.

    Was vielleicht auch zu erwarten war. Außenpolitische Beziehungen sind nichts, was man durch eine Wahl nebenbei ändern könnte. Jedenfalls kann man leichter etwas kaput machen als etwas fördern.

    Insofern sollten wir nicht ausschließen, dass ausgerechnet Trump eine sinnvolle Einwanderungsreform durchsetzt.

    Vor allen anderen: Wie definieren Sie sinnvoll?

    Btw, wenn die Berichte stimmen, dass teilweise hochschwangere Mexikanerinnen illegal in den USA einreisen, damit ihre Kinder als US-Staatsbürger geboren werden und sie damit Aufenthaltsrecht haben, dann ist in dem Moment eh nicht mehr viel für die USA zu retten.
    Das einzige, was ich den USA ratten würde, ist wieder zum Gründungsmythos zurückzukehren: Die mühseeligen und zu unrecht beladenen mit offenen Armen aufnehmen und ihnen eine Chance zur Entfaltung zu geben.
    Die USA sind vielleicht nicht für die Zustände in Mexico zuständig, aber aus politischer Klugheit muss jedes Land sich die politische u. wirtschaftliche Stabilität seiner Nachbarn wünschen. Denn es macht natürlich nie an der Grenze halt. Statt also Weltpolizei zu spielen, würde eine rationale US-Politik erst mal Mexico helfen wollen.

    P.S.: Frohe Ostern.

    • arprin Says:

      Wie hat Obama dann auf seine „roten Linien“ reagiert?

      Ja, aber das war auch eine andere Situation als jetzt. Am Ende lag es ja nur an Kerrys Versprecher, dass es keinen Angriff auf Assad gab. Diesmal hatte er durch Trumps und Tillersons Äußerungen sicher weniger Grund, um eine Reaktion zu erwarten.

      Was vielleicht auch zu erwarten war. Außenpolitische Beziehungen sind nichts, was man durch eine Wahl nebenbei ändern könnte. Jedenfalls kann man leichter etwas kaput machen als etwas fördern.

      Sehe ich derzeit auch so, mal sehen was Trump in der Zukunft machen wird.

      Btw, wenn die Berichte stimmen, dass teilweise hochschwangere Mexikanerinnen illegal in den USA einreisen, damit ihre Kinder als US-Staatsbürger geboren werden und sie damit Aufenthaltsrecht haben

      Das stimmt nicht, sind Fake News.

      Die USA sind vielleicht nicht für die Zustände in Mexico zuständig, aber aus politischer Klugheit muss jedes Land sich die politische u. wirtschaftliche Stabilität seiner Nachbarn wünschen. Denn es macht natürlich nie an der Grenze halt. Statt also Weltpolizei zu spielen, würde eine rationale US-Politik erst mal Mexico helfen wollen.

      Eher nicht, die USA können kaum was ändern in Mexiko, und so schlecht geht es Mexiko gar nicht. Besser wäre es, mehr Arbeitsvisa zu verteilen, da die Nachfrage nach ausländischen Arbeitskräften viel höher ist als die derzeitigen Einwanderunsgzahlen.

      P.S.: Frohe Ostern.

      Danke, gleichfalls.

  3. Thomas Holm Says:

    Putin mochte vermeint haben, sich mit drastischen Diensten in Nahost sein survival ticket verdient zu haben. Aber für den Rostgürtel ist virulenter, wenn sich Kapitalschäden in Nordostasien einstellen möchten.

    Eine Betrachtung aus marxiner Sicht. Stichwort Kapitalvernichtung.

    Beschleunigte Austragung von sog. (ich weiss, das ist in liberalen Diskursen ganz schlimm entzweiend) “Überproduktionskrise“.

    Statt Krächen, Blasen, Pleiten und Pannen mit Börsen und Valuta einfach den direkten Weg zur Rückverknappung von Marktlagen, sodass das angerostete US Proletariat wieder mitbieten kann.

    An seiner Stelle hätte ich das mit Putin genau so veranbredet und ihm dann auch nochmal in den Arsch getreten, dass er auch nicht einpennt beim anschaffen seines Arrangement Anteils.

    Das Spiel geht schliesslich zulasten der in Südkorea investierten Chinesischen GenossInnen, die Putin ja auch nicht unbegrenzt für blöd halten kann. Was aber anscheinend nicht ganz falsch ist, doch zu tun.

    Überproduktionskrise … also ausserökonomische Nachsteuerung gegenüber historisch unliebsam gewordenem Ressourcen Auswüchen, pardon, Aufwüchsen beim Wettbewerb.

    Vielleich nicht ganz fair, aber ich wüsste nicht, womit er sonst seine wackeren working class people mittelfristig bespassen sollte.

  4. besucher Says:

    Max und Olaf pflegen eine markante Südländersprache. Genauso möchten sie auch angesprochen werden.
    Irgendwelches Diskurs-Eieiei legen sie als Schwäche aus.

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