Der letzte Akt des Trump-Theaters

Ich glaube nicht, dass Trump eine Gefahr für die Demokratie war oder ist. Er hat mit allem, was er tat, nicht die Existenz von fairen und freien Wahlen und eines Mehrparteiensystems in den USA gefährdet und auch nicht über dem Gesetz gehandelt. Als „Gefahr für die Demokratie“ wird von den Medien oft pauschal alles betitelt, was irgendwie als „rechts“ oder „konservativ“ gilt (z.B. alle US-Republikaner, die AfD, sogar der Brexit). Was Trump jedoch immer war, ist ein Mensch mit einem außerordentlich schlechten Charakter. Das beweist er derzeit wieder mit seinem letzten Akt im Weißen Haus.

Mehr als drei Wochen, nachdem Trump die Wahl gegen Biden verloren hat, weigert er sich noch immer, seine Niederlage anzuerkennen. Trumps Anwaltsteam um Rudy Giuliani sowie die offiziell nicht für ihn arbeitende Sidney Powell klagen stattdessen die Gerichte voll, um das Wahlergebnis nachträglich zu ändern. Powells Theorie zu der Wahl lautet: Die Demokraten haben eine Software benutzt, um Trump Millionen Stimmen zu klauen, die CIA und das FBI waren darüber eingeweiht, dieselbe Software wurde bereits in Venezuela benutzt und Hillary Clinton gewann mit ihr 2016 die Vorwahl der Demokraten gegen Bernie Sanders, der später mit Geld zum Schweigen gebracht wurde.

Das ist so lächerlich, dass jeder Mensch mit einem gesunden Verstand es als eine unterhaltsame Märchenstunde abtun kann (*Anm.: Am Ende dieses Beitrags folgt eine Widerlegung der größten Lügen über die Wahl). Doch Trump hat es geschafft, seine Anhänger glauben zu lassen, dass die USA eine Bananenrepublik sind, in der solche Dinge tatsächlich stattfinden. Die amerikanischen Behörden sollen gemeinsam mit den Demokraten Hochverrat begangen haben. Mit dem Slogan „Release the Kraken“ feiern sie Powells Klagen und damit ihre Hoffnung, dass sie die Jahrhundert-Verschwörung aufdecken wird. Es ist ein würdeloser Abschied eines Präsidenten.

Vielen Trump-Anhängern, die nach vier Jahren Trump nicht völlig vernebelt sind, ist wohl bewusst, wie lächerlich die Wahlbetrugs-Theorien von Trump und seinem Team sind. Aber anstatt das öffentlich auszusprechen, verteidigen sie Trump noch immer auf subtile Art, indem sie Dinge sagen wie „Noch ist Trump Präsident und nicht Biden, über die Klagen wegen Wahlbetrug lassen wir die Gerichte entscheiden“ oder mit dem Whataboutism kommen „Die Demokraten haben Trumps Sieg auch nicht akzeptiert und versucht, ihn mit lächerlichen Vorwürfen aus dem Amt zu heben!“ Doch auch diese Verteidigungen für Trumps letzten Akt laufen ins Leere.

Selbstverständlich hat jeder das Recht zu klagen und die Gerichte müssen entscheiden. Aber das heißt nicht, dass man lächerliche Theorien nicht schon im Vorfeld als solche bezeichnen kann. Wer vor Gericht klagt, dass die Regierung Unterlagen über Außerirdische zurückhält, darf das tun, aber man kann die Klage schon vorher als Unsinn abtun. Dasselbe gilt für Powells lächerliche Klagen. Niemand muss erst auf ein Gerichtsurteil warten, um ihre Theorien richtig einzuordnen. Die Republikaner haben sicher auch nicht erst auf ein Gerichtsurteil gewartet, um die Theorien der Demokraten einer russischen Einflussnahme auf den Wahlkampf 2016 als Unsinn abzutun.

Womit wir beim zweiten Punkt wären. Waren die Demokraten genauso schlimm wie Trump? Nun, erstens wird aus zweimal Unrecht nicht Recht (das gilt für jeden Whataboutism). Zweitens lautet die Antwort: Nein. Hillary Clinton hat noch an der Wahlnacht ihre Niederlage akzeptiert und niemand bei den Demokraten hat je von Stimmenklau gesprochen. Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump war in der Tat absurd, aber es hatte nicht die Umkehr des Wahlergebnisses zum Ziel – im Falle eines Erfolgs wäre Pence Präsident geworden, nicht Clinton. Was Trump derzeit macht, ist in der amerikanischen Geschichte einzigartig: Er stellt die Legitimität des Wahlergebnisses in Frage.

Durchkommen wird er damit natürlich nicht. Seine Anwälte verlieren gerade zuverlässig jede Klage, und dabei ist ihr Wortlaut in den Klagen viel verhaltener als Trumps öffentliche Aussagen (denn vor Gericht zu lügen kann Konsequenzen haben). Die amerikanischen Institutionen funktionieren gut, Trump wird lediglich eine Verzögerung der Amtsübergabe bewirken. Der Schaden, den er durch seinen letzten Akt bewirkt, dürfte sich auch in Grenzen halten. Seine Anhänger werden einfach wütend ins Bett gehen, künftige Präsidenten werden sich würdevoll verabschieden und das Wahlsystem wird nicht geändert werden. Trump wird als der schlechteste Verlierer in die Geschichte eingehen.

Die ganze Pose hat immerhin etwas Gutes: Die große Mehrheit der Bürger in den USA kommt in den Genuss zu sehen, wie der bürokratische Prozess der Präsidentenwahl abläuft. Vorher lief es so ab: Es wurde gewählt, das Ergebnis wurde ausgezählt, und nachdem der voraussichtliche Sieger feststand, gratulierte der unterlegene Kandidat dem Gewinner, fertig. Jetzt wissen viele Amerikaner: Die Bundesstaaten müssen die Ergebnisse zertifizieren, die Wahlmänner wählen den Präsidenten und der Kongress muss die Wahl bestätigen. Hätte Trump seine Niederlage eingestanden, wären das alles im November, Dezember und Januar keine Nachrichten gewesen …

(*) Bonus: 10 Lügen über die Wahl, die von Trump-Anhängern verbreitet werden

1.) Es gab keinen „merkwürdigen“ Umschwung bei dem Verlauf der Auszählungen. Es war schon vor Monaten klar, dass Biden die Mehrheit der Briefwählerstimmen bekommen und diese erst später gezählt werden würden. (Quelle)

2.) Es gab in keinem der umkämpften Bundesstaaten einen plötzlichen „Stopp“ der Auszählung, als Trump vorne lag. (Quelle)

3.) Es gab keine Fälle, in denen Biden 100% aller neu eingereichten Wahlstimmen bekam. Weder bekam er zu einem Zeitpunkt aus dem Nichts 138.000 neue Stimmen in Michigan (Quelle), noch zu einem anderen Zeitpunkt 100% aller neuen Stimmen in Wisconsin. (Quelle)

4.) Es gab keine Busse, die tonnenweise Wahlstimmen von Trump klauten und/oder Wahlstimmen für Biden an die Wahllokale herankarrten. All die Internet-Videos, die sowas zeigen sollen, sind Fake. (Quelle)

5.) Es wurden keine republikanische Wahlbeobachter an ihrer Arbeit gehindert. Diesbezügliche Klagen der Republikaner wurden alle vor Gericht abgewiesen. (Quelle)

6.) Es gab in keinem Bundesstaat mehr Wahlstimmen als registrierte Wähler. (Quelle)

7.) Es gab keine massenhafte Zahl an „toten Wählern“. In jeder Wahl kamen administrative Fehler vor, aber es gibt nicht den geringsten Hinweis, dass es bei dieser Wahl häufiger vorkam als sonst. (Quelle)

8.) Es gab keine mathematischen „Unmöglichkeiten“ bei der Verteilung der Wahlstimmen für Biden, d.h. es wurden keine mathematischen Gesetze verletzt. (Quelle)

9.) Das Unternehmen Dominion, dass Wahlmaschinen herstellt, hat sicher die meisten Verschwörungstheorien auf sich gezogen, deswegen der Reihe nach: Für Trumps Vorwurf, dass sie Millionen Wahlstimmen für ihn gelöscht oder auf Biden „umgetauscht“ haben, gibt es nicht den geringsten Hinweis (Quelle); es gab keine „Software-Fehler“, die ausschließlich Biden favorisierten, sondern nur einen Fall von menschlichem Versagen in Michigan, der natürlich korrigiert wurde (Quelle); und es gab keine Razzia in Deutschland, die ihre Server aufgrund des Verdachts auf Wahlbetrug beschlagnahmte (Quelle).

10.) Schließlich die unterhaltsamste Verschwörungstheorie: Venezuela! Das Unternehmen Smartmatic, dass auf elektronische Wahlsysteme spezialisiert ist, war tatsächlich in Venezuela tätig, aber sie zogen sich zurück, als sie der Maduro-Regierung bei der Wahl 2017 Betrug unterstellten, d.h., sie haben sich klar gegen Maduro gestellt, anstatt ihm zu helfen. (Quelle)