Lehren aus der Wahlarena

Der nächste gescheiterte Kanzlerkandidat (Bild: Mettmann)

Martin Schulz stellte sich den Fragen der Bürger

Während das Wahlduett zwischen Merkel und Schulz in der Öffentlichkeit kaum Aufmerksamkeit erregt hat, haben die Wahlarenen praktisch keine erregt. Dabei habe ich persönlich aus den Wahlarenen mehr mitgenommen als aus dem Wahlduett. Immer wieder wird – zurecht – auf Politiker geschimpft, während der Wähler gut davonkommt. In den Wahlarenen zeigte sich aber, dass beide gut harmonieren. Die Wähler haben unendliche Ansprüche an den Staat. Und genau deshalb lieben es die Politiker, ihnen alles zu versprechen. Am Ende ist dann die Realität, die diese Harmonie beendet: Die Wünsche der Wähler können nicht von den Politikern erfüllt werden, also finden die Wähler die Politiker plötzlich doof.

Als ich sah, wie die Wähler Merkel und Schulz um mehr Geld vom Staat baten, sehnte ich mich nach einem Politiker der Marke Barry Goldwater. Er trat 1964 als Kandidat der Republikaner bei den Präsidentschaftswahlen gegen Lyndon B. Johnson an und erlitt eine Rekordniederlage. Gleichzeitig war er wahrscheinlich der freiheitlichste Kandidat der amerikanischen Geschichte. So schrieb er 1960 in „Gewissen eines Konservativen“:

I have little interest in streamlining government or in making it more efficient, for I mean to reduce its size. I do not undertake to promote welfare, for I propose to extend freedom. My aim is not to pass laws, but to repeal them. It is not to inaugurate new programs, but to cancel old ones that do violence to the Constitution, or that have failed their purpose, or that impose on the people an unwarranted financial burden. I will not attempt to discover whether legislation is „needed“ before I have first determined whether it is constitutionally permissible.

Ein solcher Kandidat hätte natürlich wenig Chance, heute in Deutschland mehr als 0,1% der Stimmen zu bekommen. Es wäre aber schon unterhaltsam, die Reaktion der Wähler auf seine Antworten zu sehen. Im Jahr 2017 liegt die Mehrheit der Deutschen dem Staat zu Füßen. Die massive Kritik an Politiker ist keine Kritik am Anspruch der Politiker, das Leben der Menschen zu bestimmen. Es ist die Kritik, dass der (Gott-)Vater Staat das Leben der Menschen nicht so bestimmt, wie sie es sich wünschen. Egal ob es um das Thema Rente, Mieten, Flüchtlinge, Bildung, Sozialstaat, Digitalisierung: Überall hält der Deutsche „Mehr Staat“ für die einzige Lösung. Ich kann in dieser Hinsicht den Wählern kein besseres Zeugnis ausstellen als den Politikern: Sie sind für die Probleme des Landes mindestens genauso verantwortlich.

Besonders deutlich wird das, wenn es um das Thema Rente geht. Wie die Wahlarenen zeigen, sind die Wähler zutiefst enttäuscht, dass die Politiker ihnen keine höheren Renten ermöglichen (oder später ermöglichen werden). Gleichzeitig sind sie aber empört, wenn über Erhöhung der Rentenbeiträge, Erhöhung des Renteneintrittsalters oder private Altersvorsorge gesprochen wird. Im Klartext: Die Wähler fordern von den Politikern, dass sie die Renten erhöhen sollen, ohne die Rentenbeiträge und das Renteneintrittsalter zu erhöhen oder private Vorsorge attraktiver zu machen. Die Politiker sollen zaubern. Das ist kein Witz: Laut einer Umfrage von Yougov glauben satte 48% der Deutschen, dass es „alleinige Aufgabe des Staates“ ist, für die Rente zu sorgen.

Bei allen anderen Themen ist es ähnlich. Zu hohe Mieten? Der Staat soll die Mietpreise regulieren und Sozialwohnungen bauen. Was soll man mit den Flüchtlingen machen? Der Staat muss mehr Integrationskurse anbieten. Schlechtes Bildungssystem? Der Staat soll mehr für Bildung ausgeben. Arme klagen über ihre Armut? Der Sozialstaat muss noch größer werden. Schlechte digitale Infrastruktur? Der Staat muss mehr für den Breitbandausbau ausgeben. Darüber herrscht bei Wählern und Politikern Konsens. Als schizophren kann man es bezeichnen, dass die Bürger in den Wahlarenen so gut wie immer auch steuerliche Entlastungen forderten. Die Sozialversicherungsbeiträge sind so ungerecht, und die Kitagebühren müssen weg! Alles soll der Staat kostenlos bereitstellen, und gleichzeitig die Steuern senken.

Theoretisch kann es sich bei den Bürgern in den Wahlarenen um besonders staatsverliebte Menschen gehandelt haben. Doch wenn ich mich in meinem Umfeld umhöre und mir die Ergebnisse von Umfragen ansehe, bestätigen diese den Eindruck aus den Wahlarenen. Die Bürger lieben den Staat. Ich befürchte, wir nähern uns langsam dem ultimativen Wunschtraum der modernen Sozis an: Ein Bedingungsloses Grundeinkommen, „weil uns die Maschinen bald alle Arbeiten abnehmen werden“ (mittlerweile befürwortet die Mehrheit der Deutschen ein BGE). Selbstverständlich empfinde ich nun keine höheren Sympathien für Politiker, und ich will auch niemanden zu einem Wahlboykott ermutigen. Aber das muss ich nach all den Wahlarenen doch loswerden: Liebe Wähler, ihr seid auch nicht besser als die Politiker.

18 Antworten to “Lehren aus der Wahlarena”

  1. Jon Says:

    Hallo! Zwei Anmerkungen:

    (1) Vom Staat Leistungen zu verlangen, ist nicht „Staatsverliebtheit“, sondern rational choice. Dass in einer Wahlkampfveranstaltung nicht die unsichtbare Hand, sondern der Staat adressiert wird, ist ja nun nicht gerade verwunderlich. In (demokratischer) Politik geht es eben vor allem um „who gets what“. Sich da aus liberalem Idealismus zurückzuhalten, würde bedeuten, sein Eigeninteresse zu ignorieren. Und das kann man ja nun als Liberaler niemandem abverlangen.

    (2) Das BGE ist unter anderem deshalb so beliebt, weil es eben kein rein linkes Projekt ist – unter den Unterstützern finden sich seit je her Unternehmer und Ökonomen. Unter Sozis ist es umstritten, weil es das Ende des differenzierenden Sozialstaats bedeuten würde.

    • Dr. Caligari Says:

      Sich da aus liberalem Idealismus zurückzuhalten, würde bedeuten, sein Eigeninteresse zu ignorieren. Und das kann man ja nun als Liberaler niemandem abverlangen.

      Auch wenn ich hier ein großes Mass an Ironie rauslese… muss ich leider zustimmen.

      Das BGE ist unter anderem deshalb so beliebt, weil es eben kein rein linkes Projekt ist

      Selbst wenn… Es ist nicht so, dass die Linke ein umgekehrter moralischer Kompass wäre. In einigen Dingen haben die Linken auch einfach recht. Vorzugsweise sehe ich das natürlich da, wo ich auch recht habe… 😉

      unter den Unterstützern finden sich seit je her Unternehmer und Ökonomen.

      Aha, und es gibt also keine Linken unter Ökonomen und Unternehmer? Wohl, weil das nicht dem Klasseninteresse entspräche…?

      Unter Sozis ist es umstritten, weil es das Ende des differenzierenden Sozialstaats bedeuten würde.

      Mir fallen auf Anhieb ein paar Mittel ein, wie man das kompensieren könnte. Dann bekommen einige der BGE-Empfänger eben staatliche Freizeitgestalter und Betreuer.

    • arprin Says:

      Sich da aus liberalem Idealismus zurückzuhalten, würde bedeuten, sein Eigeninteresse zu ignorieren. Und das kann man ja nun als Liberaler niemandem abverlangen.

      Wenn es um die Möglichkeit von politischen Veränderungen geht, kann man sich sehr wohl zurückhalten. Im Alltag geht das natürlich nicht, ich benutze auch den von Steuergeld finanzierten Bürgersteig und bin in staatlichen Schulen gewesen, aber in der Politik sollte man sich als Liberaler für Liberalismus einsetzen. Nur denken die meisten Wähler nicht liberal.

      Das BGE ist unter anderem deshalb so beliebt, weil es eben kein rein linkes Projekt ist – unter den Unterstützern finden sich seit je her Unternehmer und Ökonomen.

      Mag sein, dass auch Nicht-Linke das gut finden, aber das ändert nichts daran, dass die Idee des BGE ein Ausdruck des Wunsches nach grenzenloser staatlicher Versorgung ist.

    • Olaf Says:

      Ich finde diese Ansprüche an den deutschen Staat vollkommen gerechtfertigt. Das Steuergeld wird ja schließlich vom Volk erwirtschaftet, der Staat alleine hat kein Geld. Also ist es in den Händen des Volkes am besten aufgehoben, in Form von Wohlfahrt bis zum letzten Cent.

      Die Frage ist nur, wer gehört zum Volk und verdient es, das Geld zu bekommen.
      Das Ausland, Ausländer und Linke Antideutsche gehören nicht dazu, aber in der grünen BRD kriegen die den Hintern gepudert.
      Deshalb gehen die Ossis berserk, völlig zurecht.

      • arprin Says:

        Wer allein an den Staat vertrauen will, sollte sich dann aber später nicht wundern, wenn am Ende die Rente mit 70 und immer geringere Rentenbezüge dabei herauskommen, Ausländer hin oder her.

      • Olaf Says:

        Wenn das Steuergeld nicht zweckentfremdet wird, dann kann man Deutschen auch ein Rentenniveau von 80 Prozent und Renteneintritt mit 60 Jahren finanzieren. Das Geld ist da.

      • arprin Says:

        Wenn das Steuergeld nicht zweckentfremdet wird, dann kann man Deutschen auch ein Rentenniveau von 80 Prozent und Renteneintritt mit 60 Jahren finanzieren. Das Geld ist da.

        Wo ist denn das Geld da? Wenn man an anderer Stelle massiv kürzt vielleicht, aber anders nicht.

  2. Dr. Caligari Says:

    Während das Wahlduett zwischen Merkel und Schulz in der Öffentlichkeit kaum Aufmerksamkeit erregt hat, haben die Wahlarenen praktisch keine erregt.

    …und das ist auch gut so, sehr gut…

    Die Wähler haben unendliche Ansprüche an den Staat.

    Zumindest die Wähler, die in den „Wahlarenen“ auftreten, ja.

    Aber:
    1.) Gibt es glaubwürdige Gerüchte, dass dieser Personenkreis durch die Journalisten, die die Beträge machen, sehr sorgfälig ausgewählt wurden.
    2.) Die Aussieht, mehr Geld vom Staat zu bekommen motiviert tendenziell eben eher als liberale Prinzipienreiterei…

    Die Wünsche der Wähler können nicht von den Politikern erfüllt werden, also finden die Wähler die Politiker plötzlich doof.

    Das ist wohl wahr…

    Gleichzeitig war er wahrscheinlich der freiheitlichste Kandidat der amerikanischen Geschichte.

    Ist „Freiheit“ nur ein anderes Wort für niedrige Staatsquote?

    Kein Wunder, dass ich mich nicht mehr „liberaler“ nenne.

    Die massive Kritik an Politiker ist keine Kritik am Anspruch der Politiker, das Leben der Menschen zu bestimmen.

    Das ist absolut richtig.

    Die Rechten wollen, dass die Autorität des Staates benutzt wird, um das an anderer Kultur, dass die erhaltenwert finden, zu erhalten. Auch gegen den Wunsch der Menschen.
    Wenn die Mehrheit der Menschen eine Tradition nicht mehr fortsetzen wird, so wird sie verschwinden. Das war schon immer so. So ist unsere Kultur entstanden.
    Die Rechten wollen das „christliche Abendland“…

    Die Linken dagegen wollen die Macht des Staates zur effektiveren Umformung der Gesellschaft verwenden. Geschlecht als „soziales KOnstrukt“, der Wohlstand soll aufgehoben werden, weil ungerecht erreicht und nicht mehr klimafreundlich usw. Die Menschen sollen ökologischer und einfacher Leben, sie werden aber insgesamt hilfebedürftiger wahrgenommen, deshalb wird eine große Betreuungsindustrie erschaffen werden.
    Dazu kommt ein Anti-Imperialismus, der Diktatur nur ablehnt, wenn sie irgendwie mit den Westen in Verbindung steht…

    Was ist meine Meinung?
    Ehrlich gesagt, ja ich hänge ein wenig an den kindischen Erinnerung an die Weihnachtszeit, die Weihnachtsmärkte usw. Aber ich sehe auch ein, dass der Klimawandel eine Antwort braucht.
    Vor allen Dingen aber will ich nicht bervormundet werden!

    Ich kann in dieser Hinsicht den Wählern kein besseres Zeugnis ausstellen als den Politikern: Sie sind für die Probleme des Landes mindestens genauso verantwortlich.

    Absolut, aber was erwartest du?
    Deutschland eben… Vielleicht solltest du eher einen Blog schreiben über „Wohin auswandern“?

    Die Sozialversicherungsbeiträge sind so ungerecht, und die Kitagebühren müssen weg! Alles soll der Staat kostenlos bereitstellen, und gleichzeitig die Steuern senken.

    Das ganze wird auf eine Enteignung der Schuldner hinauslaufen müssen oder auf einen komplettverkauf der jungen Generation.

    BGE

    Was die Leute nicht einsehen wollen:
    Die Maschinen müssen nicht in Deutschland stehen. Luxemburg oder meinetwegen China nimmt die mit Kusshand.
    Aber die Rohstoffe, Öl, Eisen, usw. die müssen wir importieren. Wir müssen quasi alles importieren… Im Grunde ist das die Logik eines Imperial-Reiches.

    P.S.: Verzeih meinen Pessismus. Es hat acuh persönliche Gründe. Wenn ich deinen Blog störe, schreib nur…

    • arprin Says:

      Gibt es glaubwürdige Gerüchte, dass dieser Personenkreis durch die Journalisten, die die Beträge machen, sehr sorgfälig ausgewählt wurden.

      Ich denke leider, dass die Mehrheit der Deutschen wirklich so etatistisch denkt, ganz gleich welche Auswahl es im GEZ-Fernsehen gibt.

      Die Aussieht, mehr Geld vom Staat zu bekommen motiviert tendenziell eben eher als liberale Prinzipienreiterei…

      Nur wenn man den Staat schon als seinen großen Vater betrachtet.

      Ist „Freiheit“ nur ein anderes Wort für niedrige Staatsquote?

      Kein Wunder, dass ich mich nicht mehr „liberaler“ nenne.

      Nein, Barry Goldwater war auch in Bürgerrechtsfragen liberal. Er war z.B. für die Homo-Ehe und das Recht auf Abtreibung, und das als Republikaner und lange vor dem 21. Jahrhundert.

      Vielleicht solltest du eher einen Blog schreiben über „Wohin auswandern“?

      Estland:
      https://arprin.wordpress.com/2016/09/11/das-fast-perfekte-land/

      Verzeih meinen Pessismus. Es hat acuh persönliche Gründe. Wenn ich deinen Blog störe, schreib nur…

      Du störst gar nicht! Und ich bin auch oft sehr pessimistisch, besonders wenn es um Politik geht. Ich habe so gut wie alle Hoffnungen auf politischen Wandel aufgegeben.
      Ich wünsche dir persönlich das Beste.

  3. Eloman Says:

    Goldwater trat mitnichten gegen Nixon an und unterlag, sondern gegen Lyndon B. Johnson.

  4. Eloman Says:

    Na ja, wenn der Staat mir die Hälfte meines Einkommens abnimmt und mich zwingt bei einem Schneeballsystem namens Rentenversicherung teilzunehmen kann ich auch entsprechende Gegenleistung erwarten. Ich denke das ist die Einstellung vieler Bürger.

    • arprin Says:

      Ja, natürlich hat man mit Recht Ansprüche gegen den Staat. Doch wenn es um Reformen geht, also um die Zukunft der Renten im Land, sollte man seinen Verstand einsetzen und nicht Zauberei vom Staat erwarten. Es kann keine höheren Rentenbezüge geben, wenn es sowohl keine private Vorsorge, keine höheren Rentenbeiträge und kein höheres Renteneintrittsalter gibt. Genau das wollen aber die Bürger. Ich denke, am Ende wird es keine Reformen geben, weil jeder nur an sich denkt und die Älteren sind nunmal in der Mehrheit gegenüber den Jüngeren.

      • Eloman Says:

        Alle denken an sich, nur ich denke an mich.

      • arprin Says:

        Primär an sich zu denken ist völlig legitim. Wenn man das aber in der Politik macht, endet das mit der Enteignung von anderen Bürgern. Ich würde auch „Blogger-Subventionen“ nehmen wenn es sie gäbe, aber mich nicht politisch dafür einsetzen. Leider haben die meisten Menschen nicht so viel Mitleid mit den anderen Bürgern – auf jeden Fall nicht die Älteren mit den Jüngeren.

        Die Bürger nehmen eben nicht nur das, was der Staat ihnen nimmt, sondern setzen sich auch dafür ein, dass der Staat den anderen noch mehr nimmt, um es einen selbst zu geben.

      • silke Says:

        arpin: was geht es Dich Latinoungen von 24 Jahren an, was wir fordern? Enteignungen, bist du 10 cent Liberaler noch dicht- sorry? Du bist doch der kulturfremde Latinojunge, der hier völlig offen Grenzen fordert! Ist Dir Europa zu sozialistisch kannst Du gerne den Aron S. und andere Personen mitnehmen und Dich nach Lateinamerika machen, danke!

      • Gutartiges Geschwulst Says:

        @silke: „Du bist doch der kulturfremde Latinojunge, …“

        Kulturfremd ist, wem Kultur fehlt, Silke. Daher sollten Sie gegenüber Latinojungen etwas bescheidener werden.

  5. venguhl Says:

    Das Problem ist das Kosten und Nutzen bei Wahlversprechen völlig entkoppelt sind. Das Wähler bei ihren Forderungen und Politiker bei ihren Versprechen so großzügig sind liegt denke ich vor allem daran das Jeder immer fest damit rechnet das er auf die eine oder andere Weise zu den Nutzern, aber nie zu den Zahlern gehört. Gängige Sprüche die ich oft in solchen Diskussionen höre sind: „Man kann ja die Reichen besteuern“, „Wir zahlen ja genug Steuern“, „So teuer ist kann das doch nicht sein“ und „Wir können ja den Politikern die Diäten kürzen“. Kosten und Risiken werden völlig unterschätzt, Nutzen überschätzt und schön geredet.

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