Flüchtlinge: Was muss man wissen?
In den letzten Wochen war das Thema „Flüchtlinge“ mal wieder dominant in den Medien. Seehofer, Merkel, Salvini, Kurz, ganz Europa schaute gespannt auf die politische Elite, die am Ende nichts beschloss außer … nun, nichts. Im Rahmen der politischen Debatten fielen mir dabei immer wieder Behauptungen auf, mit denen eine politische Situation gerechtfertigt werden sollte, deren Faktengehalt aber gleich Null waren. An dieser Stelle möchte ich einige dieser Behauptungen sammeln und korrigieren. Um sich eine vernünftige Meinung zum Thema zu bilden, sollte man immer alle wichtigen Fakten kennen. Denn wie es immer wieder heißt: Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber nicht auf seine eigenen Fakten. Hier werden deshalb sechs der größten Fluchtmythen, zur Aufklärung und damit hoffentlich für einen besseren Diskurs.
1. Die einzige Alternative zur Rettung und Unterbringung in Europa ist das Sterbenlassen.
Als Caterina Lobenstein und Mariam Lau in der Zeit einen „Pro-und-Contra-Artikel“ zur Thema Seenotrettung veröffentlichten, in der Mariam Lau die Contra-Position einnahm, hagelte es scharfe Kritik. Die Redakteure der „Titanic“ wünschten Lau Prügel und zeigten damit, was für schlechte Comedians sie sind – ihnen fiel offenbar keine lustige sarkastische Antwort ein, sondern nur die typisch linke, ernst gemeinte, tugendhafte Empörung. Auch von anderen Seiten wurde Laus Beitrag als indiskutabel abgetan. Nun finde ich Laus Beitrag selbst argumentativ und rhetorisch nicht überzeugend, aber sie hat nirgendwo behauptet, dass man Menschen in Seenot einfach sterben lassen soll. Stattdessen plädierte sie für eine „politische Lösung“, freilich ohne diese weiter auszuführen. Trotzdem hatte sie nun bei vielen den Ruf der „Sterbenlassen-Befürworterin“.
Die Behauptung, es gäbe nur die beiden Möglichkeiten „Rettung und Unterbringung nach Europa“ und „Sterbenlassen“ ist absurd. Es gibt niemanden, der Menschen in Seenot ertrinken lassen will. Jeder muss gerettet werden. Punkt. Es geht nur um die Frage, wohin sie danach gebracht werden sollen. Die europäischen Seenotretter bringen die Menschen alle nach Europa. Das muss aber nicht sein, vor allem wenn man bedenkt, aus welcher Region die Menschen gerettet werden: Vielfach sind sie Boote deutlich näher an der libyschen als an der italienischen Küste, wenn sie von den Europäern gerettet werden. Wer in libyschen Hoheitsgewässern gerettet wird, muss nicht zwangsläufig nach Europa gebracht werden. Natürlich sind die juristischen Details und die reale Durchsetzung sehr verzwickt, aber deshalb sollte man die Menschen nicht verwirren: Es geht nie um die Frage „Sterbenlassen oder nicht?“, es geht nur um die Frage, wohin sie nach ihrer Rettung gebracht werden sollen.
2. Wir sind schuld an der Armut in der Dritten Welt.
Der wohl größte Mythos. Immer wieder heißt es: Das Erbe der Sklaverei und des Kolonialismus, die Ausbeutung durch westliche Konzerne, die subventionierten Billigfleisch-Exporte, die Waffenexporte an Diktatoren usw. sind Schuld an der Armut in der Dritten Welt – also „unsere“ Politik von früher und heute. „Wir“ sind schuld, oder, um es ganz konkret auf den Punkt zu bringen: Der weiße (heterosexuelle) Mann. Bullshit! Die Sklaverei und der Kolonialismus waren grausam – aber sie sind lange vorbei. Wer die Gründe für Afrikas Armut noch immer hier sucht, der könnte mit gleicher Berechtigung die Gründe für die Probleme im Iran bei Alexander dem Großen suchen, für die Probleme Chinas bei Dschingis Khan und für die Probleme Bulgariens beim osmanischen Sultan Bayezid. (more…)
