Lincoln, Libertäre und das Sezessionsrecht

War Abraham Lincoln ein Tyrann?

Wie die Zeitung „Washington Post“ vor zwei Wochen berichtete, tobt in der „libertären“ Szene in den USA zurzeit ein Streit darum, ob die Sezession der US-Südstaaten, die von Abraham Lincoln verhindert wurde, legitim war oder nicht. Ich denke, dass die Bevölkerung einer Region, die nach Unabhängigkeit strebt, diese auch bekommen sollte, um endlose Bürgerkriege zu vermeiden (Kurdistan, Tibet, Tschetschenien, Westsahara, Kosovo, Balutschistan, Sinkiang, Nagaland usw.). Voraussetzung sollte sein, dass die Bevölkerung in der Mehrheit für die Unabhängigkeit stimmt. Der liberale Cheftheoretiker Ludwig von Mises vertrat in seinem Standardwerk „Liberalismus“ die Ansicht:

“Wenn die Bewohner eines Gebietes, sei es eines einzelnen Dorfes, eines Landstriches oder einer Reihe von zusammenhängenden Landstrichen, durch unbeeinflusst vorgenommene Abstimmungen zu erkennen gegeben haben, dass sie nicht in dem Verband jenes Staates zu bleiben wünschen, dem sie augenblicklich angehören, sondern einen selbständigen Staat bilden wollen oder einem anderen Staate zugehören wollen, so ist diesem Wunsche Rechnung zu tragen. Nur dies allein kann Bürgerkriege, Revolutionen und Kriege zwischen den Staaten wirksam verhindern … Wenn es irgend möglich wäre, jedem einzelnen Menschen dieses Selbstbestimmungsrecht einzuräumen, so müsste es geschehen.”

Bedeutet das aber, dass jede dahergelaufene Bande, die sich zum Staat erklärt, das Recht auf Sezession haben sollte? Wenn es so wäre, würden wir wohl ziemlich viele mafia-ähnliche Gebilde bekommen, die sich gegenseitig bekriegen. Es sollte daher schon an Bedingungen geknüpft sein, und zwar, dass der neue Staat die Rechte seiner Bürger achtet. Das war bei den US-Südstaaten nicht der Fall, die Konföderierten waren Sklavenhalterstaaten. Es waren im Übrigen die Konföderierten, die mit der Bombardierung von Fort Sumter den Krieg anfingen. Klar kann man Lincoln wegen vieler seiner Maßnahmen kritisieren, aber es ist nicht gerechtfertigt, die Südstaaten zu den Opfern zu erklären.

Libertäre und Verschwörungstheorien

Die offizielle Version vom 11. September wird von vielen Libertären angezweifelt

Im letzten Monat berichtete der Spiegel von einer Studie einer australischen Universität, die angeblich belegte, dass Verschwörungstheoretiker und „Klimaleugner“ meistens auch an „die Kraft des freien Marktes“ glauben. Nun könnte man diese Studie einfach als Unsinn abtun, und man fährt sicher nicht falsch damit, solchen Studien grundsätzlich zu misstrauen. Man braucht diese Studie jedoch gar nicht, um festzustellen, dass es viele Menschen gibt, die Anhänger der freien Marktwirtschaft sind und gleichzeitig alle möglichen Verschwörungstheorien glauben. In Deutschland nennen sich Vertreter dieser Ansichten überwiegend „Libertäre“.

Die einzige libertäre Partei in Deutschland, die Partei der Vernunft (PDV), wurde vom 9/11 Truther Oliver Janich gegründet. Am 18. April wurde Janich vom Vorstand der PDV zum Rücktritt gedrängt, da „die investigative journalistische Tätigkeit Oliver Janichs und dessen persönliche Stellungnahmen zu aktuellen und in der Vergangenheit liegenden politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, zu starke Auswirkungen auf das Außenbild der PDV haben“ – was genau damit gemeint war, dürfte klar sein. Janich hatte nicht nur zum 11. September Verschwörungstheorien verbreitet, sondern auch zur NSU und zu den Bombenanschlägen im Boston-Marathon.

Janich schrieb kurz nach seinem Rücktritt auf seiner Facebook-Seite: „Klar, um mich tuts mir nicht leid, sondern um die Partei. Ich kann ja jetzt viel mehr sagen und schreiben, was ich bisher wg der Partei zurückgehalten habe. HAARP, Chemtrails, freie Energie, ich komme! Ein 9/11 Buch ist auch schon praktisch fertig…“ Angesichts solcher Aussagen stellt sich die Frage: Warum fallen so viele Libertäre auf Verschwörungstheorien herein? Wie kommt es, dass Menschen, die über einen respektablen ökonomischen Sachverstand verfügen, gleichzeitig an Chemtrails, FEMA-Camps oder die NWO glauben? Gibt es eine Erklärung dafür?

Die „libertäre“ Bewegung

Die Freiheitsstatue wird von Libertären gerne als Symbol benutzt

Um herauszufinden, welche politische Einstellung man hat, gibt es u.a. den sogenannten „Political Compass“, den „World’s Smallest Political Quiz“, das nur 10 Fragen beinhaltet, und für den US-Präsidentschaftswahlkampf 2012 gibt es den „I side with“-Test. Der letzte Test ergab bei mir eine 91%-Übereinstimmung mit Gary Johnson, dem Kandidaten der libertären Partei, und 85% mit Ron Paul. Im Political Compass wurde mir bescheinigt, ein „libertärer Linker“ zu sein, und auch im World’s Smallest Political Quiz bekam ich aufgrund meines konsequenten Eintretens für Freiheit das Attribut „libertär“ verpasst. Trotzdem sehe ich mich nicht als Libertären.

Warum? Weil der Begriff „Libertarismus“ meiner Meinung nach ein ziemlich unscharfer Begriff ist. Es gibt sicher viele Libertäre, mit denen ich in den wichtigsten politischen Fragen übereinstimme. Was den Libertären besonders wichtig ist, ist die Freiheit. Aber dafür gibt es schon eine andere politische Ausrichtung: den klassischen Liberalismus. Wozu braucht man dann noch das Wort „Libertarismus“? Wo liegt der Unterschied zwischen den beiden Einstellungen? Ein Grund, den ich zu hören bekam, war, dass Libertäre konsequenter für Freiheit eintreten als Liberale, und dass der Begriff „Liberalismus“ zunehmend verwässert worden ist.

Das ist aber für mich keine hinreichende Erklärung. Der Begriff „Libertarismus“ stand auch nicht immer für dasselbe (früher haben sich z.B. auch einige sozialistische Gruppierungen so bezeichnet), und auch aktuell steht der Begriff „Libertarismus“ nicht für eine einzige politische Ausrichtung. Es gibt unter libertären Denkern solche, die sich dem klassisch liberalen Spektrum zuordnen, und es gibt eine anarchokapitalistische Fraktion. Beide haben Gemeinsamkeiten, aber auch große Unterschiede. Die meisten liberalen Denker wie z.B. Ludwig von Mises oder Friedrich August von Hayek sich klar gegen den Anarchismus ausgesprochen haben.

Demokratie und Voluntarismus

Die Einführung des allgemeinen Wahlrechts in Frankreich, 1848

Vor vier Monaten schrieb ich einen Artikel, der sich mit dem Thema Libertarismus und insbesondere deren anarchokapitalistischen oder „voluntaristischen“ Strömungen beschäftigte. Dies löste eine reghafte Diskussion mit vielen kritischen Kommentaren aus. Der Kommentator „Voluntarist“ riet mir vor drei Tagen, die Seite frewilligfrei.de und deren FAQ-Seiten zu besuchen, um meine Vorurteile gegenüber dem Voluntarismus zu überwinden. Ich habe seinen Rat angenommen. Deshalb nun eine Replik auf einen Artikel, den ich auf dieser Seite fand, aber komischerweise nicht verlinken kann, weil man mit der URL immer wieder auf die Hauptseite gelangt.

Der Artikel beschäftigt sich mit der Frage, ob private Sicherheitsagenturen sich gegenseitig bekriegen würden. In dem Artikel heißt es:

Stellen wir uns vor, ich würde eines Tages meine Gary-Larson-Bücher vermissen und hätte eine technisch versierte Sicherheitsagentur, die mir ein Kamerasystem in meinem Haus installiert hat. Ich würde nun die Aufnahmen durchsehen und unzweifelhaft erkennen, dass mein Freund Uwe nach einem Besuch mit meinen Gary-Larson- Büchern unter dem Arm meine Wohnung verlässt.

(…)

Nun würden unsere Agenturen den Fall nicht lösen können und laut den Skeptikern einen Krieg vom Zaun brechen. Meine Agentur würde fünf Typen schicken, Uwes Agentur sechs. Es gäbe einen Kampf, und einige wären verletzt.

Das Beispiel ist zwar nicht gerade realistisch, aber das muss es auch nicht, denn es dient nur, um einen Konfliktfall zwischen privaten Sicherheitsagenturen zu benennen. Das vorgestellte Szenario endet so:

Das ist natürlich alles Quatsch. Erstens habe ich Uwe die Gary-Larson-Bücher geliehen, und zweitens würden Sicherheitsagenturen niemals so oder so ähnlich handeln. Der Grund ist, dass ein Kampf zwischen diesen Agenturen zu teuer ist. Wenn es Verletzte gibt, müssen Ansprüche ausgeglichen werden, und die Bereithaltung von Schlägern ist auch zu aufwendig.

Beide Versicherungen würden sich auf einen unabhängigen privaten Schlichter einigen, der als letzte Instanz Recht spräche. Sie würden besonders solche Schlichter bemühen, die in der Vergangenheit besonders gerechtes Recht gesprochen hätten. Alle Agenturen hätten die Minimierung ihrer Kosten im Fokus und könnten sich kriegerische Auseinandersetzungen nicht lange leisten.

Romney: Rückkehr zum Goldstandard?

Ron Paul fordert seit ewigen Zeiten eine Rückkehr zum Goldstandard

Das wichtigste Thema in den US-Präsidentschaftswahlen ist, wie eigentlich immer, die wirtschaftliche Lage des Landes. Hier treten zwei grundlegende Auffassungen gegeneinander auf: Obamas Schulden-um-jeden-Preis-Politik gegen Romneys Spar-Politik, vertreten durch seinen Vize-Präsidentschaftskandidaten Paul Ryan. In den letzten Tagen ist eine überraschende und sensationelle Meldung durch die Medien gegangen, wonach das Team Romney auf der National Convention der Republikaner in Florida die Rückkehr zum Goldstandard ins Gespräch bringen will. Dazu soll eine „Goldkommission“ eingesetzt werden.

Diese Nachricht klingt verheißungsvoll, ist aber auch unglaubwürdig. Es ist kaum vorstellbar, dass so viel Vernunft in das Weiße Haus einkehrt, um diesen radikalen Schritt zu gehen. Deswegen sollte man diese Nachricht auch nicht allzu ernst nehmen. Natürlich würde eine Rückkehr zum Goldstandard nicht ohne Turbulenzen über die Bühne gehen. In der Österreichischen Schule der Nationalökonomie, die als einzige die Finanzkrise vorausgesehen hat, gelten ungedecktes Papiergeld (Fiat Money) zusammen mit dem staatlichen Geldmonopol (Zentralbanken) als die Hauptursachen für die ständigen, künstlichen Booms und die unvermeidlich darauffolgenden Busts.

Bei den Republikanern ist es vor allem Ron Paul, über den ich mich hier schon lustig gemacht habe, der die Rückkehr zum Goldstandard fordert. Er ist nicht nur für die Rückkehr zum Goldstandard, er will u.a auch die FED abschaffen, sofort fünf Ministerien schließen und alle ausländischen Militärbasen der USA schließen. Paul ist ein „Austrian“ und bezeichnet die Vordenker dieser Schule, darunter Ludwig von Mises, dem wohl größten Vordenker von Liberalismus und Kapitalismus, den die Welt je gesehen hat, als seine Vorbilder. Nicht nur das, Paul ist auch ein Anhänger von Ayn Rand, der „Überkapitalistin“ schlechthin und Aushängeschild der amerikanischen Konservativen.

Andererseits ist Paul ziemlich antiwestlich und antiamerikanisch. Er gibt der amerikanischen Außenpolitik die Schuld an 9/11 und bezeichnet Gaza als ein Konzentrationslager. Erst vor drei Tagen behauptete er allen Ernstes, dass, wenn er Präsident geworden wäre, 9/11 nicht stattgefunden hätte:

At a speech today in the Sun Dome at the University of South Florida ahead of the Republican convention, the Libertarian former Republican presidential candidate said if he had been in charge 9/11 wouldn’t have occurred. „Somebody – rather nationally — said the other day on the Internet ‚if those Paul people had been in charge Osama Bin Laden would still be alive.‘ But you know what I think the answer is? So would the 3000 people killed on 9/11 still be alive!“

Das somalische Experiment

Die somalische Flagge

Wenn man an Somalia denkt, dann denkt man in erster Linie an Chaos, Gewalt, Hunger, Armut und Elend. Seit dem Sturz der letzten Regierung im Jahr 1991 hat es im ostafrikanischen Land keine Zentralregierung mehr gegeben. Die Macht im Land befindet sich teilweise in den Händen von Milizen, Stammesführern und Islamisten. An der Küste treiben Piraten ihr Unwesen und stören die internationalen Handelswege. In Hamburg findet seit dem November 2010 der erste Piratenprozess seit 400 Jahren statt. Zehn Somalier sollen einen Hamburger Containerfrachter angegriffen und unter ihrer Gewalt gebracht haben.

Doch nicht alle haben ein durchgehend schlechtes Bild von Somalia. Denn in dem Land ist etwas passiert, dass sich viele wünschen: Die Zentralregierung ist völlig zusammengebrochen. Weder die Bürger noch die Unternehmen müssen Steuern zahlen, es gibt keine Regulierungen, keine Bürokratie, keine funktionierende Armee oder Polizei, kein Sozialstaat, keine Schulpflicht- aber dafür sehr, sehr viele Waffen und Privatgerichte. Die Rede ist natürlich von Anarchisten. Genauer gesagt, von Anarchokapitalisten, die sich eine Welt von Privatrechtsgesellschaften ohne jede Form von staatlicher Gewalt wünschen.

Nun könnte man meinen, die Menschen, die sich somalische Zustände herbeiwünschen, seien unmoralisch. Doch man muss genauer hinsehen. Die Anarchokapitalisten wünschen sich nicht Armut, Krieg und Hunger, und sie sind auch keine Islamisten. Und sie leugnen nicht, dass es Somalia noch immer sehr schlecht geht. Aber sie sind der Ansicht, dass es Somalia unter der Anarchie- von 1995 bis 2006, als der Westen das Land ignorierte- besser erging als unter der Staatlichkeit. Tatsächlich hat sich die humanitäre Situation in Somalia während der Zeit des Anarchismus verbessert. Ist also Somalia ein Beispiel für die Welt?

Kritik der Demokratiekritik

Die Einführung des allgemeinen Wahlrechts in Frankreich, 1848

Kein Bock auf Demokratie?

In eigentümlich frei kann man aktuell eine Kritik an der politischen Botschaft von Anke Engelke während des Eurovision Song Contest lesen:

Mit anderen Worten: Ihr in Aserbaidschan mögt ja nur halb so viel Steuern und Abgaben zählen wie wir im öffentlich-rechtlichen Deutschland. Aber dafür sind wir doppelt so demokratisch und zeigen Euch deshalb ne lange Nase, bätsch!… Jeder in Europa weiß schließlich: Die Deutschen sind die größten Demokraten der Welt. Wenn was nicht stimmt, wählen wir die Piraten. Unsere Punktevergeberin lässt sich kein aserbaidschanisches x für ein demokratisches u vormachen.

Ein typischer Artikel von André F.Lichtschlag und dem ganzen Magazin, das sich für das freiheitlichste in ganz Deutschland hält.

Die Demokratie ist bei vielen westlichen Intellektuellen in den letzten Jahren immer unbeliebter geworden. Die Gründe dafür sind widersprüchlich: Einerseits wird behauptet, dass wir gar nicht in einer echten Demokratie leben, da ein Haufen Eurokraten ohne jede demokratische Legitimation über unser ganzes Geld bestimmen kann, die Politiker nur noch die Marionetten der Banken sind und die Politische Korrektheit die Meinungsfreiheit beschneidet. Andererseits wird behauptet, dass Demokratie gar keine Lösung ist, da sich die Minderheit immer der Mehrheit anpassen muss und dies zu blutigen Massakern führen kann, wie der Arabische Frühling zeigt. Dahinter steckt natürlich eine Doppelmoral: Man wirft den westlichen Regierungschefs vor, nicht die den Willen des Volkes auszuführen, und plädiert gleichzeitig dafür, den Volkswillen der Tunesier, Ägypter oder Libyer zu missachten (aber der Arabische Frühling ist ein anderes Thema und soll hier gar nicht diskutiert werden).

Ich kritisiere in meinem Blog oft die deutsche Politik, die deutschen Medien und die öffentliche Meinung, die in Schulen, Universitäten und Talkshows gepredigt wird, gerade wenn es um Themen wie die Eurokrise, die Energiewende oder Israel geht. Meiner Meinung nach ist Deutschland ein Land, indem der Liberalismus nie so recht angekommen ist und indem Sozialismus, Etatismus und Antisemitismus zur politischen Kultur dazugehört. Allerdings muss ich auch einräumen, dass man in Deutschland wohl freier und sicherer leben kann als in 90% aller übrigen Staaten in der Welt, darunter auch Aserbaidschan. Dass aber die Demokratie nicht alle Probleme löst, ist mir bewusst. Ich bin aber der Meinung, dass die Demokratie das Beste aller politischen Systeme ist.

Die Kritikpunkte, die an den westlichen Demokratien laut werden, konzentrieren sich vor allem um drei Punkte: Die Parteien, die Medien und die Bildungseinrichtungen. Die Parteien sind nur noch Interessenvertretungen und verraten ihre Ideale. Die Medien belügen und manipulieren uns von Tag zu Tag, wie man jede Woche in „Neues in der Anstalt“ erfährt (denn was die Wahrheit ist, wissen natürlich nur Heiner Geißler, Volker Pispers und Hagen Rether). Und in den Schulen werden die Bürger schon von Anfang an indoktriniert, und zwar zu … ääh… tja, die Linken meinen zu „islamophoben, marktradikalen Umweltvernichtern“, die Rechten meinen zu „multikulturellen, marxistischen Ökofanatikern“. Ob Rechter oder Linker, ob Zionist oder Antizionist, ob Occupy-Aktivist  oder Ökonom- jeder bringt dieselben Argumente, wenn er unser „System“ angreift. Dabei merken sie gar nicht, dass allein schon ihre bloße Kritik ein Beweis für die Überlegenheit eben dieses Systems ist.