Dank an Trump?

Hat er Amerika great again gemacht?

Als Donald Trump Präsident wurde, hatte ich die Hoffnung, dass eine blonde Frau für Furore sorgt. Und es kam so. Stormy Daniels ist in allen Zeitungen, Fernsehsendungen und sozialen Medien ein großes Thema. Leider war das nicht genau das, was ich mir erhofft hatte. Die blonde Frau, die ich mir in den Medien gewünscht hatte, war Betsy DeVos, Bildungsministerin im Kabinett Trump. Sie ist nach dem Beginn von Trumps Amtszeit fast komplett von der Bildfläche verschwunden, ihre großen Reformprogramme sind nicht im Ansatz durchgeführt worden, und es sieht nicht danach aus, als ob sich das bald ändern würde. Die Desert Stormy will jetzt ihren One-Hit-Wonder komplett ausnutzen, um für immer auszusorgen, und wird deshalb nicht so schnell aus den Medien verschwinden.

Aber unabhängig von Trumps Affären scheint es den USA derzeit so gut zu gehen, dass die Medien es kaum verheimlichen können. Die Arbeitslosigkeit erreicht Rekord-Niedrigwerte, die USA werden international respektiert, und nun scheint auch ein großer außenpolitischer Erfolg für Trump zustandegekommen zu sein: Kim Jong-Un will atomar abrüsten. Die Trump-Fans sehen das als Beweis für den Erfolg von Trumps Präsidentschaft und sehen dafür über die Medien-Skandale hinweg, ob nun die Stormy-Affäre oder die Russland-Affäre (bei der ich zugegebenermaßen mittlerweile den Überblick verloren habe). Allerdings zeigt das eher, wie die Trump-Fans, genauso wie die Trump-Gegner, ihre ideologische Weltsicht über die Realitäten stellen. Die Wahrheit ist: Trump hat bis jetzt außerordentlich wenig geleistet oder zerstört.

Fangen wir an mit dem jüngsten „Erfolg“ des Don: Kim will nicht mehr bomben. Wir wissen nicht, ob Kim es ernst meint. Vielleicht hat ihm jemand eine südkoreanische Wunderdiät versprochen, wenn er seine Atomwaffen abgibt, oder es macht ihn an, der ganzen Welt Hoffnung zu machen, um sie dann alle zu enttäuschen. Es gibt die verrücktesten Fetische. Immerhin hat auch Kim Jong-Il im Jahr 2000 bei einem historischen Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Versöhnungspolitik versprochen, um dann bekanntlich das Gegenteil zu tun. Aber selbst wenn es der neue Kim ernst meint, war es sicher nicht Trump, dem man den Umschwung zu verdanken hat. Das einzige Land, das erheblichen Einfluss auf Nordkorea nehmen könnte, wäre China. Nur sie könnten ohne massive eigene Verluste Kims Herrschaften durch Wirtschaftsblockaden gefährden. Trumps Drohungen dagegen haben ein Jahr lang lediglich Kims Unterhaltung gefördert.

Sofern Kim nicht eine moralische Erleuchtung (?) bekam oder sich die ganze Annäherung nicht doch als gigantischer Bluff entpuppt, können wir also eher China als Antreiber hinter der Denuklearisierung Koreas vermuten. Letztlich weiß wohl keiner, was in Korea gerade vor sich geht, vielleicht nicht mal Kim. Zu voreilig ist auf jeden Fall der Vorschlag, Donald Trump den Friedensnobelpreis zu verleihen. Erstmal muss ein Frieden tatsächlich erreicht werden (das war auch der Fehler bei Obama 2009), und dann gibt es doch bessere Kandidaten als jemanden, der nichtmal als Strippenzieher im Hintergrund mitwirkte, auch wenn er sich gerne als Hauptakteur darstellt. Außerdem sollte das Nobelpreis-Komitee meiner bescheidenen Ansicht nach erstmal die ganzen Weinsteins bei sich ausmisten, bevor sie wieder unverdiente Preise vergeben.

Kommen wir nun zum anderen großen „Erfolg“ Trumps: Die wirtschaftliche Lage in den USA. Es stimmt, dass, wenn Hillary Präsidentin geworden wäre, die Trump-Gegner die gute wirtschaftliche Lage Hillarys Politik zuschreiben würden, während sie dasselbe Trump jetzt nicht zugestehen. Aber beide Fälle sind falsch. Die wirtschaftliche Lage in den USA hat derzeit kaum etwas mit dem Präsidenten zu tun, egal ob Trump oder Hillary an der Macht wären. Das mag sich jetzt vielleicht total „neoliberal“ anhören, aber: Wenn es der Wirtschaft gut geht, liegt es an den Bürgern und den Unternehmen. Je mehr sie frei von staatlicher Einmischung agieren können, desto besser geht es dem Land. Wenn der Staat (und nicht etwa die Bürger und Unternehmen) hauptverantwortlich für die wirtschaftliche Lage ist, dann nur im negativen Sinne, weil er die Bürger und Unternehmen zu sehr reguliert.

Die Neoliberalismus-Hasser kann ich damit besänftigen, dass sie meine Analyse gar nicht teilen müssen, wenn wir uns auf folgenden Punkt einigen: Sowohl Trump als auch Hillary hätten die gute wirtschaftliche Lage vom Ende von Obamas Amtszeit übernommen, und ihr eigener Einfluss hätte sich erst später bemerkbar gemacht. Hier liegt auch die Gefahr für die Zukunft. Besonders für die Trump-Fans. Trumps Wirtschaftspolitik ist alles andere als gut durchdacht. Steuersenkungen sind gut, aber nicht bei gleichzeitigen Ausgabensteigerungen und einem aufgrund der demografischen Lage automatisch wachsenden Schuldenberg. In der fast 250-jährigen Geschichte der USA gab es nie mehr als zehn Jahre ohne Rezession. Die letzte Rezession endete Juni 2009. Mathematisch gesehen ist Trump also sowieso fällig. Die nächste Rezession kommt bald.

Wenn das der Fall ist – und mathematisch gesehen ist das kaum noch zu verhindern – wird es „Trumps Rezession“ sein. Im Gegensatz zu Trumps „Erfolgen“ wird aber Trump wirklich dafür verantwortlich sein. Die mathematische „Zehn-Jahres-Gewissheit“ ist kein Naturgesetz: Trump hätte die außer Kontrolle geratenen Ausgaben senken, sich um eine echte Gesundheitsreform zumindest bemühen und auch nicht die Gefahr eines Handelskriegs riskieren müssen, um eine Rezession zu verhindern. Wenn die Krise kommt, werden seine Maßnahmen einen großen Einfluss darauf gehabt haben. Ja, es wäre unter Hillary wohl so ähnlich gekommen. Aber das ist dann keine Entschuldigung mehr. Mit der wirtschaftlichen Lage wird sich niemand mehr brüsten wollen. Ob die Trump-Fans sich sogar Stormy zurückwünschen werden?

6 Antworten to “Dank an Trump?”

  1. Olaf Says:

    Denk in an Trump in der Nacht, dann bin ich in den Schlaf gewiegt. Auf englisch reimt sich das.

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