Das Ende von Neurussland?

Hat er den Zenit seiner Macht überschritten?

Die bisher geltende Doktrin benannte insbesondere Extremismus und Terrorismus als Gefahren für das Land, externe Bedrohungen spielten dagegen bisher keine große Rolle. Dies hat sich nun geändert, sie stehen nun an erster Stelle für Putin. Die größten externen Risiken seien der Ausbau der militärischen Fähigkeiten der Nato und die Destabilisierung in mehreren Regionen, berichtete die Nachrichtenagentur RIA mit Bezug auf die neue Doktrin.

(Spiegel)

Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie Kritiker des US-Imperialismus und des Westens mit völliger Selbstverständlichkeit den russischen Imperialismus schönreden. Da wird von “natürlichen Einflusszonen” gesprochen, die Russland habe und die keiner verletzen dürfe, und mit Verständnis reagiert, wenn Russland als Reaktion aggressive Politik, von Sanktionen bis zur Annexion, betreibt. Gleichzeitig würden sie natürlich niemals solche Maßnahmen der Amerikaner gutheißen, wenn Kanada, Deutschland oder Japan sich vom westlichen Bündnis abwenden würden. Zurecht würde man hier auf die Souveränität der betroffenen Länder hinweisen. Die “Osterweiterung” fällt jedoch plötzlich nicht unter der Souveränität der osteuropäischen Länder.

Dabei hätte Putin seinen Wunsch zur Errichtung von Neurussland auch mit anderen Mitteln durchsetzen können als Besatzung und Krieg, und zwar mit normalen Bündnissen. Doch er befürchtete wohl eine Abfuhr, deswegen wählte er den anderen Weg und berief sich auf Russlands “Einflusszone” und später absurderweise auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Dabei ließ er in der Krim kein freies Referendum zu und führte in seinem Land für den “Aufruf zum Separatismus” drakonische Strafen ein. Und es ist ihm auch egal, dass auch im Osten der Ukraine die Mehrheit gemäß Umfragen einen Beitritt zu Russland ablehnte. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker bedeutet ihm nichts, Putin ist einfach ein aggressiver, rechter Nationalist, der offenbar von einem neuen Reich träumt.

Doch Putins Erfolgszeit scheint mittlerweile dem Ende zuzugehen. Die Krim ist zwar fest in russischer Hand und in der Ostukraine können sich noch immer die “Volksrepubliken” Donezk und Lugansk behaupten. Aber dies hat einen hohen Preis. Die russische Wirtschaft befindet sich in einer schweren Krise und könnte im nächsten Jahr in die Rezession abrutschen, die mit den schon lange bestehenden Problemen, dem sinkenden Ölpreis und den westlichen Sanktionen zu erklären sind. Der Traum von der “Eurasischen Union” ist gefährdet: Weißrussland und Kasachstan nähern sich dem Westen an, eine riskante Entwicklung für Putin, immerhin sind diese beiden Länder die Hälfte der Mitgliedstaaten seiner Union.

Make money, not war

Schon er kannte die Vorteile des Handels: Frédéric Bastiat

Man kann über Ronald Reagan sagen, was man will, aber er war ein guter Redner. Dabei stand das, was er sagte, nicht immer im Einklang mit dem, was er tat. So gab sich Reagan als Verfechter von Freihandel, während er viele protektionistische Maßnahmen beschloss. Er konnte aber gut erklären, warum Protektionismus keinen Sinn hat, und zwar sogar dann, wenn die andere Seite ihren Markt gegen die eigenen Waren abschottet. Er meinte dazu treffend: “If one partner shoots a hole in the boat, does it make sense for the other one to shoot another hole in the boat?”

In der Realität reagieren die meisten Länder der Welt auf Handelsrestriktionen mit Handelsrestriktionen. Sie schießen also ein zweites Loch in das Boot, dass sie beide trägt. Das ist tragisch, da Freihandel nicht nur für wirtschaftlichen Wohlstand sorgt, sondern auch friedliche politische Beziehungen stärkt. Ein gutes Beispiel sind die amerikanisch-chinesischen Beziehungen. China und die USA brauchen sich gegenseitig als Handelspartner, es wäre furchtbar dumm, sich zu bekriegen. Dasselbe gilt für China und Taiwan (die abtrünnige Insel, die von China beansprucht wird).

Vom französische Ökonomen Bastiat stammt das Zitat “Wenn Waren nicht Grenzen überqueren, dann werden es Soldaten tun”. Das ist wohl übertrieben, hat aber einen wahren Kern. Desto weniger Handel zwischen zwei Ländern besteht, desto weniger Rücksicht haben diese vor einem Krieg. Bis zum Jahr 1999 hatte der “McDonalds”-Index bestand, der besagte, dass noch nie zwei Länder gegeneinander Krieg geführt hatten, in denen es McDonalds-Filialen gab – bis die USA und Jugoslawien die erstaunliche Pax McDonaldiana beendeten.

Putin, die Krim und das einseitige Selbstbestimmungsrecht

Der unangefochtene Herrscher im Kreml

Manchmal geschieht es, dass eine Situation eintrifft, die aus verschiedensten Gründen voller Ironie ist. Die russische Besatzung der Krim ist so eine. Die Erklärungen, die aus allen Lagern kommen, übertreffen sich ständig an Selbstdemontage. Vor allem die Aussagen Putins erstaunen. Aber auch die westlichen Politiker, die auf die territoriale Integrität der Ukraine beharren (Stichwort Kosovo), und Kerrys “Man marschiert nicht einfach mit einem erfundenen Vorwand in ein anderes Land ein”-Aussage zeugen nicht gerade von feinem Gespür.

Kommen wir nun zu Putin. In einem Interview sprach der zukünftige Herrscher der Eurasischen Union vom Selbstbestimmungsrecht der Krim und berief sich dabei auf Kosovo. Die Kosovaren hätten ihr Recht auf Selbstbestimmung durchgesetzt, dieses Recht stehe auch den Einwohnern der Krim zu. Die Serben reagierten darauf empört, denn die Krim könne man überhaupt nicht mit Kosovo vergleichen, da Kosovo “historisch” den Serben und Krim “historisch” den Russen gehöre. Eine irre Erklärung.

Tatsächlich hatte Putin die Abspaltung Kosovos im Jahr 2008 verurteilt, was sein Krim-Kosovo-Vergleich ad absurdum führt. Noch absurder wird es, wenn man bedenkt, dass Putin im selben Jahr die Abspaltung Abchasiens und Südossetiens begrüßte. Als I-Tüpfelchen sollte man sich dann vergegenwärtigen, dass in Tschetschenien eine Sezessionsbewegung von der russischen Staatsmacht brutal niedergeschlagen wurde. Kurz zusammengefasst: Für Putin gilt das Selbstbestimmungsrecht für die Krim, Abchasien und Südossetien, aber nicht für Tschetschenien und Kosovo.

Goodbye, Lenin!

Ukrainische Demonstranten reißen Lenin-Statuen nieder:

Heute war ein historischer Tag für die Ukraine. Janukowitsch ist weg, Timoschenko aus der Haft entlassen, der Maidan feiert. Aber noch ist der Sieg der Opposition nicht im ganzen Land perfekt, der Osten steht weiter hinter Janukowitsch. Hoffen wir, dass sich die Lage im Land demnächst beruhigt und es nicht zu mehr Gewalt kommt.

Die Ukrainer sollten aus den Fehlern Anderer lernen. Wenn niemand nachgeben will, wäre eine Teilung die beste Lösung, vor allem besser als ein Bürgerkrieg. Und zu den Beziehungen mit der EU: Ein Freihandelsabkommen reicht vollkommen, man braucht nicht auch noch den gesamten Bürokratenapparat zu übernehmen.

Die Angst vor dem Volkstod

Die Homo-Ehe: Gefahr für das Überleben der Gesellschaft?

Jürgen Elsässer, Thilo Sarrazin, Eva Herman und Peter Scholl-Latour – welches kranke Anliegen schafft es, dieses Quartett zusammenbringen? Die Antwort lautet: Der Kampf gegen die Homo-Ehe. Die zweite Compact-Konferenz für Souveränität am 23. November in Leipzig trägt den Titel „Werden Europas Völker abgeschafft? Familienfeindlichkeit, Geburtenabsturz und sexuelle Umerziehung“. Sarrazin, Herman und Elsässer sind hier ganz in ihrem Element, dem Großmeister Scholl-Latour fällt die Aufgabe zu, den geopolitischen Rahmen des absterbenden Europas zu skizzieren. Gäste aus Frankreich und Russland sollen über den “französischen Volkswiderstand gegen die Homo-Ehe” und “Putins Erfolge in der Familienpolitik” berichten.

Es ist nichts Ungewöhnliches, das konservative Familienschützer unbedingt wollen, dass der Staat die Geburtenrate reguliert. Aber das auch ein FDP-Mann das Lied vom Volkstod singt, ist schon etwas überraschender. Der FDP-Kandidat Reinhard Günther meinte in einem Text, der mittlerweile nicht mehr zugänglich ist, dass schwule Eltern ihre Kinder schwul machen, dies eine Gefahr für die Gesellschaft sei und die Homo-Ehe deshalb nicht mit der traditionellen Ehe gleichgestellt werden sollte. Die Angst vor dem Volkstod scheint also nicht nur Konservative zu befallen. Ein weiteres Beispiel, auf dass ich näher eingehen will, stammt von einem russischen Blogger.

“Apxwn” beschäftigt sich normalerweise mit dem Thema Syrien und dem Nahen Osten allgemein, wobei er weitgehend der russischen Linie folgt und regelmäßig Frontberichte vom russischen Journalisten Marat Musin, der dem syrischen Regime nahesteht, ins Deutsche übersetzt. In einem vor zwei Wochen erschienen Artikel wollte er ein anderes russlandspezifisches Thema ansprechen, und zwar die Aufregung um das russische Anti-Schwulen-Gesetz. Einige Vorfälle während des Biathlon-Weltcups in Sotschi haben das Thema in den westlichen Medien hochgespült. Apxwn verteidigt aber auch hier die russische Linie und hält die Empörung im Westen für unnötige Hysterie.

Gorbachev falsch verstanden

Ist er Schuld am Untergang der Sowjetunion?

Vor zwei Tagen brach in Russland ein spontaner Jubelsturm aus. Aber nicht, weil irgendwo ein Schwuler verprügelt wurde, nein, der Anlass für den Freudentaumel war die Meldung vom Tod eines ehemaligen sowjetischen Politikers. Und zwar nicht irgendeinen, sondern, wie könnte es anders sein, von Mikhail Gorbachev, dem Mann, der die Sowjetunion zu Grabe getragen hat. Noch immer muss Gorbachev dafür Personenschutz beantragen, wenn er sich in Russland in der Öffentlichkeit sehen lässt.

Während Stalin, der ein Staatsbegräbnis bekam, in einer landesweiten TV-Umfrage zum “besten Russen in der Geschichte” auf Platz 3 landete und die Hälfte der Jugend ihn für einen “weisen Führer” hält, ist kein Mann in Russland verhasster als Gorbachev. Die Nachricht von seinem Ableben stellte sich zwar als Fake heraus, doch sie reichte aus, um Reaktionen wie “Verräter”, “Judas Gorbi” oder “Wir kommen zu seiner Beerdigung, um auf seinen Sarg zu spucken” auszulösen. Für den Spiegel gibt es für diesen Hass nur eine Erklärung: “Sie hassen Gorbatschow, weil sie ihn nie verstanden haben.”

An diesem Befund ist in der Tat was dran. Die Russen haben Gorbachev falsch verstanden. Aber leider haben ihn auch die Deutschen falsch verstanden. In einem Interview mit dem Spiegel von 2011 stellte Gorbachev nochmal explizit klar, dass er nie vorhatte, die Sowjetunion aufzulösen. Damit gibt es keinen Grund für den Hass der Russen auf Gorbachev, denn er hat nicht “die Sowjetunion für 30 Silberlinge verkauft”, aber es gibt auch wenig Grund für die “Gorbi, Gorbi, Gorbi”-Rufe im Westen.

Putin siegt im GEZ-Fernsehen

Der unangefochtene Herrscher im Kreml

Das Interview der ARD mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin war als öffentlich-rechtliche Inszenierung angelegt – nach dem Schema: Das große Gespräch zum Deutschland-Besuch. Es entwickelte sich jedoch zu einer peinlichen Lehrstunde für den WDR-Chefredakteur.

Der Grund: Putin wusste wovon er sprach.

(Quelle)

Wenn man sich die Interviews von Claus Kleber mit Mahmud Achmedinedschad oder von Jürgen Todenhöfer mit Bashar al-Assad angesehen hat, ist das nicht wirklich überraschend. Jörg Schönenborn schlug sich so wie seine beiden Vorgänger, er war völlig unvorbereitet und ließ sich von Putin vorführen. Von den Razzien gegen NGOs in Russland über Zypern bis zu Syrien – in allen Themen zeigte Schönenborn Ahnungslosigkeit. Im Grunde stellte Putin die Fragen und gab die Antworten, während Schönenborn ihm zuhörte.

Als Putin die Razzia an deutschen Partei-Stiftungen damit relativierte, dass im Westen alle Organisationen mit ausländischer Finanzierung ebenfalls ihre Karten offenlegen müssten und Russland selbst nur zwei politische Organisationen im Westen unterhalte, hätte Schönenborn ihn darauf hinweisen können, dass die größte politische Organisation Moskaus in Deutschland Gerhard Schröder heißt und mehr Macht hat als alle deutschen Partei-Stiftungen in Moskau zusammengerechnet.

Putinismus in Aktion

Als Antwort auf ein US-Gesetz, dass den Russen, die an der grausamen Ermordung des russischen Anwalts Sergej Magnitski (der einen Korruptionsfall in höchsten Kreisen aufgedeckt hatte) beteiligt waren, die Einreise in die USA verbietet, hat die russische Regierung nun ein Gesetz erlassen, dass Amerikanern die Adoption russischer Kinder verbietet. “Wir sollten mehr russische Familien dazu bringen, Waisenkinder oder solche, die nicht den Schutz ihrer Eltern genießen, zu adoptieren”, kommentierte Putin diesen Schritt.

UNICEF schätzte 2010 die Zahl der Waisenkinder in Russland auf 740.000. Sie sind oft Grausamkeiten und Vernachlässigungen in schockierendem Ausmaß ausgesetzt. In den USA sind nach Angaben des US-Außenministeriums in den letzten 20 Jahren 60.000 russische Kinder untergekommen. 46 Kinder, die bereits an Adoptiveltern vermittelt wurden, müssen nun in Russland bleiben. Laut russischer Statistik kamen in den vergangenen 10 Jahren 19 russische Kinder in den USA ums Leben, in Russland starben zwischen 1991 und 2006 1220 Kinder in ihren Adoptivfamilien.

Filipp Piatov kommentierte die Entscheidung so:

“Putin verbietet Amerikanern, russische Kinder zu adoptieren. Damit bestraft er natürlich keineswegs die Amerikaner, sondern nur die russischen Kinder, die in den furchtbaren, von Putin vergessenen Heimen leben. Vieles, was er tat oder tut, kann ich irgendwie mit der “russischen Mentalität” erklären, aber diesmal ist es purer, grundloser Menschenhass, der nicht mal in der tiefsten, russischen Volksseele so zu finden ist. Selbst Turgenjew und Tolstoi hätten nicht schlecht gestaunt.”

Russland besorgt über Menschenrechtslage in den USA

Gefangene in Guantanamo

Das russische Informationsministerium veröffentlichte am 22. Oktober einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen in den USA. Das Fazit lautete:

Beklagt werden verschiedene Erscheinungsformen von Rassismus, übermäßiger Einsatz von Polizeigewalt, Probleme im Bereich von Einwanderungspolitik und Menschenhandel, Defizite bei wirtschaftlichen und sozialen Rechten, die Mißachtung von Kinderrechten, Unzulänglichkeiten im Wahlrecht, Einschränkungen der freien Meinungsäußerung und der Pressefreiheit, Internetzensur, die Todesstrafe, Mißstände im Strafvollzug, die Verfolgung von Dissidenten und potenziellen Terroristen, der willkürliche Einsatz militärischer Gewalt in Kriegsgebieten, gezielte Tötungen, sexueller Mißbrauch und Folter in CIA-Gefängnissen im Ausland sowie Inhaftierungen ohne Anklage in Guantanamo.

Spontan dachte ich, dass die sich das Informationsministerium von einer detaillierten Beschreibung der russischen Zustände inspirieren ließ. Schauen wir uns mal einige Punkte an.

verschiedene Erscheinungsformen von Rassismus:

N24 berichtete im Januar 2012, dass von 2009 bis 2011 mindestens 155 Menschen in Russland von Rechtsextremen umgebracht wurden:

“Russland bekommt sein Rechtsradikalen-Problem einfach nicht in den Griff. Letztes Jahr haben Neonazis mindestens 20 Menschen getötet und mehr als 150 verletzt. … Die beiden Antifaschisten Rechtsanwalt Markelow und Journalisten Barburowa wurden vor drei Jahren von einer autonomen Neonazizelle erschossen. Seitdem haben Rechtsextremisten mindestens weitere 153 Menschen getötet. Alexander Werchowskij von der Bürgerechtsorganisation Sowa: “Wir denken, dass die Dunkelziffer wesentlich höher ist. Mehr Neonazi-Morde begangen wurden, als uns bekannt ist, sprich als die Behörden zugeben wollen.”

übermäßiger Einsatz von Polizeigewalt:

Amnesty International berichtete 2009:

“Aus der gesamten Russischen Föderation gab es Berichte über die Folterung und Misshandlung von Untersuchungshäftlingen und Strafgefangenen. Zu den angeführten Methoden gehörten Schläge, Elektroschocks, das Überstülpen von Plastiktüten und erzwungenes stundenlanges Verharren in schmerzhaften Positionen. Auch Vergewaltigungen in der Haft wurden gemeldet. Einigen Häftlingen wurde eine dringend erforderliche ärztliche Behandlung verweigert.”

Das Beste vom Kommunismus

In den kommunistischen Ländern war nicht alles schlecht. Es gab etwas, in dem man sich mit dem Westen messen konnte: Der Humor. Ben Lewis’ Buch “Das komische Manifest” ist eine Zusammenstellung der besten Witze über den Kommunismus.

Lewis ist überzeugt davon, dass der Kommunismus das “komischste politische System” war. Die von ARTE ausgestrahlte Fernsehdokumentation “Totgelacht! Eine Geschichte des Kommunismus”, die 2007 zum ersten Mal ausgestrahlt wurde, gibt ebenfalls einen Einblick in den komischen Kommunismus.

Ein Witz beschäftigt sich z.B. mit den “sieben Wundern des Kommunismus”: 1. Unter dem Kommunismus gibt es keine Arbeitslosigkeit, 2. Obwohl es keine Arbeitslosigkeit gibt, hat nur die Hälfte der Bevölkerung Arbeit, 3. Obwohl nur die Hälfte der Bevölkerung Arbeit hat, werden die Fünfjahrespläne immer erfüllt, 4. Obwohl die Fünfjahrespläne immer erfüllt werden, gibt es nie etwas zu kaufen, 5. Obwohl es nie etwas zu kaufen gibt, ist jeder glücklich und zufrieden, 6. Obwohl jeder glücklich und zufrieden ist, gibt es ständig Demonstrationen, 7. Obwohl es ständig Demonstrationen gibt, wird die Regierung immer mit 99,9 Prozent der Stimmen wieder gewählt.

Die Humoristen machten sich auch Gedanken, was mit ihren Führern passiert, wenn sie tot sind: Stalin stirbt und weiß nicht recht, ob er in den Himmel oder in die Hölle will. Er bittet um einen Rundgang. Im Himmel sieht er Menschen, die im stillen Gebet oder in der Meditation vertieft sind. In der Hölle essen, trinken, tanzen und vergnügen sie sich. Stalin entscheidet sich für die Hölle. Man führt ihn durch mehrere Labyrinthe in einen Bereich mit kochenden Kesseln. Mehrere Teufel packen ihn beim Schlafittchen. Stalin beklagt sich, man habe ihm auf seinem Rundgang doch Leute gezeigt, die sich amüsiert hätten. „Ach was“, erwidert der Teufel, „das war doch nur Propaganda.“

Eine andere Version dieses Witzes geht so, dass sich ein Parteifunktionär nach seinem Tod entscheiden soll, ob er in der kommunistischen oder in der kapitalistischen Hölle wandern soll. Er entscheidet sich für die kommunistische, weil er davon ausgeht, dass die Folterinstrumente mit der Zeit knapp werden. Über den Totenkult machte sich folgender Witz lustig: Ein Museumsgast geht an Lenins Grab vorbei. Ein Wärter sagt ihm: “Lenin ist tot, aber seine Ideen werden auf ewig weiterleben.” Der Gast erwidert genervt: “Warum kann es nicht anders herum sein?”