Der Frieden bricht aus!

Here to stay

Es sind historische Zeiten im Nahen Osten. Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain haben die Existenz Israels anerkannt, und andere Staaten am Persischen Golf (Kuwait, Oman, Saudi-Arabien) könnten bald folgen. Während man dies in Israel und den USA als historisch feiert, hält sich die EU mit Gratulationen zurück, da man offenbar nicht an der Einigung beteiligt war, deshalb überrascht ist und man sich generell schwertut, Israel zu loben. Aber damit macht die EU letztlich ihre Irrelevanz deutlich – niemand mit Verstand zweifelt an der historischen Dimension dieser Einigung und ihrer positiven Auswirkungen für die Region.

Verantwortlich für diesen Erfolg ist nicht Donald Trump, der folglich auch nicht den Friedensnobelpreis verdient, und auch nicht Jared Kushner, der mitgeholfen hat, den Deal einzufädeln. Verantwortlich für den historischen Schritt sind die Vertreter der beteiligten Länder: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der Außenminister der VAE, Abdullah bin Zayid Al Nahyan, und Bahrains Außenminister Abdullatif bin Raschid al-Sajani. Sie sind es, die den Friedensnobelpreis verdient hätten (falls man noch etwas auf diesen Preis gibt, nach all den fragwürdigen Entscheidungen der Vergangenheit).

Aber die Einigung erfolgte nicht nur aus der Einsicht der VAE und Bahrain, dass Israel ein Existenzrecht hat, sondern auch aus reinen machtpolitischen Gründen. Die Staaten am Persischen Golf fühlen sich durch den Iran bedroht und sehen Israel mit all seiner technologischen und wirtschaftlichen Stärke als einen potenziell wertvollen Verbündeten. Insofern hat der Iran mit seiner aggressiven Politik die arabischen Staaten näher an Israel herangerückt und sich selbst weiter isoliert. Auch das letztlich wertlose Abkommen zwischen dem Iran und der USA hat sicher dazu beigetragen, dass die Golfstaaten sich näher an Israel wandten. Eine realpolitische Ironie.

Wag the Don

Was macht der Don?

Warum sollte der Iran einen Krieg mit den USA wollen? Das ergibt keinen Sinn, die amerikanische Militärmacht würde die Mullahs vernichten. So lautet der Gedankengang derer, die den Angriff auf die Öltanker im Persischen Golf entweder für ein (noch) ungeklärtes Mysterium oder eine Inszenierung der Amerikaner halten, um einen Krieg gegen den Iran zu provozieren. Der Krieg in Vietnam wurde schließlich ebenfalls mit einem inszenierten Angriff auf einen Tanker begründet (Tonkin-Zwischenfall) – warum sollte das nicht wieder passieren? Tatsächlich habe auch ich daran gezweifelt, ob der Iran hinter den Angriffen auf die Öltanker steckt. Aber die derzeit vorhandenen Indizien sprechen dafür. Falls sich nichts mehr daran ändern sollte, stellt sich die Frage: Wie wird Trump reagieren? Die Antwort auf diese Frage könnte auf ein mögliches Motiv der Täter hindeuten.

Trump hat die Verständigung mit Nordkorea gesucht. Die Nordkoreaner haben im Gegenzug ihr Atomprogramm nicht zurückgefahren und planen es derzeit nicht. Der klare Sieger aus der Verständigungspolitik ist Nordkorea – sie mussten nichts tun und bekamen im Gegenzug die Möglichkeit, ihre internationale Isolation zu verringern. Bezüglich Assad hat Trump es geschafft, ihn zu bombardieren und gleichzeitig zu stärken – denn mehr als einen begrenzten Präzisionsschlag gab es nicht. Assad sitzt heute fester im Sattel des syrischen Präsidenten denn je zuvor. Auch gegenüber Venezuela schlug Trump einen harten Ton an und tat am Ende nichts, um aus seinen Drohungen wahre Worte zu machen. Das ist erstmal eine neutrale Feststellung. Trotz seiner oft knallharten Rhetorik ist Trump ein nicht-interventionistischer Präsident.

Es ist stark davon auszugehen, dass Trump nicht darauf aus ist, das Mullah-Regime komplett zu stürzen. Dafür bräuchte es Hunderttausende Soldaten, Tausende eigene Opfer, einen monatelangen Krieg mit der Gefahr, in einen jahrelangen Guerillakrieg zu münden, sowie potenziell enorme wirtschaftliche Schäden. Verständlicherweise hält man nicht mal in israelischen Sicherheitskreisen einen Angriff auf den Iran für eine gute Idee. Diese Punkte waren bereits vor dem Angriff auf die Öltanker bekannt. Auch den Iranern. Eben dieses Wissen könnte den Angriff erklären. Theoretisch wäre es möglich, dass die Iraner komplett verrückt geworden sind, aber noch wahrscheinlicher ist, dass sie kühl berechnend agieren und wissen: Der Angriff auf die Öltanker wird ihre Herrschaft nicht gefährden und gleichzeitig das Signal senden, dass die Iraner sich nicht einschüchtern lassen. Es ist nicht so, dass solche Taten für die Iraner neu sind.

Ein echter Frühling?

Ändert sich was in Saudi-Land?

Der iranische Frühling ist ziemlich schnell zusammengebrochen. Die Mullahs sind so fest im Sattel wie vorher, und damit wird sich auch im gesamten Nahen Osten wenig ändern. Aber es deutet einiges darauf hin, dass es in einem mindestens ebenso wichtigen Land im Nahen Osten einen echten Frühling geben könnte. Denn er kommt nicht aus dem Volk, sondern von den Herrschern. Der junge saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat einige Ansichten verkündet, die in Saudi-Arabien revolutionär sind. Im Land hat es bereits einige Änderungen gegeben, die im Gegensatz zu vielen früheren Reformen nicht mikroskopisch klein waren, sondern im Alltag bemerkt werden konnten. Kinos sind erlaubt, israelische Flugzeuge dürfen saudisches Territorium durchqueren, bald werden Frauen ihren Führerschein machen können, außerdem deutete Salman eine Aufhebung des Verschleierungszwangs an.

Nun hat Salman dem „Time“ ein Interview gegeben. Hier hat er seine Ansichten klar dargelegt. Man sieht klar, dass er kein Kind von Traurigkeit ist. Er verteidigt das Verhaften von Bloggern, denn auch Osama bin Laden hätte „die Meinungsfreiheit missbraucht“, für die saudische Königsfamilie hat er nur Lob übrig (sie hätten das Land aufgebaut, sie seien „super-clean“ und nicht korrupt, sie hätten niemals Extremismus ins Ausland verbreitet, eine absolute Monarchie sei nicht immer schlecht, usw.), die saudische Intervention in Jemen ist für ihn ausschließlich eine humanitäre Anti-Terror-Maßnahme. Es ist klar: Salman ist ein Unterdrücker und Mörder, wie für einen Anwärter des saudischen Königsthrons zu erwarten. Dennoch macht er auch Aussagen, die Hoffnung für eine Besserung der Situation in Saudi-Arabien und im Ausland machen.

Salman spricht einige Dinge an, die eine elementare Bedeutung für den Nahen Osten und den Westen haben – und was er da sagt, klingt nicht so schlecht. Geradezu revolutionär halte ich seine Aussagen zur Muslimbruderschaft und ihrer Rolle zur Radikalisierung von Muslimen in Europa, denn wenn der zukünftige saudische König sowas sagt, besteht wirklich Grund auf Besserung in dieser Hinsicht. Aber es ist auch ein politisches Erdbeben, was er zu den Beziehungen zu Israel sagt und wie er sich die Zukunft Saudi-Arabiens vorstellt (allerdings hat er einige dieser Aussagen schon getätigt, also dürften sie nicht mehr so überraschend klingen). Selbst seine Position zu Syrien klingt nicht unvernünftig. Im Folgenden habe ich einige seiner Aussagen gesammelt, die auf einen baldigen saudischen Frühling hindeuten, der sowohl für Saudi-Arabien als auch für die Nachbarn im Nahen Osten und den Westen sehr positiv wäre.

Zwei Drecksäcke machen keinen Saubermann

Ein Drecksack kommt selten allein

Als die Kurden in Syrien 2012 anfingen, sich vom Assad-Regime unabhängiger zu machen und daraus mit der Zeit ein fast komplett neuer Staat entstand, empfand ich das als gute Entwicklung. Die Kurden in Syrien waren wie im Irak, der Türkei und dem Iran von der Zentralregierung unterdrückt worden, sie durften ihre eigene Kultur nicht ausleben und erlebten bei Protesten gegen ihre Zwangsassimilation Gewalt, wie 2004 in Qamishli, als Dutzende Menschen zu Tode kamen. Mit der Zeit wurde aus dem kurdischen Autonomiegebiet in Syrien (auch „Rojava“ genannt) ein guter Verbündeter im Kampf gegen den IS, der zurecht von den USA militärisch unterstützt wurde. Es ist nicht Assad oder Putin zu verdanken, dass der IS in Syrien fast gänzlich besiegt wurde, sondern den syrischen Kurden, einigen sunnitischen Rebellengruppen und den westlichen Luftbombardments.

Nun hat sich die Lage geändert. Die kurdische Autonomie wird wieder bedroht, aber nicht von Assad oder dem IS. Erdogan hat, mithilfe von syrischen Söldnern einen Krieg gegen die kurdische Autonomie gestartet. Meiner Ansicht nach gehört die Türkei schon lange aus der NATO geworfen. Sie sind kein verlässlicher Verbündeter der NATO-Mitgliedsländer, und wenn die NATO nicht bloß eine Militärgemeinschaft sein soll, sondern eine Wertegemeinschaft, steht außer Frage, ob ein autoritärer Staat wie die Türkei dazugehört. Gleichzeitig bin ich gegen eine militärische Unterstützung der Kurden gegen Erdogan. Denn leider sind die Kurden in diesem Konflikt nicht als das klare kleinere Übel zu erkennen. Nur weil es richtig war, die Kurden gegen den IS zu unterstützen, heißt das nicht, dass dasselbe gegen Erdogan gilt.

Es gibt im Irak seit 2005 ein kurdisches Autonomiegebiet. Dieser Quasi-Staat war trotz der autoritären Führung immerhin ein guter Bündnispartner (der Versuch, die volle Unabhängigkeit vom Irak auszurufen, endete Oktober letzten Jahres unter erstaunlich wenig internationaler Aufmerksamkeit desaströs) und unterstütze nicht die PKK. Die PKK ist nach wie vor terroristisch tätig, sie scheut nicht davor zurück, unschuldige Zivilisten zu massakrieren, wenn es ihren politischen Zielen nützt, darunter auch Kurden, die die PKK ablehnen. Umso trauriger ist, dass das kurdische Autonomiegebiet in Syrien von der PYD, dem syrischen Arm der PKK, geführt wird, und sie nach allen Erkenntnissen eine (kommunistisch angehauchte) Diktatur aufgebaut hat. Die Sorge der Türkei, dass von dort aus eines Tages Terror gegen die Türkei ausgehen könnte, rechtfertigt nicht Erdogans Einmarsch – aber sie ist nicht falsch.

Ein iranischer Frühling?

Die Flagge des Iran 2018?

Das neue Jahr beginnt gleich mit einem Knall. Das Mullah-Regime im Iran wackelt gewaltig. In mehr als 70 Städten in allen Provinzen des Landes kommt es zu Demonstrationen gegen das Regime, es werden Parolen gegen Ayatollah Khamenei gerufen, einige Berichte sprechen von scharfer Munition gegen Demonstranten und Angriffe auf öffentliche Gebäude. Das iranische Staatsfernsehen spricht schon von 12 Toten. Erleben wir den Beginn eines neuen Frühlings im Iran? Noch ist es an der Zeit, abzuwarten, das Regime könnte mit massiver Gewalt die Demonstrationen schnell beenden. Wenn das nicht eintrifft, stellt sich die Frage nach den Alternativen: Bürgerkrieg? Putsch aus dem Inneren? Oder eine gelungene Revolution, die das Mullah-Regime für alle Zeiten beendet?

Für das iranische Volk wäre letztere Option sicher die beste. Die brutale Unterdrückung der Frauen, das Fehlen jeglicher Meinungsfreiheit, die Todesstrafe für Homosexuelle, Blasphemisten und Apostaten würde unter einer neuen Regierung mit großer Wahrscheinlichkeit zurückgeschraubt werden. Ich meine damit nicht die immer wiederkehrenden Berichte über die „wilde“ und weltoffene iranische Jugend. Denn es ist schwer zu prüfen, wie repräsentativ solche Berichte sind, und es gibt sicher auch viele anders denkende Bevölkerungsteile. Es dürfte jedoch klar sein, dass, selbst wenn nicht sofort die westliche Moderne im Iran einzieht, die Bevölkerung weniger fundamentalistisch eingestellt ist als das Regime. So scheint z.B., wie das sehr locker getragene Kopftuch und zahlreiche „Ablege“-Kampagnen zeigen, der Kopftuchzwang unter Millionen Frauen verhasst zu sein.

Dazu muss man wissen, dass sich die Lage der Frauen in den letzten Jahrzehnten erheblich verändert hat. Der Zugang zu Geburtenkontrolle wurde vereinfacht, die Geburtenrate sank von 6,1 im Jahr 1979 auf 1,7 im Jahr 2015, und mehr als die Hälfte der Universitätsabsolventen sind Frauen (wie besonders Apologeten des Mullah-Regimes immer wieder gerne betonen). Aber gerade deshalb muss es den Frauen ein Dorn im Auge sein, dass sie in Kopftücher gezwungen werden, ohne männlichen Vormund nicht arbeiten oder reisen dürfen, im Familienrecht massiv diskriminiert werden, keine Stadien betreten, kein Sport machen, ja nicht mal singen dürfen. Ein Sturz des Mullah-Regimes würde der Hälfte der Bevölkerung mehr Rechte geben. Aber es gibt auch einige erhebliche Probleme, die eine Revolution mit sich bringen würde.

Böse Provokation: Israel hat eine Hauptstadt!

Als Ende September 2000 die Zweite Intifada ausbrach, hatten die Palästinenser schnell den Schuldigen gefunden: Ariel Sharon. Er hatte ein fürchterliches Verbrechen begangen, für dass es nur eine Reaktion geben konnte: Selbstmordattentate, Messerangriffe und Zweckentfremdungen von Personenbeförderungsmitteln. Was hatte Sharon getan? Er hatte am 28. September den Tempelberg besucht. Diese Provokation war selbstverständlich nur durch eine Intifada zu beantworten. Das sahen nicht nur die Palästinenser so, sondern auch die meisten internationalen Medien. Gerüchte, wonach die Intifada lange im Voraus geplant war und Sharons Tempelberg-Besuch nur als Vorwand diente, sind natürlich nichts weiter als zionistische Propaganda.

Nun ist es wieder zu einer Provokation gekommen: Donald Trump hat es gewagt, die Tatsache auszusprechen, dass Israels Hauptstadt Jerusalem ist (was sogar Wikipedia so sieht). Die Palästinenser sind wieder empört. Sie haben drei „Tage des Zorns“ angekündigt. Ob sich daraus mehr entwickelt, bleibt abzuwarten. Immerhin:

The Palestinians have declared 3 days of rage as a result of US recognition of Jerusalem. We are still trying to determine how these 3 days will be different from the last century of perpetual pissed-offness.

— The Mossad (@TheMossadIL) December 6, 2017

Aber wie zu erwarten schlagen sich die internationalen Medien wieder auf Seiten der Palästinenser. Wie konnte Trump nur sowas tun? Kennt er die Palästinenser nicht? Er ist jetzt direkt verantwortlich für das potenziell kommende Blutvergießen! Diese Einstellung vertreten die Medien gegenüber den Palästinensern seit jeher. Man kennt sie auch aus den Reaktionen nach den Mohamed-Karikaturen der dänischen Zeitung Jyllands Posten. „Wer die Barbaren reizt, ist selber Schuld, wenn sie ihn angreifen.“ In patriarchalischen Kulturen findet sich so eine Einstellung auch gegenüber freizügigen Damen, die Opfer von Vergewaltigung wurden. „Wer zuviel zeigt, darf sich nicht wundern, wenn Männer über sie herfallen.“

Diese Rechtfertigung für mögliche zukünftige palästinensische Gewalt ist ein Paradebeispiel für den „humanitären Rassismus“. Man sieht Palästinenser als unmündige Wesen an, die nicht selbst für ihre Handlungen verantwortlich sind und deshalb auch nicht für sie verurteilt werden können. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Wer sich in einen Käfig voller Tiger wagt, darf sich nicht wundern, wenn er nicht verletzungsfrei rauskommt. Aber stehen Palästinenser nicht geistig über wilden Tieren? Sind sie nicht sehr wohl zu vernünftigem Denken fähig und damit auch verantwortlich für ihre eigenen Handlungen? Wer das abstreitet, wie es die „Trump-ist-Schuld-an-der-nächsten-Intifada“-Fraktion tut, müsste konsequenterweise den Palästinensern ihre Mündigkeit und damit ihre Bürgerrechte nehmen.

Ärger mit Metalldetektoren

Es kracht wieder im heiligen Land

Es gab mal einen Ort, an dem Menschen aller Nationen, Religionen und Kulturen friedlich zusammenlebten. Es war der Tempelberg in Jerusalem. Christen, Juden und Muslime lebten friedlich, ohne Probleme, und machten Gott im Himmel stolz auf seine Schöpfung. Doch dann geschah etwas Furchtbares. Wie üblich waren die Zionisten daran Schuld. Sie führten am Eingang des Tempelbergs Metalldetektoren ein, und entweihten damit den Ort für die ganze Menschheit. Natürlich folgten wütende Reaktionen der Gläubigen – genauer gesagt, der gläubigen Muslime, denn sie verteidigen Gottes Willen am besten. Es folgten eine Reihe von Widerstandsaktionen gegen die Zionisten, die bis heute anhalten.

Der Anlass der Einführung von Metalldetektoren war eindeutig vorgeschoben: In den Tagen zuvor waren palästinensische Muslime vom Tempelberg-Bezirk aus in israelisches Gebiet eingedrungen und hatten zwei israelische Polizisten ermordet. Jeder nicht völlig verblendete Mensch erkennt wohl, dass das kein Grund ist, um Muslime mit Metalldetektoren zu demütigen. Die Tatsache, dass auch Juden und Christen diese passieren müssten, ist keine Ausrede, denn es sind, wie bereits gesagt, Muslime, die Gottes Willen verteidigen, und keine Kuffar. Auch die Metalldetektoren an anderen heiligen Stätten der Muslime, wie z.B. der Kaaba, kann man nicht zur Rechtfertigung heranziehen, denn dafür kann man nicht den Zionisten die Schuld geben.

Es ist so, wie Jürgen Todenhöfer sagt:

Alles hat man den Palästinensern genommen: Heimat, Freiheit, Menschenrechte. Demnächst auch ihre historische Begegnungsstätte mit Gott? … Auf jenem heiligen Hügel, den der Westen und Israel „Tempelberg“ nennen. Jetzt ziehen dort dunkle Wolken auf. Weil Israel nicht aufhört, immer systematischer, immer provokativer nach den heiligen Stätten der Muslime zu greifen. Sieht Netanjahu das aufziehende Gewitter nicht? Sieht er nicht, dass er gerade ein gedemütigtes Volk noch tiefer in den Staub der Hoffnungslosigkeit tritt? Dass die eskalierende Gewalt eine Folge der völligen Entrechtung und Erniedrigung der Palästinenser ist?

Und das alles in sechs Tagen

Es ist heute 50 Jahre her. Deswegen sollten auch die, die kein Heavy Metal mögen, etwas damit anfangen können:

Und hier die nüchternen Daten, wie Israel in einigen wenigen Stunden fast die gesamte ägyptische Luftwaffe ausschaltete, noch bevor diese überhaupt reagieren konnte:

In der ersten Welle wurden 197 ägyptische Flugzeuge am Boden zerstört, außerdem acht Radarstationen. Direkt nach diesem Einsatz flogen die Israelis zurück zu ihren Basen, landeten, wurden in siebeneinhalb Minuten aufgetankt und neu munitioniert und starteten zum nächsten Angriff, auf 14 weitere Luftwaffenstützpunkte. Noch einmal 107 ägyptische Maschinen wurden, überwiegend ebenfalls am Boden, gegen 9.30 Uhr israelischer Zeit zerstört. Ungefähr gleichzeitig schossen die wenigen über Israels Luftraum verbliebenen Jagdmaschinen zwei syrische Bomber ab, die einen Gegenschlag starteten.

(…)

Mehr als 400 Flugzeuge der arabischen Staaten waren zerstört, die rund 120.000 Mann ägyptischer Truppen auf der – eigentlich seit 1956 demilitarisierten – Sinaihalbinsel hatten keine Luftunterstützung mehr.

(welt.de)

Israels totaler Sieg über die radikal antisemitischen, nationalsozialistischen arabischen Staaten ist eine große Inspiration. Jahrtausendelang waren die Juden wehrlose Opfer. Sie wurden diskriminiert, eingesperrt, gefoltert, getötet und geschändet. Nun wendete sich das Blatt. Die Juden schlugen endlich zurück! Sie wehrten sich gegen die Vernichtungsversuche der Antisemiten, die ihrerseits eine so schmachvolle Niederlage erlitten, dass sie sich bis heute nicht davon erholt haben. Durch diesen Sieg verloren die Juden zwar ihren Opferstatus bei den Linken, den sie mit einem weiteren Völkermord wohl verewigt hätten, aber das ist ein geringer Preis für das eigene Überleben.

You might get shot

Die Zeit berichtet über einen Vorfall in Jerusalem: „Zwei Palästinenser nach Messerangriff getötet“. Wenn man den Text liest, wird schnell klar, was darunter zu verstehen ist: Zwei Palästinenser haben israelische Soldaten mit Messer angegriffen und wurden dann getötet. Es ist nicht das erste Mal, dass eine Zeitung auf diese Weise die Ereignisse verdreht, und es ist auch nicht auf Deutschland beschränkt. Dabei hätten die meisten tödlichen Vorfälle mit den israelischen Sicherheitskräften in den letzten Monaten leicht verhindert werden können.

Hier eine Anweisung:

Die Paten des Krieges

Die Flüchtlingswelle in Europa hat den eigentlichen Grund für die Flucht etwas in den Hintergrund rücken lassen. Als sich Russland entschloss, militärisch in den Syrienkrieg einzugreifen, hatten viele schon den Überblick verloren, wer gerade in Syrien wen tötet und warum. Dabei ist die Lage nicht so unübersichtlich, sondern kann mit ein bisschen Hintergrundwissen verstanden werden:

Wie es aussieht, scheint Putin dieselbe Strategie zu fahren wie Erdogan: Vorgeben, den IS zu bekämpfen, und dabei tatsächlich ganz andere Gruppen bekämpfen. Die russischen Luftangriffe richteten sich bis jetzt überwiegend gegen Rebellengruppen, die weder zum IS gehörten noch mit ihm verbündet waren, sondern einfach den Assad-Truppen im Weg standen. Die Rebellen hatten im März dieses Jahres ihren größten militärischen Sieg errungen, als sie die Provinzhauptstadt Idlib eroberten und bedrohten weitere Positionen des Regimes. Der IS ist auf dem Schlachtfeld bis jetzt selten mit Assads Armee zusammengestoßen, sie operieren meist in Gegenden, die das Regime schon zuvor an andere Rebellengruppen verloren hatte.

Wie jüngste Meldungen zeigen, sind die russischen Angriffe nicht besonders erfolgreich, vor allem weil die syrische Armee nicht in der Lage ist, zurückeroberte Gebiete zu halten. Angeblich sollen deshalb russische Elitetruppen aus der Ostukraine nach Syrien verlegt werden (obwohl diese Elitetruppen offiziell nicht in der Ostukraine sind). Als Antwort darauf liefert Saudi-Arabien den Rebellen nun stärkere Waffen, mit denen russische Flugzeuge von der Luft geholt werden könnten. Die Folgen des russischen Einsatzes sind somit eine Verlängerung der Patt-Situation, ohne eine Schwächung des IS zu erreichen. Auch die Angriffe der „Anti-IS-Koalition“ zeigen keinen großen Erfolg, auch wenn sie wirklich dem IS gelten, wie ein deutscher Rapper erfahren musste.