Das letzte Aufgebot des Euro

Ist der Euro alternativlos?

Der zu den Vertretern der Österreichischen Schule der Nationalökonomie zählende Ökonom Jesus Huerta de Soto versuchte vor einem Monat, den Euro aus der Sicht der „Austrians“ zu verteidigen (Gérard Bökenkamp schrieb eine Replik dazu). Huerta de Sotos Argumente lauten wie folgt: Der Euro verhindert, dass einzelne Staaten ihre Währungen manipulieren, um so ihre Haushaltsprobleme zu lösen. Stattdessen müssten sie schmerzvolle Strukturreformen wie die ökonomische Liberalisierung, Deregulierung, Preis- und Marktflexibilisierung und die Verringerung der Staatsausgaben einführen. Der Euro funktioniere, so Huerta de Soto, ähnlich wie ein Goldstandard, er sorgt für eine „Disziplinierung“ der Schuldenstaaten.

Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet ein Austrian den Euro verteidigt. Eigentlich sind es sonst nur naive linksgrüne Träumer, die von europäischer Solidarität schwafeln und bei Widerspruch mit dem Vorwurf „nationalistischer Demagogie“ antworten. Huerta de Sotos Argumente sind für mich jedoch nicht schlüssig. Zwar können im Euro einzelne Länder ihre Währungen nicht manipulieren, aber die EZB kann es. Sie hat allein im letzten Jahr 490 Milliarden Euro aus dem Nichts geschöpft und an die Südländer verteilt. Es ist doch eher besser, wenn ein einzelner Staat zusammenbricht, als wenn eine ganze Region durch eine Einheitswährung zugrunde gerichtet wird. Viele Notenbanken sind besser als eine gemeinsame, wie Bökenkamp in seiner Replik entgegensetzt.

Es ist auch nicht zwangsläufig so, dass Euro-Staaten besser Reformen durchführen können als Nicht-Euro-Staaten. In Dänemark gelang es der Regierung in den 1990er Jahren mit Liberalisierungen und Deregulierungen, die Arbeitslosigkeit binnen weniger Jahre zu halbieren, ganz ohne Hilfe des Euro. Die aktuellen Sparmaßnahmen der Euro-Staaten sind nicht gerade vorbildlich. Die Staatsausgaben sind seit 2008 kaum gesunken. Trotzdem will Hollande den nicht-existenten „Sparkurs“ seines Landes endlich beenden. Eine Einheitswährung allein ist also keine Garantie für eine bessere Haushaltssanierung.

Zumindest erwähnt Huerta de Soto, dass die Aufhebung der Bail-Out-Klausel und die Zementierung der Schuldenunion ein großer Fehler gewesen sind. Aber er erwähnt nicht, dass der Euro ein grundsätzlicher Irrtum war. Die Staaten der Währungsgemeinschaft sind einfach zu unterschiedlich starke Volkswirtschaften. Der Euro sorgt dafür, dass weniger produktive Staaten wie Griechenland mit stark überbewerteten Währungen leben müssen, so dass quasi Exporte besteuert und Importe subventioniert werden, was zu riesigen Leistungsbilanzdefiziten führt. Ohne den Euro wäre es wohl nicht zu einer solch massiven Verschuldung der Südländer gekommen. Und es hätte nicht mal die Möglichkeit einer Schuldenunion gegeben, die für Deutschland wie „Versailes ohne Krieg“ ist.

Anstatt die deutsche Situation mit dem Versailler Vertrag (nur eben ohne den Krieg zuvor, sondern dem Wunsch nach Solidarität und Einheit) zu vergleichen, wird oft ein anderer Vergleich herangezogen: Der Marshallplan! So einen Plan brauche Griechenland und die Eurozone, um wieder auf die Beine zu kommen, meinen einige aus der „Wir-müssen-den-Euro-retten“-Fraktion. „Wir“ müssen Solidarität mit den Griechen zeigen, sowie die Alliierten damals Solidarität mit den Deutschen gezeigt haben. Dieser Vergleich zeugt von erschreckender Unwissenheit. Nicht nur, dass die Bedingungen damals ganz andere waren- in Wirklichkeit hat Griechenland schon deutlich mehr Geld erhalten als Deutschland durch den Marshallplan.

Hans-Werner Sinn am 12.Juni in der New York Times:

Greece has received or been promised $575 billion through assistance efforts, including Target credit, E.C.B. bond purchases and a haircut after a debt moratorium. Compare this with the Marshall Plan, for which Germany is very grateful. It received 0.5 percent of its G.D.P. for four years, or 2 percent in total. Applied to the Greek G.D.P., this would be about $5 billion today. In other words, Greece has received a staggering 115 Marshall plans, 29 from Germany alone, and yet the situation has not improved.

Selbst wenn Sinns Schätzungen zu hoch angesetzt sind, so ist es wahr, dass Griechenland schon unbemerkt einige Dutzend Marshallplans erhalten hat. Viele Griechen sehen ihre Situation anders. Ein Leserartikel von Andreas Koutsopoulos in der ZEIT will mit den „Mythen“ über Griechenland aufräumen. Koutsopoulos erwähnt, dass die Griechen im Durchschnitt später in Rente gingen als die Deutschen, dass die Löhne schon vor 2010 sehr niedrig waren, dass die Griechen für ihre Steuerhinterziehungen in Form von maroder Infrastruktur und erbärmlichen Sozialleistungen schon bestraft wurden, dass die Rettungspakete eigentlich nur dazu da sind, deutsche und französische Banken zu retten und dass Deutschland durch den Euro besonders profitiert hätte. Im Klartext: Die Griechen sind die Opfer der Deutschen.

Koutsopoulos‘ Aussagen sind zwar zum Teil korrekt. Die Griechen waren nicht so „faul“, wie die meisten Deutschen denken. Tatsache ist aber, dass die Löhne, gemessen an der griechischen Produktivität, viel zu hoch waren. So gab es allein im Jahr 2002 Lohnerhöhungen von 12-15%, auch in den Jahren danach gab es weitere Anhebungen. Die Ausgaben für den Konsum stiegen, die Investitionen sanken. Die Griechen haben sehr wohl über ihre Verhältnisse gelebt. Deutschland dagegen erlebte eine Zeit der Massenarbeitslosigkeit und niedrigem Wachstum, die zu den schmerzvollen Hartz-Reformen führten, ohne dass jemand Solidarität zeigte. Nicht mal der deutsche Export wurde durch den Euro besonders beflügelt: der Anteil der deutschen Exporte in die Eurozone ist seit 1999 von 46% auf 40% zurückgegangen.

Das Geld aus den Rettungspaketen soll die verschuldeten Banken retten, aber natürlich auch den griechischen Staat. Ohne das Geld würden beide Pleite gehen. Koutsopoulos‘ Ansichten sind ein typisches Beispiel für die Ansicht vieler Griechen, dass sie „eigentlich“ nicht so viel Schuld an der Misere hätten und die Deutschen die Griechen ausbeuten wollen. Erwin Frasl hat die griechische Opfermentalität gut beschrieben: „Seit Monaten vermitteln griechische Spitzenpolitiker den Eindruck als ob die Europäische Union die Griechen per Folter gezwungen hätte, über ihre Verhältnisse zu leben, Chaos in der Verwaltung Griechenlands zu etablieren und damit für einen Bankrott Griechenlands zu sorgen.”

Was wir daraus schließen können, ist: Der Euro ist kein Friedensprojekt. Arnulf Baring sah schon 1997 voraus: „Es wird heißen wir finanzieren Faulenzer, die an südlichen Stränden in Cafes sitzen … Die Währungsunion wird am Ende auf ein gigantisches Erpressungsmanöver hinauslaufen … Wenn wir Deutschen Währungsdisziplin einfordern, werden andere Länder für ihre finanziellen Schwierigkeiten eben diese Disziplin und damit uns verantwortlich machen. Überdies werden sie, selbst wenn sie zunächst zugestimmt haben, uns als eine Art Wirtschaftspolizisten empfinden. Wir riskieren auf diese Weise, wieder das bestgehasste Volk Europas zu werden.“ Und genauso ist es gekommen. Noch nie gab es so viele Nazi-Vergleiche wie in den letzten 2 Jahren.

Dabei hat Deutschland nicht nur, wie bereits erwähnt, kaum vom Euro profitiert, sondern ist jetzt selbst vom Staatsbankrott bedroht. Der Ifo-Konjunkturchef Kai Carstensen nimmt an, dass Deutschland im schlimmsten Fall mit 770 Milliarden Euro belastet werden würde. Lars Feld schätzt das deutsche Risiko sogar auf 3,3 Billionen Euro. Ein großes, der Öffentlichkeit kaum bekanntes Risiko ist das sogenannte “Target 2-System”. Normalerweise kann ein Land, das Exportüberschusse erwirtschaftet, dafür im Gegenzug marktübliche Vermögensansprüche wie z.B. Wertpapiere, Fabriken oder Immobilien geltend machen. In der Eurozone dagegen gibt es nur sogenannte Ausgleichsforderungen (Target). Die deutsche Bundesbank sitzt momentan auf sage und schreibe 900 Milliarden Target-Forderungen aus dem Ausland. Wenn der Euro zusammenbricht, ist das Geld futsch.

Hans-Werner Sinn sagte dazu:

It is unfair for critics to ask Germany to bear even more risk. Should Greece, Ireland, Italy, Portugal and Spain go bankrupt and repay nothing, while the euro survives, Germany would lose $899 billion. Should the euro fail, Germany would lose over $1.35 trillion, more than 40 percent of its G.D.P.

Fragt sich nur: Wie kann man den Wahnsinn stoppen? Der einzige Weg, die Krise zu beenden, ist die überhöhten Preise und Löhne in den Südländern wieder nach unten zu korrigieren. Eine wichtige Maßnahme dafür wäre, die verschuldeten Banken und Staaten pleitegehen und die Südländer aus dem Euro austreten zu lassen, einen Schuldenschnitt einzuführen und anschließend die neuen Landeswährungen abzuwerten, um die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen. Natürlich würde es auch dann nicht sofort bergauf gehen. Aber diese Lösung wäre allemal besser als der ESM. Die letzte Hoffnung auf eine Umkehr der aktuellen Rettungspolitik ist wohl das Bundesverfassungsgericht. Falls die Karlsruher den ESM stoppen, besteht noch eine kleine Hoffnung auf ein Ende des Wahnsinns. Aber wenn es anders kommt, wird es bald auch in Deutschland krachen.